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Entschärft aber eindeutig

StVO-Novelle: Blitzer-App-Verbot kommt

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Bundesminister Andreas Scheuer hatte die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erstmals im Herbst 2019 vorgelegt. Mitte Februar 2020 stimmte der Bundesrat dann den neuen Regeln, den geänderten Bußgeldern und den überarbeiteten Formulierungen zu.

Mit der bevorstehenden Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird die StVO-Novelle nun in Kraft treten und beinhaltet erstmals ein ausdrückliches Verbot sogenannter Blitzer-Apps.

Damit konkretisiert der Gesetzgeber jetzt eine bislang eher vage formulierte Passage und schafft Eindeutigkeit in der umstrittenen Grauzone.

Erfreulich: Der initiale Vorschlag wurde deutlich entschärft. Während Anfangs noch geplant war, das Mitführen von Handys auf denen Blitzer-Apps installiert sind pauschal zu untersagen, ist die Endfassung des Paragraphen 23 deutlich nachvollziehbarer ausgefallen.

Im Referentenentwurf hieß es noch:

[…] Geräte, bei denen die vorgenannte Funktion (wenn auch als Nebenfunktion) vorhanden ist, sind jedoch zumindest auch zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen bestimmt und damit von der Vorschrift erfasst. Dies ändert sich auch nicht, wenn die Funktion deaktiviert ist, denn es genügt, wenn das Gerät betriebsbereit mitgeführt wird. Gleiches gilt für Mobiltelefone, auf denen sogenannte Blitzer-Apps installiert sind. Solange solche Apps installiert sind, ist das Gerät zumindest auch zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen bestimmt und darf vom Fahrzeugführer nicht mitgeführt werden.

In der nun gültigen Straßenverkehrs-Ordnung wurde durch Anfügen eines Satzes (unten fett gedruckt) nun ausdrücklich festgeschrieben, dass Fahrzeugführende Blitzer-Apps, zum Beispiel auf Smartphones oder in Navigationssystemen, während der Fahrt nicht verwenden dürfen. Diese können jedoch nach wie vor auf mitgeführten Geräten installiert sein.

Neu gefasst wurde § 23 Absatz 1c – StVO:

(1c) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.

Eine Begründung zur Entschärfung lieferte der Bundesrat in seinem Beschluss vom 14. Februar 2020 (Drucksache 591/19) gleich mit. In Anbetracht der massiven Smartphone-Verbreitung sei die weitgehende Nutzungseinschränkung schlicht unverhältnismäßig.

Der mit der Verordnungsänderung beabsichtigte Vorstoß, künftig auch die Nutzung von technischen Geräten zu verbieten, die nicht ausdrücklich zur An- zeige oder zur Störung von Überwachungsmaßnahmen bestimmt sind, jedoch zu diesen Zwecken verwendet werden können, ist im Sinne einer effektiven Verkehrsüberwachung grundsätzlich positiv zu bewerten. Laut der Verordnungsbegründung wären von der vorgeschlagenen Regelung künftig allerdings auch Navigationssysteme umfasst, die auf Verkehrsüberwachungsmaßnahmen hinweisen, selbst wenn die entsprechende Funktion deaktiviert wird. Darüber hinaus würde die vorgeschlagene Regelung ausweislich der Begründung der Verordnung auch Mobiltelefone, auf denen sogenannte Blitzer-Apps installiert sind, umfassen. Diese dürften vom Fahrzeugführer nicht mitgeführt werden.
Derart weitgehende Nutzungseinschränkungen erscheinen angesichts der weiten Verbreitung von Smartphones sowie auch zum Beispiel von Navigationsgeräten mit entsprechenden Funktionen unverhältnismäßig. Es wird daher vorgeschlagen, das vorgesehene Verbot auf die Nutzung der entsprechenden Gerätefunktionen (zum Beispiel entsprechende Smartphone-Applikationen) zu begrenzen.

Alle weiteren Neuerungen der StVO-Novelle hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hier ganz übersichtlich zusammengefasst.

Stvo Novelle 2 1500

Wir haben im Text präzisiert, dass die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt noch aussteht. Danke Denis!

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02. Mrz 2020 um 13:01 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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    197 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
  • Dann sollten sie aber auch konsequent sein und den Verkauf solcher Apps untersagen. Den Unwissenheit schützt vor Strafe nicht aber der Verkäufer / der App Store reibt sich die Hände und steckt die Kohle ein.

    • Naja, wir sind doch alle erwachsen und können frei und mündig entscheiden, ob wir solche Apps kaufen wollen.
      Kannst ja auch vor Fahrtbeginn die Blitzer für deine geplante Strecke checken und dann ausschalten.
      Das immer alles gleich mit Verboten belegt werden muss, damit nur ja keiner mehr selbstständig denken muss.
      Kindergarten!

      • Nix mit verbieten. Sie müssen einen bei der aktiven Nutzung erstmal erwischen.

      • Ich erwarte, dass Apps im Apple Store auch legal einsetzbar sind

      • Sind sie außerhalb Deutschlands ja auch teilweise. Daher darfst sie erwerben um sie da zu nutzen.

      • Tja, wenn‘s unserem lieben Staat an die Kohle geht, verstehe die keinen Spaß.
        Denn für nix anderes sind diese Geschwindigkeits-Kontrollen sehr oft eingesetzt.

        Abgesehen davon: darf mein Telefon überhaupt jemand ohne Durchsuchungsbeschluss inspizieren?
        Sofern es bei der Kontrolle im standby / gesperrt ist, kommt da ja erstmal keiner dran..

      • Also z.B. wenn ich gerade eine Grenze zu einem Land überschreite, wo es legal ist ;)

      • prettymofonamedjakob

        Außerdem darfst du dich ja vorher informieren.

      • @Scoo: Wenn Du Dich ans Tempolimit hältst, dann verdient der Staat keinen müden Cent.

      • clap hands!!!
        vielleicht verstehen die anderen das ja auch irgendwann mal… ;)

    • Die Benutzung entsprechender Apps ist für die Beifahrer unproblematisch möglich. Er ist kein Fahrzeugführer.

      • Ist das tatsächlich so?
        Gilt das Verbot der Nutzung nur für den Fahrzeugführer? @ifun: habt ihr hier Klarheit?

      • @Schmack: steht doch oben so.

        Zitat:
        „ (1c) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, […]“

      • Das „mitführen“ kann den Beifahrer einschließen.

      • @Melvin
        „wer ein Fahrzeug führt“ schließt den Beifahrer NICHT ein, denn der führt das Fahrzeug ja NICHT.

    • Einfach melden. Habe Apple bereits geschrieben und drauf hingewiesen.

      • Als würde Apple die Apps deswegen entfernen. Sie sind ja nicht per se verboten. Nur die Nutzung während der Fahrt.

      • Echt jetzt? Über manche Zeitgenossen kann man nur noch den Kopf schütteln…

      • Michael:

        In welchem Kontext ist dann eineBlitzer App legal nutzbar?

      • „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“

      • Im Ausland teilweise

      • @Tanja
        Evtl. in anderen Ländern?

      • @ Tanja: als Beifahrer z. B. wenn ich es korrekt herauslese

      • dem gibt es nichts hinzuzufügen

      • Blitzer Apps an sich sind nicht illegal, nur die Warnung vor Blitzern. Wenn du bei Waze oder Blitzer.de die Funktion „Geschwindigkeitskontrolle“ deaktivierst, darfst du die Apps auch ganz legal nutzen..

        Interessant wäre dann natürlich ein Kurzbefehl „Hey Siri, Blitzerwarnungen aus“ mit der dann die Einstellung sich kurzfristig deaktivieren lässt ;)

      • @Tanja: Du kannst die Blitzer-App immer benutzen, wenn du gerade kein Fahrzeug führst – z. B. vor der Fahrt, wenn Du zwischendurch anhältst und den Motor abstellst, wenn du Beifahrer bist, …
        Ansonsten sind die Blitzer-Apps auch nicht in allen Ländern verboten.

      • Hast Du die Kamera App (inkl. aller Drittanbieter) auch schon gemeldet, damit kann man auch Fotos/Videos machen die nicht erlaubt sind!!!!

      • Ah, da kommt bei Markus der Beamte durch. Ich hoffe dein morgendlicher Stuhl in der Amtsstube war ergiebig.

      • Siri: „Es tut mir leid! Anscheinend gibt es momentan ein Problem mit der Internetverbindung. Versuch es später noch einmal!“

        ;-)

      • Richtig sinnlos bist du.
        Der Staat will einen noch mehr in die Knie zwingen. Das ist nur Geld macherei und zieht die Leute ab. Du unterstützt das
        Wo kein Kläger da kein Richter

      • Du bist ein Held!

    • Warum untersagen? Die Nutzung als solche ist ja nicht verboten und ich kann mir vorstellen, ist auch nur schwer möglich. Nur halt als Fahrzeugführer. Wer nicht das Fahrzeug führt, darf sie nutzen und fertig. War vorher auch so, verstehe nicht, was jetzt da so ein Fass aufgemacht wird. Im Grunde hat sich nix geändert.

  • Wie soll das mit dem Mindestabstand zu Fahrradfahrern bitte eingehalten werden bei Gegenverkehr. Entweder hält sich eh keiner dran oder es werden sich massive Staus bilden. Ich bin dafür, Radfahrer zu schützen, aber es muss praktikabel sein.

    Was Blitzer-Apps angeht, wenn man vernünftig fährt, braucht man sowas nicht, ich fahre auch manchmal etwas zügiger, aber dann bin ich selber Schuld.

    • Was für ein Satz: „Ich bin dafür, Radfahrer zu schützen, aber es muss praktikabel sein.“
      Heißt dann also im Umkehrschluss:
      Wenn es nicht praktikabel ist wird der Radfahrer halt vom Seitenspiegel mitgerissen …

      • Danke Fischi, da bin ich voll bei Dir!

        Und: Dass der PKW an der engen Stelle mal für ein paar Sekunden hinter dem Radfahrer herfährt ist wohl unzumutbar, oder im übersetzt: nicht praktikabel. OMG!

    • Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, nicht überholen, erst recht nicht bei Gegenverkehr. Ist ja auch eher selten dreispurig und D…

    • „…bei Gegenverkehr…. “ darum auch 2m. Damit MUSS der Gegenverkehr beachtet werden! Wenn was kommt, MUSS man halt dahinter bleiben!
      Es bildet sich ein Stau, weil Fahrradfahrer überholt werden müssen, ist klar.

      • Dann fahr mal in Köln Auto

      • Niemand zwingt Dich in Köln Auto zu fahren und es gibt Städte in Deutschland mit deutlich mehr Radfahrern als in Köln. Zudem geht es genau DARUM: den Radfahrer vor solch egoistischen Autoshabenimmervorfahrt-Fahrern zu schützen

      • Autofahrer = rollende Tötungsmaschine

      • @Denis123 einfach selber Rad fahren in der Stadt. Ist in den meisten Städten sowieso schneller und überholen kannst dann auch

      • stimmt. Fahren wie sie wollen, Rot oder Einbahn gelten für die meisten Radfahrer nicht. Kann aber auch sein dass sie es nicht sehen da sie immer am Handy rumtippen..oft Freihändig. Im Winter sieht die Radfahrer aber sowieso nicht. Beleuchtung und Helle Kleidung gibt es wohl für Radfahrer nicht.
        ..aber die Autofahrer sind die Bösen. Die werden bei jeder dieser Vergehen brav zu Kasse gebeten. Radfahrer müssen in Ruhe gelassen werden (Aussage Polizei bei einer Nachfrage deswegen)

      • Smily-AT: Du weißt schon, dass in vielen, vielen Einbahnstraßen Räder gegen die Auto-Fahrtrichtung fahren dürfen? Und ich finds ja immer herrlich wie den Radlern das „sich-nicht-an-die-regeln-halten“ unterstellt wird. Die ganze Autofahrer die schon heute in keine Richtung Mindestabstände einhalten, parken als gäb es nur sie, den Blinker nicht nutzen, per se zu schnell sind, sind alles Unschuldslämmer, richtig?

      • Und nein, Radler werden definitiv nicht in Ruhe gelassen. Da gibt es auch genug Kontrollen. Weiss man aber natürlich nicht, wenn man nur mit dem Auto, nie zu Fuß, nie mit dem Rad und nie mit den Öffis unterwegs ist.

      • prettymofonamedjakob

        Das Radfahrer nicht kontrolliert werden ist völliger Humbug. Es gibt zahlreiche Kontrollen, die nur auf Radfahrer ausgelegt sind.

      • @NO
        Also ich habe noch keinen Autofahrer auf den Gehweg fahren sehen (ab einem gewissen Alter müssen Fahrradfahrer Straße nutzen), regelmäßig bei rot abbiegen sehen, Zebrastreifen nutzen sehen (da muss zB geschoben werden), fast täglich Leute anrempeln und weiter fahren sehen, mal eben durch eine Fußgängerzone am vollsten Samstag fahren sehen, statt Radweg oder Fahrradspur lieber Bürgersteig nutzen sehen (wird gerne in Köln aufDenn Ringen gemacht obwohl die offiziell die Fahrradwege nicht mehr benutzt werden dürfen, sondern eine entsprechende Spur auf der Straße) usw.

      • @ prettymofonamedjakob
        Kontrolliert wird da keiner außer es soll mal Aktionismus gezeigt werden. Ich hab schon Fahrradfahrer beobachtet die sich wirklich dreist neben der Polizei Dinge geleistet haben, da ist niemand ausgestiegen und hat wenigsten mal mit den Personen gesprochen. Es wirkt in etwa so wie als hätte man aufgegeben da aktiv zu werden.

        Ich bin immer noch für eine Kennzeichenpflicht. Dann würden sich viele mehr an die Regeln halten, denn wer weiß das er identifiziert werden kann, wird sich besser verhalten als bei der aktuellen Wild West Situation.

      • Ich wollte das Thema Verhalten von Radfahrern gar nicht anschneiden, aber wenn ich täglich sehe, wie viele in Köln fahren, ständig Handy in der Hand, kein Handzeichen usw., muss ich mich öfters fragen, wer die eigentliche Gefahr ist. Als Autofahrer bin ich immer der Dumme wenn was passiert, weil ich der Stärkere bin. Ich finde das auch richtig und verhalte mich entsprechend, Schulterblick etc., aber dieser Mindestabstand ist völlig undurchführbar, wenn man in einer Stadt wie Köln Auto fährt. Es gibt viele Stellen, wo der Radweg direkt an beide Spuren für Autos grenzt, sprich dann kann man die rechte Spur gleich für Autos sperren. Es ist meiner Meinung nach ein weiterer Schritt, Autos aus den Städten raus zu halten, was grundsätzlich nicht verkehrt ist, wenn man sich aber den ÖPNV in Köln betrachtet, ist das ja gar nicht möglich oder nur mir riesigem, zeitlich Aufwand zu bewältigen, je nachdem wo man hin muss.

        Ach ja, von den ganzen Pseudoradrennfahrern, die absichtlich auf der Straße fahren, obwohl daneben ein Radweg ist, will ich gar nicht anfangen, die haben weder Beleuchtung oder sonst was am Rad. Ich bin früher selber täglich mit dem Rad gefahren, daher braucht mir keiner was zu erzählen, ich kenne beide Sichtweisen und daher regt mich dieser Unsinn auf.

      • @Phil: Hast du wirklich noch nie ein Auto auf dem Radweg oder Bürgersteig gesehen? Hier bei uns werden die regelmäßig als Parkplatz missbraucht. Oder bist du vielleicht auf dem einen Auge blind?

      • Radfahrer = Verkehrsteilnehmer.
        Und das sage ich mit über 200 PS und ca. 30.000 km/Jahr.
        Einfach fair bleiben und niemanden gefährden, auch wenn man mal zurückstecken muss oder es ein paar Sekunden länger dauert!

      • @Peter
        Ich fasse deine Aussage mal ganz neutral auf und eigentlich brauche ich mich auch nicht zu rechtfertigen. Mein Auto steht am Ferienhaus und nicht in der Stadt, ich nutze fast ausschließlich meine Füße (daher weiß ich wie scheiße Radfahrer sich auf Gehwegen und Überwegen verhalten) und hin und wieder auch mal das Rad, allerdings fahre ich auf der Straße oder auf den neuen Fahrradspuren und nicht auf dem Bürgersteig.

      • Lustig Denis, erst gestern hab ich einen Porsche ueber einen Bürgersteig fahren sehen, vollkommen grundlos. Ubd ständig stehen Karren auf dem Fußgängerweg. Von daher einfach mal die Augen aufmachen oder weniger Crap reden.

      • Mein Gott Dennis123, meinst Du diesen Mist wirklich Ernst? In welchem Jahr befindest Du Dich? Wir sind in 2020 und da sollte man in Städten (und nur da tritt das „Problem“ auf) Menschen, die vernünftig genug sind ihr Auto stehen zu lassen, respektvoll und wertschätzend behandeln. Vielleicht magst Du da drüber einfach noch mal nachdenken. Ansonsten wird die Zeit Dich eh überholen, und das ist gut so!

      • @Phil: Das ist vermutlich das größte Problem im Straßenverkehr. Jeder fühlt sich gleich angegriffen. Fehler sieht man nur bei seinem persönlichen Feindbild. Du rechtfertigst dein Verhalten im Verkehr, was ich gar nicht bewertet habe, weil ich das nicht wirklich beurteilen kann.
        Geschwindigkeitsbegrenzungen werden als Angriff gewertet und Blitzer-Apps als gerechtfertigte Verteidigung dagegen. Die Straße wird als Radweg genutzt, weil man auf dem Radweg nicht so schnell fahren kann, wie man gerne möchte. Mitorradfahrer drängeln sich zwischen den Autos durch und Fußgänger springen zwischen den Autos durch.
        Es sind nicht die Rad-, Auto- oder Motorradfahrer, die sich nicht benehmen, sondern egoistische Verkehrsteilnehmer. Das Gefährt ist dann nur noch ausschlaggebend, ob deren verhalten die selbst oder andere in Lebensgefahr bringt.
        Aber das sind immer nur die anderen. Ich habe alles unter Kontrolle und bei mir passiert nie etwas.

      • @Peter
        Es hat nichts mit sich angegriffen fühlen zu tun. Wenn ich auf dem „Geh“weg gehe, erwarte ich das da keine Fahrräder drauf fahren (außer Kinder, die gehören nicht auf die Straße). Vor allem nicht wenn nebenan ein Radweg oder eine Fahrradspur ist oder wenn Fahrradfahrer nicht über Kopfsteinpflaster fahren wollen. Und noch weniger wenn damit Fußgänger gefährdet oder sogar angefahren werden und Radfahrer einfach weiter fahren, schließlich kann man sie ohne Kennzeichen nicht identifizieren und anzeigen.
        Umgekehrt fahre ich ja auch auf der Straße bzw dem Radweg und überlasse den „Geh“weg den Fußgängern. Es steckt ja schon der Name darin.

      • @Phil: Das Radfahrer generell auf dem Gehweg fahren, kenne ich so nicht. Wenn der Radweg voll Autos steht, habe ich das schon öfters gesehen. Aber sowas hast du ja angeblich noch nie gesehen.
        Ich habe aber auch schon genug Fußgänger auf Radwegen gesehen. Man merkt dir klar an, dass du dein Feindbild hast. Und wenn alle so denken, steigern man sich da immer weiter rein. Wenn du im Straßenverkehr so auftrittst, wie hier, werden sich auch Leute über dich aufregen („was stellt der sich so an, ich musste doch um das Auto herum fahren“). Ihr seid dann beide schlecht gelaunt und der nächste Verkehrsteilnehmer bekommt es auch wieder zu spüren.
        Ich glaube jeder kennt diese Situation. Um mich herum fahren auch genug „Idioten“. Es hilft aber nichts. Mach beide Augen auf. Dann siehst du, dass jeder Fehler macht. Und vieles sind nur Reaktionen auf die Fehler anderer. Und dann sieht man sein Verhalten schnell als gerechtfertigt.
        Schimpf weiter auf die Radfahrer und glaub daran, dass du der einzige bist, der vernünftig fährt. Wie es alle machen.

      • @Peter
        Du solltest Menschen nicht einfach Dinge unterstellen. Ich habe weder gesagt das ich nie gesehen habe das Autofahrer keine Fehler machen (ehrlich gesagt habe ich dazu gar nicht geschrieben weil es mir ziemlich egal ist und auch nichts zur Diskussion beitragen würde, da es um Fahrradfahrer geht die Fehler machen, man kann aber gerne auch über die Fehler von Autofahrern diskutieren, dann aber bitte getrennt). Zweitens habe ich kein Feindbild, da wie du nachlesen kannst, ich selbst hin und wieder in der Stadt zum Rad greife, da mein Auto am Ferienhaus steht und nicht in einer Millionenstadt, dann halte ich mich aber an die Regeln und das sollte in einer offenen demokratischen Gesellschaft üblich sein. Damit ist alles gesagt.

      • @Phil: Dann war das ein Missverständnis. Ich meinte den Phil, der das geschrieben hat: „ Phil 02.03.2020, 15:06 Uhr
        @NO
        Also ich habe noch keinen Autofahrer auf den Gehweg fahren sehen (ab einem gewissen Alter müssen Fahrradfahrer Straße nutzen)“

      • @Peter
        Alles gut. Hier sind leider, da es keine einzigartigen Benutzernamen gibt, mittlerweile glaube ich 3 Phils unterwegs. Aber wie gesagt: alles gut!

      • Mich wundert allerdings, dass du dann so auf meine Frage anspringst, ob du wirklich noch nie ein Auto auf dem Radweg gesehen hast. ;)
        Aber gut, es müsste auch auf dich passen. Eure Aussagen und euer Schreibstil stimmt ja sonst auch genau überein, wie der Name. Es lebe die Anonymität im Internet.

    • Würd mich ja schon freuen, wenn es die Fahrradfahrer hinkriegen würden hintereinander und nicht nebeneinander zu fahren wie es die StVO vorsieht. Es ist sonst unmöglich die 1,5m einzuhalten.

      • Radfahrer dürfen auch nebeneinander fahren. Ist im Gesetzt so geregelt. Das Nebeneinander fahren darf nur kein Verkehrshindernis darstellen.

      • Was an Irrsinn nicht zu überbieten ist, denn auf quasi jeder Straße außer Nachts und in den frühen Morgenstunden sind nebeneinander fahrende Radler ein Hindernis und auch für sich selbst eine Gefahr.

    • Hast du einen Führerschein? Wenn du den Mindestabstand nicht einhalten kannst, kannst du nicht überholen. Bei Gegenverkehr überholt man sowieso nicht. Auch kein Fahrrad! Da geht mir ja das Messer in der Tasche auf wenn ich so was lese

      • Weil Leuten wie dir das Messer in der Tasche aufgeht, braucht mal sich nicht zu wundern, dass es so viele Gewalttaten gibt. Indirekt kann man das was du schreibst, als Morddrohung sehen. Es ist wieder ein Mal unfassbar, dass man hier nicht seine Meinung äußern kann, ohne dass Leute wie du solche Dinge von sich geben bzw. alles in den Dreck ziehen. Ich habe deutlich gesagt, wie ich dazu stehe und warum und sehe nicht ein, mich so angehen lassen zu müssen. Ich halte es für nicht durchführbar, weil die Straßen in Deutschland dafür nicht breit genug sind und in den Städten so viel Verkehr ist, dass dies vielerorts nicht möglich sein wird. Ich habe weder ein Problem damit, kurz zu warten, noch langsam zu fahren oder Rücksicht zu nehmen. Im Gegensatz zu sehr viele Radfahrern, nehme ich Rücksicht, auch auf das Gesindel, welches sich nicht an die STVO hält. Die fahren ohne zu gucken oder zu bremsen und wundern sich dann, wenn sie platt gefahren werden. Letztens noch erlebt.

  • Klar, wieder noch höhere Bußgelder… und Nutzung war bisher auch schon untersagt, also juckt keine Sau. Wird weiterhin genutzt

  • Welche Möglichkeit habe ich künftig mich während der Fahrt vor bekannten Gefahrenstellen zu schützen? Ein großes Stück Sicherheit wird hier verboten. Das verstehe ich nicht.

    • Ein Blitzer ist also eine „Gefahrenstelle“? Au Backe !!

      • Naja, zumindest entsteht dort oft eine Gefahrenstelle. 100 erlaubt, der Großteil fährt 120 und bremst dann am Blitzer auf 70 ab. Plötzliche Bremsmanöver und Rückstaus -> Gefahrenstelle …

        Aber im üblichen Berufsverkehr sind ja Blitzer ja eher kein Problem, da liegt ja die Geschwindigkeit fast immer 50% unter dem was erlaubt ist.

    • Seit wann ist ein Blitzer eine Gefahrenstelle?
      Man schützt sich vor Gefahrenstellen (also richtige Gefahrenstellen wie zB. liegengebliebene unzureichend gesicherte Autos) durch das Radio.

      • Naja die Argumentation des Gesetzgebers ist in der Regel, dass die Blitzer an Gefahrenstellen bzw. Unfallschwerpunkten aufgestellt werden. Es geht um Schutz und nicht ums Geld verdienen. Möchte der Bürger sich nun selber, gerade wenn er in der Fremde unterwegs ist, vor Gefahrenstellen warnen lassen ist es jetzt verboten. Oder die Blitzer sind doch nur zum abkassieren da ? ;)

      • Das ist Quatsch … das Radio ist meist nur unzureichend aktuell, weil Apps Wie Blitzer.de oder Waze vom just in time input der User aka Autofahrer leben – nicht nur Blitzer, sondern alle Gefahrenstellen, wie Unfall, Stau, liegengebliebene Fahrzeuge, Baustellen, Fahrbahnschäden etc . Deutschland-Radio hat den Verkehrsfunk sogar inzwischen abgeschafft, andere Radiosender denken darüber nach zu folgen.

      • Ungälle und Gefahrenstellen werden auch über Google Maps geteilt, da siehst dann genau, wo eine Gefahrenstelle ist.
        Und wenn Du dann auch noch mit der richtigen Geschwindigkeit fährst ist alle im Lack, da brauchst dann auch keine Blitzer-App mehr.
        Ich fahre ca 60’000km/Jahr und hab die letzen 12 Jahre kein Ticket wegen Geschwindigkeitsübertretung bekommen. Und trotzdem konnte ich alle meine Termine pünktlich wahrnehmen und hab auch keine nennenswerten Umsatzeinbußen Dich das Fehlen einer solche App gehabt. Geht also auch.

      • Ein Blitzer stellt einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr dar. Ein Aufschrecken als Folge des Blitzvorganges könnte möglicherweise negative Folgen für den nachfolge Fahrzeuge haben.

      • @Phil Der Blitzer sorgt nur dafür, dass du nicht zu schnell fährst. Dafür brauchst du keine App. Das Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung steht weiterhin da.

      • Blitzer sichern Gefahrenstellen mittels Lichtbildbeweis ab. Die Apps warnen vor diesen Gefahrenstellen und liefern zusätzliche Informationen zu den aus diesem Grund begleitenden Einschränkungen. Das erhöht die Aufmerksamkeit und somit die Sicherheit in diesen besonderen Lagen.

      • Sorry @Phil aber so was lernt man in der Fahrschule wie man das hinbekommt. Das sind so Schilder mit Zahlen am Straßenrand die dir anzeigen wie schnell du fahren darst. Ist kein Kunstwerk und funktioniert auch wenn der Handyakku leer ist.

      • Also um das klarzustellen: Ich habe weder eine Blitzer App noch Probleme mit überhöhter Geschwindigkeit. Mir ist das ziemlich egal. Ich finde aber trotzdem, dass man sich die Argumentation gefallen lassen muss. Grundsätzlich geht es ja nicht darum, dass Menschen die die Apps nutzen alle Raser sind. Ich denke niemand kann sich davon aus nehmen, dass bei der Fahrt die Aufmerksamkeit manchmal etwas nachlässt. Befindet man sich in einem gefährlichen Bereich kann also eine entsprechende Warnmeldung die Aufmerksamkeit erhöhen. Ich denke man benötigt keine Studien dafür. Es ist einleuchtend, dass die Menschen nach einer Warnung mehr acht geben. Wenn die Blitzer also an Orten stehen wo Unfallschwerpunkte sind, macht es Sinn das nicht ortskundige Menschen an dieser Stelle mit erhöhter Aufmerksamkeit fahren. Ich verstehe die Diskussion gar nicht.

      • Blitzer sind sehr wohl gefahrenstellen. Dumußt nur mal über die Brücke bei Leverkusen fahren. Ortsfremde sind oft so überrascht, dass die mit Gewalt in die Bremsen steigen. Toll wenn du direkt dahinter bist – und erzähle jetzt nicht von Sicherheitsabstand

      • „Radio“ … süß … Das war doch dieses Medium bei welchem vor Gefahrenstellen und Staus 3 Stunden nachdem diese wieder weg sind gewarnt wird?

    • Man könnte sich ja an das Tempolimit halten und bewußt vorausschauend fahren. Evtl auch mal auf Gefahrenzulagen achten

    • Bin genau Deiner Meinung. Blitzer werden ja ausschließlich zur Entschärfung von Gefahrenstellen installiert ;-)

    • In der Regel werden dort extra Schilder aufgestellt mit einer Zahl drauf und einem roten Rand drumrum.
      Geheimtipp: Wenn man die Zahl auf dem Tacho in etwa in den Bereich der Zahl auf diesen Schildern bringt, wird man auch nicht geblitzt.

      • Dann lade ich dich mal nach ostdeutschland ein
        Man könnte bei einigen Dörfern meinen die stasi ist wieder im Geschäft

      • Wie jetzt der Großteil wieder Scheinheilig tut
        Bei mir bleibt die so lange auf dem Handy bis Apple die löscht.
        Und ja; ich fahr öfters schnell!

  • Damit dürfte man die App Waze ja auch nicht mehr nutzen, bzw. überhaupt installiert haben. Sie kann auch Blitzer anzeigen, auch von der Community hinzugefügte mobile Blitzer. Bin mal gespannt ob die das mit einem Update rausnehmen.

  • Wenn die Blitzer einfach stehen würden wo es sinnvoll (Kindergärten, Schulen, usw) und nicht dort wo es für die Gemeinden am finanziell erfolgreichsten ist, bräuchte man solche Apps auch nicht.

  • Wie ich das lese, geht es hier nur um den Fahrzeugführenden? Sprich, Beifahrer dürfen die App während der Fahrt nutzen?? Irgendwie inkonsequent, oder?

    • „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, …“
      Da ist nun die Frage, ob der Fahrzeugführer generell alles im Fahrzeug „mitführt“ und somit auch Geräte der Mitfahrenden dazu gezählt werden.
      Womit dann noch definiert werden sollte, ob ein Fahrzeug-Führer oder -Lenker identisch sind bzw. sein müssen. Ein Navi führt den Lenker, wenn der nicht weiss, wohin er führen soll. Wenn nun das Navi einen Blitzerwarner integriert hat, müsste man das Navi büssen.
      ;)

    • Das ist genau die Grauzone. Hat der Beifahrer das Handy, kann der Fahrer nicht geahndet werden. Es sei denn, die Polizei wurde Zeuge, wie der Beifahrer ihn gewarnt hat.

      • War bisher so. Besteht die Grauzone mit der neuen Formulierung auch noch?
        Darauf möchte ich anspielen :)

      • Ja, zumindest wurde heute genau darüber in einem anderen Artikel berichtet.

  • Grundsätzlich kann ich ja verstehen, dass der Staat solche Blitzerwarner verbieten möchte, wobei man über Sinn / Effektivität solcher Warner durchaus streiten kann. Es gibt sicherlich Leute, die in der Annahme, solche Warner verhindern, dass sie geblitzt werden sich nicht an Geschwindigkeitsbeschränkungen halten.
    Aber: Verbieten und unter Strafandrohung stellen ist das eine, dies auch durchsetzen zu können ist etwas anderes. Die Polizei darf keineswegs mein Auto durchsuchen, das eingebaute Navi überprüfen oder sich mein Smartphone aushändigen lassen, ohne hierfür einen konkreten Verdachtshinweis zu haben. Ein solcher Hinweis ist aber kaum vorstellbar.
    In bin der Meinung, dass der Staat besser darin fahren würde, auf Verbote, die sich nicht wirksam durchsetzen lassen besser zu verzichten.
    Ich nutze übrigens keine entsprechenden Apps / Funktionen, auch wenn ich gestehen muss, dass ich mich nicht immer 100% an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halte. Allerdings bemühe ich mich aus gesunden Menschenverstand heraus die vorgeschriebene Geschwindigkeit nie um mehr als Max 10 km/h zu überschreiten. In 45 Jahren bin ich weniger als 10 mal wegen Überschreiten der Geschwindigkeit verwarnt worden (natürlich ist da auch ein wenig Glück dabei) und die Strafgelder habe ich dann bezahlt.

    • „Verbieten und unter Strafandrohung stellen ist das eine, dies auch durchsetzen zu können ist etwas anderes.“

      Sehe ich genauso. Auf der Anwenderseite ist dieses Verbot kaum durchsetzbar, es wäre deutlich effektiver, hier bei den Anbietern anzusetzen.

  • Das wird sehr schwer bis gar nicht zu kontrollieren sein.

  • Ich verstehe Herrn Scheuer nicht: Auch wenn ihn Blitzerapps „Einnahmen kosten“, so helfen Sie eindeutig dabei den Verkehr zu entschleunigen und tragen so zumindest ein wenig mehr dazu bei, potentielle Unfallrisiken zu minimieren. Leute die grundsätzlich zu schnell fahren wird ein Verbot der Apps nicht kümmern. Bitte Herr Scheuer: Suchen Sie sich einen neuen Job. Sollte aber nichts mit Verkehr zu tun haben.

  • Wird der Radiomoderator für seine Ankündigungen von mobilen Blitzern dann auch bestraft oder gar gefeuert?

  • Ich frage mich, wie das bei machen Tomtom-Navis geregelt ist, die nur von einer „Gefahrenstelle“ anstatt Blitzer warnen. Grauzone?

  • Zumal ich zur Herausgabe des Telefons als Datenspeicher nur gezwungen werden kann, wenn der Verdacht einer Straftat im Raum steht.

    Da es sich hier aber um eine Ordnungswidrigkeit handelt, kann mich niemand zur Herausgabe zwingen.

  • Wenn die Polizei clever wäre würden sie einfach selbst auf jedem Telefon die App installieren und an jeder Ecke einen Blitzer melden.

    Somit wird die App dann quasi unbrauchbar oder die Leute fahren dann endlich mal normal. Und die Kollegen können die Blitzer ja immer als valide markieren.

  • Habt doch bitte etwas mehr Verständnis für den beSCHEUERten. Der muss ein paar Milliarden seiner PKW-Maut zurück „organisieren“

  • Das beweist eindeutig das es dem Gesetzgeber nicht um Verkehrsberuhigung an kritischen Stellen geht sondern um Geld einnehmen. Denn wenn die Leute von der App gewarnt werden fahren sie ja langsamer. Ziel wäre in jedem Fall erreicht.

    Und wie soll man sich das in natura vorstellen? Mausefalle und dann „bitte zeigen sie mir mal ihr Handy oder die Einstellungen ihres Navi“?

    PKW ist persönlicher Raum. Keine Durchsuchung ohne richterlichen Beschluss. Also immer schön Blitzer.de im Hintergrund laufen lassen und gut ist es.

    • „Denn wenn die Leute von der App gewarnt werden fahren sie ja langsamer.“

      Eben nicht. Sie reduzieren lediglich punktuell die Geschwindigkeit um sich der Verkehrsüberwachung zu entziehen. Tatsächlich bewirken solche Apps eher das Gegenteil, da die Hemmschwelle zum Rasen gesenkt wird: Die Nutzer wähnen sich in der Sicherheit, durch die Warnungen der App nicht erwischt zu werden.

  • Glück gehabt, mein CarPlay Radio hat eine fest installierte Navi die Blitzerwarner mit drin hat, wäre schon mies gewesen ein 950€ Radio weg schmeissen zu müssen. Und aufpassen bei Maps.me da waren nach nem Update die Blitzerwarner plötzlich an.

    • Diese Funktion müsstest du aber (so wie ich das verstehe) deaktivieren ;)

      • Habe ich schon immer deaktiviert und bei Maps.me dann auch sofort gemacht. Fahre selten zu schnell, nur manchmal zu dicht auf. Da würde ich mir ne Warnung vom Auto wünschen wenn ich mal wieder zu dicht auffahre.

  • Wenn mein Telefon durch mich für die Polizei entsperrt werden soll, dann bedarf es einen richterlichen Beschluss!

    • Du Held! Es reicht wenn die Cops durchs Fenster sehen, dass du die App offen hast (hoffentlich nicht auch während du das Handy dabei in der Hand hältst) – zwei Aussagen von Beamten gegen deine: Wem würde ein Richter mehr glauben? Und wenn mir jetzt einer kommt mit „das können die Polizisten ja auch einfach behaupten“ – sie haben ja auch nichts besseres zu tun…

      • Polizisten machen auch Fehler – vor Gericht hatte ich recht bekommen:
        – angeblich unerlaubt links abgebogen
        – tatsächlich geradeaus vom Parkplatz gefahren
        – Polizisten hatten erst vor Gericht ihre Behauptung wiederholt
        – Ich hatte Einkaufsbeleg und Zeugen
        – Als mein Anwalt frage, wer den Abbiegevorgang beobachtet hatte, klärte sich auf, dass ein anderer Polizist das über Funkgerät weitergemeldet hatte (silbernes Auto)
        – mein Auto war hellblau
        – den Polizisten ist nicht passiert
        – ich habe einige Tage Urlaub verloren
        –> Solange nicht alle Gespräche von Polizisten aufgezeichnet werden, kann man nicht sicher sein, was genau bezeugt wird

      • Ja, während ich fahre, sieht kein Polizist, was sich auf meinem Bildschirm für eine App befindet! Und bei einer Verkehrskontrolle habe ich noch genügend Zeit, mein iPhone zu sperren! Klug was?

    • Nein. Eine Sicherstellung oder Beschlagnahme ist möglich. Auch ohne Richterbeschluss. Man
      Muss nicht bei der Entsperrung aktiv helfen, aber 2 Jahre das Handy bei der Justiz in Guten Händen zu wissen, bis die Entsperrung amtlich bezeugt nicht möglich ist, ist für viele kein gangbarer Weg.

      • Wäre auch eine Frage der Verhältnismäßigkeit.
        Nur weil ein Handy diese App aktiv gehabt haben könnte, ohne, dass es jemand gesehen hat, rechtfertigt noch keine Beschlagnahme.

  • Habe mein Navi so eingestellt, das es mich bei 10 km/h innerorts und außerorts bei 20 km/h warnt.

    Manchmal bekommt Man(n) bzw. Frau gar nicht mit,wie schnell (bei dem Schilderdschungel) gefahren werden darf.

    Das Blitzer ausschließlich nur an Gefahrenstellen aufgebaut sind, halte ich für ein bösartiges Gerücht. :-)

  • Also werden bald Updates der Naviapps kommen die solche Blitzfunktionen mit beinhalten und diese Funktionen werden verschwinden, dann aber bitte auch den Radiosender das verbieten Blitzer mitzuteilen.Und Blitzer endlich mal Sinnvoll vor Schulen,Kitas aufstellen.

    1,5 m abstand zum Radfahrer beim Überholvorgang, Super Herr Scheuer wie wärs mal mit einer Radwege Pflicht für Radfahrer wenn Radwege vorhanden sind, und wenn wir schon dabei sind, Fahrradkennzeichen wären auch Sinnvoll.Gibt leider zu viele Radfahrer die sich nicht an die Verkehrsvorschriften halten oder Sie nicht kennen.Fahrradführerschein wäre auch sinnvoll, man weiss ja nicht ob einige überhaupt geeignet sind mit einem Rad zu fahren:-) Ich bin Autofahrer und Radfahrer und reg mich als Autofahrer auf wenn Radfahrer vorhandenen Radwege nicht nutzen.Als Radfahrer hab ich mehr Möglichkeiten mich im Strassenverkehr zu bewegen als ein Autofahrer.Also Herr Scheuer es gibt noch viel Arbeit für Sie:-).

  • Mein Geheimtipp, um Bußgelder zu vermeiden: Am Straßenrand stehen häufig Schilder mit ner Zahl in der Mitte und nem roten Rand drum. Wenn der Tacho im Fahrzeug diesen Wert nicht nennenswert überschreitet, kann man an Blitzern vorbeifahren ohne das was passiert. Einfach wie genial!

    • Sag das mal dem Tesla Model 3 Autopilot – der erkennt leider die Schilder nicht und fährt nach dem Wert, der in der Karte hinterlegt ist.

      • Autonomes fahren ist schon erlaubt? Hmm, da hab ich was verpasst!

      • Du musst trotzdem die Straße beachten. Sagt dir sogar das Auto.

      • Der Tesla schaut auch auf offizielle Tafeln und nicht auf die 2Schilder mit ner Zahl in der Mitte und nem roten Rand drum“. Das ist doch der Grund ;)

    • Das ist doch sicher wieder so was „Neumodisches“, was es nur in den großen Metropolen gibt. In Kleinstätten oder gar auf dem Land wird das sicher noch Jahre dauern, bis sowas kommt :(

    • Super Kommentar, Sehr gut! :)
      Ich stimme dir voll zu. Wenn man man nur rechtzeitig losfährt, vorausschauend fährt und auf das Tempo achtet, spart man sich nicht nur die Bußgelder sondern auch den Ärger der damit verbunden ist zudem auch Treibstoffkosten und Verschleiß.

  • Mir wurscht…Beifahrer darf und warnt mich immer.
    Und wenn kein Beifahrer mitfährt, dann läuft die App trotzdem.
    Man muss sein Handy ja nicht mitten in der Windschutzscheibe
    plazieren, damit man (die Exekutive) alles sehen kann.
    Und selbst bei einer Kontrolle ist das Handy ja versperrt.

    Also entspannt euch…nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

  • was macht der besitzer von werksseitigen festverbauten systemen, die mir sagen wie schnell ich fahren darf?
    mein pkw erkennt per kamera die geschwindigkeit und sagt mir ich fahre zu schnell.

  • Hey iFun, wo ist denn die Quelle, das das ganze seit dem 01. März gilt? Bisher ist die StVO Novelle nämlich nicht in Kraft getreten….

  • Vielleicht gibt es hier den Einen oder Anderen, der schon zu DDR Zeiten volljährig war.
    Der kann sicher bestätigen, dass es selbst im damaligen System ( Regime ) nicht dermaßen diktatorisch zuging.

    Oh lecko mio, Stronzo

  • Spülen die Blitzer nicht genug Geld in die Staatskasse ein?? Sonst sehe ich keinen anderen Grund für den Verbot….

  • Wie ist das denn konkret mit der Rettungsgasse geregelt? Ab wann soll man die denn bilden?
    Wenn auf der Autobahn der Verkehr stockt und alle dann gerade mal 50 km/h fahren (oder eben Stop&Go auf 50 beschleunigt), dann ist das ganz schön gefährlich, dicht am Grünstreifen zu fahren, bei dem Schrott, der da immer rumliegt.

    • Da die meisten Autobahnen ja ein standstreifen ist bist ja nicht gleich im grünen. Zumindest reicht es ja auch vollkommen aus an den Rand der Fahrspur zu fahren. Und das kann man auch machen wenn man 50 fährt, spätestens aber bevor man steht.

    • Hast du dein Führerschein geschenkt bekommen oder warum fragst du solche Fragen die jeder im Straßenverkehr Wissen sollte?

    • @Marcus: Den Standstreifen gibt es aber nur rechts. Nicht links.
      @cobra: Nein, natürlich in der Tombola gewonnen, Witzbold. Fährst du dann bei Stop&Go immer Schlangenlinien oder bleibst du links, wenn es von Schritt auf 50 und zurück geht? Gerade dieses Schlangenlinienfahren halte ich für äußerst gefährlich, weil wich der Abstand zum Vorausfahrenden plötzlich ändern kann und so Auffahrunfälle sich häufen können.

  • Da bin ich ja mal gespannt wie es sich mit Waze verhält ;)

  • Tut mir furchtbar leid, dass dieser Markus hier so rumtrollt…

    Hiermit entschuldige ich mich im Namen aller restlichen Namensträger mit diesem Namen.

  • Eines versteh ich bei der ganzen Sache mit den Blitzer-Apps nicht. Die Benutzung von den Apps wird verboten und im Radio kann jeder einen Blitzer melden. Das ist nicht verboten. Wo ist da der Unterschied.

  • Da Blitzer-Apps im europäischen Ausland teilweise erlaubt sind, werde ich diese auch nicht löschen. Einsatz erfolgt dort, wo erlaubt. Wer z.B. einen Peugeot mit Navi in Italien gekauft hat, hat auch die Warnfunktion integriert. Darf der in D nicht fahren???

  • Eigentlich ist doch gut, wenn jemand aufgrund der Warnung den Fuß vom Gas nimmt, es trägt zur Verkehrssicherheit bei – falls um diese geht.

  • Radfahrer gehören sind wie Punks den spießigsten Gruppen überhaupt. Im Glaube das Richtige zu machen und jedes andere Individuum wird völlig ignoriert.
    Ein Kumpel fährt Pakete und wird ständig von diesen grünen Radfahrern angepöbelt. Diese suhlen sich darin kein Auto zu brauchen, vergessen aber das dieses Leben ohne die ganzen Lieferdienste nicht möglich wäre.
    Wasch mich, aber mach mich nicht nass

  • Wenn der Staat Geld braucht kommen immer solche Aktionen.

    Nichts desto trotz wer sich an die Regeln hält braucht diese Apps auch nicht.

    Je nach Ansichtssache

  • Damit die abzocke trotz Rückgang der verkehrstoten schön weiter gehen kann. Unsere sozialität anderen gegenüber muss ja auch irgendwie finanziert werden!

    • Deaktiviere einfach die Warnfunktion dann darfst es als Navi weiter nutzen. Wahrscheinlicher ist aber , dass alle Apps Vorkehrungen treffen werden, damit man die Funktion zwar anbieten kann aber sie nicht während der Fahrt innerhalb Deutschlands funktioniert. Ist dich leicht zu programmieren.

  • „Zum 1. März ist die StVO-Novelle nun in Kraft getreten“

    Quelle?

  • Ich benutze tomtom GO per Carplay, habe aber noch ein tt GO6200. Das baue ich wieder an und drehe es zum Beifahrer (so dass ich nicht auf den Bildschirm schauen kann) und schalte bei Carplay die Blitzerwarnung ab. Dann muss meine Frau mich warnen…

  • Am 1. März 2020 ist gar nichts in Kraft getreten. Warum verbreitet Ihr so etwas ohne vorher nachzuprüfen?

  • Bei mir in Österreich kann ich solche Apps normal nutzen.
    Wieso auch nicht??
    Deutschland entmündigt seine Bürger!!!
    Fehlt noch die Vorschrift, was man vor Fahrtantritt essen darf!!

  • Was für Diskussionen:-D Dieses Gesetz ist so ein typisch deutscher Bürokraten Bullshit, ich lache mich schlapp. Nur totale Angsthasen und überkorrekte Korinthenkacker werden sich daran halten. Aber die würden wahrscheinlich auch gleich aus dem Fenster springen wenn es ein Gesetz ab morgen so vorschreibt. Vielleicht für alle ab 80, wäre ja schließlich gut für die Rentenkasse haha ;-)

  • Mein lieber Herr Gesangsverein… Was ich hier so lese. Nutzer die das Ende der Zivilisation heraufbeschwören, weil die Nutzung von Blitzer-Apps nun verboten ist. Es ist echt nicht zu glauben, aber die Sache ist doch erklärt worden in der Fahrschule. Geschwindigkeitsregeln sind doch klar formuliert und der Staat verdient daran nur Geld, weil ihr euch nicht daran haltet. Wer eine App braucht, damit das klappt, der sollte sich mal fragen, wie weit das mit der charakterlichen Eignung aussieht. Und Nutzer, die Seitenabstand zu Radfahrenden als nicht praktikabel einschätzen, da zeigt sich mir ganz deutlich, der Staat ist viel zu nachsichtig. Das muss alles deutlich teurer werden, Strafen müssen sich am Einkommen orientieren und bestimmtes Handeln muss zum Straftatbestand mit entsprechendem Handeln des Staates gehoben werden… Und ja, ich fahre Auto, Fahrrad, ÖPNV und bin auch Fußgänger, deshalb sind auch alle anderen Verkehrsteilnehmer bei Fehlverhalten zu sanktionieren!

  • Ist in Essen kein Thema. Hier auf der B224 fahren die meisten A-Löcher max. 45km/h – damit man auch ja an jeder Ampel Rot hat!

    • Nachtrag, die Geschwindigkeitsübertretungen sind ja Hausgemacht (von der Stadt)
      Fahre ich nach Richtlinie 50km/h – mindestens vier Rote Ampeln.
      Fahre ich zwischen 60&65km/h habe ich eine Grüne Welle…?!
      Wer jeden Tag die selbe Strecke fährt, kennt ja die Ampeleinstellungen und Konzentriert sich nicht auf den Verkehr, sondern auf die PKW’s am Strassenrand – Potenzielle Knippser!

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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