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Beschlagnahme unverhältnismäßig

Verbot von Blitzer-Apps: „Exotische Einzelfall-Entscheidung“

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Arndt Kempgens, Rechtsanwalt und Experte für Verkehrsrecht, hat sich in den zurückliegenden Tagen sowohl beim MoMa-Morgenmagazin des Zweiten Deutschen Fernsehens als auch im Programm des Westdeutschen Rundfunks zur kürzlich erfolgten Grundsatzentscheidung gegen den Einsatz von Blitzer-Applikationen im Fahrzeug geäußert.

Blitzer De

Zur Erinnerung: Die Nutzung von Blitzer-Apps auf dem Smartphone des Fahrers ist bereits seit der letzten Novellierung der Straßenverkehrsordnung aus dem Herbst 2021 nicht mehr gestattet.

Grundsatzurteil aus Karlsruhe

Mitte Februar entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe dazu dann noch dass auch der Einsatz auf den Geräten mitfahrender Personen nicht zulässig sei, wenn der Fahrer sich „die Warnfunktion der App zunutze macht“.

Ein Urteil das seiner Zeit für viele Schlagzeilen gesorgt hat, laut Kempgens jedoch als eher „exotische Einzelfall-Entscheidung“ bewertet werden kann. Nach wie vor sei es Fahrer und Beifahrer gestattet entsprechende Apps auf ihren Geräten zu besitzen. Der Beifahrer dürfte diese sogar weiterhin während der Fahrt nutzen, ist dann aber dazu angehalten seinen Informationsvorsprung nicht mit dem Fahrer zu teilen.

Beschlagnahme unverhältnismäßig

Hier einen Nachweis zu führen, dürfte allerdings nahezu unmöglich sein. Eine Beschlagnahme des Handys im Fall einer Verkehrskontrolle stuft Arndt Kempgens zudem als unverhältnismäßig ein.

Nicht zu vergessen ist auch, dass das Grundsatzurteil gefällt wurde, weil der beschuldigte Fahrer durch sein verdächtiges Verhalten selbst auf das Vorhandensein einer Blitzer-Warn-App aufmerksam gemacht hat.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe meldete damals, dass der Fahrer das fragliche „Mobiltelefon bewusst zur Seite schob, als er von Polizeibeamten wegen seines auffälligen Fahrverhaltens kontrolliert wurde“ und damit seine Kenntnis der im Betrieb befindlichen Blitzer-App überhaupt erst offenbarte.

04. Apr 2023 um 09:59 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Dann sollen sie zugeben, dass es sich nicht um Unfallschwerpunkte, sondern abzockpunkte die die Staatskasse aufbessern handelt.

    • Das Verfolgen von Rechtsverstößen ist also Abzocke?

      Interessante Rechtsauffassung…

      • Ja teilweise ist es das. Genauso wie teils absurde Tempo 30 Zonen wo man ganz gemütlich 50-60 fahren könnte. Dies ist nicht nur schlecht für die Umwelt, es nutzt auch nur den Kommunen die Leute an jeder Ecke abzuzocken zu können. Aber Leute die wie du argumentieren, hätten wahrscheinlich auch kein Problem damit auf der Autobahn Schrittgeschwindigkeit zu fahre

      • Es geht da allerdings ggf. nicht um Dein fahrerisches Können bei Tempo 50 sondern um Aspekte wie Lärm- oder Schadstoffreduktion sowie Schutz von anderen Verkehrsteilnehmern.

      • Entschuldigung, dass ich mich hier einmische. Zu Behaupten Tempo 30 wäre schlecht für die Umwelt ist schlicht falsch. Aus ökologischen Gesichtspunkten werden sowohl Lärm, als auch Abgase nachweislich reduziert. Wesentlich wichtiger ist aber der Schutz anderer Verkehrsteilnehmer durch einen halbierten Bremsweg. Unfälle bei Tempo 30, wenn sie denn vorkommen, sind weniger schwer und selten tödlich.
        Leute, die wie Sie argumentieren haben entweder keine Ahnung oder verweigern sich der Realität.

      • wie schön, daß die Schilderaufsteller die konkrete Gefährdungslage und Verhältnismäßigkeit der Geschwindigkeitsbegrenzung vorher immer genau evaluiert haben…

      • Die Aufsteller sicher nicht, ist auch nicht ihre Aufgabe.

        Wenn man ein Problem mit Gesetzlichen Vorgaben hat, bricht man sie nicht einfach sondern bestreitet den demokratischen Rechtsweg.

      • >>Entschuldigung, dass ich mich hier einmische. Zu Behaupten Tempo 30 wäre schlecht für die Umwelt ist schlicht falsch. Aus ökologischen Gesichtspunkten werden sowohl Lärm, als auch Abgase nachweislich reduziert. <<

        Das ist mit Verlaub unfug.

        Bei Verbrennerautos haben sie den Sweetspot bei ca. 60-90 km/h was den Verbrauch angeht.
        Und mit dem Verbrauch korreliert direkt die CO2 Emission.

      • Bitte nenne eine Quelle für deine Behauptung

      • wer soll eine Quelle für Behauptungen bringen, der Harald oder der Marco?

      • Wat wurde ? Bullshit es gibt kein Nachweis das ab oder zu niehmt. Tempo 30 ist auch mal überhaupt nicht gut für Benziner. Mehr verbrauch und Abgase, ein Benziner muss 47,65 kmh schnell sein damit er optimal läuft. Also sind 30er zone schwachsin in einigen Bereichen.

      • Hallo Marco,
        woher hast Du denn Weisheiten und „Fakten“? Aus der Parteizentrale der Grünen oder direkt von DUH?
        Würdest Du Dich mit der Realität beschäftigen, also mit Menschen reden, die wissen, wie ein Verbrennungsmotor funktioniert, dann hättest du die Info, das Motoren bei Tempo 30 nicht in einem Drehzahlspektrum fahren, das eine optimal Verbrennung erlaubt. Es werden eben mehr Schadstoffe ausgestoßen.
        Was den Lärm angeht… nun ja, einem Hubraum starken Motor ist es Wurscht mit welcher Drehzahl er fährt, was den Lärm betrifft. Otto-Normal-Fahrer fährt da eher selten im 3. oder 4. Gang, sondern eher mit unnötig hoher Drehzahl. Weil das Motörchen eben für den Teststand optimiert ist und nicht für den Straßenverkehr.
        Was Du hier verbreitest ist also Quatsch mit grüner Soße. Tempo 30 Zonen und schikanöse Ampelschaltungen, die für Stop-and-Go sorgen, sind die Ursache dafür, dass die Schadstoffe in den Städten nicht viel stärker zurück gehen. Denn die anteilige Anzahl der immer sauberer werdenden Motoren würde das bewirken.
        Da der die Welt rettende Gutmensch aber ohne Weltuntergangsszenario nichts zu retten hat, ist das politisch gewollt. Und wird von der selbsternannten Intelligenzia, zu der Du sicher auch gehören möchtest, immer schön weiter verbreitet.
        Nicht nur Gier frisst Hirn…Ideologie auch.

      • Viele 30er-Zonen sind inzwischen nicht wegen irgendwelcher Gefährdungen von Fußgängern, Radfahrern o.a. eingerichtet sondern als Teil eines Lärmschutzplanes. Aber du hast sicher eine ruhige Wohnung am Waldrand…

      • Viele 30 er Zonen sind einfach nur Abzocke oder Schikane. Lärmschutz ist da ein ziemlich schwaches Argument. Und wer’s ruhig haben will, zieht eben raus aufs Land. Manchmal fragt man sich wirklich, warum Menschen sämtliche Regelungen seitens des Staates ohne mal nachzudenken gutheissen. Gleiches gilt für Blitzer. Meistens werden dadurch weder Schüler, Kinder oder weiß der Teufel wer geschützt. Es ist einfach nur Abzocke um das Staatssäckel zu füllen. Punkt

      • ich bin Mitglied im Club 300+, fahre sehr viele km beruflich auf Autobahnen. Und halte mich immer an die Geschwindigkeiten. Und ärgere mich immer, dass so wenig in 30-Zonen geblitzt wird. 30-Zonen können nicht so einfach eingerichtet werden. Meist nicht einmal bei Unfallschwerpunkten. Und ich finde sie gerechtfertigt, bin sogar für flächendeckend Tempo 30 in Städten, mit Straßen die dann davon ausgenommen sind.
        Und Strafzettel kassiert man meistens nicht, wenn man sich an Gesetze hält.

        Mein Auto ist mein Werkzeug, um Kunden zu besuchen. Es ist aber keine Erektionshilfe

      • Mit 30 km/h sind Sie ca 10x schneller unterwegs, als zu Fuß. Wohin wollen Sie denn so schnell? Was ist so wichtig, dass Sie noch schneller dorthin wollen? Zur Arbeit? Man hat doch den ganzen Tag Zeit, das ganze Leben sogar. Und zur Not haben doch fast alle Menschen ein Telefon in der Tasche.

      • >>Mit 30 km/h sind Sie ca 10x schneller unterwegs, als zu Fuß. <<

        Wer läuft denn nur 3 km/h?

        >> Wohin wollen Sie denn so schnell? <<

        Nicht jeder lebt auf dem Dorf. Es gibt Menschen, wo der nächste Arzt 1/2 entfernt ist.
        Da hilft auch kein iPhone in der Tasche.

      • Schlimmer sind da die mittlerweile gängigen Autobahn-Beschllderungen.
        oft kommt nach „offen“ direkt mal ein 120 oder 100 km/h Schild und 100m danach dann 80.
        Müsste man da von jeder Ausgangs-Geschwindigkeit abbremsen, müsste man teilweise eine sehr starke Bremsung einleiten, die dann allerdings Auffahrunfälle provozieren würde.
        also bremsen die meisten „normal“ ab und werden gleich mit zu hohem Tempo gemessen.

      • Merke: Ein Autofahrer in D-Land braucht keine „Regeln“ der hat das im „Gefühl“!!

      • Er meint Abzocke wegen den Blitzern!
        Man man man… lesen, denken, antworten.
        Nicht andersrum!

      • Die Blitzer prüfen ob die Fahrer sich an die Regeln halten! Das ist keine Abzocke, wer die Regeln befolgt, muss nicht zahlen.

        Die Regeln gelten nämlich für Alle, obwohl es scheint, dass viele Menschen ein Problem mit diesem Konzept haben.

        An den Tip am Ende Deines Posts solltest Du Dir wohl auch mal zu Herzen nehmen.

      • Du weißt also exakt in jeder Stadt wo die Schulwege laufen, die Straßen Defekte haben etc? Sehr überheblich zu glauben dass man besser weiß warum an einer Stelle 30, 50 oder 70 erlaubt sind!

      • Nein es ist meist nur Abzocke!
        Vor Schulen, Kitas und Seniorenheimesehe ich NIE einen Blitzer aber irgendwo mitten im Nirgendwo stehen die Kisten 70er 100er Bereich!
        Und ja es ist mir klar das damit auch Kontrolle und schwerwiegende Unfälle vermieden werden sollen aber trotzdem sind diese so gut wie nie an wichtigen Stellen! Feste wie mobile Blitzer!

      • Die Regeln gelten eben ÜBERALL, wenn man es schafft, sich an die Beschränkungen zu halten, wird man nicht „abgezockt“

      • Vielleicht müssen gerade an den nicht offensichtlichen Stellen mehr Blitzer stehen, da viele Menschen in Deutschland es halt erst lernen, wenn sie in Gefahr stehen ihre Pappe abgeben zu müssen.

      • Überheblich ist allein der Ihrer Beitrag. Nicht umsonst werden Kassen der Städte gewisse Beträge aus Bußgelder/verwarngelder fest eingeplant.

        Unter den Vorwand der Sicherheit wird, bewusst an stellen geblitzt wo es hohe Rendite zu erwarten sind.

        Wir haben nen Kindergarten in der Siedlung, Offiziale 30’kmh. In den gut 9 Jahren wo wir hier wohnen 3-4 Kontrollen.
        Neben an die Hautstrasse ( 50 gefolgt von 70), wird fast wöchentlich geblitzt. Zum Teil 1-4 Uhr nachts.

        Begründung vorm Kindergarten, bestehe kein Bedarf.

        Die Stadt freut sich, ja für ja über die Mehreinnahmen.

        Nicht Schulen, Kindergärten

        Nein, durch Hauptsache ohne Schwerpunkt Begründung.

      • >>Überheblich ist allein der Ihrer Beitrag. Nicht umsonst werden Kassen der Städte gewisse Beträge aus Bußgelder/verwarngelder fest eingeplant.<<

        Das ist auch normal, dass man da die Erfahrungswerte einsetzt.
        Es wäre ja auch eine grob unverantwortliche Planung, wenn man nur das einstellt, wo man sicher weiß, dass es da ist und alle anderen wahrscheinlichen Zu- und Abflüsse ignoriert.

      • Tempo 30 Zonen haben hohe Hürden. Eine Stadt kann nicht mal eben ein paar Schilder aufstellen… Wenn dem so wäre, gebe es wesentlich, WESENTLICH mehr Tempo 30 Bereiche

      • Ich würde folgende Reihenfolge empfehlen: Erst lesen dann Meinung schreiben.

        Er meint doch hier die Abzocke, weil nicht darauf aufmerksam gemacht wird, dass es sich um eine Gefahrenstelle handelt sondern willkürlich Blitzer aufgestellt werden, um Geld zu machen.

      • Genau, die typische Opfer-Täter-Umkehr: ich armer Autofahrer werde willkürlich vom Staat abgezockt. Blitzt doch lieber woanders, nur nicht hier, wo ich völlig gefahrlos rasen kann, denn ich kann schließlich gut einschätzen, dass man hier 70 anstatt 50 fahren kann.
        Ja nee, is klar.

      • Ja, meist.

      • Käpt'n Blaschke

        Es gibt in Deutschland keine Abzocke wegen Blitzern, die Strafen sind hierzulande lächerlich.

      • Dazu müssten deine sogenannten Rechte überhaupt erst mal gültig sein, was sie nicht sind.
        Du musst auch nicht die Kommunen verteidigen, die das als Einnahmequelle sehen.
        Abzocke bleibt Abzocke und ist asozial.

      • Du hast vollkommen Recht. Jeder der anderer Meinung ist sollte mal nur 2 Jahre in der Schweiz fahren. Nach einem Jahr geht er zu Fuß und eventuell wird sogar sein Auto beschlagnahmt.

      • *wegen der

      • Bei mir gibt es eine Schnellstraße als Verbindungsstraße auf der es in den letzten 7 Jahren 2 „Unfälle“ gab und die deshalb als Unfallschwepunkt mit 80 zu befahren ist …
        Die Unfälle waren PKWs die bei Starkregen von der Straße abgekommen sind – es gab keine Verletzten …

        Von daher – ja, Vater Staat sieht schon zu wo er blitzen kann …

      • Warum stehen denn keine Blitzer an Schulen, Kindergärten und ähnlichem? Da wären sie Sinnvoll, aber da würde nicht genug geld verdient! Deswegen Abzocke! Komm, das bei ihnen an?

    • Ich fände auch, dass Unfallschwerpunkte einmal optisch durch Beschilderung und zudem in Navis durch die Ansage „Fahren Sie Vorsichtig “ besser gekennzeichnet werden sollten.

      • Eine Strasse ist prinzipiell ein Unfallschwerpunkt. Wir sind doch nicht im Kindergarten.

      • Der Unfallschwerpunkt ist durch das Tempolimitzeichen ausreichend gekennzeichnet.

        Wer das nicht mehr sehen kann, sollte den Führerschein abgeben.

      • Genau das gibt es doch schon.
        und sogar noch besser, es wird dir gesagt mit welchem Tempo du sicher durch kommst.

    • Selbst schuld wenn du zu schnell fährst. Das hat nix mit Abzocke sondern mit einem Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung zu tun.

      • 30er Zonen und meinetwegen auch 10m ein Blitzer, vor Schulen, absolut richtig und wichtig!
        Klappschilder, auf offenen, gut ausgebauten Autobahnen, die dann plötzlich die Geschwindigkeit auf 130 beschränken, um dort blitzen zu können, dann halte ich das auch für Abzocke.

      • Diese Wechselbeschilderung dienen dem Verkehrsfluss und der Vermeidung von Auffahrunfällen bei hohem Verkehrsaufkommen. Das hat mit Abzocke nicht zu tun.

    • Richtig, Unfallschwerpunkte müssen mit Hindernissen die Geschwindigkeit aller Verkehrsteilnehmer drosseln, aber eben nicht mit Blitzern abzocken.

      • Geschwindigkeitsbeschränkungen sind doch Hindernisse.

      • Käpt'n Blaschke

        Und Vollidioten im Auto sind gefährlich

      • Ich denke da eher an Verengungen, oder ratternder Strassenbelag, wir im Ausland praktiziert, bis hin zum „Toppes“, Fahrbahnerhöhungen. Aber auf Autobahnen geht sowas dann auch nicht.

    • Es gibt viele Gründe, warum Geschwindigkeitsbegrenzungen angeordnet werden, nicht nur Unfallschwerpunkte (Lärmschutz, Baustellen, Tunnels etc.).

      Darum spielt es überhaupt keine Rolle, ob Sie verstehen, warum an einer bestimmten Stelle eine bestimmte Höchstgeschwindigkeit angeordnet ist. Genauso wenig, wie man über den Sinn einer Ampel diskutieren muss oder über die Frage, warum die Straße, auf der man fährt, nicht vorfahrtsberechtigt ist.

      Einfach an die Regeln halten, dann „zockt“ auch niemand ab.

      • Gut beschrieben, sehe ich genauso. Wenn man eher losfährt muss man nicht schneller fahren als erlaubt. Muß mir auch immer an den Kopf greifen wenn sie unbedingt 20kmh mehr fahren wollen. Und meist ist es noch so das diese Leute bei Blitzern den ganzen Verkehr aufhalten weil sie 15 kmh langsamer fahren als nötig. Anstatt versuchen gleichmäßig und angepasst zu fahren, was auch besser für den verbrauch wäre und für die anderen muß man auf dicke Hose machen und alles besser wissen. Einfach nur ignorant.

      • Richtig! Letztendlich kann niemand „abzocken“ wenn man sich an die Regeln hält. Aber eine gesunde Portion Egoismus (Ich weiß schon wo Regeln sinnvoll sind und wo nicht – und mache deshalb was ich will) ist halt nur über den Geldbeutel einzufangen.

      • 25 m vor dem Ortsausgangsschild einen Blitzer verdeckt aufzustellen, ist sicher eine geeignete Maßnahme wozu? … PS: es ist eine gerade Straße ohne weitere Bebauung. Aber die einzelne „Mülltonne“ steht da plötzlich…

      • @Franz: Da stimme ich Dir schon zu, das ist nicht wahnsinnig sinnvoll. Aber erlaube mir eine Gegenfrage: Welches Problem hast Du denn, erst 25m später mit dem Beschleunigen zu beginnen? Das klingt für mich jetzt auch nicht nach so einer irrsinnigen Zumutung.

    • Die Experten sind wieder am Kommentieren.
      Es sollte mittlerweile bekannt sein, dass jede Kommune fest mit diesen Einnahmen rechnet.
      Wie immer gilt, folge dem Geld!
      Normal fahren dann passiert nichts funktioniert nur bedingt. Wer mehr fährt ist zwangsläufig irgendwann dabei. Das Prinzip der Wahrscheinlichkeitsrechnung. Eine App zu verbieten ist genauso Banane wie eine Pflanze zu verbieten. Nur meine Meinung. Gruß ein Vielfahrer (jahrelang schon Strafzettelfrei)

      • Rasant aber nicht Rasen!

        @Echtjetzt?: Klar rechnen sie fest mit den Einnahmen – da es bekanntlich ja genug Idioten gibt (siehe auch hier in der Diskussion), die das Stadtsäckel freiwillig, durch ihr bewusstes ignorieren geltenden Rechts, füllen. Gäbe es diese „Raser/Idioten“ nicht, würden sie das auch nicht einplanen.

    • Alle Regeln und Gesetze in Deutschland sind natürlich sinnvoll und müssen streng befolgt werden. Wer etwas hinterfragt, der ist ein bewusster Rechtsbrecher. Ein Volk wie euch wünscht sich jede Regierung.

      • Ob Gesetze im Einzelfall sinnvoll sind oder nicht, ist immer diskussionswürdig. Aber nichtsdestotrotz sind auf dem legalen Wege zustande gekommene Gesetze von jedermann einzuhalten. So funktioniert nun mal ein Rechtsstaat. Wenn jeder meint, sich nur an die Gesetze halten zu müssen, die er gerade für sich als sinnvoll erachtet, ist die Folge Anarchie.

      • @Kai: hinterfragen kann man Regeln grundsätzlich – und sollte es auch immer wieder tun. Hinterfragen hieße zum Beispiel, eine Mail an die zuständige Autobahnmeisterei oder Kommune zu schreiben und die Frage (dieses Wort steckt ja in „hinterfragen“) zu stellen, warum eine bestimmte Geschwindigkeit an einer bestimmten Stelle angeordnet ist, warum eine Ampel auch nachts um 3 noch in Betrieb ist usw.

        Hinterfragen heißt aber eben nicht, sich an eine Regel nicht zu halten oder dass jeder seine eigenen Regeln aufstellt nach dem, was er oder sie für richtig oder falsch erachtet. Regeln sind in der Tat das, was Gesellschaften zusammenhält. Das war schon vor tausenden von Jahren der Fall (Stichwort: 10 Gebote) und hat dazu geführt, dass eben heute weder Mord und Totschlag noch das Recht des Stärken unser Zusammenleben bestimmen.

      • @diem_perdidi, MacManux: Es ist nicht alles schwarz und weiß. Das beweist folgendes Beispiel: Ich habe tatsächlich einmal bei der Stadt nachgefragt, warum ein bestimmter Abschnitt auf der Autobahn eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h hat. Als Antwort kam, dass die Unfallgefahr tagsüber durch den Verkehr diese Begrenzung erforderlich macht. Das heißt aber im Umkehrschluss auch: Nachts, oder sonntags bei wenig Verkehr, wäre es kein Problem schneller zu fahren. Eine digitale Schilderbrücke wäre zu teuer. Also darf ich zu keinem Zeitpunkt schneller fahren. Man entbindet den Autofahrer damit von seiner Pflicht, sich dem Verkehr oder Wetter entsprechend zu verhalten, obwohl es genügend Autofahrer gibt, die das sehr gut selbst einschätzen können.

        Und geblitzt wird auf auf diesem Abschnitt übrigens auch: Nämlich nachts.

      • @Kai: Sowas ist natürlich gaga, zumal dann bei dieser Antwort eigentlich gleich die nächste Frage an die Stadt fällig wäre: Warum dann nicht ein Zusatzschild am 100er-Schild angebracht wird (z.B. 6 – 20 Uhr). Sowas geht nämlich auch ganz ohne digitale Schilderbrücke.

      • @MacManux: Also ich weiß warum dort kein Zusatzschild angebracht wurde. Und genau darum geht es auch hier bei vielen anderen.

  • Was ist denn eigentlich mit Navis die solche Funktionen ab Werk mitbringen und aktiv haben?

    • Musst du ausschalten. Wenn es die Ausschaltfunktion nicht hat sind dies Navis in D nicht zugelassen.

      • Und wie sieht es mit Waze aus ? Ist im deutschen AppStore … hab noch nicht gesehen dass ich die Warnung vor Verkehrskontrollen abstellen kann? Wäre ja auch blöd, im Bereich von Geschwindigkeits Kontrolleen muss man mit plötzlich abbremsenden Verkehrsteilnehmern rechnen, auch wenn diese nicht zu schnell sind … man will ja auf alle Fälle nicht zu schnell sein wenn eine unerwartete Radarfalle im Sichtfeld auftaucht! Daher warnt mich die Funktion nicht davor geblitzt zu werdern, ich fahre immer korrekt, sondern von unerwartet bremsenden Vorrausfahrenden Verkehrsteilnehmern die von 75 auf 60 km/h runterbekamen statt der eigentlich erlaubten 70 km/h. ???

      • Frag Apple, warum Waze und Blitzer.de im AppStore sind.
        Die Drogenwage haben sie jedoch aus dem AppStore verbannt

  • Nicht das ich für dieses Verbot wäre, aber konsequenter Weise müsste dann auch die Durchsage im Radio und die TP/TA-Funktion des Autos verboten werden.

    Wäre mal interessant wie ein Urteil bei einer entsprechenden Gegenüberstellung aussehen würde. ;)

  • Ich finds faszinierend, dass wir uns hier so anstellen damit. In anderen Ländern wird das aktiv zur Verkehrskontrolle genutzt indem „virtuelle Blitzer“ von den Behörden gemeldet werden. Das hält zwar meist nur für 30-60 Minuten aber immerhin etwas. Wenn man diese in den Apps „fest“ installieren würde, könnte sich der Staat hier wohl auch viel Geld sparen. Aber nagut, vielleicht liegt es auch daran, dass man die Blitzer nicht per Fax melden kann

  • Wie ein Anwalt irgendwas bewertet, nützt relativ wenig, bis ein Urteil gefällt ist. „Beschlagnahme unverhältnismäßig“ oder „exotische Einzelfallentscheidung“ sind hier also als (bestenfalls fundierte) Meinung zu werten. In der Headline klingt es jedoch wie Fakten.

  • That escalated quickly…
    (Wie immer beim Thema Auto/Höchstgeschwindigkeit)
    ^^
    #popcorn

  • Ganz klar Sache. Ich nutze in meinem Auto die Apps die ich möchte. Gibt gar keine andere Diskussion. Wir wissen ja warum das nicht gestattet ist. Aber geht es letztendlich nicht darum, dass in Bereichen in denen geblitzt wird, aus Sicherheitsgründen dir Geschwindigkeit nicht überschritten werden sollte. Oder geht es hier ausschließlich darum, dass der Staat dadurch weniger Einnahmen hat? Ups

  • Abzocke… wenn ich das schon lese… Fahrt vernünftig, dann braucht ihr auch nichts zahlen. Geschwindigkeitsbegrenzungen haben ihren Sinn. Auch wenn einige diesen nicht verstehen (wollen). Das ist das typische „von der Wand bis zur Tapete“-Denken. Meist egomanischer Natur.
    Und alle, die sich jetzt darüber aufregen: ja. Euch meine ich.

  • Nicht jeder der einen Radarwarner hat, ist auch gleich ein „Raser“.
    Es ist immer besser, die Augen auf den Verkehr zu lenken, als, gerade in einer fremden Gegend, den „Schilderwald“ nach jedem Tempolimit „abzusuchen“, wenn die Gegebenheiten es nicht vermuten lassen.
    „Bauliche Maßnahmen“ ließen leicht den Verkehr „regeln“, kosten aber Geld und bringen keines ein.

  • Einfacher Vorschlag: Die Bußgelder gehen nicht an die Kommunen, die die Blitzer aufstellen, sondern zentral an den Staat (oder einen guten Zweck). Dann wäre die Motivation für die Kommunen klar nachvollziehbar die Sicherheit und jeder Gedanke Richtung Abzocken erübrigt sich.

  • Die Anbieter von Navis sollen dem Kind halt einen anderen Namen geben! Sind technisch betrachtet nur POI. Somit aus Blitzer einfach Gefahrenstelle oder etwas ähnliches machen, und gut ist …

  • Ich wohne seit 1994 in einem reinen Wohngebiet mit Tempo 30-Zone. Ich wüsste nicht, dass da schon jemals eine Geschwindigkeitskontrolle trotz Aufforderung an die Stadt stattgefunden hätte. Scheint sich für die Kommune nicht zu rentieren?! Infolgedessen fährt da auch niemand trotz KITA und Seniorenheim mit 30 …

  • Das Verbot zur Nutzung der Blitzer Apps während der Fahrt ist in etwa so sinnvoll wie ein Verbot, das Zuhause das Im-Stehen-Pinkeln verbietet. Wer will das kontrollieren und durchsetzen? Deshalb interessiert es auch niemanden, der nicht gerade von der deutschen Übermoral oder Obrigkeitshörigkeit befallen ist.

  • An Schulen 30 kmh mit Blitzer ist sinnvoll. Generell können die Blitzerwarner verboten werden, wenn auf freier Strecke ohne Baustelle die Begrenzung 120-100-80 kmh Blitzer und sann wieder freigegeben aufgehoben werden. Das ist Gefährdung und Abzocke.

    • Die Geschwindigkeiten wurden nicht aus Spaß dort begrenzt sondern weil dort vorher meist schwere Unfälle passiert sind. Bin auch eher für ein 130 max Geschwindigkeit. Autohersteller Drossel jetzt schon freiwillig ihre Autos in anderen Ländern, würde uns auch gut tun.

  • Blitzer Apps sind eh unnütz und gehören für mich persönlich komplett verboten. Einfach Regelkonform und aufmerksam fahren, und schon ist alles gut.

    Dann muss man auch nicht auf der Autobahn vor den Blitzern trotz freigegebener Geschwindigkeit bremsen wie ein Irrer, nur weil man nicht mehr weiß wie schnell man wirklich darf.

    Und ja, es gibt bescheuerte Geschwindikeitsbegrenzungen, die mehr Schikane sind als alles andere. Aber deswegen ist trotzdem niemand berechtigt dort schneller zu fahren. Mache ich es trotzdem sind die Folgen nur mir anzulasten. Weder dem Ordnungsamt noch der Polizei.

  • Es mag sogar Länder geben, wo das Blitzen eingestellt wurde, weil es nachweislich nur Geld-Macherei ist.

    In Deutschland ist es nun mal auch so. Die Blitzer dienen meistens nicht der Kontrolle von Sicherheit und Rechten, sondern da wo sie am profitabelsten sind.

  • Die App hilft vor allem sehr bei Unfällen und Stauenden nach Kurven. Ich nutze Sie gerne und regelmäßig, würde ich weiterempfehlen!

  • Ich frag mich sowieso wie man sich erwischen lässt?

    Handy einfach unten lassen und nicht in Augenhöhe. Und den Bildschirm einfach aus, wenn jemand kontrollieren will.

    Das ist doch nicht schwer?!

  • Ich verstehe das Theater darum nicht. Es geht doch darum das an bestimmten Stellen die Geschwindigkeit eingehalten wird. Genau dafür sorgen die Blitzer Apps doch. Viele machen da sogar noch mehr. Sie warnen auch an Stellen wo irgendwann mal ein Blitzer stand. Ich finde die Blitzer Apps unterstützen den Prozess des angemessenen Verhaltens im Straßenverkehr. Und wenn die Blitzer App nichts sagt bedeutet das noch lange nicht das in der nächsten Kurve nicht doch einer steht. Es scheint den Behörden also doch mehr um den Einkommensverlust als um die Verkehrsberuhigung im Allgemeinen zu gehen. Anders ist das kaum erklärbar.

  • Aber die App warnt halt auch vor Pannenfahrzeugen, Stauenden, Glätte. Finde das unabhängig von den Blitzern schon sehr geil

  • Die Blitzerapp führt doch dazu, daß man sich im Bereich des Blitzers an die Geschwindigkeit hält.
    Was will man mehr.

    Daß man vorher oder später schneller fährt, hat doch nichts mit der App zu tun, sondern mit der freien Entscheidung des Fahrzeugführers.

  • Und die App wird trotzdem genutzt!!!! Egal was rechtlich angesagt ist.

    • Mittlerweile bin ich persönlich an dem Punkte, wer es nutzen will, soll es tun, auch wenn ich persönlich die korrekte Geschwindigkeit präferiere. Und ganz ehrlich, so schwierig ist es nicht, auch ohne App die zulässige Geschwindigkeit zu ermitteln. Was mich aber wirklich ärgert sind die Deppen, die erst an einem vorbei rasen, um dann kurz vor und am Blitzer am besten noch eine Vollbremsung hinzulegen, um dann bei erlaubten 50 mit 40 vorbeizufahren. Wenn ihr schon ach so schlau seid, dann solltet ihr doch wissen, dass es eine Toleranz gibt und kein Blitzer der Welt springt an, wenn man bei 50 mit 53, 54 oder 55 vorbeifährt. Der Verwaltungsaufwand wäre viel zu hochn

  • Eigentlich müsste solch eine App, die primär zu illegalen Zwecken entwickelt wurde doch schon längst aus dem Appstore verbannt sein, oder?

  • Was den Amis die Waffen ist des Deutschen das Rasen.
    Es gibt wohl keine Diskussion die weniger Sinn macht als mit uneinsichtigen deutschen Autofahrern über Tempolimits und Verkehrsregeln zu diskutieren.
    Die fahren immer schneller als erlaubt ist, gefährden sich und vor allem andere und reden von Abzocke wenn sie mal dabei erwischt werden. Die Blitzer-Apps zu verbieten finde ich richtig, glaube aber nicht das es wirklich kontrolliert wird.

    • Da muss wohl die BRD Apple verklagen, damit die App auch aus dem AppStore genommen wird

    • Naja das Hauptproblem in Deutschland ist eben, dass Tempolimits meist nicht dort eingerichtet werden wo es Sinnvoll wäre sondern da wo sich am meisten Geld damit Verdienen lässt.. und dann wird es logischerweise irgendwann nicht mehr ernst genommen.

      Ich wohne in reinen Wohngebiet in einem Dorf mit 2000 Einwohnern relativ ländlich.
      Hier wurde versucht in den Wohngebieten und vor der Schule und Kindergarten auf Tempo 30 zu beschränken. Die Gemeinde hat jedoch keine Genehmigung dafür bekommen. Bei uns ist überall Tempo 50 auch im Wohngebiet..

      Ein Paar Dörfer weiter steht kurz vor der Ortsausfahrt schon seit 15 Jahren gerne der Blitzer, ist kein Unfallschwerpunkt und 150m weiter ist unbegrenzte Landstraße mit erlaubten 100kmh. Ist eben lukrativ da viele am Ortsausgang beschleunigen.
      Jetzt wurde vor ca. 2 Jahren Tatsächlich die Hälfte! Der ca 1km langen Ortsdurchfahrt unter den Vorwand Lärmschutz auf Tempo 30 beschränkt, und natürlich genau an der Stelle an der schon Jahre zuvor immer der Blitzer stand.

      Und da soll noch jemand sagen Tempolimits sind immer an Gefahrenquellen und haben einen Grund…

      80% der Tempolimits in Deutschland sind nur als Einnahmequellen eingerichtet worden oder wurden nach Reparatur der Straße vergessen wieder abzubauen…

      In der nächsten Stadt ist oft 22-06 Uhr Tempo 30 wegen Lärmschutz und Tagsüber ist Tempo 50 erlaubt.
      Warum darf beispielsweise ein leises E-Auto nicht auch Nachts mit 50 fahren?
      Dann hätte die Stadt ein Problem mit den 3 Blitzern auf der Strecke…

  • Warum ist es so schwierig, sich einfach mal an die Verkehrsregeln zu halten ? Dann braucht man solche Apps nicht !!??

  • Verstehe nicht, was so schwer daran ist, sich an bestehende Gesetze zu halten. Diese ewigen Diskussionen um Blitzer-Apps sind einfach lächerlich.

  • Wenn ich sehe wie deutsche Urlauber in Dänemark im Vergleich zu entspannten Dänen fahren, komme ich zu dem Schluß, nicht die Blitzer oder Regeln sind das Problem, sondern der deutsche Autofahrer im allgemeinen.

  • Vielen Dank an die Autoren der inzwischen über 100 Kommentare. Ich habe mich köstlich amüsiert.

    Schon lustig wie sich unsere Raser in der persönlichen Freiheit eingeschränkt fühlen, wenn ihnen jemand ihre Taten nachweist und dafür Bußgelder und Punkte fällig werden.

    Dass unsere Familie ihre 500 PS regelmässig ohne Blitzer-Apps und ohne Tickets über deutsche Strassen bewegt, klingt ja fast schon nach einer seltenen Gattung. :-D

  • Gegen sinnvolle Geschwindigkeitsbegrenzungen und deren Kontrolle zur Einhaltung sagt ja auch kaum einer was.
    Aber die gemeinen Radarfallen, die nur dazu dienen, um Bußgelder zu generieren, sind einfach nur Abzocke.

    • Sobald du mir eine Radarfalle ohne zugehöriges Tempolimitschild zeigst, bin ich bei dir.

      Ansonsten einfach an die für alle ersichtlichen Regeln halten oder politisch aktiv werden um die Regeln zu ändern

  • Journalistische Verantwortung wäre es über Blitzer Apps nur mehr am Rande zu berichten und den Fokus auf Apps zu legen, die überall die erlaubte Geschwindigkeit anzeigen und bei Überschreitung warnen. Dann bleibt auch die Diskussion über Strafen weg.

  • Einfach die App im Hintergrundmodus laufen lassen ungd gut ist.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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