Design-Klau beim iPhone: Samsung wird zur Kasse gebeten

Der langjährige Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat wohl ein Ende gefunden. Ein US-Gericht hat nun bestätigt, dass Samsung eine Strafzahlung in Höhe von 539 Millionen Dollar an Apple leisten muss. Apple wollte mehr, Samsung dagegen sieht die Höhe der Strafe als unangemessen an.

Mit insgesamt rund 533 Millionen Dollar ist nahezu die komplette Summe eine Entschädigungszahlung für den Verstoß von Samsung gegen drei Geschmacksmuster, mit denen Apple das Erscheinungsbild des 2007 vorgestellten iPhone geschützt hat.

Die Richter ließen sich dabei offenbar nicht von Apple davon überzeugen, dass das gesamte Äußere des iPhone per se schützenswert ist. Eine von Apple als Patent eingetragene „schwarze Vorderseite eines Telefons mit abgerundeten Ecken“ sei nicht als Gesamtes für andere Hersteller tabu, sehr wohl aber einzelne Details und Bauteile. Keine Diskussion ließen die Richter bei der Frage zu, ob Samsung die Anordnung und das Aussehen der Symbole auf dem Bildschirm von Apple abgekupfert habe. Hier wurden Apples Vorwürfe ohne Einschränkung bestätigt.

Apple hatte mit 1 Milliarde Dollar fast das Doppelte des nun fälligen Betrags gefordert, freut sich aber dennoch über die Entscheidung der Richter. In einer Stellungnahme zeigte sich das Unternehmen zufrieden. Man sei den Richtern dankbar für die Entscheidung, dass Samsung für die Verstöße bezahlen muss und sehe bestätigt, das Samsung das Apple-Design schamlos kopiert habe.