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HTC nutzt Googles Motorola-Patente im Kampf gegen Apple

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18 Kommentare 18

In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit Apple – diese dauert schon seit Monaten an, wurde gestern jedoch um eine weitere Klage bei der amerikanischen International trade Commission erweitert – nutzt der Smartphone-Hersteller HTC derzeit neun Patente aus dem Patent-Portfolio der am 17. August von Google übernommenen Motorola Mobility Sparte.

Unter den von HTC lizenzierten Patente (wie hoch die an Google entrichteten Lizenzgebühren waren legt HTC nicht offen) befinden sich unter anderem Eintragungen aus dem Jahr 1999. Das Patent Nr. 6,473,006 mit der vagen Überschrift „method and apparatus for zoomed display of characters entered from a telephone keypad“ etwa wechselte bereits sechs mal seinen Besitzer, wie Foss Patents hier aufzeigt.

Mit einer vorläufigen Entscheidung im aktuellen Fall ist in ca. einer Woche zu rechnen. Der Patentrechtsexperte Florian Müller kommentiert:

Google knows that HTC is under tremendous legal pressure from Apple and clearly on the losing track. This intervention on Google’s part increases the likelihood of direct litigation by Apple against Google. […] I’m sure Apple always knew that Google might give patents to embattled Android device makers. That didn’t prevent Apple from enforcing its rights in the first place. It won’t make Apple back down now. There’s too much at stake for that, and it’s easier to file lawsuits than to win them.

  • 16. August: HTC schießt zurück: Drei Patent-Klagen gegen Apple
  • 11. Juli: Apple fordert Import-Stopp von HTC-Geräten
Donnerstag, 08. Sep 2011, 10:17 Uhr — Nicolas
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  • Ich habe jetz nicht alles gelesen. Aber ich glaube htc haben wir komplett abgeschrieben. Wegen den ganzen Geschichten Apple vs Samsung die Patent streite der ganze Hype ( was diesmal wirklich übertrieben wurde ) um den iPhone 5. Htc war ganz ruhig. Ich glaube aber die bringen zur weihnachts Saison etwas ganz grossartiges raus. Ein WOW EFFECT wird es glaube ich geben.

  • Jetzt weiß man warum die Dinger so teuer sind. Wegen jedem … klagen. Langsam nervts nur noch.

  • Wenn die Amis ihr Patentrecht nicht in den Griff bekommen, dann zahlen wir bald 50% der Gerätepreise an die jeweiligen Anwälte.
    Ein ganz schmutziges Geschäft!

  • Hoffentlich lehnt sich Apple nicht zu weit aus dem Fenster, mit den vielen Klagen. Gestern hat Apple ja schon eine Niederlage einstecken müssen, was das Galaxy Tab angeht. Das Galaxy S2 darf u.a erst Mitte Oktober nicht mehr in der EU verkauft werden. Samsung will aber was ändern. Ich bin froh drum, das Apple kein Monopol aufstellen kann. Außerdem muss Apple lernen mit Mitbewerbern zu leben. Sonst geht es weg ab.

  • Mein iPhone 4 läuft supi, aber mit dem Geschätsgeschehnissen, seitens Apple und die Einrichtung (iOS 5) keiner großartigen Innovationen, die für mich Interessant hätten werden sein sollen (:D) bin ich nicht mehr soooo zufrieden! Wechsle vorerst zum Kongurenten….mal sehen, was Apple gegen Ende nächstes Jahr bringt….vielleicht bin ich dann wieder dabei!!!

    Lg

    Ps: Finde iOS sehr gut, aber nach einer gewissen Zeit wird es langweilig und bei mir wird es die nächsten Monate einen Tapetenwechsel geben……!

    • Ich weiß nicht, dass Handy zu wechseln ist ein zu krasser Schritt. Hast doch bestimmt viele Apps usw. Wechsel doch die Freundin, das kann die Zeit bis zum iPhne 6 gut verkürzen.

    • Hä?
      Zusammenfassung: HTC verklagt Apple, du kritisierst Apple aufgrund dessen und wechselst den Handy-Hersteller und dabei darf man auch nicht außer Acht lassen, dass du „Konkurrenz“ nicht schreiben kannst.
      ————
      Jede Firma hat Dreck am Stecken und handelt manchmal amoralisch, aber deswegen müssen deren Angebote doch nicht schlecht sein. Vor allem weil dieses mal HTC die Waffe zuerst zückt, ist Apple der Bösewicht?!?!
      Irgendwie kann ich deiner Logik nicht folgen.

      • Meines achtens ist das eine Gegenklage vom HTC. Apple hat bis jetzt schon alle Hersteller, die Android als Betriebssystem haben, verklagt. Apple hat nur wenig Chance in der Sache und machen sich zudem auch noch unbeliebt. Ob das wirklich so gut ist, lasse ich mal offen im Raum stehen.

    • Das ständige Wechseln bringt doch nichts. Viele Apps muss man doch neu kaufen. Außerdem ist die Tapete bei Android auch nicht so viel anders. Aber muss ja jeder selber wissen.

  • Stellt euch mal vor, die kramen irgendein Uraltpatent raus welches verhindern könnte dass Apple das iPhone 5 in Europa vertreiben darf. (Siehe Fall Galaxy Tab).

  • Ich hab gehört das apple Funktionen von Androit für ios 5 verwendet.

  • In drei Wochen muss HTC 3 Mio Strafe an Apple zahlen und in 6 Wochen muss Apple 3 Mio an HTC zahlen und Jobs geht mit Gates in die Kiste und zeigt das Apfelholzfenster phone

    Auf der neuen IFA in Dubai …
    Nur bei 13 Grad plus explodiert der Akku ;)

    Und dann wieder in 6 Monaten kommt dann das appfelholzfenster phone in der 12,5 g Variante mit den neuen WEt Widgets …

    Diese sind aber nur in Verbindung mit Grundwasser nutzbar und es muss das b tunes erst aus China eingeflogen werden damit die WEt Widgets funktionieren … B tunes gibt es in drei Varianten 15 Liter 20 Liter und 50 Liter je nach Inhalt machen die WEt Widgets weniger Sinn …

    Jobs und Gates freuen sich dennoch auf die verdiente Kohle und lachen die Japaner aus ….

    Aber jetzt mal im ernst was soll der scheiß Linux kommt auch von Unix und Windows KÖNNTE auch von Apple geklaut sein … Selbst die politiker müssen heut zu Tage klauen, meist den Dr. Titel … Und wir haben ALLE früher vom Nachbaren abgeschrieben … Aber muss dieser Kindergarten sein …

    Meine Meinung … Neee

  • Bereits vor einigen Wochen hatte die Firma Apple vor dem Landgerichtes Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 unter dem Aktenzeichen (Az.: 14c O 194/11)erwirkt, gestützt wurde der Antrag auf eine Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters der Firma Apple durch das Galaxy Tab 10.1.

    Die Richterin des LG Düsseldorf gab dem Antrag trotz hinterlegter Schutzschrift seitens Apple statt und als Konsequenz durfte Samsung weder das Samsung Galaxy Tab 10.1 vertreiben, noch Werbung dafür machen.

    Samsung legte Widerspruch gegen die Verfügung ein, worüber am 25. August 2011 verhandelt wurde. Ein Urteil blieb jedoch aus und wurde auf den 9. September 2011 terminiert.

    Strittig war bei der Verhandlung, ob überhaupt ein rechtskräftiges Geschmacksmuster vorlag, ob – wenn ein solches gültig wäre – dieses durch das Galaxy Tab 10.1 verletzt wurde und ob überhaupt eine Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung gegeben sei. Zu erstem trug die Beklagtenseite vor, dass es bereits „prior art“ gegeben habe, also entsprechende Designformen vor dem Eintrag des Geschmacksmusters, in Form von Filmauszügen aus „2001: Odysee im Weltraum“ aus dem Jahre 1968, in welchem ebenfalls schon Tablet-PCs zu sehen waren, ebenso wurde mittels des HP TC1000 als „prior art“ argumentiert. Apple hingegen wies darauf hin, dass bis zum iPad alle Tablet-PCs mehr wogen und deutlich anders gestaltet waren. Die Richterin fand hier wohl nach eigenem Bekunden eher die Argumentation von Apple schlüssig. Im zweiten Punkt, ob überhaupt eine Verletzung vorgelegen habe, wurden von beiden Seiten zahlreiche Beispiele gebracht und auch hier tendierte die Richterin dahin, der Ansicht der Kläger (Apple) zu folgen. Überaus fraglich war die Dringlichkeit, die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegeben sein muss. Diese ist gegeben, wenn seit Bekanntwerden des Verstoßes nicht mehr als vier Wochen vergangen sind. Laut Apple konnte die Klägerseite erst durch einen Bericht auf Chip.de von dem finalen, für den deutschen Markt bestimmten Design des Samsung Galaxy Tab 10.1 erfahren. Samsung dagegen trug vor, dass entsprechendes Bildmaterial bereits seit dem 06. Juni 2011 auf der eigenen Homepage verfügbar gewesen und damit der Antrag Anfang August 2011 verspätet gewesen sei.

    Nach Meinung einiger Prozessbeobachter dürfte ein Urteil gegen Samsung höchstens an der Fristfrage scheitern, die anderen Punkte waren für die Vorsitzende Richterin recht klar gelagert. Morgen, am 09.September 2011 kommt es dann zur Urteilsverkündung vor dem LG Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 14c O 194/11 und es darf gespannt erwartet werden, wie das Gericht entscheiden wird.

    In der Zwischenzeit ist jedoch bereits eine neue einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf durch Apple erwirkt worden, diese bezieht sich jedoch auf das erst kürzlich im Rahmend der IFA vorgestellte Samsung Galaxy Tab 7.7 – in Folge dieser neuen einstweiligen Verfügung wurde Samsung gezwungen, im laufenden Messebetrieb sämtliche Exemplare des Galaxy Tab 7.7 von der IFA zu entfernen. Diese neue Verfügung könnte durchaus relevant werden, sollte das Gericht die erste als nicht fristgerecht eingereicht ansehen, dann nämlich wäre es zum Teil möglich, sich auf die neue einstweilige Verfügung zu stützen, diese ist nun auf jeden Fall fristgerecht eingegangen.

    Für Samsung dürfte indes eine endgültige Klärung des europaweiten Streites nur vor dem zuständigen Gericht in Alicante möglich sein, jedoch mahlen Europas Mühlen bekanntlich langsam….

  • Vier große Firmen in einem Titel. Mein Respekt.

  • Wer Wind sät wird Sturm ernten Apple …

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