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Uber: Deutschland-Verbot zeichnet sich ab

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66 Kommentare 66

Nach dem Berliner Rechtsstreit, in dessen Verlauf das Angebot der Taxi-Alternative Uber am 14. August in der Hauptstadt untersagt wurde, zeichnet sich nun ein deutschlandweites Verbot der App-gestützten Privat-Chauffeur-Vermittlung ab.

uber-app

Wie erst heute bekannt wurde, setzte das Landgericht in Frankfurt am Main bereits am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung durch, die den Betrieb des Wundercar-Vorbildes in ganz Deutschland untersagt.

Die ARD berichtet exklusiv:

Das Gericht ordnete in einem Eilverfahren an, dass das Unternehmen ohne offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrgäste mehr über seine Apps „Uber“ und „UberPop“ befördern darf – andernfalls droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft. Die Einstweilige Verfügung ist bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung ist in diesem Fall allerdings die Einstweilige Verfügung gültig.

Geklagt hatte die Taxi Deutschland Servicegesellschaft, die für die hiesigen Taxizentralen vor Gericht gezogen war. Uber kann Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Zum Thema:

Dienstag, 02. Sep 2014, 8:42 Uhr — Nicolas
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Rede mit!
      • Es gibt Länder dort ist Steinigen, Waffenbesitz mit 16 oder auch Linksverkehr erlaubt.
        .
        Gesetzte müssen nicht immer zum wohle des Volkes sein und im zweifel angepasst werden.

    • Weil es Gesetze gibt!
      Wer den Taxis kommerziell Konkurrenz machen möchte, sollte den gleichen gesetzlichen Vorschriften wie die Taxibetreiber unterliegen.
      Zu sagen: wir basteln einfach eine App und hebeln damit die einschlägigen Gesetze aus, ist dreist!

      • Die Gesetze sind veraltet. Uber vermittelt private Fahrer. Dabei achtet Uber darauf, dass die Fahrer auch qualifiziert sind. Als Fahrer für Uber darf man zum Beispiel keine Punkte in Flensburg und auch keine Vorstrafen haben. Man muss der Landessprache mächtig sein und das Fahrzeug muss in einem gutem Zustand sein. Entgegen der allgemeinen Meinung sind die Fahrer und die Kunden bei den Fahrten über Uber auch versichert genau wie bei Taxi Fahrten. Uber ist auch von Anfang bemüht gesetzliche Änderungen in Gang zu bringen, um Uber zu ermöglichen und bietet ständig einen Dialog mit der Politik an. Aber die steht unter dem Druck der Axt Lobby, die den Konkurrenten direkt im Keim ersticken will. Dabei ist das Taxi Gewerbe so dermaßen veraltet und nach heutigen Möglichkeiten so Kundenunfreundlich, dass die Konkurrenz durch Uber für die Kunden letztendlich sehr positiv wäre.

      • Und wer haftet bei einem Unfall? Wenn die Kfz-Versicherung für den verunglückten Fahrgast aufkommen soll? Die werden das nicht als Privatfahrt akzeptieren usw. So einfach ist das nicht.

    • Scheiß Taxi! Zu teuer und unfreundlich und immer nur aufs viele Geld aus.

      Typisch Deutschland, das Land der logischen Gesetze ;)))

      • Dann wandere doch aus und probier mal die Systeme anderer Länder. Viel Spaß dabei!

  • Weil Muah bestimmt Taxifahrer ist , sagt doch schon der Name!

  • Miese Firma die den Markt zerstört!
    Zurecht gut so!

  • Warum ist das Ganze eigentlich bei den Mitfahrzentralen kein Problem?

    • Interessante und berechtigte Frage… Haftung bei Unfällen, z.B?

      • Wie unterscheidet sich denn die Haftung bei mitfahrzentralen gegenüber uber? In beiden Fällen gibt es keinen personenbeförderungsschein,keine Versicherung usw.. In beiden fällen Werden wildfremde Menschen mitgenommen.

    • Weil dort nicht der Profit, sondern nur ein teilweise Kostenerstattung an erster Stelle steht.

    • Weil die Leute nur mitnehmen (zum selben Ziel), um sich kosten zu teilen. Klar, gibt es auch dort Leute, die das anders nutzen und auf „Gewinn“ aus sind.

    • Ich sage mal weil die Mitfahrzentralen eben nur mit fahr Möglichkeiten Bieten.
      Z.b. „Ich fahre Morgen von Bielefeld nach Hamburg. Möchte jemand mit ?? Punkt aus. “ Es ist eine einmalige Fahrt.
      Der Fahrer Freud sich das er Gesellschaft hat. Und der Mitfahrer das er Geld spart oder ständig umsteigen muss wen er mit dem Zug fährt.
      Bei Uber sitzt aber irgendwo ein Fahrer der nur darauf wartet das er eingesetzt wird. Eben wie ein Taxi.

    • Weil die Fahrer nicht gewerbsmäßig fahren ! Also ohne fortgesetzte Gewinnerzielungsabsicht: sie fahren sowieso die Strecke und wollen nur eine Unkostenbeteiligung.

      Ähnlich: privater und gewerbsmäßiger eBay Verkäufer.

  • Ich bin grundsätzlich absolut für das Neue und befürworte den Einsatz neuer Medien, um das Leben jedes einzelnen zu verbessern.
    In dem Fall von Uber bin ich allerdings auf der Seite des Landgerichts in Frankfurt. Solange Fragen nach Versicherung, Versteuerung der Einkommen und Eignung der Fahrer nicht geklärt sind, hat dieses anarchische Konzept nichts in unserem Sozialstaat verloren. Es dient allenfalls den Machern solcher Dienste wie Uber, die sich die Taschen vollstopfen können. Ich habe Uber bisher stets gemiede. Und nein, mir geht es bei der Debatte nicht primär um die Taxifahrer und deren Lobby.

  • Warum zurecht?!
    Du bist doch völlig dem Glauben verfallen, in einer Babanenrepublik
    zu leben und
    im Kaos enden zu müssen.
    Man oh man….
    Ist dir bewußt, was es in Deutschland
    bedeutet, Personen zu befördern?
    Jährliche TÜV Untersuchungen, Fahrer die Gesundheitprüfungen ablegen.
    Polizeiliche Führungszeugnisse usw.
    Verantwortung heist das Stichwort.

    Willst du dir Krankheiten einfangen, bei einen Unfall auf deiner evtl. völlig kaputten Gesundheit hängen bleiben.
    Evtl ausgeraubt werden von einen fremden???!!!!
    Bevor du so eine dämliche Aussage machst, „warum zurecht“, mach dich erstmal schlau über das, was du von dir gibst.

    • Gut auf den Punkt gebracht !
      Danke dafür !

    • Taxi-Propaganda. Standards kann man auch für alternative Fahrdienste wie Uber definieren, veraltete Schutzmechanismen (dazu gehörte nämlich die Sicherstellung von Transportmöglichkeiten in Zeiten, als Autos noch wenig verbreitet waren und ÖPNV kaum existierte) abschaffen: Die Zeiten ändern sich. Oder möchtest du morgen auch das Bäckerei-Wesen beschränken, weil Zünfte und Gilden und das Abschaffen von Konkurrenz und niedrigen Preisen) so dufte sind?

      Uber-Fahrten sind so sicher (oder unsicher) wie Taxi-Fahrten auch, und nur, weil es unter Taxi-Fahrern Rambos gibt (s. z.B. http://www.tvr-news.de/detail2.....p?tpk=6848), heißt das nicht, dass alle Taxi-Fahrten gefährlich wären. Umgekehrt gilt das übrigens genauso.

  • Uber verletzt deutsches Recht, das Verbot macht aber auch rein gedanklich Sinn – wieso muss sich eine Firma die Taxi Service bietet nicht an Taxi Vorschriften halten? Die sollten diese Services alle verbieten.

    • Nein. die sollten allen erlauben diesen Dienst bei Bedarf anzubieten. Dann verschwinden hoffentlich diese dauerlaufenden Taxidroschken an den öffentlichen Plätzen.

  • Wer schonmal von einem Taxifahrer über Tisch gezogen wurde mit Umwegen würde sich über eine Alternative freuen

    • Obwohl man dann die unfreiwilligen Stadtrundfahrten in Berlin, Hamburg und Co. missen würde… xD

      Einmal BerlinHptBf bis zur Charité 28€… dort hat man mir gesagt das es nur 15min Fußweg gewesen wären…

  • Typisch deutsche Diskussion. Selbstkasteiung in Perfektion, betteln um Gesetze und Versicherungen für jeden gelassenen Furz. Rumschreien nach Freiheit, aber in Wahrheit von Mama Bananen-Staat sich in Watte einwickeln lassen.
    Taxis sind teuer kann sich nicht jeder leisten. Wer die Rundum-Sicherheit haben will, darf und soll weiterhin seine Taxis rufen. Wer das nicht möchte, sollte das Recht auf Alternativen haben. Aber bloß keinen freien Markt zulassen, wozu leben wir schließlich in der DDR2.0?

  • Typisch Deutschland :( Was kommt als nächstes? Mitfahrzentrale verbieten? Airbnb verbieten, weil es Hotels gibt? Blogs verbieten, weil es Zeitungen gibt?
    Fortschritt hat indiesem Land nichts zu suchen. So schade!

    • Dann erkläre mal „Fortschritt“ am Beispiel Uber.
      Mir fällt da nur das Beispiel Gesetzesbruch ein.

      • Tja…man kann sich auch hinter „Gesetzen“ ängstlich verstecken. Dann muß dieses veraltete Gesetz ENDLICH mal aufgefrischt werden. Da muss die Politik ansetzen und nicht immer nur denn Fortschritt/die Veränderung unterdrücken.
        Der Fortschritt ist, endlich eine auf Anforderungen besser reagierende Transportmöglichkeit zu ermöglichen. Und im Zeitalter der GPS/Navi-Möglichkeiten ist der Taxameter/Fahrtstreckenbetrug auch vor der Fahrt bereits erledigt.

      • Tja…man kann sich auch hinter „Gesetzen“ ängstlich verstecken. Dann muß dieses veraltete Gesetz ENDLICH mal aufgefrischt werden. Da muss die Politik ansetzen und nicht immer nur denn Fortschritt/die Veränderung unterdrücken.
        Der Fortschritt ist, endlich eine auf Anforderungen besser reagierende Transportmöglichkeit zu ermöglichen. Und im Zeitalter der GPS/Navi-Möglichkeiten ist der Taxameter/Fahrtstreckenbetrug auch vor der Fahrt bereits erledigt.

      • Das seh ich ja jetzt erst…Dir fällt bei Fortschritt „Gesetzesbruch“ ein…Na hoffentlich liest hier der BND nicht mit. Und schreib jetzt bloß nicht das ihr bei Eurer letzten Taxifahrt zum US-Konsulat eine Bombenstimmung hattet und Du förmlich explodieren könntest wenn Du an die Über etc. denkst ;-)

    • Car Sharing gehört auch verboten. Da leidet die Automobilindustrie ganz gehörig drunter. Und auch da verdient ein dritter…und warum gibt es da Versicherer die das Risiko auch noch zeichnen?!?

  • Wer hat den inhabergeführte Fachgeschäfte vor Discountern geschützt?

    Es heißt doch immer der mündige Bürger kann sich informieren und selber entscheiden, welches Angebot er wahrnimmt.

    Da hat wohl ein Richter einen Taxifahrer in der Familie

  • Taxis müssen JÄHRLICH zum TÜV und zum Eichamt! Taxifahrer haben einen Personenbeförderungsschein und eine Ortskenntnisprüfung abgelegt; sie müssen sich alle 5 Jahre ärztlich untersuchen lassen! Nebenbei sind Taxifahrer, sofern sie nicht selbstständig sind, Sozialversicherungspflichtig und somit kranken-, renten-, pflege- und arbeitslosenversichert!
    Wie sieht das bei den Fahrern von Uber aus! Denkt bitte auch mal an die Existenzen der viele Taxifahrer!

    • Die Existenzen interessieren nicht. Und diese sinnlosen Prüfungen sind auch nur gesetzlich verordnete Geldschneiderei um die Pfründe dritter zu sichern. Im Zeitalter von GPS/Navi’s brauche ich keine „Ortskenntnisse“. Eichamt brauche ich aus vorgenannten Gründen auch nicht da nach Kilometer abgerechnet wird und dies kann heutzutage JEDER Smartphonebesitzer selber kontrollieren. Personnenbeförderungsschein ist ein Drohmittel der Behörde weil sie damit (teils willkürlich) aus dem „Personenbeförderungsgewerbe“ entfernen können. Zum Seh- und Reaktionstest sollten sowieso ALLE Fahrzeugführer verdonnert werden. Über den TÜV braucht man nichts mehr zu schreiben und das Argument der Sozialversicherungspflichtig …ok…da müsste ich erst mal nachlesen ob das tatsächlich verpflichtend ist…aber da die Freizeitfahrer eh einen Erst-Job haben (sollten ;-)) ist das auch nahezu hinfällig.
      Welches „gute“ Argument ist noch übrig geblieben…keins…Na denn….freie Fahrt für freie Bürger.

      • Noch mehr Autos im Berliner Straßenverkehr macht die Luft gleich viel angenehmer zum einatmen. Wir sollten zunächst als aller erstes an die Umwelt denken, an unsere Kinder und Kindes Kinder… Alles andere ist BULLSHIT!!! Aber mich soll es nicht mehr stören, ich wandere eh aus 2015. Ihr macht euch alle gegenseitig fertig, komische Menschen…

      • Wenn der ÖPNV so gut, ist, dass man auf das Auto nicht mehr angewiesen ist, dann ja, aber davon sind wir selbst in Berlin noch meilenweit entfernt.

  • Ich habe nur schlechte Erfahrungen mit dem Taxigewerbe gemacht. Sowohl in der Presinen als auch im „Krankentransport“.
    – Unpünktlich
    – Unfreundlich
    – Fahrtverweigerung
    – bei Veranstaltungen total überfordert
    – Schwarzarbeit bis zum abwinken mit Privatfahrzeugen
    Komme MIR keiner mit „ehrenwertes“ Taxigewerbe.
    Wenn ich einen privat anrufen kann ist mir das tausendmal lieber.

    • Warum nicht einfach die Polizei rufen und den Sachverhalt mit dem „Schwarzfahrer“ oder „Verweigerer“ klären? Statt hier dummes bashing zu betreiben….

      • Wolltest Du nicht endlich auswandern…weil Taxifahrten in anderen Ländern Dir besser zusagen.
        Und warum musst Du IMMER persöhnlich werden wenn andere eine andere Meinung vertreten. Du rufst also immer die Polizei wenn sich jemand an Termine nicht hält, Überfordert in seiner Arbeit ist, dir unfreundlich begegnet?!? Und bei Schwarzarbeit rufe ich garantiert nicht die Polizei an…sondern denn Zoll.
        Yuckfou…tue uns allen und der Polizei einen Gefallen…und wandere morgen schon aus. Alles Gute für Deine Zukunft im Schlaraffenland :-)

      • Yup, danke. Norwegen ich komme… ;)

  • Sch… Taxi! Zu teuer und unfreundlich. Ich benutze alles was es gibt und gerade gebraucht wird, ausser TAXI. Wie die schon fahren und einem mal den Finger zeigen, als Privat fahrer. Ich hoffe das Gesetz mit dem Anschnallen für Taxi Fahrer kommt auch. Und hoffe die Polizei hält jeden Taxifahrer an der nicht angeschnallt ist und kassiert dort ab. Ich brauche kein Taxi. Hoffentlich wird es in Zukunft für deren Geschäft noch schlechter. Wünsch ich denen.

  • Ein bisschen weniger Regulierungswahn, deutlich weniger Sicherheits- und Versicherungswahn (heldausberlin) und vor Allem der Wegfall von überwiegend nutzlosen Standesvertretungen und Lobbyistentum stünde uns allen sehr gut. Ich bin viel unterwegs – es gibt nur wenig Länder, wo es komplizierter und teurer ist, von A nach B zu kommen – mal von lukrativen Hauptstrecken abgesehen. Mag sein, dass das Reisen dort weniger komfortabel und „unsicherer“ ist. Na und? Mündige Bürger die wir alle sein wollen haben es doch wohl selbst in der Hand über den von ihnen gewünschten „Standard“ zu entscheiden.

  • Mein Gott, gibt es hier richtige Dumpfbacken-Stammtisch-Kommentare. Hauptsache gemeckert. Leute, man muss sich eben an Recht und Gesetz halten und wenn eine Firma das nicht tut, wird das Geschäftsmodell eben verboten, so einfach ist das. Ob man das Gesetz nun mag oder nicht, man hat sich daran zu halten. Wem dies nicht gefällt, möge hier nicht dumm rumlabern , sondern etwas dagegen tun. Geht doch in die Politik und versucht, eure Vorstellungen der breiten Masse zu verkaufen, sonst ändert sich nichts. Am Stammtisch ein paar dumme Worte ablassen, das kann jeder, handeln wollen wohl die wenigsten.

    • Kann mir gut vorstellen, das die „Uber-Armee“ ihre freiberuflichen Mitarbeiter dazu animiert in Forendiskussionen ordentlich mitzuwirken. Daher ließt Du hier auch ne menge unsachlichen Synapsenschiss.

  • Ich finde das Verbot beziehungsweise diese einstweilige Verfügung absolut albern. Da ist doch wieder nur eine Lobby am Start, die Angst hat, Geld zu verlieren. Neue, innovative Dienste haben es augenscheinlich in Deutschland eben immer einfach nur schwer. Schade.

    • Überleg mal etwas: Ich verkaufe dir heute ein neues Lebensmittel, bei dem noch nicht alle Zusatzstoffe zugelassen sind und ich sage einfach, sei doch nicht so borniert und lasse Innovatives einfach zu. Mann, Mann, Mann…

      • Lebensmittel mit Taxifahrten zuvergleichen lol lol ich brech eben meine Double frozen iglo Sebarschfilet Stücke in die Kloschüssel.

      • Dann fahr doch einen Zug mit einem nicht zugelassenen Lokführer und es passiert etwas, dann bist du der erste, der schreit. Ist doch egal, womit man das vergleicht. Gesetzte sind da, um eingehalten zu werden, Verstöße dagegen werden geahndet. Wer etwas ändern will, soll hier kein dummes Zeug schreiben, ich will taten sehen.

        Was habt ihr eigentlich alle für ein Spatzenhirn?
        Seid doch froh, dass manches noch in Deutschland ordentlich geregelt ist, im Zweifel seid ihr die ersten, die bei einem Unglück nach dem Staat schreit. Das ist so, wie der Hausbesitzer, dem es stinkt, dass er Schnee räumen soll und alles schleifen lässt. Fällt er aber bei einem anderen auf die Schnauzte, der auch nicht geräumt hat, wird er der erste sein, der klagt.

      • Rudi…Du bist ja genauso wie Yuckfou…immer nur persönlich auf der untersten Stufe anmachen. Wenn Du Dich auch nur ansatzweise mit der Materie auseinandergesetzt hättest würdest Du nicht auf dieser persönlichen Ebene sondern auf der Sachebene kommentieren. Lies doch erst einmal in den betreffenden Foren oder denn Kommentaren der Fachjournalisten etwas nach um was es hier geht. man könnte meinen ihr werdet von der Taxi-Lobbyschmiede bezahlt.

  • Mich würde mal interessieren was diejenigen von euch sagen, die sich hier über die Taxifahrer aufregen, wenn plötzlich ein Dienst mit Dumpingpreisen in eurem Betätigungsfeld wildert und euch den Job streitig macht indem er gegen geltendes Recht verstößt.
    Bei dieser Freiwild Marktwirtschaft verlieren wir alle. Uber Fahrer führen keine MwSt. ab. Ob sie für ihre Einnahmen in irgendeiner Form Steuern und Sozialabgaben abführen ist fraglich. Und wenn doch, lohnt sich das überhaupt?
    Alles in allem geht mir diese Geiz ist Geil „auf dem Rücken von anderen“ Mentalität gegen den Strich. Ich für meinen Teil zahle gern den angemessenen Preis, wenn jemand dadurch seinen Lebensunterhalt sichert. Genauso bin ich dankbar wenn andere das für mich tun. Jeder hängt irgendwie von einem zahlenden Kunden ab!

  • Find ich schade, war gerade in neu Delhi, dort witd man als Tourist selbst mit vereinbarten Pauschalpreisen noch brutalst über den Tisch gezogen, hab die 4x, wo ich Uber und UberBlack verwendet habe auch mit den Fahrern gesprochen, die waren alle hellauf begeistert davon und fanden dir Transparenz absolut genial

  • wenn ich als interessierter Leser hier die Diskusion verfolge, dann bekomme ich schon den Eindruck vermittelt, daß hier eine gesteuerte Debatte stattfindet, bei der ich gebotene Sachlichkeit vermisse. Ich habe den Eindruck, daß einige Schreiber nicht verinnerlicht haben, welch überragend hoher Stellenwert eine unabhängige Justiz und gegebene Rechtsstaatlichkeit für unsere Demokratie bedeuten. !933 ist eben auch schon eine Weile her, da verblasst so manch unschöne Erinnerung. Um so mehr stößt mir übel auf, mit welch unverfrorener Arroganz uber die Entscheidungen unserer Gerichte öffentlich maßregelt, gar sich dahingehend versteigt, diese einfach zu ignorieren. Das ist schon dreist. In diesem Zusammenhang sollten auch die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada kritisch betrachtet werden. Ist ja auch eine Horrorvorstellung, wenn ein Unternehmen wie uber wegen entgangener Profite Deutschland vor einem Geheimgericht in den USA verklagen könnte. Deshalb auch ttip etc. verhindern!

    • Und an das was Du da schreibst glaubst Du wohl auch noch!?! Natürlich behalte ich mir vor immer und zu jeder Zeit irgendwelche Rechtsprechung und Gesetze zu bemängeln. Was Du hier forderst ist ja gerade das was 1933 (und schon lange vorher und nachher) unterdrückt wurde.

  • Gesetzte werden in Deutschland von Lobbyisten gemacht und NICHT vom Volk gewählten Vertretern

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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