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App Store AGB in der Kritik: Verbraucherzentralen klagen gegen Google und Apple

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Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat heute ein rechtliches Vorgehen gegen Apples Software-Kaufhaus angekündigt und Klage gegen die App Store-Angebote aus Cupertino und Mountain View eingereicht.
Nach Angaben des VZBV würden Unternehmen wie Google und Apple bei ihrem weltweiten Agieren deutsche Verbraucherschutzvorschriften zu oft ignorieren.

Die AGB seien unverständlich, zweideutig und zu lang formuliert:

Nach Auffassung des VZBV sind weite Abschnitte der Nutzungsbestimmungen der „Betreiber von App-Vertriebsportalen“ rechtswidrig. Nicht nur das Impressum würde im Webauftritt der Anbieter häufig fehlen, die Vertragsbedingungen seien zu lang und würden die Verbraucher in vielen Klauseln benachteiligten.

[…] iTunes wollte selbst entscheiden, ob der Verbraucher bei Nichtleistung Ansprüche geltend machen kann, und beschränkte eventuelle Ansprüche auf Neulieferung beziehungsweise Erstattung des Preises. Microsoft und Nokia behielten sich vor, Inhalte beziehungsweise den Zugriff zum Dienst nach eigenem Gutdünken zu beschränken. Samsung machte die Haftung unter anderem von einem erheblichen Mangel abhängig. […] Gegenüber Google und iTunes hat der VZBV Klage erhoben.

Apples in Deutschland gültige Bestimmungen

  • Link – Verkaufsbedingungen des iTunes Stores, des Mac App Stores, des App Stores und des iBookstores
  • Link – Nutzungsbedingungen des Mac App Stores, des App Stores und des iBookstores
  • Link – Nutzungsbedingungen des iTunes Stores
  • Link – Datenschutzrichtlinie
  • Link – Game Center
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20. Aug 2012 um 15:30 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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