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"stillschweigende Zustimmung" zu umfangreich

Kontogebühren per AGB-Änderung: BGH bremst Banken aus

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die sogenannte „stillschweigende Zustimmung“ eingeschränkt, die in den zurückliegenden Monaten immer wieder auch von Banken genutzt wurde, um bestehende Verträge zur ändern und neue Klauseln einzuführen, ohne dass dabei besondere Einschränkungen zum Schutz der Verbraucher bestanden hätten.

Der BGH urteilte in einem Verfahren, das der Verbraucherzentrale Bundesverband angestoßen hatte, um unzulässige AGB-Klauseln bei der Postbank anzumahnen.

AGB-Änderung als bequeme Preisschraube

Diese hatte, wie viele Finanzhäuser in den zurückliegenden Jahren, AGB-Änderungen mit „stillschweigende Zustimmung“ dafür genutzt umfangreiche Änderungen an Leistungen und Preisen vorzunehmen, die nach Meinung von Verbraucherschützern so weit gingen, dass ein neuer Vertragsabschluss nötig gewesen wäre.

Commerzbank

Passive Vertragsänderungen: „Sie müssen nicht unternehmen“

Kritisiert wurde vor allem, dass die Banken in ihren Verträgen nicht darauf hinweisen, in welchem Umfang zukünftige AGB-Änderungen überhaupt zulässig sind. Diese Meinung hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20) nun geteilt und entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam sind, „die ohne inhaltliche Einschränkung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen fingieren“.

Rahmen möglicher Änderungen muss bekannt sein

Hier fällt uns natürlich sofort die jüngste Einführung einer Kontoführungsgebühr durch die Commerzbank ein – ifun.de berichtete. Gegen eben solche Umgestaltungen bestehender Verträge will der BGH mit seinem Urteil vorgehen.

Es reiche nicht aus, dass Kunden die Änderungen vorgelegt bekommen und diesen entweder stillschweigend zustimmen oder diese fristlos kündigen müssen. Bereits zu Vertragsabschluss sollen Banken darüber informieren, in welchem Umfang mit Änderungen zu rechnen ist. Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt das Urteil ausdrücklich:

Das ist ein gutes Urteil für Verbraucherinnen und Verbraucher mit Signalwirkung für die gesamte Bankbranche. Es war gut und richtig, den Weg durch die Instanzen zu gehen und nun endlich Rechtssicherheit für Verbraucher zu schaffen. Wenn die Postbank oder andere Geldinstitute künftig Vertrags- und Preisanpassungen durchsetzen wollen, müssen sie das klar und nachvollziehbar bereits in den AGB regeln. Die Postbank muss sich nun auch schnell überlegen, wie sie mit den zu Unrecht erhöhten Entgelten umgeht. Für Bankkunden bringt das Urteil einen echten Mehrwert, denn es erhöht ihre finanzielle Sicherheit und Planbarkeit.

28. Apr 2021 um 09:41 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Soll man die Commerzbank jetzt informieren, dass man die Preiserhöhung aufgrund des Urteils ablehnt ?

  • Leider wieder falsch beschrieben, die Commerzbank führt Kontoführungsgebühren ein, es gibt jedoch wie bei anderen Banken eine Möglichkeit sein Girokonto weiterhin kostenlos zu führen. Kontomodellwechsel in den BASIC Tarif. Voraussetzung sind 700€ Gehaltseingang. Ich glaube das ist bei der DKB und der ING ebenfalls so.

    • Nein, das DKB-Konto ist auch ohne Geldeingang kostenlos.

      • Nur die ersten 6 monate Kostenlos und oder bei 700€ monatlichen Geldeingang

      • @Meru: Danach auch kostenlos. Nur die Vorteile von Aktivkunden werden dann nicht mehr gewährt

      • Nein das stimmt nicht. DKB ist kostenlos. Hat man keinen Geldeingang von 700€ ist man einfach kein Aktivkunde!

    • Die Commerzbank führt diese Gebühren aber bei bestehenden Konten stillschweigend ein.

      • Nicht stillschweigend, ich habe einen Brief mit Ankündigung erhalten.

        Auf der Homepage ist die Wechselmöglichkeit ins kostenlose Basickonto beschrieben.

        Ich empfinde als als blöd, aber ehrlich.

      • Das bedeutet stillschweigend.
        Die Bank ändert etwas und wenn du nicht aktiv wirst, treten diese neuen Regelungen in Kraft.

        Stillschweigend bedeutet nicht, dass du nicht informiert wirst.

      • Es ging doch darum, wenn das mit einer AGB Änderung zustande kommt. Ein separates Anschreiben fällt nicht unter eine AGB Änderung.

    • im von iFun verlinkten Artikel (auf iFun) steht:

      „Kunden die partout nicht zahlen wollen und über einen monatlichen Mindestgeldeingang von 700 Euro verfügen, können innerhalb der Commerzbank zum Girokonto „Basic“ mit bislang noch kostenloser Kontoführung wechseln(…)“

      „mit bislang noch kostenloser…“
      …bislang…

      • Ja na was soll da sonst stehen? Können ja nicht in die Zukunft reisen und gucken, wie die Kontomodelle in 5 Jahren aussehen.

    • Ja das stimmt , nur sind da natürlich auch die Leitungen weniger , zB keine Debitkarte (für 3,50/Monat) man sollte sich das genau anschauen .

  • Demnächst kann eine 3. Rubrik hinzugefügt werden: iFunJurist.de
    … bei den ganzen juristischen Themen und Experten hier im Saal. ;-)

    • Es ist eine generell interessantes Thema, denn auch andere Dienstleistungen werden teils einfach durch stillschweigende Zustimmung per AGB geändert. Und damit solche Praktiken nicht ausufern und von weniger vertrauenswürdigen Leuten ausgenutzt wird zu Lasten unbedarfter Kunden, muss da halt mal was geregelt werden

      • „Interessant / nicht Interessant“ davon habe ich doch gar nicht geschrieben.
        Ich persönlich finde auch andere Themen interessant und wichtig, diese werden aber hier nicht thematisiert. Frage ist „wo fängt iFun an und wo hört es auf“. Langsam sind die Themen und Überschriften sehr BILD-Zeitung orientiert, es wird mitgenommen was gerade passiert. Was „meine“ Bank nun mit Apple (außer ApplePay) oder mit der Digitalisierung zu tun hat weiß ich jetzt nicht. So lange es Kommentare / Klicks gibt sind ja solche Themen anscheinend von großer Bedeutung.
        Vielleicht können wir ja auch über die plötzliche Lieferkostenerhöhung des Pflanzenhändler Dingers von kostenlos auf 50 EUR kommunizieren. :-)
        Was ich damit sagen möchte: Früher hat iFun mehr Qualität an den Tag gebracht. Mehr in die Tiefe anstatt in die Breite. Aber eventuell ist es auch nur mein Empfinden.

      • Ich finde es gut, dass ifun.de auch in der Breite über technische Themen informiert. Banking wickle ich z.b. nur online ab und sehe hier den Zusammenhang.
        Aber was wichtiger ist: Ich wusste garnicht, dass Dingers auch liefert….;-)

  • Bei der Comdirect (Tochter der Commerzbank) wurden im Basic Tarif nun Kosten für die Debit und Kreditkarte eingeführt. Auch durch fehlenden Einspruch akzeptiert.

  • Ich wurde auf meinem Kontoauszug meiner Visa Karte überrascht.
    Seit Jahren zahle ich damit ein Lottolos, bisher Gebührenfrei.

    Jetzt standen auf einmal 7,5 Gebühren für die Buchung auf dem Kontoauszug.

    Die Information dazu habe ich im Nachgang auch gefunden.
    Eine Mail mit dem Hinweis auf die Änderung der AGB, ohne Hinweis was geändert wird.
    Dazu ein Link zur Neufassung des 46 Seiten Dokumentes.

    Denke auch hier dürfen die Verbraucherschützer tätig werden, die Art der Information.
    Von Amazon Business bekomme ich eine Nachricht, dass sich die AGB oder andere Bedingungen ändern, dann ist aber auch aufgeführt, was sich ändert mit vorheriger Fassung und Neufassung der einzelnen Punkte fein säuberlich aufgeführt.
    Bei aller Kritik an der Firma, da sind sie vorbildlich.

  • Die DKB hat das für die Geschäftskonten genau so getan. Sie haben noch nicht mal geschrieben. Nur auf dem Kontoauszug stand, dass sich die AGB oder das Preisverzeichnis ändern.

  • Etwas OT: Meine Eltern wollen bei der Commerzbank auf das Basic Konto wechseln. Woher bekommt man dann die Kontoauszüge, wenn man kein Online Banking macht? Da steht das es keine Papierauszüge gibt.

    • Muss es geben. Die Bank ist rechtlich verpflichtet, dich über deine Transaktionen zu informieren. Aber gratis wird das dann nicht sein.

    • Wahrscheinlich garnicht, darum ist es kostenlos.
      Man kann nicht gleich viel Service verlangen für weniger Geld … ich bin auch Kunde einer Direktbank, aber da weiß ich das ich keine Filiale hab und kommt damit entweder klar oder geh halt zu einer teureren …

    • Die Auszüge werden bei dem Basic Konto in das Postfach vom onlinebanking monatlich eingestellt und sind für 10 Jahre abrufbar.
      Kein Papier mehr.
      Online müssen auch die Überweisungen gemacht werden, da sonst je papierhafte Überweisung 2,50 Euro Gebühren anfallen.

  • Zu welcher Bank geht ihr ?
    Bin auch bei der Commerzbank und brauche zwei ec Karten und konto läuft als Gemeinschaftkonto

    • GLS! Zwar auch nicht kostenlos, aber immerhin wird das Geld gut eingesetzt! Dafür zahle ich gerne, vor allem da sich die Kosten sehr in Grenzen halten.

      • Besser noch wären Triodos. Mit Kreditkarte gibt’s weltweit kostenlos Geld. Kostet 5,50 im Monat. Wenn schon was bezahlen fürs Konto, dann wenigstens nachhaltig!

        Die GLS greift auf das Automatennetz der Volks- und Raiffeisenbanken zurück.

        Die ethikbank gibt’s auch noch. Etwas teurer als die anderen aber auch etwas grüner.

        „Ethische Banken“:
        Spekulieren nicht mit Nahrungsmitteln
        Investieren nicht in Waffengeschäfte
        Bremsen nicht die Energiewende
        Unterstützen keine Menschenrechtsverletzungen oder Unweltzerstörungen
        Arbeiten transparent
        Ausgeschlossen sind in der Regel Investitionen in Unternehmen die Geschäfte mit
        Gentechnik
        Tierversuche
        Suchtmittel
        Kinderarbeit oder
        Menschenrechtsverletzungen machen.

        Ich wechsle vermutlich zur Triodos.

      • Beides gute Alternativen! Wir sind zur GLS da bei mehreren Konten (Einzel und Gemeinschaftskonto) die GLS günstiger ist mit 3,80 je weiteres Konto.

        Die GLS gehört zum Bundesverband der Volksbank.

    • bin seit über 12 Jahren mit der DKB zufrieden. Als zweite Bank habe ich noch die Ing mit dem Extrakonto

    • Postbank Giro Extra +…Kostenlos ab 3 TEUR Geldeingang (beim Gemeinschaftskonto häufig möglich), hunderte von Filialen (+ Shell, Sparda, DB, Commerzbank UND auf Dorf bei Paketshops usw.) und VISA-Kreditkarte kostenlos. Glaub man kann sogar im Ausland, da wo € kostenlos Geld abheben.

  • Also ich fand das mit dem Schreiben der CB nicht schlecht. Die wollen mehr Geld und ich kann entscheiden ob ich mit mache oder nicht. Will ich nicht muss ich mich melden, ansonsten ist es gut. Wenn jetzt jede Änderung der Geschäftsbeziehung per Brief kommt (meistens zig Seiten und mal ehrlich, wer liest die alle durch) muss ich die durchradeln ob’s mich betrifft oder nicht und Empfang u. Einverständnis oder Ablehnung irgendwie übermitteln.

    Das ist was für Juristen und nicht für einen Bankkunden der in Jahrzehnten keine Probleme mit seiner Bank hat (ja, sowas gibts auch)

    • Es geht nicht darum, ob die Änderung per Brief, per Fax, per Mail oder per Taube kommt – es geht darum, dass Du Änderungen aktiv zustimmst.

    • @Nobbi70
      So richtig verstehe ich dein Argument nicht. Egal ob vor oder nach dem BGH Urteil, wenn die Bank mehr Geld von dir möchte, muss sie dazu AGB und/oder Preisverzeichnis verändern.

      D.h. auch jetzt hättest du die Änderungen alle durchlesen müssen. Denn du stimmst ja genauso zu. Der einzige Unterschied ist, dass du in Zukunft aktiv zustimmen musst. Das ist natürlich etwas Arbeit, aber schützt dich auch davor dass dir die andere Seite einfach etwas unterjubelt.

  • Die Commerzbank hat aktuell Probleme mit der Umstellung. Also man kann wohl in ein Basic Tarif wechseln mit kostenloser Kontoführung bei 700€ Geld Eingang monatlich, aber die Systeme lassen den Wechsel aktuell manchmal nicht zu. Da die Server wahrscheinlich durch den Ansturm überfordert sind.

    • Der Wechsel auf das Basic Konto ging ohne Probleme. Eine halbe Stunde später war dies in der Commerzbank App schon umgesetzt. Alles blieb beim alten. Auch die virtuelle Debit Card ist weiterhin vorhanden

      • Kann ich bestätigen, habe auch ins kostenlose Konto gewechselt (ab 700 € monatlichem Geldeingang) und der Wechsel vom ehemals kostenlosen „Vorteilskonto“ auf „Girokonto“ (So heißt das Konto nach der Umstellung) war innerhalb von 2 Stunden erledigt.

  • Am besten ist wenn 50 Seiten AGB zugeschickt bekommt weil sich etwas geändert hat ohne das die Änderung gesondert gekennzeichnet ist

  • Wie viel kostet denn der Basic Tarif der Commerzbank, wenn man keine 700€ Monat Geldeingang hat?

  • Ich kann die ganze Aufregung einfach nicht verstehen, es ist eine Dienstleistung und die kostet nun mal Geld, gang einfach. Wenn man das nicht möchte, kann man gerne wechseln. Nur andere arbeiten auch nicht umsonst. Diese ganze Geiz Mentalität, die sich in den letzten 20 Jahren aufgebaut hat, ist einfach nur noch zum ko…en. Und alle die sich aufregen, die können doch ihre Preise selber festlegen. Auf irgendeine Art werden alle Gebühren steigen, halt auch Inflation. Sonst klicken alle im Netzt, ja habe die AGB gelesen, und später motzen.

    • Grundsätzlich bin ich voll bei dir und kann deine Argumentation verstehen. „Geiz ist geil“ nervt mich mindestens genauso. Jedoch sehe ich hier einen gravierenden Unterschied. Als Bestandskunde habe ich mich für dieses Konto entschieden, weil ich nicht viel Service drumherum benötige. Jetzt wird aber für eh schon kaum Service eine Gebühr eingeführt, die auch im Vergleich zu den meisten anderen Banken deutlich höher ausfällt. Im Gegenzug werden Filialen geschlossen und nicht nur ich habe dann quasi eine online-Bank, sondern die Mitarbeiter können zusehen wo sie bleiben. Ok, ich habe die Möglichkeit zu wechseln und das tue ich auch, aber das sollte nicht das Ziel sein.
      Als zweites sehe ich das Thema der Strafzinsen, welche erhoben werden, dafür, dass man spart und die Bank das Geld nutzen kann. Die Entwicklung vor allem im Bankensektor ist alles andere als positiv – vor allem was dich / uns als Erdkunde angeht.

      Lange Rede…Fazit für mich: Kurzfristig auf Basic wechseln und langfristig Geld nicht mehr bei Banken liegen lassen!

  • Ich habe von der Commerzbank keinerlei Information bekommen zur Kostenerhöhung. Diese trifft aber auf mein Konto zu. Da ich sowieso nicht so ganz zufrieden mit der Commerzbank bin werde ich nun zur DKB wechseln und dort hoffentlich zufriedener mit den gebotenen Leistungen sein.

  • Auf der Info Seite der CB steht, dass nur ein „0 Euro Konto (Vorteil)“ betroffen ist.
    Bei mir steht kein (Vorteil) hinter der Bezeichnung. Ist das jetzt ein anderes Konto?

    • Schau doch mal im „Persönlichen Bereich“ unter „Finanzübersicht“, dort kannst du dein Konto verwalten und bekommst die verschiedenen Kontomodelle (inkl. deinem aktuellen Modell) angezeigt, hier kann man bequem wechseln.

  • Habe den Brief letztens auch erhalten. Da es sich nur um ein drittkonto handelt, wurde es nun gekündigt.

  • Gilt das dann auch für Netflix und Spotify?

  • Gibts echt keine andere Möglichkeit als per Brief zu kündigen? Man ist das 1990… Filialen haben ja auch keine mehr auf…

  • Sehr sinnfreies Modell von der Commerzbank. Mein aktuelles, kostenloses Commerzbankkonto hat sogar schon einen monatlichen Eingang von 1200€ enthalten gehabt. Jetzt soll ich auf ein Konto für 5€ monatlich umgestellt werden ohne Eingang. Sie freuen sich darauf…und ich muss auch nichts tun… für die monatliche Grundgebühr… das is ja sogar ein Geschenk… Toll Danke… nicht, das sie mich automatisch in den Basic Tarif mit 700€ Eingang umzustellen. Entweder ist der auch bald Geschichte, oder die Bank ist der Meinung, das langjährige Kunden stillhalten und nichts tun? Ich beschäftige mich jetzt mit einem Banken Wechsel… nach fast 35 Jahren. Herzlichen Glückwunsch liebe Commerzbank! Und das bei dem Service… mein Konto liegt übrigens immer noch in der Filiale wo ich zur Grundschule ging, weil ein Umzug in eine neue Filiale nicht mit gleicher Kontonummer möglich ist HAHAHAHAHAAHAHA

  • Sind halt unterschiedliche Strategien der Vorstände gewesen.

    Vorher die Prämien von bis zu 200 EUR für jedes neue Konto hinterher geworfen, in dem Glauben, das es sich später bezahlt macht.

    Und jetzt der neue Vorstand ist der Meinung, der Kunde, der nichts für das Konto bezahlen möchte, ist es nicht wert, die Coba als Hausbank zu haben.

    Irgendwie erinnert mich das an das Vorgehen der Postbank.

    Aber viele Unternehmen machen immer dieselben Fehler wie andere, weil wenn es in einem anderen Unternehmen schief ging, macht man es ja bestimmt selber besser ;)

    • Der Vorstandsvorsitzender ist auch von der Postbank zu der Commerzbank gewechselt ;)
      Deswegen ist es auch so identisch wie mit der Postbank.
      Ich rechne damit, dass die Basic-Konten bald 1,90€ kosten werden. Wie bei der Postbank

  • Gerhard Kieseheuer

    Die Commerzbank ist alles andere als Kundenfreundlich. Meine Erfahrung. Bei der Beratung denkt man nur an den eigenen Gewinn. Rücksichtslos wird die Bankfiliale geschlossen. Man hält es für selbstverständlich 15 Km zu fahren um ein Beratungsgespräch zu bekommen. Alle Geldautomaten werden abgebaut. Geld gibt es nur noch bei Rewe und Netto, wenn man dort einkauft. Jetzt wollen sie Kontogebühren einfügen und stillschweigend Verträge brechen. Wenn man zum Basic – Konto wechseln will ( Man spricht vom arme Leute Konto) wird der Vorgang, beim Änderungsversuch, abgebrochen. Das alles vor dem Hintergrund, dass der Staat und andere Unternehmen einen ausbeuten und das Geld nicht reicht. Da kann man froh sein, dass allein der Chef der Commerzbank ca.
    2 Millionen Euro verdient.

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