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Verhandlung trotz Corona

Bewusste Patentverletzung: Apple muss halbe Milliarde Dollar zahlen

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In dem Rechtsstreit zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis Wireless hat ein texanisches Gericht den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt. Apple soll damit für bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen zahlen, die durch die in zurückliegenden iPhone-Generationen verbauten 4G LTE-Module verursacht worden seien.

Iphone Patent Unsplash

Das vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas (EDT) verhandelte Verfahren wurde im Februar 2019 von Optis Wireless und anderen Patentverwertern eingeleitet, die ihrerseits lediglich die Patent-Titel besitzen, sich jedoch nicht aktiv am Bau der so geschützten Produkte beteiligen sondern diese ausschließlich lizenzieren – je nach zur Schau gestellter Aggressivität werden diese umgangssprachlich auch als Patent-Trolle bezeichnet.

Ein Jahr später steht nun fest: Im ersten amerikanischen Verfahren mit anwesender Jury seit beginn der COVID-19-Pandemie hat sich Apple eine Niederlage eingefangen. Die Strafzahlung in Höhe von 506 Millionen Dollar sei eine Wiedergutmachung für die nicht an Optis Wireless abgetretenen Lizenzgebühren der zwischenzeitlichen iPhone-Verkäufe.

In einer knappen Stellungnahme zum Verfahren hat sich Apple für die Arbeit der Jury bedankt, gleichzeitig aber auch betont, dass man enttäuscht über das Urteil sei und plane Berufung einzulegen.

„Klagen wie diese von Unternehmen, die Patente anhäufen, nur um die Industrie zu schikanieren“, so Apple wörtlich, „dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“

Verhandlung trotz Corona

Apples Anwälte hatten vor dem Auftakt des siebentägigen Verfahrens an das Gericht appelliert, die Verhandlung mit Blick auf das Corona-Risiko nicht vor Ort abzuhalten, die texanischen Richter hatten jedoch keine Bedenken und luden alle beteiligten Parteien in den Gerichtssaal ein.

Der Fall Optis Wireless Technology LLC gegen Apple Inc. trägt das Aktenzeichen 2:19-cv-00066.

Mittwoch, 12. Aug 2020, 10:41 Uhr — Nicolas
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  • Mag man von Unternehmen wie Optic Wireless halten was man will, aber die Aussage Apples, dass solche Unternehmen Innovation ersticken ist das genaue Gegenteil von dem wofür Patente gedacht sind. Innovation wird gefördert, indem die Kopie verboten wird und eine eigene Lösung erarbeitet werden muss, die u.U. sogar besser wird. Genau aus dem Grund muss die patentgeschützte Technik auch veröffentlicht werden…

    • Wie kann man etwas kopieren, wenn es nicht mal existiert. Mag ja generell stimmen aber lies dir für diesen konkreten Fall mal genau durch was da patentiert ist.

      Das sind einfach nur abstrakte Ideen – da sind wahrscheinlich unabhängig voneinander mehrere Leute drauf gekommen.

      • Für mich ist das mehr oder minder dasselbe wie die Leute, die alle möglichen Domains kaufen, nur um diese zu horrenden Preisen wieder zu verhökern.

      • Das +10 galt dem Post von ROP
        Wegen der Domain Aussage.
        Kenne das zu gut. Eigene Domains abgeschossen, keine Woche später erneut registriert und dann zum Verkauf angeboten. Sowas gehört auch verboten

    • Keiner spricht hier an wie Apple selbst sich dauernd gibt! Man müsste denen 10mrd Strafe aufbrummen damit die auch wieder geerdet werden. Apple glaubt tatsächlich immer mehr, die Welt sei abhängig von ihnen!

  • Schon amüsant, wie Apple mit zweierlei Maß bewertet…

    Gehts um ihre Interessen (Äpfel und Birnen) wird die rechtlich-moralische Keule geschwungen, gehts um Verletzungen, die durch Apple verursacht wurden, werde dem Innovationsgeist und dem Endverbraucher geschadet…

    ^^

    • Das stimmt zwar, der essenzielle Unterschied ist jedoch, dass Apple die eigenen Interessen vertritt und seine eigenen geschützten IPs im Auge hat. Bei den Patentverwertern geht s es nicht mehr darum, dass IP und die wirtschaftliche Stabilität des Erfinders/Urhebers zu schützen. Stattdessen wird vor ein patentverwerterfreundliches Gericht in Texas gegangen, dass seltsamer Weise immer anders entscheidet als alle anderen, um Kasse dort Kasse zu machen. Apple geht’s um den Schutz der eigenen Rechte, den Patentverwertern ausschließlich und Geld.

      • Als ob es Apple am Ende nicht ebenfalls ausschließlich um Geld ginge – sie wollen das Bezahlen der Patente umgehen. Damit machen sie sich strafbar. „Patentverwerter“ hin oder her.. das führt meiner Meinung nach die Argumente am Ende ad Absurdum.

      • Eine Patentverletzung ist eine Patentverletzung, egal wer sie vor Gericht einfordert.
        Die GEMA vertritt ja auch Künstler und ist somit nicht weniger berechtigt, dies zu tun!

        simple as that

      • Sie reden cinder Firma, die andere Abmahnt, wenn sie eine Birne als Logo verwenden?

      • In solchen Diskussionen erkennt man doch direkt wie verbohrt die
        Meisten Apple User sind. Genauso wie das Unternehmen denen sie die Stange halten.
        Und auch was die Höhe der Zahlung betrifft ist es ein Witz, da merkt man halt wie sehr Apple nicht nur seine Kunden im Griff hat.

      • @majodomo:
        Dann erkläre doch mal bitte wie die Verwendung der „Slide to Unlock“ Geste die wirtschaftliche Stabilität von Apple gefährdet.
        Man könnte hier zig Beispiele vorbringen bei denen Apple mit maximaler Härte gegen Albernheiten vorgegangen ist. Ich erinnere an dieser Stelle auch gerne mal an die „Apfel-Route“ – eine Fahrrad- und Spazierweg den Apple verklagt hat weil sie ein Apfel Ähnliches Logo besaßen.

        Aber wehe jemand dreht den Spieß mal um. Dann sind das alles Innovationsbremsen.

      • Wenn ihr nicht mal Patente, Marke und Geschmacksmuster auseinander halten könnt, fehlt doch jegliche Basis für eine sinnvolle Diskussion.

  • Ob man Apple noch mal an den Patenttroll Cliff Island LLC erinnern soll? Die haben 2011 von Apple zwei Patente erhalten. Und dann hat die Firma die Konkurrenz verklagt.

    • : ))

      stimmt… eine dreistigkeit sondergleichen. täter: apple!

      unverschämt, den design klassiker otl aichers von der olympiade münchen ’72 zu kopieren als app-symbol-vorschrift und dann alle zu verklagen, die danach wo auch immer quadrate mit abgrundeten ecken verwendet werden (seit 72 quasi in jedem bus in deutschen ÖPNV)

      das war wirklich extrem schäbig/ shady – shame on you, innovation-sucker apple… . )

  • Wieso sollten keine Verhandlungen wegen Corona geführt werden?

  • Langsam Apple übertreibt mit seine ganze Arroganz! (meine Meinung nach)

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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