iPhone-Design: Apple und Samsung legen ihre Patentstreitigkeiten bei

Apple und Samsung haben ihre nunmehr seit sieben Jahren andauernden Patentstreitigkeiten um das gundlegende Design von Smartphones offenbar beigelegt. Aus Gerichtsunterlagen geht hervor, dass sich die beiden Parteien außergerichtlich geeinigt haben und ihre Klageschriften zurückziehen.

Zuletzt hatte die zuständige Richterin im Mai eine Strafzahlung in Höhe von 539 Millionen Dollar gegen Samsung angeordnet. Der Smartphone-Hersteller habe in der Vergangenheit gegen mehrere Geschmacksmuster verstoßen, mit denen das Erscheinungsbild des 2007 erschienenen Original-iPhone geschützt war. Apple empfand diese Summe allerdings zu gering, nach Meinung Samsungs ist die Strafe dagegen zu hoch ausgefallen.

Strittig war im Verlauf der Verhandlungen auch, ob das äußere Erscheinungsbild des iPhone im Gesamten überhaupt schützenswert ist. So befand das Gericht, die von Apple als Patent eingetragene „schwarze Vorderseite eines Telefons mit abgerundeten Ecken“ sei zu pauschal gefasst, einzelne Details und Bauteile seien von Samsung jedoch sehr wohl kopiert worden.

Über die Details der nun erfolgten Einigung herrscht Stillschweigen. Die Nachricht kommt jedenfalls überraschend, hatte sich Apple in der Angelegenheit doch sehr engagiert gezeigt und erst im Mai den Richtern dafür gedankt, dass Samsung dafür, dass das Apple-Design „schamlos kopiert“ wurde, bezahlen muss.