EU schreitet ein: UBER-Beschwerde und Apple-Streaming-Anfragen

Nach Angaben der Financial Times muss sich Apples geplanter Musik-Streaming-Dienst schon vor seinem offiziellen Start die kritischen Nachfragen der europäischen Regulierer gefallen lassen.

Die Europäische Kommission habe sowohl Apple als auch den voraussichtlich am Streaming-Dienst beteiligten Musik-Labeln einen Fragenkatalog zukommen lassen, der genaue Auskünfte zu Preisabsprachen und Kooperationsübereinkommen einfordert.

Such questionnaires are often triggered by a formal complaint to the commission, the EU’s top competition authority. The information gathering is the first step in a probe and does not necessarily mean Brussels will launch a formal antitrust investigation.

Der Start eines von Apple angebotenen Streaming-Dienstes wird für den Sommer erwartet wurde offiziell aber noch nicht bestätigt.

Auch in Sachen UBER wird die EU-Kommission jetzt aktiv. Der umstrittene Fahrdienst hat bei der EU-Kommission mehrere Länder-Beschwerden eingereicht, die sich unter anderem gegen die Uber-Verbote in Deutschland und Spanien richten.

UBER argumentiert, dass Fahrverbote wie das zuletzt vom Frankfurter Landgericht verhängte, gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen würden. Brüssel muss die eingereichten Beschwerden nun prüfen.

[…] die Kommission stelle sich nicht gegen Chancen, die sich durch neue Technologien eröffneten, allerdings müsse geltendes Recht eingehalten werden. Sollte die EU-Kommission feststellen, dass die drei Länder gegen EU-Regelungen verstoßen haben, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten und Strafen verhängen.