Bewusste Patentverletzung: Apple muss halbe Milliarde Dollar zahlen

In dem Rechtsstreit zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis Wireless hat ein texanisches Gericht den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt. Apple soll damit für bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen zahlen, die durch die in zurückliegenden iPhone-Generationen verbauten 4G LTE-Module verursacht worden seien.

Das vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas (EDT) verhandelte Verfahren wurde im Februar 2019 von Optis Wireless und anderen Patentverwertern eingeleitet, die ihrerseits lediglich die Patent-Titel besitzen, sich jedoch nicht aktiv am Bau der so geschützten Produkte beteiligen sondern diese ausschließlich lizenzieren – je nach zur Schau gestellter Aggressivität werden diese umgangssprachlich auch als Patent-Trolle bezeichnet.

Ein Jahr später steht nun fest: Im ersten amerikanischen Verfahren mit anwesender Jury seit beginn der COVID-19-Pandemie hat sich Apple eine Niederlage eingefangen. Die Strafzahlung in Höhe von 506 Millionen Dollar sei eine Wiedergutmachung für die nicht an Optis Wireless abgetretenen Lizenzgebühren der zwischenzeitlichen iPhone-Verkäufe.

In einer knappen Stellungnahme zum Verfahren hat sich Apple für die Arbeit der Jury bedankt, gleichzeitig aber auch betont, dass man enttäuscht über das Urteil sei und plane Berufung einzulegen.

„Klagen wie diese von Unternehmen, die Patente anhäufen, nur um die Industrie zu schikanieren“, so Apple wörtlich, „dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“

Verhandlung trotz Corona

Apples Anwälte hatten vor dem Auftakt des siebentägigen Verfahrens an das Gericht appelliert, die Verhandlung mit Blick auf das Corona-Risiko nicht vor Ort abzuhalten, die texanischen Richter hatten jedoch keine Bedenken und luden alle beteiligten Parteien in den Gerichtssaal ein.

Der Fall Optis Wireless Technology LLC gegen Apple Inc. trägt das Aktenzeichen 2:19-cv-00066.