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Vier Verfahren allein in Deutschland

Patentstreit mit Ericsson: iPhone-Einfuhrverbot steht im Raum

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Der wieder aufgeflammte Patentstreit zwischen Apple und dem schwedischen Mobilfunk-Zulieferer Ericsson weitet sich aus. Nach den initial in den Vereinigten Staaten angestrengten Verfahrne treffen sich die beiden Unternehmen nun auch in Deutschland, in den Niederlanden und in Brasilien vor Gericht.

Vier Verfahren allein in Deutschland

Allein in Deutschland treffen die beiden Konzerne dabei an vier Standorten aufeinander. So will Ericsson die Verletzung seiner 5G-Patente durch Apple in München, in Mannheim und in Düsseldorf feststellen lassen. Apple hat seinerseits eine Gegenklage in Mannheim angestrengt.

Bei der seit wenigen Tagen zu beobachtenden Eskalation geht es um Lizenzzahlungen von Apple an Ericsson für die Nutzung von Technologien, für die die Skandinavier die entsprechenden Patente halten. War hatten sich die beiden Unternehmen nach einem ähnlichen Rechtsstreit vor rund sieben Jahren auf eine Zahlung von um die $5 pro iPhone geeinigt, die damals getroffene Vereinbarung ist kürzlich jedoch ausgelaufen und hat abermals einen Streit über Rechtmäßigkeit und Umfang der Lizenzzahlungen entfacht.

Verfahren sollen Lizenzzahlungen beeinflussen

Beide Unternehmen fordern Importverbote für die strittigen Technologien. Während Ericsson den Verkauf von iPhone-Modellen mit 4G- und 5G-Komponenten zu verhindern sucht, die die eigenen Patente verletzen sollen, fordern Apples Anwälte den Importstopp von Mobilfunk-Basisstationen der Schweden in die Vereinigten Staaten zu erzwingen.

Branchenbeobachter gehen davon aus, dass die beiden Kontrahenten ihren Streit über kurz oder lang außergerichtlich beilegen werden und sich aktuell lediglich medienwirksam aufplustern, um die Höhe der noch auszuhandelnden Lizenzzahlungen in die für sie zuträgliche Richtung zu beeinflussen.

Das Fach-Portal JUVE Patents hat den aktuellen Stand der Auseinandersetzung hier zusammengefasst.

25. Jan 2022 um 08:15 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Das ist wohl die einzige Sprache, die Apple noch versteht.

  • München, Düsseldorf und Mannheim sind auch dann keine vier Standorte, wenn man einen doppelt nennt ;D

  • Ich verstehe ja das man seine patente schützen will, allerdings 3 klagen mit dem selben inhalt vor 3 Gerichten empfinde ich als verschwendung und unnötiges beschäftigen der Gerichte.

    • Sie haben das missverstanden. An jedem Gericht sind unterschiedliche Verfahren mit unterschiedlichen Klagepatenten anhängig. Andernfalls wären die Klagen auch unzulässig, da anderweitige Rechtshängigkeit gegeben wäre.

  • Die Gerichte mit solch einem Unsinn zu blockieren. Ericsson sollte zu Strafzahlungen durch die Gerichte verdonnert werden.

    • Ja genau! Unser aller Firmen sollten aufgeben und die Weltherrschaft Apple überlassen.

      • Das ist nicht der Kern meiner Aussage. Bei den Klagen geht es darum durch Druck den Preis zu treiben. Dafür unsere Gerichte gleich an mehreren Standorten zu blockieren ist unseriös und belastet nur unser Rechtssystem.
        Wenn Apple etwas nutzt dessen geistiges Eigentum Apple nicht ist, dann muss dafür bezahlt werden, ganz klar

      • Das sind im Übrigen Praktiken die Apple immer groß und pompös aufgezogen hat. Alles und jeden zu verklagen und dies öffentlich auszutragen.

      • Es werden keine Gerichte blockiert. Die Patentstreitkammern sind genau dafür da. Ihr kleiner Rechtsstreit mit dem Nachbarn ist davon nicht betroffen.

      • Dafür sind die Gerichte da. Wenn du dich mit deinem Nachbarn vor Gericht wegen seinen Gartenzwergen streitest, ist es auch okay. Klar kann man manche Sachen außergerichtlich klären.

        Manche Sachen sind nunmal komplex und es geht um Umsummen an Geld.

      • Hallo? Die Weltherrschaft geht ja wohl ganz klar an mich!

    • So ein Quatsch. Ericsson ist einer der wesentlichen Treiber bei der Entwicklung der Mobilfunkstandards und hält logischerweise auch die meisten standardessentiellen Patente. Jeder, der ein Gerät anbietet, dass mit dem jeweiligen Standard (hier 5G) konform ist, muss dafür Lizenzzahlungen abdrücken. Nicht nur an Ericsson, sondern an jeden Inhaber standarfessentieller Patente. Tut man das nicht, verletzt man das Patent und der Inhaber kann Unterlassung verlangen.

  • Schön war die Zeit, als die Mail-App auf iOS sich noch hat richtig synchronisieren können und die rote 1 am iPhone verschwand, als ich die Mail am Mac gelesen habe. Danke Ericsson!

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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