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HTC nutzt Googles Motorola-Patente im Kampf gegen Apple

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In seiner gerichtlichen Auseinandersetzung mit Apple – diese dauert schon seit Monaten an, wurde gestern jedoch um eine weitere Klage bei der amerikanischen International trade Commission erweitert – nutzt der Smartphone-Hersteller HTC derzeit neun Patente aus dem Patent-Portfolio der am 17. August von Google übernommenen Motorola Mobility Sparte.

Unter den von HTC lizenzierten Patente (wie hoch die an Google entrichteten Lizenzgebühren waren legt HTC nicht offen) befinden sich unter anderem Eintragungen aus dem Jahr 1999. Das Patent Nr. 6,473,006 mit der vagen Überschrift „method and apparatus for zoomed display of characters entered from a telephone keypad“ etwa wechselte bereits sechs mal seinen Besitzer, wie Foss Patents hier aufzeigt.

Mit einer vorläufigen Entscheidung im aktuellen Fall ist in ca. einer Woche zu rechnen. Der Patentrechtsexperte Florian Müller kommentiert:

Google knows that HTC is under tremendous legal pressure from Apple and clearly on the losing track. This intervention on Google’s part increases the likelihood of direct litigation by Apple against Google. […] I’m sure Apple always knew that Google might give patents to embattled Android device makers. That didn’t prevent Apple from enforcing its rights in the first place. It won’t make Apple back down now. There’s too much at stake for that, and it’s easier to file lawsuits than to win them.

  • 16. August: HTC schießt zurück: Drei Patent-Klagen gegen Apple
  • 11. Juli: Apple fordert Import-Stopp von HTC-Geräten
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08. Sep 2011 um 10:17 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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