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Angebot war "presseähnlich"

Tagesschau-App verliert: Urteil beendet langjähriges Verfahren

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Wir haben es durchgestanden. Mit seinem heutigen Urteil zur Tagesschau-App beendet das Oberlandesgerichts Köln einen seit 2011 schwelenden Rechtsstreit zwischen dem iPhone-Angebot der Nachrichtensendung und dem Verband der Deutschen Zeitungsverleger.

Tagesschau

Dieser kritisierte die Tagesschau-App bereits seit 2009 als zu „presseähnlich“ und argumentierte mit §11, Absatz 2, Satz 1, Nr. 3 des Rundfunkstaatsvertrages: Die Anwendung verstoße gegen die vom Rundfunkrat beschlossenen Richtlinien, sei zu textlastig und würde öffentliche Gelder dafür einsetzen, mit den privaten Medienmachern zu konkurrieren.

2011 legte der Verband – zu dessen Mitgliedern unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die WELT, die Westdeutsche Allgemeine Zeitung und der Kölner Stadt-Anzeiger zählen – dann eine Klage ein, die heute abschließend verhandelt wurden.

Das OLG Köln hat die Tagesschau-App (zum Zeitpunkt des Klageeingangs 2011, an einem vom Gericht festgelegten Beispieltag) als „presseähnlich“ eingestuft.

Im jahrelangen Rechtsstreit um die Tagesschau-App hat es eine Entscheidung zugunsten der Zeitungsverlage und gegen die ARD gegeben. Die App, so wie sie am Beispieltag 15. Juni 2011 abrufbar gewesen sei, sei unzulässig, urteilte das Oberlandesgericht Köln. Es verbot den ARD-Sendern, die App in dieser Form zu verbreiten. Damit hatte die Klage von elf deutschen Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

„Das nun gefällte Urteil hat aber keine unmittelbaren Auswirkungen auf die aktuelle Tagesschau-App die zwischenzeitlich überarbeitet worden war“, sagt Michael Kühn, Justitiar des Norddeutschen Rundfunks: „Der an einigen Stellen bemängelte, fehlende Bezug der Texte auf Sendungen der ARD ist inzwischen vorhanden.“

Der Streit zwischen den Verlegern und den Verantwortlichen der Tagesschau zog sich über gut fünf Jahre und wurde von ifun.de in zahlreichen Artikel dokumentiert.

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Chronic: Der Streit um die Tagesschau-App

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30. Sep 2016 um 15:55 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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