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Urteil am 28. Februar

Video: Erstreitet Münchner Firma 1,5 Milliarden von Apple?

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Als erste Prozess-Beobachter fassen die Mitarbeiter der SWR-Landesschau den in Mannheim anhängigen Prozess gegen Apple pointiert zusammen und sortieren die Fakten des Milliarden-Streits frei von jedwedem Sensationalismus. Löblich und sehenswert.

ipcom

Standbild: SWR Landesschau

In dem laufenden Verfahren versucht die Münchner Verwertungsgesellschaft IPCom über 1,5 Milliarden Euro von Apple zu erstreiten und führt eine Patentverletzung an, derer sich die Mobiltelefone aus Cupertino schuldig gemacht haben sollen.

Ein delikates Detail: Mit den Ideen, die im fraglichen Patent skizziert werden – grob vereinfacht geht es um die Anmeldung des iPhones an den Funkmasten der Mobilfunkanbieter – hat IPCom eigentlich nichts zu tun.

Weder haben die Münchner Verwerter an der Konzeption mitgearbeitet, noch wurden hauseigene Ingenieure ihrer Erfindungen beraubt. IPCom hält das Patent eher zufällig: Zusammen mit zahlreichen anderen Ideen-Schriften, wurden die fraglichen Papieren vor rund sieben Jahren von BOSCH erworben…

Eine Geschichte die an andere Patent-Trolle erinnert.

(Direkt-Link)

Der Südwestrundfunk schreibt:

Der Rechtsanwalt der Gesellschaft, Wolfgang Kellenter, sagte am Dienstag vor Gericht, Apple habe sich einer klaren Verletzung des Patents schuldig gemacht. Der Vorsitzende Richter Holger Kircher warf beiden Parteien vor, sie deuteten frühere Urteile und Beschlüsse zu dem umstrittenen Patent nach ihren jeweiligen Interessen. Statt auf Entscheidungen in anderen Verfahren zu warten, könne man aber in Mannheim durchaus zu einem Ergebnis kommen. […] IPCom hat neben dem iPhone-Hersteller Apple auch die Konzerne Nokia und HTC im Visier. Die Höhe der Forderung gegen Apple sei auf Basis der deutschen Rechtsprechung kalkuliert worden, sagte ein Sprecher von IPCom. Dabei habe man Umsatz, Gewinn und den Markenwert Apples berücksichtigt.

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12. Feb 2014 um 12:15 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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