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Diesmal geht es um 5G-Patente

Patent-Krieg: Ericsson springt Apple wieder an die Kehle

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42 Kommentare 42

Bereits 2015 trommelte sich der skandinavische Mobilfunk-Zulieferer Ericsson mit beiden Fäusten auf den Brustkorb und reichte in mehreren Ländern der europäischen Union, darunter in Deutschland, in England und in den Niederlanden, Patentklagen gegen Apple ein.

Das Traditionsunternehmen war überzeugt: Apple würde mit dem Verkauf der damals aktuellen iPhone 6S-Geräte mehrere der gehaltenen Patente verletzen, die unter anderem Technologien der 2G- und 4G-Netztechnik beschrieben, sowie auf den Bau von Halbleiter-Komponenten eingingen.

Einigung nach Klage bereits 2015

Ein halbes Jahr nach Einreichung der Klage in der Bundesrepublik einigten sich Apple und Ericsson dann auf eine auf ein Patent-Abkommen das Lizenzzahlungen von Apple vorsah und legten ihren öffentlich ausgetragenen Streit vorerst bei.

Die damals verhandelte, nicht-öffentliche Einigung der beiden Unternehmen erstreckte sich auf einen Zeitraum von sieben Jahren und sollte anschließend erneuert werden. Zum Ablauf der sieben Jahre stehen Ericsson und Apple nun wieder vor Gericht. Bereits im Oktober klagte Ericsson und behauptete, dass Apple die Lizenzzahlungen reduzieren würde. Im Dezember brachte sich Cupertino in Stellung und strengte seinerseits eine Klage gegen Ericsson an, die den Schweden vorwarf die Erneuerung des Lizenzabkommens mit unverhältnismäßigen Forderungen zu torpedieren.

Diesmal geht es um 5G-Patente

Jetzt hat Ericsson nachgesetzt. Wie die Nachrichten-Agentur Reuters heute mitteilt, soll Ericsson neue Patentklagen gegenApple eingereicht haben und diesmal gegen die Verletzung von Ideenschriften vorgehen, die 5G-Komponenten beschreiben. Ericsson selbst hält fast 60.000 Patente und verdient durch deren Lizenzierung umgerechnet zwischen 2,20 Euro und 4,40 Euro an jedem verkauften iPhone mit. Zuletzt zogen die Skandinavier gegen Samsung vor Gericht.

Aktuell ist davon auszugehen, dass sich Apple und Ericsson wieder auf einen Vergleich einigen werden. Die angestrengten Verfahren dienen je nach Unternehmen lediglich dazu den Preis zu drücken bzw. diesen in die Höhe zu treiben.

18. Jan 2022 um 17:29 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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    42 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
  • Der wahre Klaus

    „Die angestrengten Verfahren dienen je nach Unternehmen lediglich dazu den Preis zu drücken bzw. diesen in die Höhe zu treiben.“
    Wozu sollen sie denn auch sonst dienen?

  • Ich verstehe immer noch nicht, warum es zulässig ist, die Lizenzgebühr vom Verkaufswert des Endprodukts abhängig sein kann.

    Wenn ich das gleiche 5G Modul zur Kommunion in ein 20€ Chinaböller in einem iPhone, in einem Auto für 50k oder in einem Schiff für 100 Millionenverbaue, welches in von einem Zulieferer einkaufe, warum liegt da nicht nur der Preis von dem Funkmodul zugrunde.

  • Muss man denn mit solchen Preisstrategien für die Verhandlung die Justizsysteme dieser Länder unnötig belasten?!
    Das ist doch kindisch :/

    • Stimmt, Apple hätte für die Nutzung einfach zahlen sollen. Wirklich kindisch von denen.

    • Es geht um Kohle. Das sind gewinnorientierte Unternehmen wo es darum geht Geld zu verdienen und nicht die Caritas. Es ist denen doch egal, an welcher Belastungsgrenze die Rechtsorgane stehen. Wichtig ist der Umsatz und die Befriedigung der Shareholder. Ende

    • marius müller westerwelle

      Unsere Systeme scheinen doch maßlos unterfordert zu sein. Zumindest in NRW ist der offizielle beschwerdeweg der Behörden „verklagt und doch“… solange man nicht mal auf einem kurzen Dienstweg (also per einfachem Brief) Einspruch einlegen kann sehe ich so patentstreitigkeiten dort sehr gut aufgehoben.

      • Keine Sorge, belastete Patentstreitkammern verzögern keinen Rechtsstreit an einem Verwaltungsgericht. ;)

    • Die Patentklage ist leider wohl der normale Weg für ein Patent Geld zu bekommen. Die Anmeldung beinhaltet ja keinen Zahlungsmechanismus und auch keine Preisliste für Lizenzierung. Für kleine Einzelerfinder ist das ein großes Problem. Mit der Anmeldung des Patents macht man die Erfindung öffentlich, und zeigt so auch der gesamten Konkurrenz.

    • So ein Quatsch. Ericsson ist einer der wesentlichen Treiber bei der Entwicklung der Mobilfunkstandards und hält logischerweise auch die meisten standardessentiellen Patente. Jeder, der ein Gerät anbietet, dass mit dem jeweiligen Standard (hier 5G) konform ist, muss dafür Lizenzzahlungen abdrücken. Nicht nur an Ericsson, sondern an jeden Inhaber standarfessentieller Patente. Tut man das nicht, verletzt man das Patent und der Inhaber kann Unterlassung verlangen.
      Aber Sie finden es offenbar in Ordnung die Erfindung anderer kostenfrei zu nutzen. Und das bei den Margen, die Apple fährt.

  • Das ist nicht kindisch, sondern so funktioniert das in der Industrie und Apple macht das ihrerseits nicht anders. Keiner hat was zu verschenken.

  • Das ist auch nicht verkehrt, mit den 60k an Patenten kann man gut verdienen, Jahr für Jahr ;-)

  • Wer oder was ist Ericsson? Achja ich erinnere mich. Die Marke die mal versuchte Telefone herzustellen die eigentlich Krücken im Vergleich zum Wettbewerb waren und deshalb niemand wirklich gekauft hat. Das ganze hat letzlich leider nicht geklappt deshalb sind die vom Markt verschwunden.

    • Och…habe noch ein Sony Ericsson 750 Handy und es läuft noch immer wie am ersten Tag…selbst das Akku hält länger als das vom iphone und dabei ist das Handy mindestens 15 Jahre alt.

      • Dann nutze dein Ericsson anstelle des iPhones Wenn das doch länger läuft.
        Mein altes Nokia (keine Ahnung wie das heißt – aus dem Jahre 1999) funktioniert auch noch immer, tauschen möchte ich nicht mehr . Es bleibt in der Schublade als Erinnerung.

    • Das ist ein typischer Kommentar eines ahnungslosen.
      Ericsson hat nie selber Handys hergestellt. Das war ein Joint Venture( kannst ja mal googeln was das bedeutet) zwischen Sony und Ericsson.
      Ericsson Technologie nutzt du jeden Tag wenn du mit deinem Handy telefonierst. Sie bauen die Mobilfunknetze von allen drei Netzanbietern in Deutschland.

      Das zum Thema „Wer ist Ericsson“

      Gruß
      noan-999

      • Du hast aber noch weniger Ahnung als ich. Gratulation!
        Ericcson hat mal selber Handys gebaut – in den 1990 Jahren. Zumindest war da nur die Marke „Ericsson“ gebrandet, wer die effektiv gefertigt hat ist uninteressant – für den Kunden war ausschließlich der Markenname Ericsson ersichtlich.
        Da hast du wahrscheinlich noch in die Windeln gekackt oder Papi hat dir damals keines gekauft.
        Google mal nach „Ericsson T10S“ oder „Ericsson i888 world“.Also einfach mal die F**** halten wenn man keine Ahnung hat.

      • marius müller westerwelle

        Schick, wenn man darauf hingewiesen wird wie wenig Ahnung man von Technik hat direkt aggressiv werden. Feiner Wesenszug:D

      • Wundert mich bei Fanboys nicht oder warum hat er wohl schon Mac in Namen stehen.

      • @magicmac

        Bitte lass das, was bei deiner Sozialisierung schief gelaufen ist, nicht hier an anderen Usern aus.

      • Oh man bist du peinlich.

    • Ich fand das Ericsson T10 einfach klasse.

      Und ja, auch Apple wäre schon pleite gewesen, wenn Bill Gates nicht seine Schatulle aufgemacht hätte – macht das jetzt die iPhones schlechter?

    • Ich hatte eines von denen. Lag gut in der Hand, sah gut aus und funktionierte tadellos. Bis es schließlich vom iPhone 3gs abgelöst wurde. Bis dahin wars top

  • Apple kassiert bestimmt heute noch mit jedem USB-Anschluss

  • 20-fache Teuerung der Patentnutzung wenn man die Patentnutzung nicht freiwillig vorher angemeldet und ordentlich bezahlt hat. Fertig wär die Laube und man müsste nicht mehr streiten. Die Preiserhöhung muss so schmerzhaft sein, dass man es einfach nicht macht.

    • Schmerzhaft wäre ein Verkaufsverbot der Geräte mit entsprechend Chips die die Patente. Würde nicht nur die alten/aktuellen treffen sonder unter Garantie auch die kommenden.

      Wenn die Automobile Branche sich so Kindisch verhalten würde hätten die wenigsten Autos sowas wie einen Airbag.

  • Andrey Benutzer
  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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