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Innenministerium denkt über Abschaltung nach

Behörden gegen Apps: Luca und Telegram im Viser

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Gleich zwei iPhone-Applikationen befinden sich derzeit im Visier deutscher Behörden – wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen. Während die durch die Luca-Applikation ermöglichten Datenschutz-Übergriffe den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz auf den Plan gerufen haben, bringt sich die Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen den verschlüsselten Kurznachrichtendienst Telegram in Position.

Datenschützer gegen Luca-Applikation

Ihr Erinnert euch: Anfang der Woche berichtete der Südwestrundfunk über ein fragliches Verhalten Mainzer Polizisten. Diese hatten sich für Ermittlungen zu einem tödlichen Vorfall außerhalb einer Gaststätte Daten aus dem Bestand der Luca-Applikation zur Kontakterfassung aushändigen lassen und damit besonders schützenswerte Inhalte der Luca-Server für einen Umstand zweckentfremdet, für den diese nicht vorgesehen war.

Mit dieser Grenzüberschreitung setzt sich nun der LandesDatenschützer von Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, auseinander. Dieser kritisiert im aktuellen Fall vor allem das Verhalten von Staatsanwaltschaft und Gesundheitsamt, die sich entweder über die datenschutzrechtlichen Bestimmungen hinweggesetzt oder die mit den Novellierungen des Infektionsschutzgesetzes einhergehenden Änderung der Rechtslage nicht gekannt hätten.

In dem Fall vom vergangenen November hatte das zuständige Gesundheitsamt auf Geheiß der Polizei die Kontaktdaten von 21 Personen bei den Betreibern der Luca-App angefordert und den Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt.

Innenministerium gegen Telegram-Applikation

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ihrerseits die Abschaltung des Kurznachrichtendienstes Telegram ins Gespräch gebracht. Da dieser häufig auch zur Verbreitung rechtsextremer Inhalte und zur Mobilisierung entsprechender Gruppen genutzt werden, müsse über ein Abschalten des Dienstes nachgedacht werden.

Nach einem Interview mit der ZEIT hat Faeser eine mögliche Umsetzung in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk konkretisiert und das Medienrecht als möglichen Hebel ins Spiel gebracht, um gegen Hass und Hetze im Telegramm-Dienst vorzugehen.
Mit Dank an Stefan!

13. Jan 2022 um 10:09 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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    • In Hongkong wurde der Messenger anfangs noch hoch gelobt, da sich Menschen austauschen können an der Regierung vorbei…

    • Das ist lächerlich im Vergleich zu China, alle die nach Corona Diktatur schreien sollten mal nach China geschickt werden damit sie wissen wie sich eine Diktatur wirklich anfühlt

      • Genau so ist es!

      • Du scheinst da gewesen zu sein. Erzähl uns doch, oder sind es nur deine Vorstellungen?

      • Dummerchen. Man muss nicht in einer Diktatur sein um zu wissen, was eine Diktatur ist. Vorausgesetzt natürlcih, man hat eine Schule besucht und hat am Unterricht teilgenommen. Alternativ wäre auch „sich-mal-selbst-informieren“ möglich.

      • Aha. Weil es ich China so schlimm ist, müssen wir uns also damit abfinden, von unserem Standard abzuweichen und uns anzupassen? Geile Logik

      • @Serge: Da muss niemand etwas erzählen über China. Jeder Mensch mit einer halbwegs guten Allgemeinbildung weiß, was dort los ist…

      • Aha… Das, was du im ÖR aufgeschnappt hast, nennst du Allgemeinwissen? Dann gute Nacht :D

      • Allgemeinwissen setzt sich aus diversen Quellen zusammen. ÖR ist ein Teil, Schwurbelseiten ein anderer(um auch den Unsinn zu kennen). Dann gibt es da noch Schulbildung, Erzählungen duch Verwandte und Bekannte, eigene Erfahrungen und sachgemäße, intelligente Selbstrecherche OHNE sich Dinge von selbsternannten „Fachleuten“ oder „Weltrettern“ oder (am Schlimmsten) „Kämpfern für Deutschland“ vorkauen zu lassen. Übrigens: Telegram zählt NICHT als Allgemeinbildungsquelle !!

        Woher DU so Deiin Allgemeinwissen beziehst kann man ja schon erahnen …

      • Du verstehst es offensichtlich nicht.

      • Euch ist aber schon klar, dass alle großen Diktaturen schrittweise aufgebaut wurden, oder? Warum sollte man warten bis es zu spät ist? Wenn wir erst kurz vor China sind, ist es zu spät.
        Wenn absehbar ist worauf das hinausläuft, muss man eingreifen. Die Begründung ist totaler Mumpitz und jeder freiheitsliebende Mensch sollte dagegen sein, auch wenn man selbst kein Telegram nutzt. Nächstes mal ist man sonst vielleicht selbst betroffen.

      • Stimmt, auch eine Diktatur wurde schrittweise aufgebaut. Aber hast Du schon einmal vom Aufbau einer Diktatur gehört, bei der sich der Diktator

        • nach der Wahl ablösen lässt (merkel war ja auch schon eine Eurer Diktatoren)
        • sich vom BVG Vorgaben machen lässt
        • das Parlament um Vorschläge bittet
        • sich mit den MP zusammen setzt um Lösungen zu finden

        kurz gesagt: sich demokratisch verhält ! Euer Probelm ist: Ihgr wisst nicht, wie sich eien Diktatur anfühlt und ihr meint, ihr wäret ausschlaggebend ! Seid Ihr nicht !

      • Deutschland auf dem Weg zur Diktatur, klar. Gehts noch? Dieser Staat lässt sich höchstens zu viel gefallen. Andere Demokratien und ganz besonders nicht Demokratien sind da viel weniger zimperlich.

      • Dass andere schlimmer sind, heißt nicht, dass hier alles richtig läuft.
        Gute Beispiele, dass wir uns in die falsche Richtung entwickeln sind zum Beispiel die Bundespressekonferenz, wo Journalisten mit der falschen Meinung ausgeschlossen werden. Oder der Bundestag, der gerade beschlossen hat sie Opposition auszuschließen.
        Telegram wurde so sehr gelobt, als es darum ging die Proteste in der Ukraime, Nordafrika, Türkei und Honkong zu organisieren. Und in Deutschland ist es plötzlich Teufelszeug und gehört verboten?!?!

      • Lol. Dein reitender Schuster hat sich selbst aus der Bundespressekonferenz ausgeschlossen. Der ist selbst schuld.

      • Totaler Blödsinn. Es wurde und wird immer von Signal gesprochen und nicht von Telegram. Und schaue dir einfach mal an wer dubioses hinter Telegram steckt. Und wenn gegen Demokratiefeinde vorgegangen wird hat dass sicherlich nichts mit der Abschaffung von Demokratie zu tun.

      • Die Zensur von Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg, Henryk Broder und Ignoranz gegenüber diverser Studien von Namhaften Universitäten (z.B. Stanford) ist also Vorgehen gegen Demokratiefeinde?
        Selbst die Zahlen vom RKI belegen, dass doppelt geimpfte aktuell viel stärker von den Infektionen betroffen sind als Ungeimpfte. Und trotzdem wird auf einer Impfpflicht rumgeritten, vor Allem weil die Impfstoffe auch Nebenwirkungen haben und nicht lange getestet wurden. Der sprunghafte Anstieg in zeitlichem Zusammenhang mit der Impfkampagne sollte doch zumindest mal Fragen aufwerfen, genauso wie die Übersterblichkeit in 2021.
        Es mag ja sein, dass eine Impfpflicht sinnvoll ist. Aber dann möchte ich bessere Argumente hören als „das ist halt so und wer was anderes sagt ist ein Nazi.“
        In einer freien Gesellschaft würde man sich die Mühe machen und Fragen stellen. Man würde zeitliche Zusammenhänge überprüfen um zu sehen ob da auch ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
        Wir sind in den Industrienationen nicht so weit gekommen, weil wir alles einfach geschluckt und akzeptiert haben. Um sich zu verbessern muss man die Situation immer hinterfragen und prüfen ob es nicht einen besseren Weg gibt. Davon lebt das Ingenieurswesen.
        Das sehe ich in Deutschland aber zurzeit (zumindest bei den Corona Maßnahmen) nicht.

      • Die Zahlen des RKI, die Deiner Meinung nach belegen, dass doppelt geimpfte viel stärker von Infektionen betroffen sind als Ungeimpfte werden aber in den FAQ´s auch erklärt. Und da steht, dass das bei einer steigenden Impfquote ganz normal und logisch ist, weil je größer der Anteil der Geimpften, um so größer der Anteil der Geimpften in Behandlung – denn die Anderen sind ja viel weniger.
        Prozentual aber auf die tatsächliche Anzahl umgerechent, dreht sich das Bild gaaaanz gewaltig. Plötzlich sind zb 80-90% der Todesfälle bei den Ungeimpften zu finden. Warum ? Weil die Impfung schützt.
        Wer so etwas nicht grunsätzlich von sich weist, weil er es nicht hören will, dem ist das auch klar. Den Anderen wünsche ich alles Gute für die nächste Zeit !

      • Die EMA hat gerade erst folgendes gesagt:

        Die Regulierungsbehörden der Europäischen Union haben davor gewarnt, daß häufige Corona-Auffrischungsimpfungen das Immunsystem beeinträchtigen könnten

        Und

        Wiederholte Booster-Impfungen alle vier Monate könnten das Immunsystem schwächen

      • KÖNNTEN !

        Keiner weiss es, es ist eine reine Warnung, die aber nicht zutreffen muss. Im Übrigen glaube ich nicht, dass es zu mehr als maximal 4 Impfungen kommen wird.Wenn überhaupt.

      • Und was ist mit den unzähligen Wissenschaftlern, die jahrelang zu den führenden Denkern gehörten und jetzt plötzlich zensiert werden?
        Warum wird man sofort in die rechte Ecke gestellt, wenn man die Entscheidungen der Regierung in Frage stellt?
        Das sind bekannte Vorgehensweisen von Diktaturen. Wenn man keine sachlichen Argumente hat, werden die Gegner diffamiert.

      • Wenn Menschen Müll reden und entsprechenden Gegenwind bekommen, ist das keine Zensur.

        Man wird nur in die rechte Ecke gestellt, wenn man rechtes Gedankengut verteilt.

      • Man wird nur in die rechte Ecke gestellt, wenn man rechtes Gedankengut verteilt.“ :D danke für die gute Laune vorm Schlafengehen!

      • @Bart: was hat Kritik an den Coronamaßnahnen mit rechts oder links zu tun?
        Ich rede nicht nur von Reitschuster, er ist ja nicht alleine betroffen. Alleine die Tatsache, dass dort 2G eingeführt wurde reduziert die Wahrscheinlichkeit, dass jemand kritische Fragen stellt, weil nur noch die reinkommen, die gehorsam sind.
        Dasselbe gilt für den Bundestag. Mit der Einführung von 2G hat man die Opposition ausgesperrt. Und jetzt kommt mir nicht mit „die AfD sind alles Nazis“. Auch bei den anderen Parteien gibt’s Ungeimpfte, die den Maßnahmen wie der Impfpflicht kritisch gegenüberstehen. Die sind ebenfalls alle nicht mehr im Saal.

        Eine echte und freie Demokratie macht Menschen nicht mundtot, sondern versucht mit Argumenten zu überzeugen. Da muss man es aushalten, dass auch mal jemand was dummes sagt. Aber dann muss man sich die Mühe machen und in die Diskussion treten.

        Das Problem ist, dass man ein aufgeklärtes und eigenverantwortliches Volk nur schwer lenken kann, weil jedes neue Gesetz und jede Bestimmung Arbeit und Mühe bedeutet. Da ist es viel einfacher Tatsachen zu schaffen und Kritiker zu übergehen.

        Es gibt weltweit genügend renommierte Studien, die ein ganz anderes Bild über Corona zeichnen, als unsere ÖR Medien. Egal was davon hält, aber objektiv betrachtet muss man ehrlicherweise zugeben, dass sehr einseitig berichtet wird in Deutschland. Warum ist das so in einem angeblich so freien Land?

      • Bitte kläre Beispiele und nicht nur dumme Parolen die ich ständig von rechten Verschwörungstheoretikern hören tue

      • Welche von denen gehörten zu den führenden Denkern und woran machst Du das fest ? Eigene Meinung oder Tatsachen ?
        Übrigens ist auch ein Wissenschaftler nicht davor gefeit mit einer Situation überfordert zu sein und daher auf krude Ideen zu kommen. Es gab sogar schon Wissenschaftler, die nachweislich verrückt waren oder narzisstisch oder geltungssüchtigt … es gibt viele Gründe warum man nicht der allgemeinen Meinung folgen könnte !! Und „nicht erwähnen“ ist keine Zensur. Man erwähnt auch Aussagen deswegen nicht, weil man sie als Blödsinn einstuft.

      • @Waldo: Wissenschaftler werden zensiert? Schwurbeldischwurbsel…

      • Danke. So sehe ich es auch.

      • @Ute: womit wir auch das Thema mit den sachlichen Argumenten abgehandelt hätten. XD

      • Danke Waldo!!!

      • Wir sind auf dem besten Weg dahin!

      • Ich bin regelmäßig in China, und das schon seit Jahren. Wir sind auf dem Weg dahin, unser Staat giert nach Kontrolle und nutzt den guten Vorwand (Corona Virus eindämmen) für Zensur und alle machen es mit.

      • Nur weil Du etwas wiederholen tust was absolut nicht der Realität entspricht ist es noch nicht wahr.

      • Du spinnst wirkliuch ! Zwischen China und uns leigen Welten ! Und es liegen diverse Institutionen, die sich nicht einfach wegreden lassen und die auf solche Änderungen achten. Wenn Du allein schon einmal schaust, was datenschutz bei uns für einen Stellenwert hat. Der ist mitterweile wichtiger als der Schutz von Leben. Dass wir zb kein Impfregister haben, ist dem Datenschutz zu verdanken. Es würde uns (uns allen) aber momentan viel helfen diese Daten zu haben.

        Bis wir auf dem Niveau von China sind, schreiben wir das Jahr 3795 !

      • Wie auch immer die Einstellung zu Corona ist, hier geht’s um Telegram.

        Apple und Google zensieren aktiv z.B. den Kanal von Reitschuster. Meine Frage ist womit er sich strafbar gemacht hat, sodass dieser Eingriff gerechtfertigt wäre. Mir ist keine Aussage in der Richtung bekannt. Wenn jemand was hat, bitte gerne. Dann ändere ich gerne meine Meinung.
        Aber eine pauschale Aussage wie „er ist halt ein Nazi“ oder „mir passt seine Meinung nicht“ sind keine Argumente.

      • Gleiches gilt natürlich für andere Namen wie Broder, Wodarg, Bhakdi. Gegen welche Gesetze haben die verstoßen, das eine Löschung der YT Konten gerechtfertigt ist?

        Denn eine andere Meinung zu haben ist meines Wissens nach noch nicht strafbar.

      • Du Held!
        Meinst du das die in China morgens aufgewacht sind und in der Zeitung stand: „Guten Morgen China, herzlich willkommen in Ihrer Corona Diktatur?“

        Nein!
        Die Freiheit wird immer Stück für Stück geraubt. Auch du wirst das irgendwann verstehen ( müssen ).

        Und jetzt: viel Spass beim hetzen :-)

    • Es ist unfassbar über welche Mittel hier mittlerweile schamlos öffentlich sinniert wird. Ich nutze selbst kein Telegram, frage mich aber was als nächstes zensiert werden soll. Messenger verbieten wird ein Katz und Mausspiel, was unsere digital verpennte Gurkentruppe auch irgendwann mitkriegen. Dann müssen übergreifendere Verbote her und die Spirale beginnt sich zu drehen.

      • Ich habe jeden Messenger installiert, außer Telegram. Und ich bin ebenfalls nicht dafür, dass Telegram hier verboten werden sollte. Ich frage mich nämlich, welcher Messenger ist als nächstes dran? Signal? Weil dann plötzlich alle darauf umsteigen? Wir müssten uns gegen solche Vorstöße unserer Politiker eigentlich zur Wehr setzen. Aber wenn ich mir ansehen wie gespalten die Gesellschaft mittlerweile ist, wird daraus wohl nichts. Es wird bestimmt einige geben, die das auch noch toll finden, weil das Denken um mehr als eine Ecke zu kompliziert für sie ist.

      • Das problem ist nicht, dass es ein Messenger ist ,sondern dass es wie ein Forum ist. Man tritt Gruppen bei die einen permanent mit Fake News versorgen etc. Bei Facebook würden solche Gruppen gesperrt, bei Twitter etc ebenfalls, weil es sich nachweislich um Falschaussagen handelt. Bei telegram ist das aktuell nicht möglich und dagegen sollte vorgegangen werden.

      • Als kino.to vom Netz genommen wurde kam kinox.to. Das meinte ich mit Katz- und Mausspiel. Du verhinderst auch keine Extremisten-Treffen wenn du die Vermietung von Räumlichkeiten verbietest. Aber wie auch immer. ES WERDEN IN UNSERER DEMOKRATIE EINFACH KEINE MESSENGER VERBOTEN. Das will ich auch einfach nicht im Detail diskutieren. BASTA

      • Man kann aber einen gesetzlichen Rahmen schaffen, der es den Behörden oder den Serverbetreibern ermöglicht solche Dinge grundsätzlich und schnell zu löschen. Macht man das kontinuierlich, wird man dem auch Herr werden.

      • Wie willst du bzw die Regierung gegen die Dummheit der Menschen vorgehen. Nur weil ich in einer Gruppe bin, muss ich doch nicht alles glauben, was dort verbreitet wird. Klar ist es in einer Kochgruppe einfacher, dass gesagte zu überprüfen, aber wäre es nicht sinnvoller die in Telegram getroffenen Aussagen (einfach erklärt) zu widerlegen, anstatt den Messenger zu verbieten. Mir fällt da so die Sendung mit der Maus ein, dass könnten doch dort alle verstehen.

      • @PatGimli: Versuch mal Leute aus einer Bubble vom Gegenteil zu überzeugen :D
        Selten so gelacht, zumal du da glaub schneller aus so einer Gruppen fliegst als du schauen kannst wenn du versucht die Aussagen zu hinterfragen :D

      • Diese Art Foren wird es immer geben. Egal zu welchem Thema, Menschen haben unterschiedliche Ansichten. Und das wird sich auch nicht durch Zensur / Verbote ändern lassen.

      • Apple und Google sperren die Einträge in den Telegramm Gruppen doch inzwischen selbst, sprich, machen die Texte unleserlich mit dem Hinweis, dass der Inhalt auf dem Gerät nicht angezeigt wird.

      • @iStephone: Scherz oder ernst gemeint? Schwer erkennbar.

      • Wenn etwas so schlimm ist, dass es kriminell sein könnte, wäre das auch ein Scherz, den man nicht machen sollte. Also kann er weg.

      • @Moe: bei Twitter, Facebook, YouTube und Co. werden auch Dinge gesperrt, die wissenschaftlich belegt sind.
        Bei YouTube verschwinden zum Beispiel regelmäßig Videos, die den C-Maßnahmen kritisch gegenüberstehen, egal ob die Qualle Aluhut.de oder eine Stanford Studie ist.

        Twitter hat z.B. Tweets zum Laptop von Hunter Biden zensiert, obwohl da bekannte Nachrichtenportale über Beweise zu illegalen Aktivitäten berichtet haben.

        Es werden eben nicht nur Fake News zensiert.

      • Das wird immer behauptet, aber am end eist es falsch. YouTube löscht nur Videos, die entweder gegen Gesetze verstoßen oder gegen deren Richtlinien. Diese kannst Du einsehen (beides).Halte dich dran, und Dein Video bleibt bestehen. Es gibt genug kritische Videos, die schon monatelang drin stehen. YouTube lässt sich da nicht von der Regierung einfach mal sagen „lösch mal“. Andererseits kann YouTube sehr wohl selbst entscheiden, was sie auf ihrer Plattform haben wollen.
        Wenn etwas gelöscht wurde, hatte es auch seine Berechtigung. Seitdem Atti keinen so extrem hirnverbrannten Müll mehr postet lässt man ihn auch gewähren. Und der ist ein gesuchter Straftäter und Staatsfeind.

      • Ich nutze telegram als normalen Messenger,bin in keinerlei Gruppen oder sonst was!
        Aber ich denke genau das macht telegram aus ,mehrere tausend User (recht) anonym können da diversen Gruppen beitreten !
        Es gibt gute vernünftige Gruppen und eben auch so ne Art Schwarzmärkte und eben auch die Gruppen gegen alles mögliche !
        Das jetzt so darzustellen als wäre telegram im ganzen nen rechtes Portal ist doch das letzte

      • Das Problem ist, dass man nicht an die Entwickler rankommt und sie keine Rechtsradikale Hetze und Mordaufrufe löschen, bzw. erst viel zu spät, wenn es schon jeder gelesen hat. Also muss man überlegen, wie man den Aufrufen Herr wird.

      • Und die Taliban dürfen ihre Ideologie ungestört bei Twitter verbreiten? Die werden dort nämlich nicht zensiert.

      • Solange es nicht strafbar ist – ja !

      • @moe ja aber die Regierung kommt nicht auf die Idee FB zu sperren,obwohl da ja bekannt ist das Wahlen und Meinungen manipuliert und durch Algorithmen gelenkt wurde( und wahrscheinlich auch noch wird)

      • Es wird lediglich über Telegram diskutiert. Kein anderer Messenger ist im Gespräch blockiert zu werden. Also was soll der Mist ? Möchtest Du einen Messenger laufen lassen, auf dem u.a. auch Kriminelle sich zu Taten absprechen und der für alle möglichen schlimmen Dinge genutzt werden kann ? Es geht nicht einmal um die Spinner die dort rumschwurbeln. Da gibt es viel schlimmere Dinge, die dort ablaufen.

      • Heisst das nicht freie Meinung? Bis jetzt haben sich fast Alle sog. Fakenews bewahrheitet….

    • Luca ist ein freiwilliges China, genauso wie alle Apps, die das Facebook SDK verwenden.

      • @Tut
        genau so ist es, es geht darum, dass Zensur auf der Tagesordnungs-Liste unserer Regierung steht, soll doch jeder nutzen was er will. Luca kommt mir z.B. nicht auf´s Telefon, genauso wenig wie alle CoV Schrott Apps der Regierung oder ähnliches.

      • ImHausWohntNeMaus

        Warum sind das alles Schrott Apps?

      • Weil Martin sie noch nie selbst probiert hat und sich nur auf Hören-Sagen anderer stützt

      • Und auch niemals in China war

      • Martin, du hast Tut nicht verstanden. Dezentrale Open Source Projekte wie die Corona Warn App von der Regierung sind ein positiv Beispiel für Systeme ohne Überwachung. Da Open source von jedem nachprüfbar (theoretisch, da man ja coden muss um das zu können – können aber mittlerweile doch viele). Luca und die Facebook SDK (ein Framework dass viele Entwickler benutzen im das Nutzerverhalten ihrer Apps zu tracker) sind private, durchaus fragwürdige Überwachungstools. Beide Punkte werden oft nicht qualifiziert oder inhaltlich richtig diskutiert bzw differenziert, meiner Meinung nach.

      • @oliverH Hörensagen anderer aus SEINER Bubble!
        Ich bin übrigens ein anderer Martín. Ist ja peinlich, was unter meinem Namen gepostet wird :-(

    • Nach diesem Tweet bekämst Du in China noch heute entsprechenden Besuch.

  • Tut mir leid, aber was ist das denn für eine dumme Begründung der Dame? Briefe werden bestimmt auch für Morddrohungen benutzt. In welcher Welt leben wir eigentlich?….

      • Ja wirklich…haben die denn alle ihren Gesunden Menschenverstand verloren?

      • Das Problem ist das unsere Politiker keine Kompetenzen im Bereich der Digitalisierung haben.

      • Die haben nicht nur keine Kompetenz in der Digitalisierung sondern überhaupt keine.

        Bestes Beispiel ist da doch der Spahn gewesen, warum geht ein BWLer in die Politik und lässt sich entsprechend abspeisen? Weil er nicht kompetent genug ist um eine entsprechende Firma zu leiten und somit mehrere Hunderttausend oder sogar Millionen im Jahr zu bekommen.

      • Ja, haben Sie, hier geht es alleine darum alle sich organisierenden Spaziergänge und ehrliche Nachrichten von unabhängigen Reportern gleich mit zu eliminieren.
        Falsches Spiel. In keiner TV Sendung habe ich bisher all die tausenden von Menschen, Europaweit die auf den Straßen sind, bisher gesehen, warum wohl, sind ja bestimmt alles National Sozialisten.

      • @Martin: „hier geht es alleine darum alle sich organisierenden Spaziergänge und ehrliche Nachrichten von unabhängigen Reportern gleich mit zu eliminieren“

        Nein, darum geht es nicht. Es geht um die Begehung von Straftaten sowie um die Verabredung dazu bzw. deren Vorbereitung. Die Ankündigung von Frau Faeser ist auf der einen Seite ein Eingeständnis politischer Hilflosigkeit, auf der anderen Seite der Versuch, den Druck auf Telegram zu erhöhen.

        Ich denke auch, wenn erstmal der Weg eingeschlagen wurde, einen Messenger-Dienst zu verbieten, weil darauf strafbare bzw. unliebsame Inhalte gepostet wurden, ist unsere „freiheitlich demokratische Grundordnung“ um ein wesentliches Stück beschnitten. Denn eins ist klar: Bei diesem einen Verbot wird es nicht bleiben.

      • Marcel was hindert gleich gesinnte sich über eine FB Gruppe „kennen“ zu lernen oder auf entsprechenden Veranstaltungen und später dann WhatsApp, Threema etc. zu nutzen für die Kommunikation?

      • @Ichy: Ich halte es auch für den falschen Weg, einen Messenger-Dienst verbieten zu wollen, weil dort bestimmte Inhalte verbreitet oder ausgetauscht werden. Wenn man meinen letzten Absatz liest, sollte man das verstehen. ;-)

      • Ist auch gelesen worden, dennoch stellt sich mir eben diese Frage.

      • Ich sehe die Spaziergänger und Demonstranten mehrmals die Woche im Fernsehen. Auch in Funk und Presse immer wieder Thema. Schau vielleicht auch mal wieder rein ;-)

      • @ Martin: ich sehe davon noch viel zu viel im öffentlichen Rundfunk!

      • Dummerchen ! Das Internet im Ganzen wäre ja Blödsinn. Aber Teile werden gesperrt. Bei Telegram ist es jedoch nicht mehr im Einzelnen zu schaffen, da ja auch noch andere schlimme und kriminelleDinge dort passieren. Also abschalten.

    • Zensur! Damit ist nicht die Verfolgung geschriebener Straftaten gemeint, sondern die flächendeckende Verhinderung von ungefälliger Kommunikation. Und das ist hier der Fall!

    • Wenn diese ungefällige Kommunikation aber dazu führt, dass Gewalt ausgeübt wird und durch die Nichteinhaltung von Abstand und Maskengebot andere Menschen gefährdet werden, dann ist das eben nicht zur asozial, sondern auch kriminell. Ich sage nicht, dass ich für die Abschaltung von Telegram bin, aber wer sich mal umgeschaut hat merkt, dass das eine Brutstätte ist für alles was der Gesellschaft schadet.

    • Quatsch,
      Es geht um Hass und Hetze in der Öffentlichkeit durch anonyme Nutzer. Wenn Telegram mitspielen würde könnte ja der einzelne Nutzer haftbar gemacht werden und gut ist’s. Da sie das nicht wollen / können muss halt der ganze Dienst abgeschaltet werden. Ich würde das befürworten. Anders kann man die Verblödung mit Fake-News wohl nicht stoppen.
      Die Algorithmen die diese Bubbles erzeugen müssten dahingehend geändert werden, dass erst dann eine weitere Nachricht aus dieser Bubble angezeigt wird, wenn zuvor eine konträre Nachricht GELESEN und verstanden wurde (wegklicken zählt nicht).

    • 1000 Briefe sind einzelne Vorgänge. Telegram ist ein einzelner Vorgang mit 1000 Brefen. DAS ist der Unterschied. Und Telegram wird für viele strafrechtliche Dinge genutzt wie Geldwäsche, Überfälle, Morde … such Dir was aus !

  • Nana Telegram abschalten ist nicht so einfach… Und vor allem können sich rechtsextreme Gruppen auch woanders treffen… (Zum Beispiel in Trumps Truth Social)

    • Für 70-80% normal nutzer reicht es weil sie ausser einschalten nichts am Smartphone können, oder mit DNS Servern VPN etc. Am Hut haben. Bringt also schon was

      • Ist dennoch der falsche Weg. Der „richtige“ Weg ist Bildung, Bildung und Bildung. Und damit ist auch soziale Bildung gemeint.

        Und so blöd das klingen mag: wenn das nicht hilft, dann muss man diese … eben akzeptieren. Kommt es zu einer tatsächlichen Straftat, muss diese eben sehr hart bestraft werden.

        Als ob auch nur ein richtiger rechtsextremer, der bereit zu Gewalt ist, seine Meinung ändern würde, wenn Telegram gesperrt oder gar gelöscht werden würde.

      • @Jake: Im Gegenteil. Ich denke das sperren von diesen Diensten wird eher dazu führen das die Anzahl der organisierten zunimmt.
        Straftaten, inklusive die Planung und Verabredungen dazu, müssen schärfer bestraft werden. Da sollte die Regierung ansetzen.

    • Oder bei Whatsapp, da wird die Ministerin dann hoffentlich feststellen, dass der Messenger, den ihre Kinder verwenden keine reine Terrorapp ist.

  • Was soll das abschalten von Telegram bieten Deutschland Deutschland …
    dann wird halt was anderes benutzt, Aufklärung und Bildung helfen aber keine verbote…. Telegram ist super nur sind viele jetzt so ne das ist doch ne nazi App…

  • Löschen/verbieten/blockieren … und dann gibt es keinen Hass mehr im Netz. Endlich hat das jemand kapiert!
    Ironie Ende.

  • Für alles wird rechtsextremer Blödsinn als Argument verwendet… Die kommen in telegramm einfach nicht ohne großen aufwand rein… Das ist der Grund… Als nächstes threema? WhatsApp besteht auch nur weil es ein offenes Scheunen Tor ist… Die ganze rechte und linke scheiße wird immer einen Weg finden… Alternativen gibt’s ja genug. Rechtsextreme fahren auch Auto xD verbieten wir jetzt das Autofahren?… Leider Realität in Deutschland.

    • Der Unterschied ist, dass Telegram kein normale Messenger ist, sondern eher ein Social Network, durch die öffensichtlichen und anonymen Gruppen.

      Genau wie eben auch Druck auf Twitter und Facebook ausgeübt wurde, mit mehr oder weniger Erfolg, gilt dies eben auch für Telegram.

      • *öffentlichen

      • WhatsApp und Facebook haben aber kommerzielle Interessen und sind in Deutschland auch niedergelassen. Telegram juckt das einfach nicht. Deutschland kann es ja verbieten, hat aber keine Möglichkeit, Telegram zu irgendwas zu zwingen.

      • Der anonyme Finanzierer, macht das nur aus Spaß oder was? :D

  • Interessant.
    Vor 3 Jahren noch haben die Tagesschau und Co. Telegramm noch gelobt, als die App, welche der Opposition in Weißrussland dient.
    Auch gab es einen Aufschrei, als die russische Regierung Zugang zu den Telegramm Chatts forderte.

    Jetzt haben wir in Deutschland dieselbe Situation. Oder sogar noch schlimmer, da es verboten werden soll. Aber es kommt natürlich kein Aufschrei von Medien und Co.

    Über diesen Umstand sollte man mal nachdenken. Lg

    • Genau so ist! Es geht um eine Überwachung, Kontrolle der Medien. Wer die Medien kontrolliert hat die Macht!

    • Auch hier ein schönes Zitat aus Star Wars: So endet die Demokratie, unter tosendem Applaus…

    • @xyz: Vielen Dank für die Erinnerung daran! Es ist total wichtig, diese Parallele einmal aufzuzeigen.

    • Ja, super Vergleich… in Deutschland hast Du ne Demokratie und genau so viele Freiheiten, bis Du mit Deiner Freiheit andere einschränkst.
      In einer Pandemie könntes Du mich etwas früher mit Deiner Freiheit einschränken und deshalb muss der Bereich um die Grenzen etwas größer gezogen werden.
      Ich habe kaum Einschränkungen, aber fühle mich von der Entwicklung in De, die man per Telegramm gut dokumentieren kann eingeschränkt. Warum sollte ich das dulden?
      Nur weil ein kleiner Teil der Bevölkerung nicht mehr einfach so überall hin kann?

      • @Mikesch33: Wo fühlst Du Dich denn von der „Entwicklung in De“ eingeschränkt? Und worin?

        Warum Du „das dulden“ solltest, kann ich Dir leicht verraten: Wer in Freiheit und Demokratie leben möchte, muss auch die anderen Ansichten, Meinungen und Lebensweisen tolerieren (=dulden), auch wenn sie ihm gar nicht gefallen. Alles andere nennt man intolerant, engstirnig etc. Freiheit gilt eben nicht nur für die eigene Person, auch wenn das so schön wäre…

  • „Man kann aber auch XYZ benutzen um Hass zu verbreiten.“

    Nach der Logik können wir Strafverfolgung gleich ganz einstellen. Bringt ja eh nix. Wenn man den einen Mörder einsperrt, kommt der nächste und killt jemanden…

    • Das ist ein dummer Vergleich.

      Telegramm muss halt mehr moderieren und illegale Inhalte aus öffentlichen Gruppen löschen (ab 100 Leuten oder so) denn damit können Fake News sehr schnell eine bereite Masse erreichen. Für Chats mit weniger als 100 Personen hat es niemanden zu interessieren was die Inhalte sind, da quasi privat (analog WhatsApp & co).

      • Ich fürchte, dass das aufgrund der Masse der Posts ein Kampf gegen Windmühlen ist. Dazu müsste streng genommen noch jeder Post daraufhin untersucht werden, ob es sich um eine Meinungsäußerung handelt. Das ist nicht immer so einfach. Wer soll das leisten?

      • Ein Unternehmen wie Telegram, das sich eine goldene Nase damit verdient, Leuten deren Hirn exorbitant viel Kot enthält, eine Bühne zur Verbreitung dieser geistigen Exkremente zu bieten, wird wohl in der Lage sein, entsprechende personelle Kapazitäten aufzubauen. Das Problem ist, dass Telegram null Interesse daran zeigt, diese Inhalte aus ihrer Platform fernzuhalten.

      • Eine AI. Ganz easy.

      • Echt ist das Easy? Die AI wird von einen rechten programmiert und schon sind die rechte Aussage iO und linke das Böse. Die AI wird von einen Linken programmiert und schon ist Links gut und Rechts Böse.

      • Gibt nur keien AI die diesen Namen auch verdient hat. Easy.

      • Telegram moderiert nicht, wie auch mit 12 Leuten.
        Das ist ja auch das Problem.
        Egal ob Aufruf zu Straftaten, Mordfantasien, Drogen-, Waffel-, Menschenhandel alles möglich auf Telegram … unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung :D

    • Genau. Man verfolgt die Straftaten. Aber man sperrt nicht die Stadt nur weil Straftaten darin verübt werden.

  • Telegram ist „nur“ das Werkzeug! Leider verstehen die „Verantwortlichen“ (oder „Entscheidet“?) dies nicht. Sie glauben weiterhin, dass man so die Bewegung beseitigen kann. Dazu sind andere Mittel notwendig.
    Das Messer AB der Marke XY, mit welchen ein Mensch ermordet wurde, wird auch nicht vom Markt genommen. Es gibt auch weiterhin DHL/Hermes usw -FahrerInnen, auch wenn bekannt ist, dass es hier Betrugsfälle gibt. Uswusf …
    Alles blinder Aktionismus, mit dem versucht wird, der Bevölkerung zu zeigen „Wir machen was!“.

    • Aber das Tragen von Waffen wurde reglementiert und auch für die anderen Bereiche gibt es Gesetze, die uns im Übrigen alle vor WildWest schützen!
      Nur bei Telegram darf Man/Frau schreiben, dass irgendjemand gehängt werden sollte… Bei Facebook verstossen die meisten Aufrufe ja auch nicht gegen die Gemeinschaftsstandards…
      Und da die Firmen das nicht überwachen möchten, muss der Staat reagieren und Gesetze umsetzen und vielleicht auch mit aller Macht etwas abschalten.

      • @Mikesch33: Das stimmt nicht. Auch bei Telegram darf man/frau keine Straftaten begehen. Dadurch, dass Telegram (noch?) nicht mitspielt, haben die Strafverfolgungsbehörden aber kaum Möglichkeiten, die Straftäter zu verfolgen bzw. die Begehung zu unterbinden. Aber das ist auch nicht das einzige Feld, auf dem die Strafverfolgungsbehörden hinterherhinken. Aber das zur Zeit öffentlichkeitswirksamste…

        Verbote braucht nur derjenige, dem keine Alternativen einfallen – oder derjenige, der sich’s schön einfach machen will.

      • Stimmt das tragen von Waffen ist reglementiert aber die Hersteller dürfen trotzdem ihre Produkte hier vertreiben und sind nicht verboten.

    • Der Vergleich passt m.E. nicht so ganz. Butterfly- oder Springmesser, die vor einigen Jahren in Deutschland erlaubt waren, sind inzwischen verboten. Wobei man sich mit denen auch sein Brötchen schmieren könnte. Aber es gab eine starkte Tendenz für eine andere Nutzung und eine in diesen Messern innewohnende Gefahr/Gefährdung, die mit dem Verbot eingedämmt werden sollte.

      Aber natürlich hätte es auch andere Möglichkeiten gegeben als das Verbot. Und außerdem ist Telegram nur ein Messengerdienst, der per se nur die Übermittlung von Nachrichten und Verbreitung von Inhalten ermöglicht – also quasi ein Organ der Meinungsfreiheit.

      Und genau damit, mit der Meinungsfreiheit, wird es 2022 in Deutschland immer enger. Denn Meinungsfreiheit zeigt sich gerade nicht, wenn alle der gleichen Meinung sind, sondern erst dann, wenn die Meinungen weit auseinanderdriften.

  • Für klein Nancy ist alles rechts, was nicht links ist. Die Mitte gibt es nicht mehr und der Kampf gegen rechts ist ihr Schwerpunkt. Der von der Antifa unterstützte Teil der Linken im BT pflichtet ihr bei.

  • Im Fall der Luca App war es meines Wissens die Behörde, in dem Fall das Gesundheitsamt, die den Zugriff auf die Daten ermöglicht hat. Bei der Luca App lässt sich gar nichts abgreifen, da die Daten verschlüsselt vorliegen. Den Schlüssel hat die entsprechende Behörde.

    • Und es wurde angeordnet, die Daten herauszurücken. Und ein Schelm denkt jetzt, dass es Absicht war, um einen Grund zu „finden“ die App aus dem öffentlichen Bereich zu entfernen

      • Es gibt genügend Gründe die Luca-App nicht zu nutzen.
        Warum sollte der Steuerzahler für eine komplett nutzlose Anwendung zahlen, die die Arbeit der Gesundheitsämter mit Datenmüll eher erschwert als erleichtert.

  • Die Linksradikalen werden leider auf Kosten der SPD finanziert und in bezahlten Bussen durch die Republik für Ihre Einsätze gekarrt.

  • Der Aufruf zu Straftaten ist nunmal Strafbar und wenn die Eigentümer in Dubai die Augen davor verschließen muss man halt andere Wege gehen.

  • Wie in China…
    die Wahrheit ist, dass aus meiner Sicht unsere gesamte Politiklandschaft nur aus Flaschen und Idioten besteht. Wenn man eine App abschaltet, wachsen drei neue nach. Und die Proteste und der Extremismus erhält noch mehr Mitglieder, weil die Leute sich nicht vom Staat geiseln lassen wollen.
    Nächster Vorschlag des Bundesinnenministeriums: Abschaltung des Internets.

    Nur noch Schrottentscheidungen. Schon nach einem Monat vermisst man die CDU

  • Vor allem sollte man Smudo und seinen Mitabzockern endlich auf die Finger klopfen und verhindern, dass sie die mit Luca gesammelten Kundendaten anderweitig verwerten dürfen. Die haben schon mit den Lizenzgebühren, für eine mehr als fragwürdige App, den Staat und damit uns alle genug abgezockt.

    Ich finds zum Kotzen wenn ich lese was da an Lobby Arbeit für Lucca hinter den Kuissen gemacht wird, damit die unnützen Lizenzen verlängert werden. Politiker und Beamte die jetzt noch die Lucca Lizenz verlängern sollte man persönlich haftbar machen-

  • Wenn sich da jetzt wirklich die einzelnen EU-Länder zusammentun kann man Telegramm einfach verbieten und Apple bliebe nichts anderes übrig, als die App bei uns aus dem Store zu werfen. In China gibt es auch keine VPN-Apps mehr. Dies ist zumindest effizienter als irgendwelche DNS-Sperren. Denn am iPhone macht wegen Telegram sicher keiner einen Jailbreak. Was Android angeht, wird es natürlich etwas schwieriger, da man dort sehr einfach (wie halt auch das mit DNS sperren hehe) Drittanbieter-Apps direkt von der Telegram-Seite aus installieren kann.
    Ja, mal schauen was kommt. Ein Umbruch ist im Gange. Wenn WhatsApp und Instagram auch noch von Facebook verkauft werden müssen … ja, wird in Zukunft interessant werden.

    • Auch unter iOS kannst du ganz easy eine App sideloaden. Dafür brauchst du nichtmal einen Dev Account. Einfach nur AltStore auf dem Mac laufen lassen.

    • Apple hat schon reagiert. Sämtliche Gruppen aus Deutschland, die sich kritisch mit C beschäftigen sind bereits zensiert. Die Kommentarfunktion wurde pauschal abgeschalten. Apple hat massiv in die API eingegriffen. Die Meldung lautet, dass diese Gruppe auf Deinem Gerät nicht angezeigt werden kann. Absolut Zensur der Meinungsfreiheit. Warum steht das hier nirgendwo, dass das schon Realität ist? Apple zensiert auf Grund der Tatsache, dass ich ein iPhone habe und die native Anwendung verwende. Apple positioniert sich hier politisch. Das hätte ich nicht für möglich herhalten. China und VPN sind Verhandlungen etc. vorhergegangen. Hier wurde seit ca. fünf Tagen einfach abgeschalten. Bei Google genauso „This message can’t be displayed on
      Telegram apps downloaded from the
      Google Play Store.“. Diese Entwicklung ist hoch bedenklich.

  • Problem bei Telegram: es gibt gesetze in De, wonach Inhalte geprüft und ggf. gelöscht werden müssen. Telegtram interessiert das aber eine ScheiB. Das wäre vergleichbar mit eine Produkt, dass keine CE Kennzeichnung trägt, der Hersteller es aber fröhlich weiter verkauft und das nicht berhindert werden kann.
    Telegram an sich ist ja erstmal nicht böse. Es wird es aber, wenn es böses transportiert.
    Benutzt wird es, weil es eben unbegrenzt große Gruppen zulässt, die dann den bekannten ScheiB damit veranstalten.

    Luca klang am anfang auch toll, im Grunde wurden aber Millionen Steuergelder aufgewandt für die CWA. Danach für ein Provatwirtschaftliches Produkt, ohne Ausschreibung oder sonstoge Prüfung, weitere Steuergelder auszugeben, ist zumindest extrem fragwürdig!

    Leider leidet unser Land an grenzeloser Hilflosigkeit in vielen Bereichen. Die Bildung lassen wir mal raus, da sind sich alle einig, dass es nicht kosten darf; Thema angebschlossen…
    Man ist immer schnell mit Gesetzen, die etwas nochmehr verbieten, als es bereits ist.
    Was oft vergessen wird: ein Gesetz allein reicht nicht, ich muss es durchsetzen können.
    Und da sind wir beim 2. Sparprojekt: Behörden, wie Polizei und Gesundheitsämter.
    Gesundheitssystem ist eh ein Sparprojekt.

    Zusammen gefasst: Luca hätte vom Land oder Bund nie in dem Maße Unterstützt werden dürfen, ohne entsprechende Prüfung. Bei Telegram müssen geltende Gesetze und Regelungen durchgesetzt werden.

  • „gegen den verschlüsselten Kurznachrichtendienst Telegram in Position“

    Wie oft muss ich sowas eigentlich noch lesen?

    TELEGRAM IST NICHT VERSCHLÜSSELT!

    1:1 Chats so wie Gruppenchats sind standardmäßig unverschlüsselt.
    Lediglich für 1:1 Chats kann man optional die E2E Verschlüsselung aktivieren. Bei Gruppenchats geht das überhaupt nicht.
    Damit ist Telegram eigentlich einer der schlechtesten Messenger überhaupt, wenn man es aus der Sicherheitsperspektive betrachtet.
    WhatsApp, Threema, Signal, Wire, Matrix, etc nutzen ALLE eine komplette Ende zu Ende Verschlüsselung für sämtliche Chats, Anrufe, Medien usw….

    Daher verstehe ich nicht warum a)zwielichtige Leute sich alle ausgerechnet für Telegram entscheiden und b) nun so getan wird als wäre Telegram ein ach so geheimer Messenger und eine Gefahr und abgeschaltet werden müsste.

    Wenn der Weg wäre, wird sich schnell eine neue Plattform gesucht.

  • Ja gut.. die ganzen normalen Nutzer werden wegen Idioten bestraft…
    Nvidia FE-Drop telegram ist flotter als der Discord… die armen scalper verpassen so nur den Drop

  • Was Telegram angeht sollte man sich an der Stelle aus meiner Sicht mal bei den Telegram Machern bedanken sollte Telegram in DE gesperrt werden. Es geht aus meiner Sicht nicht um Zensur, sondern darum das Inhalte (wie Aufrufe zu Mord usw) seitens Telegram nicht gelöscht werden. Es gibt nun mal Gesetze und Vorgaben an die man sich halten muss.

  • Telegramm abschalten weil gewisse Extremgruppen diesen Messenger verwenden? Wie wäre es denn, diese Gruppen einfach zu infiltrieren, und strafrechtlich so gut es geht zu verfolgen? Telegramm ist kein Werkzeug von Rechten, es wird von diesen dazu gemacht. Ein Verbot zeigt dann nur, wie eindimensional unser „Rechtsstaat“ denkt. Anstatt die „abgehängten“ zu versuchen wieder einzugliedern, schüttet man noch Öl ins Feuer. Unglaublich..

  • Man sollte alle LKW verbieten und umgehend zerstören.
    Potentielle Terroristen könnten damit in Menschenmassen rasen.
    das Risiko ist hoch.

  • Wenn die Sonne der demokratischen Grundordnung langsam unter geht, werfen selbst die kleinsten Politiker lange Schatten !

  • Wie konnte das damals nur passieren? ACHTUNG: wir sind wieder soweit…

  • Sorry, aber was hier wieder für Dummheiten geschrieben werden, unfassbar.
    Wie ein paar geschrieben haben, wir brauchen Bildung und hier sind sehr viele, die das ganz extrem brauchen.
    Seit froh, das ihr in DE lebt und nicht in einer Diktatur wie ihr oft meint, sonst würde das ganz anders für euch anschauen.
    Grundsätzlich halte ich nichts von dem Verbot, weil andere Mittel und Wege gefunden werden, auf der anderen Seite kann ich es nachvollziehen, weil es keine Regulierung gibt und damit kann Hass und Hetzte verbreitet werde, und zwar ungestraft.
    Internet ist halt kein rechtsfreier Raum.

    Ich weiß nicht, wo diese vielen Menschen falsch abgebogen sind, dass sie so sind, wie sie sind.
    Schönes Beispiel „Lügenpresse“. Wo kommt dieser Schwachsinn her? Und vor allem, wo kommt dieser Hass her, dass Journalistinnen tätlich angegriffen werden.
    Warum wird vor den Häusern von Politikern aufmarschiert?

    Die Menschen werden laut Studie immer dümmer und man merkt das auch.
    Das Internet trägt hier ganz sicher stark dazu bei.

    Anyway, für mich gehören die ganzen Hater massiv bestraft.
    Ich würde die mal gerne in einer Diktatur sehen, da wäre sie schon längst weg. Können froh sein, dass sie in so einem liberalen Land wie DE leben dürfen!

    • Völlig richtig, wir leben nicht in einer Diktatur. Die Ausläufer und Vorboten sind aber spürbar und müssen in ihren Anfängen erstickt werden. Siehst du das nicht?

    • Absolute Zustimmung wäre noch fast untertrieben. Ich komme aus einer beinahe Diktatur & empfinde immer wieder aufs neue Ekel wenn ich von Leerdenkern irgendwas über eine Corona-Diktatur in Deutschland lese. Ich finde das eine unglaubliche Respektlosigkeit gegenüber Menschen, die wirklich in einer Diktatur leben.

      Das heißt nicht, dass man sich nicht über neue Umstände beschweren darf und zu allem Amen und danke sagen soll. Aber grad der Punkt, dass sich diese Menschen FREI BESCHWEREN dürfen zeigt, dass es eben keine Diktatur ist. Ein Wendler oder Atilla wäre in Russland oder China schon längst im Gefängnis, wenn nicht gar „verloren“ gegangen.

      Ich weiß nicht wann ich das letzte mal mitbekommen habe, dass Gerichte so viele Entscheidungen von Politikern einkassiert haben wie in den letzten 2 Jahren. Wenn das nicht Demokratie ist, dann habe ich ein gänzlich falsches Verständnis für Demokratie.

      • Nicht haltbare Aussage. Frei beschweren? Warum gibt es die Spaziergänge. Das sind natürlich getarnte Demos, weil es die eben nicht mehr frei gibt, wenn es um das große C geht. In der Tat hast du eine falsche Wahrnehmung von dem was hier vorgeht. Alle großen Plattformen zensieren massiv alles um C. Schaue mal die Auflistungen von Verhandlungen deutscher Gerichte zu Facebook YouTube etc. an. Du hast recht das viele Sachen kassiert wurden, weil es eben Zensur ist. Das ist eindeutig daraus abzuleiten. Wie konnte sich das aber alles so verselbstständigen? Das Wort Diktatur ist völlig falsch, da gebe ich dir absolut recht. Aber es gibt mittlerweile massivste Eingriffe in Freiheit und lässt sich nicht mehr direkt mit C sondern über Umwege mit C begründen. Und das ist sehr bedenklich.

  • Es gibt ja noch andere Kanäle wie Wire. Ein Messenger mit Ende zu Ende Verschlüsselung . Vor Allem auch als What’s App Alternative . Telegram Abschalten … da kommt ne Deutsche Unbekannte und lässt die „Muskeln“ spielen und die Welt duckt sich vor Angst . Genauso wie mit RT News aus Russland . Nachrichten die man am liebsten im deutschen Sprachraum abschalten möchte . Wie alle Kritiker die ja eh Rechtsradikal und Nazis sind . Das Kritik wichtig ist um voran zu kommen hat man in Deutschland verlernt . Alle Versprechen der alten und neuen Regierung sind bereits gebrochen . Traurig . Macht Jemand was dagegen !? Ja die Spaziergänger . Richtig so und weiter so .

  • Vielleicht sollte man dazu wissen, dass Telegramm nicht aufgrund der Anonymität, und Verschlüsselten Chats in der Kritik steht.
    Es sind die sehr großen Gruppen, die eine öffentliche Plattform darstellen und seitens Telegramm nicht ausreichend moderiert werden. Wenn in einer Gruppe mit mehreren tausend Mitgliedern Äußerungen stehen, die eindeutig nicht in den Rahmen freier Meinung fallen, dann ist das kein Privater-Meinungsaustausch. Da sieht das NetzDG unmissverständlich vor das die Moderation solche Postings löschen muss. Und an Gesetze müssen sich alle Plattformen halten. Telegramm tut dies nicht.
    Dabei versteckt sich Telegramm in ferner Jurisdiktion, hinter verwobenen Firmenkonstrukten ohne klaren Ansprechpartner. Und alles was die Innenminister fordern, ist einen zustellungsbevollmächtigten, der als Ansprechpartner zur Umsetzung deutschen Rechts auf Telegramm dient.

  • So wie ich es verstanden habe, soll Telegramm nicht „einfach angeschaltet“ werden, weil der Ministerin nichts besseres einfällt, sondern es geht um Verstöße gegen das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“
    (NetzDG). Insbesondere um §5, den Telegramm komplett u. bewusst ignoriert. Dieser Paragraph soll gewährleisten, dass potentielle Rechtsverletzungen überhaupt geahndet werden können. Wenn sich ein Messengerdienst diesem gelten Recht konsequent u. bewußt widersetzt, ist ein Abschalten nicht willkürlich, sondern kann eine gerechtfertigte Konsequenz sein. Und das bedeutet auch nicht, wie hier zum Teil behauptet , dass die Abschaltung anderer Messenger folgen wird. Telegramm ist meines Wissens der einzige Messengerdienst, der sich mit Blick auf §5 NetzDG buchstäblich taub stellt (keine Reaktion auf entsprechende Anfragen)

    Hier besagter §5 des NetzDG:
    (1) Anbieter sozialer Netzwerke haben im Inland einen Zustellungsbevollmächtigten zu benennen und auf ihrer Plattform in leicht erkennbarer und unmittelbar erreichbarer Weise auf ihn aufmerksam zu machen. An ihn können Zustellungen in Bußgeldverfahren und in aufsichtsrechtlichen Verfahren nach den §§ 4 und 4a oder in Gerichtsverfahren vor deutschen Gerichten wegen der Verbreitung oder wegen der unbegründeten Annahme der Verbreitung rechtswidriger Inhalte, insbesondere in Fällen, in denen die Wiederherstellung entfernter oder gesperrter Inhalte begehrt wird, bewirkt werden. Das gilt auch für die Zustellung von Schriftstücken, die solche Verfahren einleiten, für Zustellungen von gerichtlichen Endentscheidungen sowie für Zustellungen im Vollstreckungs- oder Vollziehungsverfahren.
    (2) Für Auskunftsersuchen einer inländischen Strafverfolgungsbehörde ist eine empfangsberechtigte Person im Inland gegenüber der in § 4 genannten Verwaltungsbehörde zu benennen. Die empfangsberechtigte Person ist verpflichtet, auf Auskunftsersuchen nach Satz 1 48 Stunden nach Zugang zu antworten. Soweit das Auskunftsersuchen nicht mit einer das Ersuchen erschöpfenden Auskunft beantwortet wird, ist dies in der Antwort zu begründen. Die in § 4 genannte Verwaltungsbehörde führt eine Liste der empfangsberechtigten Personen. Sie gibt inländischen Strafverfolgungsbehörden hierüber auf Anfrage Auskunft.“

    • +1

      Dennoch werden die Leerdenker rufen: na seht ihr, die wollen uns Mundtot machen!

      Natürlich ist das Schwachsinn, aber das ist ja für diese Gruppe lange nichts Neues mehr.

      Du hast rational gesehen vollkommen recht, eine App (egal welche) kann sich nicht einfach über geltende Gesetze hinwegsetzen. Aber Telegram zu verbieten halte ich dennoch für falsch, der Schaden wird den Nutzen übertreffen.

      1) es sprießt einfach die nächste App aus dem Boden.
      2) bestimmte Personen werden sich noch bestätigter fühlen, wobei die für die Gesellschaft eh verloren sind (ich rede von den Demonstranten die mit einer Fackel zu Politikern gehen)

  • Da hoffe ich mal, dass wie in der privaten Gesellschaft, der Staat zur Kasse gebeten wird. Denn wer als groß Unternehmen den Datenschutz missachtet, hat wie in der Vergangenheit zu sehen, Bußgelder jenseits von Gut und Böse zu zahlen. Ich hoffe das hier genauso aufgewertet wird!

  • Richtig so. Abschalten den Mist.
    Unglaublich, was für ein hetzerischer Mist über Telegram verbreitet wird.

  • Luca App, ich lach mich schlapp.
    Der CCC hat von beginn an vor dieser App gewarnt.
    Wer es installiert, muss auch damit rechnen, dass seine Daten auch zu anderen Zwecken benutzt werden.
    Möchte garnicht alles wissen, wer sich da noch alles Vorteile von verschafft.

  • Meinungsfreiheit entsorgen durch Zensur, nur weil einem dir Meinungen nicht gefallen? Ist das noch mit Demokratie und Grundrechten vereinbar? Werden wohl Gerichte entscheiden müssen.

  • Wenn Schlimme Sachen mit der Deutschen Post kommuniziert werden, wird dann die deutsche Post für immer geschlossen? Ich frage für einen Freund.

  • Wenn in China genau so viel Mist, Hetze, unwahre blödsinnige Aufrufe und z.B. Verabredungen zu „Spaziergängen“ verbreitet würden wäre die chinesische Telegramm-App schon nicht mehr da und die dementsprechenden Nutzer auch weg.

  • Wenn ich im Schuppen eine Kiste voller Rattenscheiße finde, hau ich auch die ganze Kiste weg und fang nicht an auszusortieren, was noch gut ist und was nicht!

  • Die Kommentare hier sind mittlerweile wie bei Instagram und Facebook, gruselig …

  • mir gehen diese Politiker alle auf die Nerven! Deren einzige Lösung eines Problems ist es, ständig Dienste oder Programme verbannen zu wollen anstatt durch Bildung und Mobilisierung den Zahn zu ziehen. Nun stehen alle Telegram-Nutzer unter Generalverdacht mit der Rechtsextremen Gruppe in Verbindung zu stehen??
    Kein Wunder das die alle ihre Doktorarbeiten abschreiben – nur überbezahlte Schwachmaten in Anzügen!

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