Außer in den USA: Apple und Samsung legen Patentstreitigkeiten bei

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple begleitet uns nun schon geschlagene drei Jahre. Seit Anfang 2011 zoffen sich die beiden Partner-Unternehmen – Samsung selbst zählt zu einem der größten Bauteil-Lieferanten für das iPhone – um Patente, Urheberrechtsverletzungen und Produkt-Kopien. Zumindest außerhalb der USA hat der Spuk nun ein Ende.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die beiden Unternehmen jetzt angekündigt die mehr als 40 noch anhängigen Verfahren, die unter anderem in Deutschland, Japan, Frankreich und Italien ausgefochten wurden, einzustellen.

Während Apple Samsung vor allem die Kopie grundlegender iPhone-Funktionen, den Hardware-Nachbau und die Kopie des iPad-Konzeptes vorwarf, verwies Samsung auf verletzte Mobilfunkpatente. Ein Geschworenengericht in Kalifornien billigte Apple zuletzt eine von Samsung zu leistende Ausgleichszahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar zu. Zwischenzeitlich wurden von den Klägern sogar Import-Stopps für einzelne Geräte erwirkt.

Unter Strich sparen sich die beiden Technik-Giganten nun die Anwaltskosten in den Nebenschauplätzen ihres globalen Boxrings, wollen die in den USA laufenden Verfahren aber nach wie vor ausfechten.