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Bußgeld für Blitzer-Apps: Verfassungsbeschwerde eingereicht

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55 Kommentare 55

Kurzer Blick zurück bzw. auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 3. November 2015 – ifun.de berichtete. Damals setzte sich das OLG unter dem Aktenzeichen „2 Ss (OWi) 313/15“ mit einer Bußgeldsache auseinander und sorgte für den ersten Grundsatzentscheid in Sachen Blitzer-Apps am Steuer.

blitz-500

In seiner Entscheidung von vor zwei Monaten stellte das Gericht fest, dass Fahrzeugführer den Verbotstatbestand des § 23 Abs. 1b Satz 1 StVO erfüllen, wenn sie ein Mobiltelefon betriebsbereit mitsichführen, auf dem eine sogenannte „Blitzer-App“ installiert und diese App während der Fahrt aufgerufen ist.

In der Urteilsbegründung hieß es unter anderem:

[…] Der Betroffene hat alle zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umstände zumindest als möglich erkannt. Insbesondere wusste er, dass er sein Smartphone mit der eingeschalteten Blitzer-App betriebsbereit mit sich führte. Der Senat konnte durch die Verweisung in den Urteilsgründen die genannten Lichtbilder in Augenschein nehmen. Danach war das relativ große Smartphone gut sichtbar nahezu mittig am Armaturenbrett direkt neben den Lüftungsschlitzen angebracht. Der Bildschirm zeigte das markante und auffällige Zeichen der Blitzer-App. Hierbei handelte es sich um einen großen Kreis mit drei Pfeilen in der Mitte. Bei dieser Sachlage musste dem Betroffenen als Fahrzeugführer das Mitsichführen des Smartphones mit der aufgerufenen Blitzer-App während der Fahrt bewusst gewesen sein.

Inzwischen steht fest: Die Sache ist noch nicht ausgestanden. So hat der Anwalt des damals beschuldigten Hans B. Verfassungsbeschwerde eingereicht und verweist auf die hierzulande zulässigen Radio-Durchsagen, die ebenfalls auf Blitzer aufmerksam machen würden. Das ZDF berichtet:

Brauchbare Blitzer-Apps für Beifahrer? Unsere Empfehlung ist noch immer die Sygic-Lösung „Blitzer und Verkehr„. Die App wird regelmäßig aktualisiert integriert die Datenbanken von Blitzer.de und TomTom und kostet 1,79€ pro Monat bzw. 17,99€ pro Jahr

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Blitzer und Verkehr
Sygic a s
Gratis
64.01MB
Mittwoch, 06. Jan 2016, 17:58 Uhr — Nicolas
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  • Da bin ich mal gespannt, ob die Beschwerde angenommen wird und wie dann evtl. ein Urteil aussieht.

  • Selber nutze ich solche Apps nicht, versuche stattdessen mich an die (meistens) sinnvollen Begrenzungen zu halten. Ich persönlich finde es grundsätzlich besser, wenn sich jeder an demokratisch basierten Regeln halten würde, statt immer Wege zu suchen das zu umgehen. Das schließt aber ein, dass alle Regeln gerichtlich überprüfbar sein müssen, denn nicht alles was sich der Gesetzgeber ausdenkt ist immer mit den grundlegenden Regeln unserer Gemeinschaft (Verfassung) vereinbar. Die Regeln zu Blitzerapps und überhaupt zur Nutzung von sog. Smartphones im Auto halte ich auch für fragwürdig. (Wohlgemerkt das betrifft nicht das Telefonierverbot, aber warum man z.B. Während der Fahrt Rauchen darf oder das Radio bedienen oder essen, aber nicht einmal ein Smartphone in der Hand halten darf, verstehe ich nicht wirklich)
    Von daher finde ich gut, dass Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde. Hoffe, dass sie zulässig und gut begründet ist,

    • Ich frag mich grad eher: wozu brauchen die Leute Blitzerwarner wenn die meisten trottel mittlerweile deutlich unter der vorgeschriebenen Geschwindigkeitsbegrenzung fahren?
      Ich hab ständig nur so Fahrer vor mir die statt guten 50 (55-58) nur mit 40-45km/h vor mir schleichen oder in der 70er Zone z. B. nur mit zwischen 50 und 60 km/h vor mir rum eiern!
      Gibt’s da auch ne App für, die mich warnt?

      • 50 ist eine Höchstgeschwindigkeit keine richtgeschwindigkeit.

      • Twittelatoruser

        @Scoo: Die Maximalgeschwindigkeit darf bis 10% überschreiten. Was du meinst mit bis zu 58 km/h ist schon strikt verboten. Laut vorhergehenden Fällen meinten und deren Autos zeigten exakt 50 km/h an, aber fuhren tatsächlich zu schnell. Deswegen wurde diese Toleranzgrenze eingeführt.

        @Dandii: 50 km/h ist zwar die offizielle Maximalgeschwindigkeit. Aber wenn man viel langsamer als die Maximalgeschwindigkeit nutzt, begeht man Verkehrsbehinderung, was auch strafbar ist, wenn man nicht mit Warnlichtern auf leider natürliche Ausnahmefälle hinweist. Allerdings ist 45 km/h nicht zu langsam. Ich weiß nicht genau, ab wann man ohne Warnzeichen Verkehrsbehinderung begeht. Ich vermute, dass dies bei 20-40% unter der Maximalgeschwindigkeit ist.

      • Na ja…. Höchstgeschwindigkeit 50 und Du gondelst mit 30 und hältst den Verkehr auf. Da darf Dich die Polizei schon mal rausholen und fragen warum. Leider passiert das nicht in Wirklichkeit.

      • Die App würd ich auch sofort abonnieren

      • Sag nur: +1

      • Bin ich froh das ich in einer Stadt wohne wo die Leute von der Polizei angehalten werden wenn sie genau 50 oder 70Km/h fahren oder gar drunter. Bei uns gilt das als auffällig weil hier jeder etwas schneller fährt, kein Witz! ;-)

      • @Twittelatoruser Wenn man den Verkehr behindert begeht man Verkehrsbehinderung. Nicht weil man Fiaker oder Fahrrad fährt, die nie 50 km/h erreichen. Nicht weil man eine angepasste Geschwindigkeit fährt, die nach Wetterlage sogar angebracht ist. Das zu beurteilen obliegt auch nicht demjenigen der hinten nach fährt, sonderen der Exekutive.

        Cool bleiben, langsam nach fahren. Hätte man es eilig wäre das Auto das falsche Fortbewegungsmittel. Recht auf die Maximalgeschwindigkeit hat man sowieso nicht, nur die Pflicht der Einhaltung.

        Und zu guter letzt kann man einem Autofahrer der deutlich zu schnell fährt und damit eine Verkehrsbehinderung darstellt sowieso nicht vertrauen. Also selbst dann bleibt einem nichts anderes übrig als noch mehr Sicherheitsabstand zu halten und langsam hinter her zu fahren.

      • Twittelatoruser

        @n:

        Wie ich diese Vergleiche zwischen Äpfeln und Birnen liebe. Warum werden Fahrräder plötzlich erwähnt? Um auf Haudrauf-Manier recht zu haben? Ich bin mir sicher, dass du auf der Autobahn Fahrrad fährst und den anderen hinter dir anschreist, dass du als Verkehrsbehinderung bezeichnet wirst, dementsprechend du angezeigt wirst und du vor Gericht mürrisch behauptest, dass alles nur Maximalgeschwindigkeit ist und die anderen deine 20 km/h ertragen müssen.

      • Twittelatoruser

        Nochmal für @n:

        Du musst die Theorie für die Führerscheinprüfung auffrischen (wenn du es nicht tust, ist dies strafbar). Oder du willst mitreden, obwohl du krine Ahnung hast. Fahrräder sind auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen, wo 100 km/h maximal ist, verboten. Warum? Wegen Verkehrsbehinderung! Jetzt lüge wieder vor, dass Maximalgeschwindigkeitsangaben nur Maximalangaben sein sollen.

      • @Twitteratoruser Ich glaube eher, du musst deine Theorie auffrischen. Es gibt in der Regel keine Richtgeschwindigkeit.
        Die Autobahn darf nur mit Fahrzeugen befahren werden, die bauartbedingt mindestens 60km/h erreichen können. Allerdings gibt es selbst auf der Autobahn keine „Mindestgeschwindigkeit“, sondern nur die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Die Fahrer sollen ihre Geschwindigkeit dem Verkehrsfluss anpassen.
        Das heißt es wäre erlaubt, mit einem Fahrzeug das nicht schneller fahren kann auf der rechten Spur mit 60km/h herumzuschleichen (wenn auch nicht empfehlenswert).

      • Es war von 50 km/h die Rede und das ist sicher keine Autobahn. Und in der Stadt ist nun mal die Fahrbahn zu teilen – auch mir Radfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern. Du musst die Theorie für die Führerscheinprüfung auffrischen (wenn du es nicht tust, ist dies strafbar).
        Und selbst auf Autobahnen gibt es noch genug Verkehrsteilnehmer die weder Richtgeschwindigkeit noch Maximalgeschwindigkeit erreichen. Das sind diese ganz großen vor denen Autofahrern dann so eine Angst haben, dass sie sich nicht so sehr zu schimpfen trauen – oder knapp auffahren wie bei Radfahrern, weil sie gefälligst in der Stadt einen 50er fahren sollen.

    • Es gibt einen allgemeinen Paragraphen, dass man sein Fahrzeug sicher führen muss. Wie lang muss man alle möglichen ablenkende Verhaltenweisen auflisten, um diese explizit zu verbieten, während das Telefon eine viel größere Ablenkung bietet? Ihre Beispiele lenken nicht annähernd so ab oder können einfach abgebrochen werden. Radio bedienen läßt ihre Hand frei.

      • Klar, ich möchte mal sehen wie du eine brennende Zigarette „sofort beendest“ insbesondere wenn das Fenster geschlossen ist. Abgesehen davon dass das raus werfen einer brennenden Kippe auch asozial ist!
        Fällt einem die Asche runter oder ähnliches ist die Ablenkung = Handy x 10!!

    • Im Großen und Ganzen hast du mit deinen Ausführungen Recht. Aber Blitzer sind dafür da an gefährlichen Orten aufzupassen, zB Schulen, Kindergärten oder Strassenabschnitte bei denen es viele Unfälle gab. Aber die meisten Blitzer sind dafür da ordentlich Kasse zu machen. Und solange das der Fall ist werde ich auch weiterhin solche Hilfsmittel einsetzen !

    • „Demokratisch basierende Regeln“ muss ich mir merken, wenn wieder eine Straße für Biker gesperrt wurde.

  • Hä, für den Beifahrer ist es erlaubt? DOPPELROLF

  • Ich habe Navigon auf meinem 6S installiert. Das warnt nicht vor Blitzern sondern vor Gefahrenstellen. Und nach gängiger, behördlicher Lesart werden Blitzer nur an Gefahrenstellen aufgestellt und nicht etwa um Geld zu verdienen.Außerdem ist stets das IPhone meiner Frau aktiv. Oder anders herum wenn sie fährt.

  • Die Hälfte von den Beamten aus dem Verkehr abziehen und in den Städten einsetzen. Dort brauchen wir sie mehr. Komischerweise sind sie auf Straßen sofort vor Ort wenn man Ordnungswidrigkeiten begeht. Das scharfe Auge des Gesetzes erkennt sogar eine Blitzerapp, Beifall! Kriminelle Delikte dagegen sind sehr, sehr schwer zu erkennen-scheinbar. Auch wenn man darauf hingewiesen wird. Da sind plötzlich die Hände vom Gesetz her gebunden. Bringt aber auch kein Geld, die Bürger vor Kriminellen Handlungen zu schützen. Hierbei beschuldige ich nicht mal die überforderten Beamten! Tut nichts zur Sache, ich weiß….

  • Hüttner Ludwig

    Schwachsinn – die Radiodurchsagen warnen erstens nicht aktiv, also abhängig von der Position, zweitens nicht so umfassend, wie die Apps, deren Datenbestand besser gepflegt wird, und drittens auch nur alle 30 Minuten …

    Der Vergleich des Herren Anwalt hinkt also gewaltig und hat meiner Meinung nach keine Aussicht auf Erfolg!

    • Es geht hierbei aber um’s Prinzip.

      • Hüttner Ludwig

        Das Prinzip besagt, dass der Herr Anwalt solange klagt, wie er Geld bekommt! Im dümmsten Fall zahlt den Achwachsinn dann die Gemeinschaft über eine Rechtschutzversicherung …

    • Heftiger Unterschied! Das Radio warnt sogar vor mobilen, während die BlitzerApps nur feste zuverlässig Ansagen können. Die Radiodurchsagen sollten verboten werden!!!!!!!

    • Das Argument ist völlig falsch, meiner Meinung nach (bin aber auch kein Anwalt). Das sehe ich nämlich genauso wie Du. Ich würde es mit dem Argument der Gefahrenstelle versuchen. Geblitzt wird ja nur da (*zwinker, zwinker) wo es vermehrt zu Unfällen gekommen ist oder eine erhöhte Gefahr besteht. Also ist es doch nur gut wenn ich eine Blitzerapp laufen habe die mich genau an solchen stellen nochmals zur erhöhten Vorsicht mahnt! Es wird ja immer wieder betont das es nicht ums Geld sondern um die Sicherheit geht und genau da sind die Apps doch super!

  • Welches Gesetz/Gebot wird denn bei der Nutzung verletzt?

    • Hier gab es schon mehrere Berichte dazu. Einer, indem das Gesetz mit Angabe des Paragraphen steht, ist zufällig hier oben über den Kommentaren.

    • In der Regel das Gefahrenabwehrgesetz des jeweiligen Landes + die StVO. Warum Gefahr? Mit der Nutzung dieser Apps besteht die Gefahr, dass man sich mittels dieser der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten entziehen will,

      • man könnte allerdings auch argumentieren das so keine ordnungswidrigkeit begangen wird. angeblich werden mobile blitzer häufig da aufgestellt wo gefahr droht, wenn nun durch eine app der fahrer gewarnt wird, ist die gefahrenstelle auch etwas weniger gefährlich. ich finde es gut das hier mal alle rechtsmittel ausgelotet werden und somit vieleicht eine einheitliche regelung gefunden wird

      • Schwachsinn. Die Verfolgung kann weiterhin stattfinden. Hier werden Ordnungswidrigkeiten vermieden. Stört Sie das? Und nur, weil man weiß, dass an Stelle A ein Blitzer steht, wird man weiterhin nicht wissen, ob nicht doch noch ein anderer Woanders steht.

      • Mit dem Argument dürfte es eigentlich auch keine Warnhinweise für nicht angelegte Gurte geben. Ohne das Licht würde ich auch möglicherweise eine Ordnungswidrigkeit begehen.

  • Der ganze Hickhack ist doch nur, weil denen ein paar Bußgelder flöten gehen. Geier!

  • Ich find Blitzer Pro besser und günstiger

    • Twittelatoruser

      Hat aber keine zusätzlichen Daten außer von Blitzer.de (z.B. Tomtom bei Sygic). Oder irre ich mich?

      • Thomas Baukhage

        Kannste dafür aber in der Anzeige mit ner Karten-App überlagern. Ist „von außen“ also nicht sichtbar, dass diese App während der Fahrt trotzdem noch im Hintergrund läuft.

      • Oder das iPhone ausschalten. Die BlitzApp bimmelt ja dennoch bei „Gefahr“.

  • Das mal ne sehr gute Frage!!!! Denn kann ja nicht sein das Apps verklagt werden… Besser gesagt Nutzer… Und nur weil Radio nicht die im Minuten Takt darüber info gibt’s.. Hab mal gelesen…Weil nur das mitführen und betreiben von elektronischen Mitteln zur Messung und Auffindung von Messeinrichtungen zur Geschwindigkeitsmessung nicht erlaubt sind. Und ein Radio misst nix.

  • Ich nutzte genau diese App schon seit längerem beim Motorrad fahren, aber hauptsächlich als Orientierungshilfe und nicht wegen den Blitzern (das stimmt eh nur für die festinstallierten, die mobilen sind meist noch nicht drin oder noch drin obwohl schon keiner mehr da ist).

    Hauptvorteil der App ist, das sie anhand der OSM Daten die erlaubte Geschwindigkeit anzeigen, was z.B: im Ausland recht praktisch ist (wobei die Anzeige nicht immer passt, zeigt auf der Autobahn schonmal 60 an vmtl. wegen der Straße neben der Autobahn). Und was bei der App auch schön ist, automatisches Fahrtenbuch und Zoom per Buttons und nicht nur per Pinch (was mit dicken Motorradhandschuhen nicht so ganz einfach ist)

  • Eine Blitzer-App warnt nicht nur vor Geschwindigkeitsmeßanlagen, sondern weist auch auf eine bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung hin und veranlassen den Fahrer unter Umständen, die gefahrene Geschwindigkeit zu überprüfen.
    .
    Das gleiche tun aufgestellte Geschwindigkeitsmeßanlagen, die dem Fahrer die gefahrene Geschwindigkeit anzeigen und/oder ihn auf die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung hinzuweisen statt zu blitzen.
    .
    Überdies weisen Hinweisschilder auf ortsfeste oder gar mobile Geschwindigkeitsmeßanlagen selbst auf sogenannte „Blitzer“ hin. Darf der Fahrer hier seine Augen nicht mehr betriebsbereit mitführen, bzw. muß er sein Gehirn ausgeschaltet lassen?

  • Tse tse tse,

    Blitzer.de kann man auch im Hintergrund laufen lassen, dann muss man nur auf die Ansagen hören….

    Und wie siehts mit der beliebten Navi-Software Waze aus?
    Da meldet die Community auch fleißig Staus, Unfälle, Spritpreise und – eben Blitzer, die dann auch angezeigt und angesagt werden.
    Darf ich deshalb die Navi-App nicht verwenden, wo die mich doch so früh auch vor Stau auf der Autobahn warnt, dass ich rechtzeitig vom Gas gehen kann?

    Weg von der Abzockmentalität und hin zum anhalten nach Verstoß und Hinweis warum da gemessen wird (Schule, Kindergarten etc) und die Akzeptanz von Geschwindigkeitsmessungen würde steigen!

  • Trusty, schon wieder Stammtisch oder was?!

  • Ich finde Apps, die vor Blitzer warnen, besser, wenn kein Abo verlangt wird. Also zB Navigon oder Scout. Bei Navigon sieht man, wie viel Fahrer vor einen fahren. Bei Scout kann man die Blitzer besser erkennen und die Warnungen sind dort auch besser.

  • Eigentlich sollte man nur froh sein wenn jeder so eine App hat, weil dann würden ja Geschwindigkeiten auch eingehalten werden.
    Weil diese Apps haben ja auch einen erzieherischen Effekt.
    Je öfter man vor einem Blitzer gewarnt wird desto eher merkt man sich auch diesen Bereich und fährt dort langsamer
    Und das ist ja auch das was diese Blitzer bewirken sollen.

    Und ich finde für Blitzer Apps
    Bußgelder auszusprechen ist für mich nur Geldmacherei.

    • Hüttner Ludwig

      Die Geschwindigkeiten werden dann dort eingehalten, wo (regelmäßig) vor Blitzern gewarnt wird – woanders wird dann gefahren, was die Karre hergibt …

      Wer normal fährt und sich an die vorgegebenen Geschwindigkeiten hält, braucht keine Blitzerapp – PUNKT!

  • Wenn die Polizei intelligent wären, dann würden sie den Betreibern dieser Apps täglich aktuell Blitzerpunkte nennen auch wenn dort keine Messanlage steht. Somit würden die Fahrer sich erheblich mehr an die vorgegebenen Geschwindigkeiten halten aus Angst geblitzt zu werden. Es geht wie gesagt bei Tempolimits um Gefahrenstellen. Die Polizei selber gibt Informationen über Messstellen ans Radio raus um die Verkehrsteilnehmer schon vorher darauf aufmerksam zu machen. (Diese Info steht übrigens meist auch auf der Internetseite des Senders)Es geht ja darum diese Bereiche mit erhöhter Aufmerksamkeit zu befahren um Unfällen vorzubeugen! Wenn keiner mehr genau weiss ob die angegebene Information stimmt oder nicht, dann wählt man doch so oder so die sichere Variante und geht kein Risiko ein. Somit ist doch alles erreicht!:-) Feste Blitzer sind auch oft out of order und: Ich fahre dennoch angepasst. Kann ja sein, das der wieder reaktiviert wurde!
    Grundsätzlich hätten wir weniger Staus,wenn sich alle mal an die Regeln halten würden!!!
    Grüße!

    • ob diese methode zum erfolg führen wird wage ich zu bezweifeln. wenn der erste mit seiner app gewarnt wird und durch die app zurückmeldet das der blitzer nicht mehr steht ist das für die katz. davon abgesehen würde ich mich nicht wundern wenn dies rechtlich nicht sauber wäre.

  • Ich verstehe gar nicht warum der Typ sein Handy so offen mit dieser geöffneten App sichtbar auf dem Amaturenbrett liegen lässt. Ich habe das Blitzer.de PRO App und da es mit dem Radio gekoppelt ist wegen Musik hören muss ich nicht auf das Display schauen. Das iPhone bleibt in der Hosentasche, das App läuft parallel im Hintergrund und bei einem Blitzer kommt vorher ein akustisches Signal.

  • Kennt Ihr zufällig eine gute Blitzer App (gerne kostenpflichtig) die die Warnung dann auf der Apple Watch anzeigt? Wäre ja ganz praktisch, da man das Handy dann in der Tasche hat und die Cops sicher nicht auf die Idee kommen, die Uhr zu kontrollieren…
    Wie läuft das denn, wenn die App nicht aktiv ist? Es wird doch dann im Hintergrund relativ viel Strom verbraucht… Gibt es eine Erkennung, wann man sich im Auto befindet (z.B. aktive Bluetooth Verbindung mit Infotainment-System)?

  • Der Begriff Radarfalle hat sich mittlerweile im Sprachgebrauch fest verankert. Eine „Falle“ ist eine Vorrichtung, mit der ich mich auf die Lauer legen kann, bis etwas zuschnappt. In diesem Fall stellt man sich die Frage, warum ich nicht klar und deutlich auf einen möglichen Radar „warne“ tstt eben nur den Fahrern Geld aus der Tasche zu ziehen.

  • In Deutschland sind es keine 10%. Sondern eine Messtoleranz von 3 km/h bei einer Geschwindigkeit unter 100 km/h, darüber sind es dann 3%.

    Die meisten Kommunen gewähren zudem 5 km/h über der Höchstgeschwindigkeit.
    Somit sind es innerorts tatsächlich 58 km/h und man wird erst ab 59 km/h geblitzt.

  • Nutze schon ewig die „Blitzer.de“-App und hatte mal testweise die „Blitzer und Verkehr“-App installiert. Hier störte mich, daß selbst einige feste Blitzer nicht angezeigt wurden, geschweige denn die Mobilen.
    Auf welcher Grundlage wird hier eigentlich diese App immer empfohlen? Hat sich hier nach Updates grundlegend etwas geändert? Laut den Bewertungen schneidet sie auch nicht so gut ab.
    An der „Blitzer.de“-App stört mich das etwas altbackene Design, welches seit 2012 kein Update mehr erhalten hat und somit noch für das iPhone 4s optmiert ist.

    Grüße

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