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EU schreitet ein: UBER-Beschwerde und Apple-Streaming-Anfragen

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Nach Angaben der Financial Times muss sich Apples geplanter Musik-Streaming-Dienst schon vor seinem offiziellen Start die kritischen Nachfragen der europäischen Regulierer gefallen lassen.

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Die Europäische Kommission habe sowohl Apple als auch den voraussichtlich am Streaming-Dienst beteiligten Musik-Labeln einen Fragenkatalog zukommen lassen, der genaue Auskünfte zu Preisabsprachen und Kooperationsübereinkommen einfordert.

Such questionnaires are often triggered by a formal complaint to the commission, the EU’s top competition authority. The information gathering is the first step in a probe and does not necessarily mean Brussels will launch a formal antitrust investigation.

Der Start eines von Apple angebotenen Streaming-Dienstes wird für den Sommer erwartet wurde offiziell aber noch nicht bestätigt.

uber

Auch in Sachen UBER wird die EU-Kommission jetzt aktiv. Der umstrittene Fahrdienst hat bei der EU-Kommission mehrere Länder-Beschwerden eingereicht, die sich unter anderem gegen die Uber-Verbote in Deutschland und Spanien richten.

UBER argumentiert, dass Fahrverbote wie das zuletzt vom Frankfurter Landgericht verhängte, gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen würden. Brüssel muss die eingereichten Beschwerden nun prüfen.

[…] die Kommission stelle sich nicht gegen Chancen, die sich durch neue Technologien eröffneten, allerdings müsse geltendes Recht eingehalten werden. Sollte die EU-Kommission feststellen, dass die drei Länder gegen EU-Regelungen verstoßen haben, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten und Strafen verhängen.

Donnerstag, 02. Apr 2015, 14:11 Uhr — Nicolas
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Rede mit!
  • Uber ist das wohl unsympathischste IT-Unternehmen/Startup dass das Silicon Valley je hervorgebracht hat.

    • Sehe ich auch so. Daher würde ich deren Dienste auch nie in Anspruch nehmen! Lieber Trampen oder zuhause bleiben!

    • warum? weil sie ihre Dienste auch in Europa/Deutschland anbieten wollen?

      • Nein, weil sie klar rechtswidrig handeln, ihre Fahrer in rechtliche Schwierigkeiten bringen und weil sie das ganze vor Gericht auch noch abstreiten wollen. Deswegen.

      • Mir ist Uber so ziehmlich egal. Ich nutze schon keine Taxis und Uber würde ich auch nciht nutzen. Dennoch ist eben genau der Punkt, ob die nun rechtswidrig handeln noch nicht eindeutig geklärt. Uber sieht sich eben nicht als Taxi Dienst, sondern als Vermittler von Fahrern. Das ist eben der Streitpunkt, der noch geklärt werden muss.

    • Finde die auch unsympathisch irgendwie, aber finde es gut das die da mal dem alt eingesessenen Taxi Wesen an den Kragen gehen und das villt mal aufbrechen…

    • Uber ist nicht unsympathischer als viele Taxen-Verbände auch: Ich glaube, der Verdrängungswettbewerb (bzw. der Kampf um Standesrecht und Abschottung) wird selten härter ausgefochten als im Fahrer-Gewerbe, da hat sich kaum jemand mit Ruhm bekleckert.

      Inzwischen hat die Taxi-Branche, die zunächst immer nur dagegen war, dazugelernt: Weder Neuerungen (Apps!), noch Konkurrenz schaden. Wenn jetzt noch die Gehälter steigen, die Preise sinken und die Flexibilität zunimmt (doch, doch, das geht, die Spielräume sind da), dann sind wir auf einem guten Weg. ;)

      • Ähnliches ging mir duch den Kopf. Nur mit den Steigenden Gehältern kann ich Dir jetzt nicht wirklich beipflichten. Auch wenn Spielräume da sind.

    • Unsympathisch ist relativ, das Marketing und die Außendarstellung sind aber echt mies, beinahe dilettantisch.

  • Ich finde Uber-Fahrer viel freundlicher, die Atuos schöner und der Service günstiger!

    • und sie können Deutsch, in Großstädten eine Seltenheit.

      • Was für ein Unfug.

        Ich habe noch nie in einem Taxi gesessen, in dem der Fahrer kein Deutsch gesprochen hätte. Was ich häufiger gesehen habe, waren mehrsprachige Fahrer – im Taxi-Gewerbe ein großer Vorteil!

      • Man kann es sich aber auch schönreden.
        Ist super wenn ich als deutscher in Ausland nur Deutsch spreche und gebrochen die Landessprache.

        Es kommt ja niiiiiiiiiiie vor, das soetwas passiert.

        Schönreden ist eine ernste Sache und kann zu Realitätsverlust führen.

        Auf der anderen Seite muss ich niemanden dafür loben das er Deutsch und 1000 andere Sprachen sprechen kann.
        Wer in Deutschland Taxi fährt sollte mindestens eine Sprache beherrschen: Deutsch.

        Und das nicht nur als Taxifahrer.

        Das ist auch kein Rassismus, sondern wird von der Mehrheit aller Menschen auf der Welt gefordert.

      • @BG: Bin letztens mit UBER gefahren, der Typ wer Amerikaner, konnte kaum deutsch und seine Karre war ein Skoda. Dazu wusste er nicht wo ich hin wollte und fuchtelte erstmal am iPhone, um in GoogleMaps danach zu suchen.
        Soviel zu UBER.

      • @Davos: Wenn du in Berlin Taxifahrer wärst, würdest du schnell merken, dass du mit nur DEUTSCH nicht weit kommst.

    • Das fand der Plantagenbesitzer in den Südstaaten früher auch…
      Seine Sklaven waren irgendwie immer viel devoter, als das Gesinde welches er zusätzlich auch noch bezahlen sollte (was für ein Gedanke!)
      Letztere haben sogar noch Ansprüche gestellt und etwas von ihren eigenen Rechten und von Pflichten des Auftraggebers gefaselt…
      Ne, ne…

    • Die Uber-Fahrer sind alle freundlicher und die Autos alle schöner? Blablabla!

  • Warum ist es so schwer zu verstehen dass Uber gegen geltende Rechte verstößt?
    Und wenn die EU das jetzt zu Gunsten Uber entscheidet dann Kotz ich. Wir Zeit dass WIR aus der EU austreten

  • Wartet mal ab, bis „wir“ TTIP unterschrieben haben. Dann kann sich die EU ihre Regularien – so sinnvoll oder auch nicht man sie empfindet – sonst wo hinschmieren.

    • Der TITIP Hinweis is gut.
      Dann haben wir nämlich keine Rechte mehr. Nur noch irgend welche Konzerne denen die Menschen egal sind.

      • Und „wir“ rennen – durch unsere Volksverteter und EU-Parlamentarier (pssst und Lobbyisten) wie am Halsband geführt – hinein wie die Lemminge. Ein Blick nach Kanada und Australien im Bezug auf Schadenersatzprozesse lohnt sich – explizit auch die Frage, wer die Zeche zahlt: der Steuerzahler!

    • Word. Aber waehlt mal alle weiter und weiter und weiter die permamenten Eidbrecher von CDU und SPD. Ist ja alles so schoen bei Mutti. Von wegen im Sinne des Volkes…

  • uber und KONSORTEN sind nur die Vorboten von TTIP und TISA. Wer sich der Folgen bewusst ist kann nur dagegen sein.

  • alles was unverschämte, agressive und dummdreiste Taxifahrer zum
    Umdenken bringt ist positiv

  • Hucklebehrryfinn

    Redet euch die Köpfe heiß … :)
    Vor ein paar Jahren war noch SCO als Rechteverwerter das böse schlechthin…
    Davor war es der Osten…. Der Russse….
    Uber nutzt den richtigen Weg. Die haben eine Idee, die funktioniert auch irgendwo auf der Welt. Jetzt expandiert der Laden. Man klagt nicht, weil man Recht haben will, sondern weil das der schnellere Weg ist, an der Legislative vorbei, für Rechtssicherheit für das unternehmerische Ziel von Uber ist.
    In Amerika wird kein Chef gefragt, ob er denn die Versicherungsgelder für die Mitarbeiter fleißig abgibt… Da ist jeder Mitarbeiter in der Regel selbst dafür verantwortlich, sich um Steuern und ggf. Versicherungen zu kümmern. Deutschland pudert und wickelt seine Bürger, zu Recht oder nicht vermag ich nicht eindeutig zu sagen…

    • Mit 13 hat man mit sozialer Absicherung auch nicht viel am Hut. Wenn Du Volljährig bist, wandere am besten aus in ein Land in dem der Staat sich um nichts kümmert und dann sieh zu wie Du mit Krankheit und dergleichen Unglück das einen Treffen kann alleine klar kommst.

      Unsere sozialen Absicherungssysteme sind eine Errungenschaft!

  • In Europa gibt es doch eine freie Marltwirtschaft oder? Wer nicht Konkurrenzfähig ist der geht unter, so lief das doch schon immer und wieso werden die Taxi Unternehmen so besonders geschützt?

    • weil es keine freie Marktwirtschaft ist, wenn der eine einen Personenbeförderungsschein und einen Taxischein braucht, und der andere nicht (bzw. es verweigert).
      Was, wenn auf einer Über-Fahrt ein Unfall passiert – ist man dann als Passagier versichert? Ich schätze mal, das ist Uber Sch..egal. Denen isst wahrscheinlich auch egal, ob da ein Psychopath oder Verkehrsrowdy hinterm Steuer sitzt, Hauptsache die eigene Kasse stimmt!

  • Uber ist kein innovatives Unternehmen, das mit einer neuen Idee Geld verdienen und das Gemeinwohl mehren will. Uber verdient an der Teildemontage des ÖPNV, es verdient an einer Verschlechterung der Infrastruktur. Wer sollte sowas gut finden? Uber ist ein Parasit, eine ganz und gar destruktive Kraft.
    UBER bietet den nicht ausgebildeten Fahreren lediglich einen sehr geringen Anteil an den Einnahmen. Die Einkommenversprechen zb. in den USA (bis zu 90 Tsd. Dollar im Jahr) sind absolut unrealistisch, selbst bei guten Trinkgeldern.
    Anfangs konnte man auch gut verdienen, so das viele voreilig ihren Job gekündigt haben, um für Uber/USA zu fahren. Mittlerweile liegt der Verdienst bei vielen sogar unter dem Mindestlohn.
    In den USA hat Uber seinen Dienst auch in Miami und Austin angeboten, obwohl die dortigen Gesetze das nicht erlauben. In Virginia bekamen sie eine Unterlassungserklärung, machten aber weiter. Wie in D. auch.
    In San Francisco ist die Zahl der Taxifahrten durch Dienste wie Uber in den vergangenen Monaten um über 65 % eingebrochen.
    In den Verträgen der Uber Fahrer steht übrigens:
    Sollten Geldstrafen von Behörden verhängt werden, tragen Sie diese Kosten selbst.
    Uber ist keine echte Konkurrenz, weil es sich eigenmächtig einiger Wettbewerbsvoraussetzungen entledigt hat. Uber wird wahrscheinlich keine Mindestlöhne zahlen, die Sicherheit bei Fahrten ist fraglich (TÜV, polizeiliches Führungszeugnis der Fahrer, PBS). Ob ein Versicherungsschutz für die Fahrgäste gegeben ist, darf ebenfalls bezweifelt werden.
    Und genau dieses Agieren mit absolut unterschiedlichen Wettbewerbsbedingungen wird völlig zu Recht kritisiert und dagegen vorgegangen.
    Und die meisten Menschen in D. lehnen den aus den USA importieren Turbokapitalismus ab und Uber ist zweifellos Teil dieses Systems.
    Uber ist an der Börse über 10 Milliarden US $ wert, das sagt schon einiges. Viele an der Börse notierte Unternehmen, die echte Werte produzieren, sind weit weniger wert.
    Die Eigener von Uber verdienen sich eine goldene Nase, haben ihre Schäfchen im Trockenen, auch wenn Uber keinen Erfolg haben sollte.

  • ich liebe mein Über, gerade eben wieder genutzt in Sao Paulo. Top!

  • in Wien kann man damit zum Glück noch fahren! Allegemein toll… Ich nutze es öfter und schönere Autos haben sie meist auch.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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