Patent-Krieg: Ericsson springt Apple wieder an die Kehle

Bereits 2015 trommelte sich der skandinavische Mobilfunk-Zulieferer Ericsson mit beiden Fäusten auf den Brustkorb und reichte in mehreren Ländern der europäischen Union, darunter in Deutschland, in England und in den Niederlanden, Patentklagen gegen Apple ein.

Ericsson asserts patents against Apple in Germany, the UK and the Netherlands http://t.co/XkDHwHs7rJ pic.twitter.com/xnTDuUxJQW

— Ericsson (@ericsson) 8. Mai 2015

Das Traditionsunternehmen war überzeugt: Apple würde mit dem Verkauf der damals aktuellen iPhone 6S-Geräte mehrere der gehaltenen Patente verletzen, die unter anderem Technologien der 2G- und 4G-Netztechnik beschrieben, sowie auf den Bau von Halbleiter-Komponenten eingingen.

Einigung nach Klage bereits 2015

Ein halbes Jahr nach Einreichung der Klage in der Bundesrepublik einigten sich Apple und Ericsson dann auf eine auf ein Patent-Abkommen das Lizenzzahlungen von Apple vorsah und legten ihren öffentlich ausgetragenen Streit vorerst bei.

Die damals verhandelte, nicht-öffentliche Einigung der beiden Unternehmen erstreckte sich auf einen Zeitraum von sieben Jahren und sollte anschließend erneuert werden. Zum Ablauf der sieben Jahre stehen Ericsson und Apple nun wieder vor Gericht. Bereits im Oktober klagte Ericsson und behauptete, dass Apple die Lizenzzahlungen reduzieren würde. Im Dezember brachte sich Cupertino in Stellung und strengte seinerseits eine Klage gegen Ericsson an, die den Schweden vorwarf die Erneuerung des Lizenzabkommens mit unverhältnismäßigen Forderungen zu torpedieren.

Diesmal geht es um 5G-Patente

Jetzt hat Ericsson nachgesetzt. Wie die Nachrichten-Agentur Reuters heute mitteilt, soll Ericsson neue Patentklagen gegenApple eingereicht haben und diesmal gegen die Verletzung von Ideenschriften vorgehen, die 5G-Komponenten beschreiben. Ericsson selbst hält fast 60.000 Patente und verdient durch deren Lizenzierung umgerechnet zwischen 2,20 Euro und 4,40 Euro an jedem verkauften iPhone mit. Zuletzt zogen die Skandinavier gegen Samsung vor Gericht.

Aktuell ist davon auszugehen, dass sich Apple und Ericsson wieder auf einen Vergleich einigen werden. Die angestrengten Verfahren dienen je nach Unternehmen lediglich dazu den Preis zu drücken bzw. diesen in die Höhe zu treiben.