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Nach sieben Jahren

iPhone-Design: Apple und Samsung legen ihre Patentstreitigkeiten bei

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Apple und Samsung haben ihre nunmehr seit sieben Jahren andauernden Patentstreitigkeiten um das gundlegende Design von Smartphones offenbar beigelegt. Aus Gerichtsunterlagen geht hervor, dass sich die beiden Parteien außergerichtlich geeinigt haben und ihre Klageschriften zurückziehen.

Apple Samsung

Zuletzt hatte die zuständige Richterin im Mai eine Strafzahlung in Höhe von 539 Millionen Dollar gegen Samsung angeordnet. Der Smartphone-Hersteller habe in der Vergangenheit gegen mehrere Geschmacksmuster verstoßen, mit denen das Erscheinungsbild des 2007 erschienenen Original-iPhone geschützt war. Apple empfand diese Summe allerdings zu gering, nach Meinung Samsungs ist die Strafe dagegen zu hoch ausgefallen.

Strittig war im Verlauf der Verhandlungen auch, ob das äußere Erscheinungsbild des iPhone im Gesamten überhaupt schützenswert ist. So befand das Gericht, die von Apple als Patent eingetragene „schwarze Vorderseite eines Telefons mit abgerundeten Ecken“ sei zu pauschal gefasst, einzelne Details und Bauteile seien von Samsung jedoch sehr wohl kopiert worden.

Über die Details der nun erfolgten Einigung herrscht Stillschweigen. Die Nachricht kommt jedenfalls überraschend, hatte sich Apple in der Angelegenheit doch sehr engagiert gezeigt und erst im Mai den Richtern dafür gedankt, dass Samsung dafür, dass das Apple-Design „schamlos kopiert“ wurde, bezahlen muss.

Donnerstag, 28. Jun 2018, 12:14 Uhr — chris
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  • Wow, gibts jetzt wieder Innovation weil mehr Geld für „sowas“ übrig bleibt?

  • Gott sei Dank! Das ist so ein nerviges Thema.
    Kann mir nur vorstellen wie mühselig das für die Mitarbeiter ist / war.

  • Sehr schön, späte Einsicht ist besser als gar keine. Es nervte in der Tat nur noch. Sicher, wenn Patentrechte verletzt werden, dann würde wohl kaum einer von uns anders handeln. Hier war’s dann aber doch ne regelrechte Patenschlacht. Nicht nur zwischen Apple und Samsung. Ging ja fast im Wochen Rhythmus so, das jeder mit jedem am Wickel war.

  • Wobei das Patent „schwarze Vorderseite eines Telefons mit abgerundeten Ecken“ wirklich total bescheuert ist. Das wäre so wie, „weiße Tassen in runder form“ oder „brauner Briefumschlag mit ecken“ …

    • Es hat nie so ein Patent gegeben. Es handelt sich um Geschmacksmuster. Dass die Samsunggeräte bis hin zum Zubehör (Netzteil, Kopfhörer) „auf iPhone gemacht“ waren ist doch offensichtlich.

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