Bundespatentgericht kippt Apples “Slide to unlock”-Patent
05.04.2013 ·
Das Bundespatentgericht hat das Patent für Apples „Slide to unlock“-Geste für ungültig erklärt. Es ist allerdings davon auszugehen, dass Apple beim Bundesgerichtshof Berufung gegen das Urteil einlegt. Das Europäische Patentamt hatte Apple das Patent im Jahr 2010 zugesprochen, das Bundespatentgericht sieht die Geste allerdings nicht Patentwürdig. Offenbar ... | Weiter →









