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Bundespatentgericht könnte iCloud Push-Verbot aufheben

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57 Kommentare 57

Nach Einschätzung des Patentrechts-Experten Florian Mueller, könnte das im Februar 2012 in Kraft getretene iCloud-Push-Verbot innerhalb Deutschlands kurz vor seiner Aufhebung stehen.

Apple hatte die Push-Banachrichtigungen für neue iCloud-E-Mails nach einer Klage Motorolas deaktivieren müssen und informiert deutsche iPhone-Nutzer seitdem nicht mehr in Echtzeit über den Eingang neuer E-Mails.

Am 24. April wird in Karlsruhe nun über den Einspruch Apples entschieden. Mueller, der in seinem Blog die gestrige Anhörung kommentiert, geht davon aus, dass die Verfügung gegen das Push-Verbot zurückgezogen und das Patent letztlich für ungültig erklärt werden wird.

pushsmall

I can’t imagine that Motorola’s push patent, which a UK court found invalid last year for multiple independent reasons, will survive the nullity proceeding […] If Google ultimately loses this case, as I believe it will, then it will owe Apple damages for enforcement of an improperly-granted injunction.

Die Chronik des Push-Mail-Verbots zum Nachlesen:

  • 21. Nov 12: Deutsches Push-Mail-Verbot weitet sich aus
  • 03. Feb 12: iCloud Push in Deutschland: Zweites Mannheim-Urteil
  • 03. Feb 12: Push-Email Verbot – So klappt es trotzdem
  • 24. Feb 12: Motorola Patentklage: Apple deaktiviert Push-E-Mail
  • 13. Apr 12: Landgericht Mannheim: Apple muss weiterhin auf Push verzichten
  • 14. Mai 12: Motorola versucht auch Microsoft die Push-Nutzung zu untersagen

Danke Kai.

Freitag, 12. Apr 2013, 11:30 Uhr — Nicolas
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  • Wäre aber endlich Zeit!!!!!!!!!!!!!

    Verstehe nicht warum das so lange dauert.

  • Endlich – darauf warten wir alle :-)

    • ich wünschte alle Leute müssten im echten Leben mal eine Woche so auftreten wie im Internet. Falls sie es überleben würden hätten sie danach wohl weder Job noch Freunde

      • Grundsätzlich gebe ich dir Recht, aber warum das hier steht verstehe ich nicht. Sind doch alle sehr sachlich.

    • Es entsteht ja auch kein Schaden. Sonst könnte ja jeder, wegen hedem furz, seinen Nachbarn verklagen weil die Luft stinkt.

      Ich behaupte mal das niemand(!!) dieses echtzeitgepushe braucht. Wayne interessierst ob die Nachrichten 14:00 oder 14:05 kommen.

      Fazit: schön dass es den Dienst gibt, aber letztendlich genauso wichtig wie innenbelüftete sitze im Auto.

  • Und was ist dann mit Schadensersatz!??? Hoffentlich muss Motorola richtig bluten!!!!
    Normalerweise müsste dann doch auch jeder privatanwender Motorola verklagen können!!?? Wir mussten ja wegen den mis..eburten auf unseren Push verzichten!!

    • Artikel nicht zu Ende gelesen? Mueller weist auf Apples Anspruch auf Schadensersatz hin.

      Du als Nutzer könntest wenn nur Schadensersatz von Apple verlangen, weil die diesen Service erst angeboten und beworben haben, dann aber abgestellt haben (wegen dem Urteil). Allerdings ist das sehr schwer, da Apple sich mit Sicherheit bezüglich Ausfälle in den AGB’s abgesichert hat.

    • kein Vertrag mit Motorola = kein Schadensersatzanspruch

    • Welcher Schaden soll denn da entstanden sein? War doch alles Betriebbereit,nur mußte man selber nachsehen ob ne Nachricht ankam! Man wurde halt nicht informiert wenn ne Mail eintraf, mehr nicht! Und dabei ist wohl niemand ein Schaden entstanden!

    • Oh doch, nahezu in Echtzeit und auch aus Deutschland. Nach etwa einer halben Minute bekomme ich eine Push-Notification, wenn was eingeht und das hab‘ ich mehrmals probiert.

  • Seit eh und je funktioniert bei mir der iCloud-Push wie er soll. Keine Probleme damit.

  • Gehört das Patent jetzt noch google? Oder wer hatte den Mobilfunkteil von Motorola gekauft?

  • Pushmail ist sicherlich ganz nett, aber mal ehrlich, wozu braucht man das so dringend? Selbst einem Topmanager würde es reichen, wenn er seine Mails stündlich (per Zeitplan, gehts sogar alle 15 Minuten) abrufen lässt!
    Wer von Euch rennt denn alle Stunde zum Briefkasten?
    Briefpost kommt auch nur einmal täglich und es ist (und war) schon immer ausreichend, EINMAL pro Tag sich um Briefpost und eMail zu kümmern! Für wirklich wichtige Nachrichten oder Mitteilungen gibt es SMS oder man ruft mal an!

  • …ja ja Motorola (=Google)… deswegen kein Android. …und ich bin mir sicher, daß diese „Patentkriege“ nur der Anfang sind die auf dem Rücken der Verbraucher ausgetragen werden.

  • Wird das dann teuer für Motorola/Google wegen dem erlittenen Schaden, der Apple seit über einem Jahr entstanden ist?

    • Was für ein Schaden? Sind die Verkaufszahlen deswegen runter?

      • Na ich hoffe schon dass das dann teuer wird für den Motorroller!! ;-p
        Schließlich ist ( wenn das Patent endgültig für ungültig erklärt wird) ein Jahr lang Apple Unrecht getan worden, ein beträchtlicher Image Schaden entstanden ; und die entgangenen Verkäufe wird man hoffentlich schätzen!!
        Geil waere auch, wenn Motorola sich öffentlich auf der eigenen Homepage und in Zeitungen bei Apple entschuldigen muss und eingestehen, dass Apple das Push Patent nicht gestohlen hat!! Hehehe! Kleiner Seitenhieb zu den insela..en!!

      • Wer kann es schon messen.

        Eine öffentliche Entschuldigung wäre eine geile Sache, glaub ich aber nicht.

  • Bin mal gespannt (wenn es denn so passiert) wie der Schaden für den Schadensersatz berrechnet wird.

  • Na da hoffen wir mal das beste. Slide to unlock Patet OK aber sowas wie Push ne das muss man echt nicht patentieren lassen… bzw. die Möglichkeit zu haben ist schon echt fragwürdig…

  • slide to unlock ist auch in keinster Weise patentwürdig

  • Es geht doch nichts nur um iCloud, sondern um alle Konten die mit der hauseigenen Mailapp verwaltet werden. Ich musste extra die gmail app Installieren, damit ich Über Wichtige Mails benachrichtigt werde.

  • Ich kenn mich mit unserem Rechtssystem (zum Glück) nicht aus.
    Trotzdem weiß ich nicht wieso Apple hier Schadensersatz von Motorola verlangen sollte?
    Motorola hat ein gültiges Patent für das Apple nicht zahlen will / wollte, bzw nicht genug.
    Das Gericht hat Motorola hier recht gegeben und Apple die Auflage erteilt.
    Wenn das Patent jetzt gekippt wird, war es doch trotzdem bis jetzt gültig und somit ist doch bis jetzt alles rechtlich abgeklärt.
    Oder lieg ich hier falsch?

    • Ja, Bier liegst du etwas falsch.

      Wenn entsprechende Verfügungen beantragt werden und später eine andere Entscheidung dies dann kassiert, dann besteht da ein Anspruch. Weil da dann entschieden wird, dass von Anfang an kein entsprechende Recht besteht. Würde schon in vielen Patentfällen so dargestellt.

  • Natuerlich liegst Du falsch! Bei Prozessen ueber mehrere Instanzen kann es dennoch nur einen Gewinner geben. Und der letztliche Verlierer wird dann zur Kasse gebeten und natürlich rueckwirkend zum Regress verdonnert. So ist das halt!

  • In Karlsruhe gibt es ja viele Gerichte, aber das Bundespatentgericht gehört nicht dazu. Das sitzt in München. Ich vermute, es ist das OLG Karlsruhe gemeint.

  • Und? Wie ist die Sache ausgegangen?

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