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Bundespatentgericht könnte iCloud Push-Verbot aufheben

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Nach Einschätzung des Patentrechts-Experten Florian Mueller, könnte das im Februar 2012 in Kraft getretene iCloud-Push-Verbot innerhalb Deutschlands kurz vor seiner Aufhebung stehen.

Apple hatte die Push-Banachrichtigungen für neue iCloud-E-Mails nach einer Klage Motorolas deaktivieren müssen und informiert deutsche iPhone-Nutzer seitdem nicht mehr in Echtzeit über den Eingang neuer E-Mails.

Am 24. April wird in Karlsruhe nun über den Einspruch Apples entschieden. Mueller, der in seinem Blog die gestrige Anhörung kommentiert, geht davon aus, dass die Verfügung gegen das Push-Verbot zurückgezogen und das Patent letztlich für ungültig erklärt werden wird.

pushsmall

I can’t imagine that Motorola’s push patent, which a UK court found invalid last year for multiple independent reasons, will survive the nullity proceeding […] If Google ultimately loses this case, as I believe it will, then it will owe Apple damages for enforcement of an improperly-granted injunction.

Die Chronik des Push-Mail-Verbots zum Nachlesen:

  • 21. Nov 12: Deutsches Push-Mail-Verbot weitet sich aus
  • 03. Feb 12: iCloud Push in Deutschland: Zweites Mannheim-Urteil
  • 03. Feb 12: Push-Email Verbot – So klappt es trotzdem
  • 24. Feb 12: Motorola Patentklage: Apple deaktiviert Push-E-Mail
  • 13. Apr 12: Landgericht Mannheim: Apple muss weiterhin auf Push verzichten
  • 14. Mai 12: Motorola versucht auch Microsoft die Push-Nutzung zu untersagen

Danke Kai.

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12. Apr 2013 um 11:30 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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