Apple und Epic: Der App-Store-Streit geht in Wartestellung

Der jahrelange App-Store-Streit zwischen Apple und Epic bekommt die nächste juristische Schleife. Apple will das laufende Verfahren vor dem Bezirksgericht vorerst pausieren lassen, bis der Supreme Court über eine zentrale Frage entschieden hat. Epic stimmt zumindest einem kurzen Aufschub der aktuellen Fristen zu, damit Apples Antrag geprüft werden kann.

In Europa gibt es mittlerweile auch einen eigene Epic Store auf iOS.

Hintergrund ist die gerichtliche Auseinandersetzung um externe Zahlungslinks in iPhone-Apps. Apple musste Entwicklern in den USA erlauben, Nutzer auf Kaufmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Das Unternehmen führte daraufhin neue Regeln und Gebühren ein, darunter eine Provision auf Käufe, die nach einem Klick auf solche Links erfolgen. Epic sah darin eine Umgehung des ursprünglichen Urteils.

Das zuständige Gericht gab Epic im vergangenen Jahr weitgehend recht und warf Apple vor, die Vorgaben nicht ausreichend umgesetzt zu haben. Später bestätigte auch das Berufungsgericht zentrale Teile dieser Entscheidung. Genau dagegen zieht Apple nun vor das oberste Gericht.

Worum es diesmal geht

Der Supreme Court nimmt allerdings nicht den gesamten App-Store-Streit neu auf. Es geht vor allem um die Frage, ob Apple wegen Missachtung einer gerichtlichen Verfügung belangt werden kann, wenn das Unternehmen nach eigener Auffassung zwar gegen den „Geist“, aber nicht gegen den genauen Wortlaut der Verfügung verstoßen haben soll.

Die gemeinsame Gerichtseingabe von Apple und Epic sieht nun vor, dass Apple seinen Antrag auf Aussetzung bis zum 6. Juli einreicht. Epic soll bis zum 10. Juli antworten, Apple bis zum 13. Juli noch einmal erwidern. Bis die Richterin darüber entscheidet, sollen die nächsten Fristen im Verfahren verschoben werden.

Apple macht es externen Stores weiterhin schwer auf die Geräte der Nutzer zu kommen.

Externe Käufe bleiben der Knackpunkt

Für iPhone-Nutzer in Deutschland ändert sich dadurch zunächst nichts. Der Fall betrifft die USA und die dortigen App-Store-Regeln. Trotzdem ist das Verfahren auch für Europa interessant, weil es um dieselbe Grundfrage geht: Wie viel Kontrolle darf Apple behalten, wenn Entwickler Nutzer zu externen Kaufmöglichkeiten führen?

Wir hatten den Konflikt zuletzt mehrfach aufgegriffen, etwa als Apple in den USA externe App-Käufe ohne Provision zulassen musste, als Spotify direkte Hörbuchkäufe in der App ermöglichte und bei der Rückkehr von Fortnite in den App Store.

Für Apple geht es um mehr als einen einzelnen Gebührenstreit. Sollte der Supreme Court Apples Argumentation folgen, könnte das die bisherigen Vorgaben wieder abschwächen oder zumindest neu sortieren. Bleibt es dagegen bei der Linie der Vorinstanzen, dürfte der Spielraum für App-Store-Gebühren auf externe Käufe weiter schrumpfen.

Bis dahin bleibt der Fall, wie so oft bei Apple gegen Epic, in der Warteschleife: Die nächste Runde ist angesetzt, aber noch ist unklar, auf welchem Spielfeld sie wirklich ausgetragen wird.