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Urteil am 28. Februar

Video: Erstreitet Münchner Firma 1,5 Milliarden von Apple?

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29 Kommentare 29

Als erste Prozess-Beobachter fassen die Mitarbeiter der SWR-Landesschau den in Mannheim anhängigen Prozess gegen Apple pointiert zusammen und sortieren die Fakten des Milliarden-Streits frei von jedwedem Sensationalismus. Löblich und sehenswert.

ipcom

Standbild: SWR Landesschau

In dem laufenden Verfahren versucht die Münchner Verwertungsgesellschaft IPCom über 1,5 Milliarden Euro von Apple zu erstreiten und führt eine Patentverletzung an, derer sich die Mobiltelefone aus Cupertino schuldig gemacht haben sollen.

Ein delikates Detail: Mit den Ideen, die im fraglichen Patent skizziert werden – grob vereinfacht geht es um die Anmeldung des iPhones an den Funkmasten der Mobilfunkanbieter – hat IPCom eigentlich nichts zu tun.

Weder haben die Münchner Verwerter an der Konzeption mitgearbeitet, noch wurden hauseigene Ingenieure ihrer Erfindungen beraubt. IPCom hält das Patent eher zufällig: Zusammen mit zahlreichen anderen Ideen-Schriften, wurden die fraglichen Papieren vor rund sieben Jahren von BOSCH erworben…

Eine Geschichte die an andere Patent-Trolle erinnert.

(Direkt-Link)

Der Südwestrundfunk schreibt:

Der Rechtsanwalt der Gesellschaft, Wolfgang Kellenter, sagte am Dienstag vor Gericht, Apple habe sich einer klaren Verletzung des Patents schuldig gemacht. Der Vorsitzende Richter Holger Kircher warf beiden Parteien vor, sie deuteten frühere Urteile und Beschlüsse zu dem umstrittenen Patent nach ihren jeweiligen Interessen. Statt auf Entscheidungen in anderen Verfahren zu warten, könne man aber in Mannheim durchaus zu einem Ergebnis kommen. […] IPCom hat neben dem iPhone-Hersteller Apple auch die Konzerne Nokia und HTC im Visier. Die Höhe der Forderung gegen Apple sei auf Basis der deutschen Rechtsprechung kalkuliert worden, sagte ein Sprecher von IPCom. Dabei habe man Umsatz, Gewinn und den Markenwert Apples berücksichtigt.

Mittwoch, 12. Feb 2014, 12:15 Uhr — Nicolas
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  • „Oh. Wir haben da was, da können wir auch mal mitklagen. Nicht nur Samsung & Co… Cool, geben wir den Anwälten was zu tun.“

    • Für 1,5 Milliarden hätte wahrscheinlich selbst Jesus mitgeklagt… ;P

      Im ernst, wer würde sich diese Gelegenheit entgehen lassen? Zumal es ja rechtens ist. Kenne die Hintergründe zwar nicht wirklich, aber sollte es so sein, dass ein Patent verletzt wurde, dann steht dem Eigentümer nunmal eine Entschädigung zu… Egal wo er das Patent nun her hat. Oder sehe ich das falsch?

      • Prinzipiell ja. Nur leider is ja heute so, dass man kaum ein elektronisches Gerät entwickeln kann, ohne gegen irgendwelche Patente zu verletzen. Irgendwer hat immer irgendwas passendes in der Tasche, womit er dann wegen Patentverletzung klagen kann.
        Jetzt kommt noch gefährliches Halbwissen: Ich meine aber irgendwo gelesen zu haben, dass als erstes versucht werden muss die Patente zu lizensieren, bevor man klagen kann?! Ich weiß nicht, ob dem wirklich so ist. Aber wenn dem so ist, stellt sich natürlich die Frage, warum Apple nicht lizensiert hat, wenn das Patent so eindeutig ist, wie behauptet.

      • Beim Bundespatentamt kann man eine Anfrage stellen, ob ein Patent vorliegt oder nicht. Die ganzen Patente machen den Markt kaputt, weil man echt jeden Blödsinn anmelden kann. Aber so kann man halt schnell zu Geld kommen, wieso bin ich kein Anwalt geworden.

    • Stimmt schon, bei 1,5 Mrd verständlich, abervtrotzdem ist dieses patentgeklage irgendwie erbärmlich. Entwicklungen müssen geschützt werden, aber darum geht es ja gar nicht mehr.

  • wie lange will der gesetzgeber solchen patent trollen weiterhin das feld überlassen?

  • Und das ist denen jetzt (nach 7 Jahren) aufgefallen, das ihre Skizzen Ähnlichkeit mit der Anmeldemethode des iPhones hat? :-) naja, was sind 1,5 Milliarden…

  • Hoffentlich werden die 1,5 Mrd. erklagt.

  • Melden die Androiden anders am Funknetz an?

    • Was meinst du, warum HTC und Nokia auch schon auf dem Schirm der Ansäte stehen? Apple ist nur die Nummer 1. Wenn es da durch geht, haben die prinzipiell freie Bahn bei den anderen Anbietern. Warum mehrere teurere Prozesse parallel laufen lassen, wenn man sich erstmal nur auf einen beschränken kann, um dann mit dessen Urteil leichter und billiger gegen die anderen vorzugehen?

    • Vielleicht haben die, die nicht auf der Klageliste stehen auch schon Lizenzabkommen?

    • Jupp, nämlich gar nicht. Sind gleich nach dem Unboxing Plastikschrott. Zwinker.

  • Softwarepatente gehören abgeschafft, basta.
    Aber bis das passiert find ich die Klage erstmal gut. So bekommt Apple die eigenen Methoden zu schmecken.

    • So ein Schwachsinn! Mit welcher Begründung?

      • Was war nochmal mit diesem Kleiderladen in Berlin einer jungen Frau? Apfelmännchen oder so hieß das doch. Logo hatte Ähnlichkeit zack, Apple Anwälte am Hals

      • Du kannst mal nach Cliff Island LLC/Digitude Innovations suchen. Apple hat hier Patente an einen Patenttroll weiter gegeben damit dieser andere Hersteller verklagt.
        Alternativ ist doch Rockstar Consortium auch eine Suche wert.

      • @bene
        Bei dem Streit ging es um Markenrechte. Es ging um ein Café namens Apfelkind welches ein Logo mit einem Apfel hat. Die Ähnlichkeit zu Apple war aber nur zu erahnen. Dieses Café hatte Markenrechte beantragt, welche quasi alle Produktkategorien umfasste. Das fand Apple nicht so toll und hat Widerspruch eingelegt. Diesen haben sie hinterher wieder zurück gezogen.

  • Sehr guter Beitrag vom SWR. Wirklich mal ohne Medienaufschreigehabe. Danke!

  • Irgendwie finde ich es langsam übertrieben das zurzeit so auf Apple rumgehackt wird, seit dem Apple als meist verdiente Firma und somit Coke den platz weggenommen hat, klagt jeder jetzt iwas an. So nach dem Motto: „Apple hats ja…“

    • Och, armes Apple… Apple hat auch noch nie Andere wegen Patenten verklagt… Man kann über Patente und deren Missbrauch sicherlich lange streiten. Aber sich schützend vor einen internationalen zu werfen dem nichts angetan wird das er nicht auch schon selber gemacht hat ist doch wohl eher albern.

    • Lieber Mpp97, Du bist ja ein richtiger CHECKER! Gerade heute morgen sass ich so am Frühstückstisch und dachte mir „Ich glaub‘ ich sollte mal Apple verklagen – APPLE HATS JA …“ Bin dann fix mal die möglichen Anschuldigungen durchgegangen – Bigamie? Blasphemie? Rauchen in ’ner Tempo-30-Zone? – konnte mich dann aber nicht entscheiden und hab‘ mich erst mal wieder schlafen gelegt… Aber morgen ist ja auch noch ein Tag!

    • Niemand Hakt auf Apple rum. Die teilen auch ganz schön aus und haben erst vor kurzem von Samsung 400 Mio. Euro erstritten.

  • Scahden nach Markenwert des Unternehmens bemessen? Geht’s noch? Ist ja fast so, als wenn man Bußgeld im Straßenverkehr auch nach der getragenen Kleidung bemißt. lol.

  • Vorsicht – Kater Karlo…. Deine Straßenverkehrs Geschichte ist ein ganz schlechter Vergleich! So zahlt man zum Beispiel für „Fahren ohne Verdkcherungsschutz ein Bußgeld, welches sich in der Höhe danach richtet, was der Jenige verdient. So kann man für das gleiche Vergehen 150€ zahlen aber auch 1500€…. Nur mal so :)

  • * Versicherungsschutz heist das unleserliche Wort ;)

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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