Fragenkatalog hat es in sich

VPN-Verbot in China: Apple soll sich rechtfertigen

Ende Juli entfernte Apple mehrere VPN-Applikationen aus der chinesischen Filiale des App Stores – ifun.de berichtete – und gab wenige Tage später eine knappe Stellungnahme zu dem Vorfall ab, der dem Unternehmen unter anderem harsche Kritik der Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ einhandelte. Apple hatte seinen Anwendern in China den einfach Zugang zu Anti-Zensur-Anwendungen entzogen.

Die wenigen Worte, mit denen das Unternehmen damals den Vorgang gegenüber dem amerikanischen Hörfunknetzwerk NPR kommentierte, überraschten nicht. Der Vorgang sei nötig gewesen, um den verschärften Richtlinien der chinesischen Behörden zu entsprechen.

Immerhin gestand Apple ein, dass die Apps einer Aufforderung des auch für die Internetnutzung und damit -zensur zuständigen chinesischen Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie entfernt wurden.

Jetzt, knapp ein Vierteljahr später, haken mit Ted Cruz und Patrick Leahy zwei prominenten US-Senatoren noch mal bei Apple nach. In einem Fragenkatalog (PDF-Download) fordern der ehemalige Präsidentschaftsbewerber Cruz und der Demokrat Leahy den Apple-Chef Tim Cook dazu auf, das Vorgehen Apples zu rechtfertigen.

10 Fragen an den Apple-Chef

Unter anderem soll Cook die folgenden Fragen beantworten:

Am 24. Juni 2015 wurde der erste Entwurf des Cyber-Security-Gesetzes der chinesischen Volksrepublik verabschiedet. Anschließend gestattete die Nationalpartei die Einreichung von öffentlichen Kommentaren. Hat Apple einen Kommentar mit Bedenken zum Cyber-Security-Gesetzes eingereicht?
Hat Apple einen formellen Kommentar zu den im November 2016 beschlossenen Internet-Regulierungen des chinesischen Informationsministeriums eingereicht, die am 17. Januar 2017 in Kraft getreten sind?
Haben chinesische Behörden Apple dazu aufgefordert VPN-Applikationen aus dem App Store zu entfernen? Falls ja: Hat Apple versucht dem Ersuchen zu widersprechen?
Hat Apple versucht eine Wiedereinführung der VPN-Applikationen in Gang zu setzen?
Wie viele Apps wurden von Apple auf Aufforderung der chinesischen Behörden aus dem App Store entfernt?
Als Apple 2017 den Free Expression Award entgegennahm sagte Cook „Bei Apple helfen wir nicht nur anderen dabei ihren Worten Gehör zu verschaffen, sondern werden selbst aktiv“ – bitte versorgen sie uns mit Kopien aller offiziellen Statements die Apple in Sachen Redefreiheit, Zensur, Überwachung, Menschenrechte und China veröffentlicht hat.

Die Antworten des Apple Chefs dürfen mit Spannung erwartet werden.