Patentstreit mit Ericsson: iPhone-Einfuhrverbot steht im Raum

Der wieder aufgeflammte Patentstreit zwischen Apple und dem schwedischen Mobilfunk-Zulieferer Ericsson weitet sich aus. Nach den initial in den Vereinigten Staaten angestrengten Verfahrne treffen sich die beiden Unternehmen nun auch in Deutschland, in den Niederlanden und in Brasilien vor Gericht.

Vier Verfahren allein in Deutschland

Allein in Deutschland treffen die beiden Konzerne dabei an vier Standorten aufeinander. So will Ericsson die Verletzung seiner 5G-Patente durch Apple in München, in Mannheim und in Düsseldorf feststellen lassen. Apple hat seinerseits eine Gegenklage in Mannheim angestrengt.

Bei der seit wenigen Tagen zu beobachtenden Eskalation geht es um Lizenzzahlungen von Apple an Ericsson für die Nutzung von Technologien, für die die Skandinavier die entsprechenden Patente halten. War hatten sich die beiden Unternehmen nach einem ähnlichen Rechtsstreit vor rund sieben Jahren auf eine Zahlung von um die $5 pro iPhone geeinigt, die damals getroffene Vereinbarung ist kürzlich jedoch ausgelaufen und hat abermals einen Streit über Rechtmäßigkeit und Umfang der Lizenzzahlungen entfacht.

Verfahren sollen Lizenzzahlungen beeinflussen

Beide Unternehmen fordern Importverbote für die strittigen Technologien. Während Ericsson den Verkauf von iPhone-Modellen mit 4G- und 5G-Komponenten zu verhindern sucht, die die eigenen Patente verletzen sollen, fordern Apples Anwälte den Importstopp von Mobilfunk-Basisstationen der Schweden in die Vereinigten Staaten zu erzwingen.

Branchenbeobachter gehen davon aus, dass die beiden Kontrahenten ihren Streit über kurz oder lang außergerichtlich beilegen werden und sich aktuell lediglich medienwirksam aufplustern, um die Höhe der noch auszuhandelnden Lizenzzahlungen in die für sie zuträgliche Richtung zu beeinflussen.

Das Fach-Portal JUVE Patents hat den aktuellen Stand der Auseinandersetzung hier zusammengefasst.