Taxi Deutschland will Uber-Fahrten mit Ordnungsgeldern ahnden

Der Streit zwischen den deutschen Taxi-Unternehmern und Uber könnte in den nächsten Tagen eskalieren. Taxi Deutschland, ein Zusammenschluss deutscher Taxizentralen, droht dem aus den USA stammenden Fahrtenvermittler nun hohen Ordnungsgeldern.

Bilder: Taxi Deutschland

Mitte Dezember hatte das Landgericht Frankfurt das Geschäftsmodell von Uber als wettbewerbswidrig eingestuft und eine weitere Fahrtenvermittlung in Deutschland untersagt. Die Richter waren der Ansicht, dass Uber nicht über die nötigen Konzessionen verfüge und die im Auftrag des Unternehmens handelnden Fahrer zudem gegen verschiedene Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Beförderungsrichtlinien verstoßen hätten.

Uber wollte daraufhin nachbessern und eine „für alle Parteien zufriedenstellende Lösung“ finden. Dies gelang offenbar jedoch nicht, denn Taxi Deutschland sieht in den von Uber ergriffenen Maßnahmen lediglich einen „Winkelzug“ des Unternehmens.

Als Reaktion auf das Urteil hatte Uber am 23. Dezember das Geschäftsmodell dahingehend geändert, dass nun ein Generalunternehmer zwischen die App und das die Fahrt ausführende Unternehmen geschaltet wurde. Da die Reservierung eines Mietwagens jedoch weiterhin durch die Uber-App erfolgt, sieht Taxi Deutschland in dieser Änderung nur einen weiteren, erfolglosen Winkelzug des amerikanischen Unternehmens.

Durch das Hinterlegen von Sicherheitsleistungen hat Taxi Deutschland die Voraussetzungen für die Beantragung von Ordnungsgeldern geschaffen. Jede einzelne Fahrt, die durch die Uber-App gebucht wurde, könne jetzt zu einem Ordnungsgeld führen, welches sich mit jedem Verstoß erhöht und in der Spitze bis zu 250.000 Euro pro Fahrt betragen kann.