EU-Verfahren gegen Apple: App Store bricht offenbar geltendes Recht

Vor geschlagenen zwei Jahren hat der Musik-Streaming-Dienst Spotify die Europäische Kommission dazu aufgefordert, sich mit Apples App Store-Politik auseinanderzusetzen. Damals reichte das Unternehmen eine offizielle Wettbewerbsbeschwerde ein rief die Politik zum Eingreifen auf.

Umsatzbeteiligung im Fokus der Beschwerde

Im Wesentlichen ging es Spotify damals um die Umsatzbeteiligung von 30 Prozent, die der Musik-Streamer an Apple abzuführen hatte. Spotify argumentierte, dass man so nicht in der Lage sei gegen Apples Konkurrenzangebot zu bestehen. Selbst müsse man 30 Prozent der Umsätze an Apple überweisen, während der iPhone-Konzern der eigenen Streaming-App keine Gebühren berechnet. Dass Apple gleichzeitig über die Regeln des App Store bestimmen würde, in diesem aber auch aktiv als Anbieter vertreten sei, würde fairen Wettbewerb so gut wie unmöglich machen.

Um Apples Umsatzbeteiligung zu finanzieren sehe man sich gezwungen den Monatsbeitrag im App Store teurer als den des vergleichbaren Apple-Angebotes zu machen.

Auf die Wettbewerbsbeschwerde leitete die EU dann eine kartellrechtliche Untersuchung ein, die sich über mehrere Jahre hin zog und wohl noch in dieser Woche ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen wird.

Erste Ergebnisse noch in dieser Woche

Denn, dies will die Financial Times in Erfahrung gebracht haben, die EU-Kommission soll noch in der laufenden Woche ihre Erkenntnisse im Fall vorlegen und Apple dabei scharf tadeln. So scheint man zu dem Schluss gekommen zu sein, dass Apples App Store-Regeln gegen geltendes EU-Recht verstoßen.

Welche Forderungen die EU im Zusammenhang mit dieser Feststellung geltend machen wird bleibt abzuwarten. Perspektivisch könnte Brüssel saftige Geldstrafen in Höhe von bis zu 10 Prozent des weltweiten Konzern-Umsatzes verhängen, um Apple hier wieder auf Spur zu bringen. Allerdings wird man Apple Zeit gewähren müssen, um auf die im Raum stehenden Vorwürfe reagieren zu können.

Nach Angaben der Financial Times soll sich die EU in den kommenden drei Tagen zum Fall äußern, allerdings sei eine Verschiebung der Vorstellung der Untersuchungsergebnisse nicht ausgeschlossen.