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Details zum geforderten Einfuhrstopp

Qualcomm: Apple verletzt 6 Patente für Schlüsseltechnologien

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Qualcomm hat nun weitere Details zu den Vorwürfen gegen Apple offengelegt. Letzte Woche haben wir bereits darüber berichtet, dass der Chiphersteller in den USA einen Einfuhrstopp für ausgewählte iPhone- und iPad-Modelle erwirken will und bei der Handelskommission der USA eine Klage gegen Apple eingereicht hat. Der iPhone-Hersteller soll gegen sechs Qualcomm-Patente über Schlüsseltechnologien verstoßen.

Qualcomm Datengeschwindigkeit

Qualcomm fordert nun die United States International Trade Commission auf, sich des Sachverhalts anzunehmen und für die betroffenen Geräte einen Einfuhrstopp zu verhängen. Zudem will das Unternehmen per einstweiliger Verfügung den weiteren Verkauf von bereits in die USA importierter Geräte stoppen, die seiner Auffassung zufolge gegen die Qualcomm-Patente verstoßen. Darüber hinaus sollen auch Werbung für diese Geräte und sonstige Marketing-Aktionen unterbunden werden.

Eine fette Keule und es scheint zumindest nicht völlig abwegig, dass die Kommission Qualcomm in einzelnen Punkten Recht gibt – zumindest wenn die genannten Vorwürfe zutreffen. Apple verletzt demnach sechs Patente von Qualcomm, die allesamt zwar Schlüsseltechnologien beinhalten, jedoch nicht unter die sogenannte FRAND-Lizenzierung fallen, da die geschützten Verfahren um technische Standards und Normen zu erfüllen nicht zwingend vorausgesetzt werden. Kurzum könnte Apple Qualcomm zufolge einfach auf die die Patente berührenden Funktionen verzichten, wenn die geforderten Lizenzgebühren als zu hoch erachtet werden. Unter anderem betreffen die Patente auch Techniken zur Verbesserung der Akkulaufzeit oder die Beschleunigung von Datentransfers.

Apple ist der Ansicht, dass die von Qualcomm für grundlegende Patente im Mobilfunkbereich erhobenen Gebühren zu hoch sind. Unter anderem hat der iPhone-Hersteller daher auch verschiedene Zulieferer angewiesen, Lizenzzahlungen an Qualcomm zurückzuhalten. Nach Apples Ansicht habe man bereits 1 Milliarde Dollar zu viel an Lizenzgebühren an Qualcomm überwiesen.

Um folgende Patente geht es bei dem Streit:

  • US Patent No. 8,698,558
    Extends battery life by building intelligence into the system so the antenna is always using just the right amount of battery power to transmit, whether it be video, text, or voice. (Issued 2014)
  • US Patent No. 8,838,949
    Enables “flashless boot” which allows your smartphone to connect to the internet quickly after being powered on, while extending battery life and reducing memory size. (Issued 2014)
  • US Patent No. 8,633,936
    Enables high performance and rich visual graphics for games while increasing a mobile device’s battery life. (Issued 2014)
  • US Patent No. 9,535,490
    Enables the applications on your smartphone to get their data to and from the internet quickly and efficiently by acting as a smart “traffic cop” between the apps processor and the modem. (Issued 2017)
  • US Patent No. 9,608,675
    Enables a mobile device to send high speed data such as live video from your phone by combining many lanes of traffic into a data super-highway while prolonging battery life. (Issued 2013)
  • US Patent No. 8,487,658
    Maximizes smartphone performance while extending battery life by connecting high voltage circuits and low voltage circuits with efficient interfaces. (Issued 2013)

Montag, 10. Jul 2017, 15:20 Uhr — chris
10 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
Rede mit!
  • Sollte Apple wirklich zu hohe Lizenzahlungen geleistet haben, bekomme ich dann Geld zurück für ein iPhone 3GS, iPhone 4S, ein iPad 3 und iPhone 6S Plus?

  • wow – coole patente ….
    alles wofür apple immer werbung macht hat eigentlich qualcom entwickelt

    cool

  • Das Apple diese nutzt stand nie zur reden… Es geht doch um „unverhältnismäßig hohe lizenskosten“ das qualcomm auch Werbung verbieten will zeigt doch eigentlich das sie ganz schön angepisst sind. Hoffentlich einigen sich die zwei hornochsen vernünftig…

  • Spannend was man sich alles patentieren lassen kann…

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