iphone-ticker.de — Alles zum iPhone. Seit 2007. 30 878 Artikel

Nutzung in etwa drei Wochen verboten

Blitzer-App-Verbot: Bundesrat stimmt Bußgeldnovelle zu

224 Kommentare 224

Eigentlich hätte die Novellierung der Straßenverkehrsordnung bereits im April 2020 abgeschlossen sein sollen. Damals, vor ziemlich genau eineinhalb Jahren, hatte der Gesetzgeber neue Regelungen vorgelegt mit denen Radfahrer stärker geschützt und Raser mit höheren Strafen bedacht werden sollten. Zudem formulierte die Bußgeldnovelle erstmals ein eindeutiges Verbot sogenannter Blitzer-Apps.

Blitzer De App

Vorgesehen war, dass fahrzeugführende Personen keine Blitzer-Apps im Navigationssystem oder auf dem persönlichen Smartphone während der Fahrt verwenden dürfen. Allerdings sollte es auch weiterhin gestattet sein, dass diese auf mitgeführten Geräten installiert sind.

Formfehler verhinderte Umsetzung

Umgesetzt wurde die StVO-Novelle dann jedoch nicht. Ausschlaggebend war ein Formfehler weil, so heißt es in einer Erklärung des Bundesrates, „ihre Eingangsformel die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für Fahrverbote nicht nannte“.

Stvo Novelle 2 1500

Ein Versäumnis, das der Bundesrat am vergangenen Freitag korrigiert hat und dem neuen Bußgeldkatalog in seiner 1009. Sitzung nun ganz offiziell zugestimmt hat. Damit kann die Bußgeldnovelle nun ganz offiziell von der Bundesregierung im Bundesgesetzblatt verkündet werden und tritt dann, wie üblich, drei Wochen später in Kraft.

Neu gefasst wurde § 23 Absatz 1c – StVO:

(1c) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.

Blitzer.de weiterhin verfügbar

Schon 2020 hat ifun.de bei den Betreibern der beliebtesten Blitzer-App hierzulande nachgefragt, wie diese die Auswirkungen der Bußgeldnovelle auf ihre App einschätzen. Die Macher der populären Blitzer.de-App geben sich gelassen.

Der Gesetzgeber habe lediglich eine Unklarheit beseitigt und Deutschland damit nun bene der Schweiz zu einem von zwei Ländern gemacht, die die Vorteile der Warn-Apps nicht berücksichtigen. Zwei Drittel der von Blitzer.de ausgespielten Meldungen sind Warnmeldungen, die auf Baustellen, Unfälle und Stauenden aufmerksam machen.

Laden im App Store
‎Blitzer.de PRO
‎Blitzer.de PRO
Entwickler: Eifrig Media
Preis: 0,49 €+
Laden
Laden im App Store
‎Bußgeldrechner 2021+
‎Bußgeldrechner 2021+
Entwickler: VFR Verlag fur Rechtsjournalismus GmbH
Preis: Kostenlos
Laden

Dieser Artikel enthält Affiliate-Links. Wer darüber einkauft unterstützt uns mit einem Teil des unveränderten Kaufpreises. Was ist das?
11. Okt 2021 um 07:12 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


    Zum Absenden des Formulars muss Google reCAPTCHA geladen werden.
    Google reCAPTCHA Datenschutzerklärung

    Google reCAPTCHA laden

    224 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
    Abonnieren
    Benachrichtige mich bei
    224 Comments
    Oldest
    Newest Most Voted
    Inline Feedbacks
    View all comments
    ifun.de ist das dienstälteste europäische Onlineportal rund um Apples Lifestyle-Produkte.
    Wir informieren täglich über Aktuelles und Interessantes aus der Welt rund um iPhone, iPad, Mac und sonstige Dinge, die uns gefallen.
    Insgesamt haben wir 30878 Artikel in den vergangenen 5169 Tagen veröffentlicht. Und es werden täglich mehr.
    ifun.de — Love it or leave it   ·   Copyright © 2021 aketo GmbH   ·   Impressum   ·   Cookie Einstellungen   ·   Datenschutz   ·   Safari-Push aketo GmbH Powered by SysEleven