Qualcomm-Klage: Einfuhrstopp für iPhones nach Deutschland gefordert

In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Qualcomm – ifun.de berichtete – hat der Chiphersteller seine Forderungen nun auch auf den europäischen Markt ausgeweitet und unter anderem in München und Mannheim Klage eingereicht.

Das Unternehmen fordert nicht nur eine finanzielle Wiedergutmachung von Apple, sondern will auch einen Einfuhrstopp für iPhones nach Deutschland erwirken – Qualcomm fährt damit nun auch hierzulande eine ähnliche Strategie wie in den USA.

Wie berichtet wirft das Unternehmen Apple die Patentverletzung von sechs Ideenschriften vor, die allesamt zwar Schlüsseltechnologien beinhalten, jedoch nicht unter die sogenannte FRAND-Lizenzierung fallen, da die geschützten Verfahren um technische Standards und Normen zu erfüllen nicht zwingend vorausgesetzt werden.

Einen sehr detaillierten Überblick zum laufenden Verfahren liefert der Prozessbeobachter Florian Müller heute in diesem Blog-Eintrag ab und macht hier auch auf Apples Verteidigungsstrategie aufmerksam.

So werfen Cupertino und die Zulieferer des Unternehmens nun auch Qualcomm 67 Rechtsverstöße vor, die mit dem Patent-Portfolio des Chip-Herstellers zu tun haben. Eine Offensive, die Apple und die Zulieferer auf satten 300 Seiten zusammengefasst haben.

Dennoch, der Fall Deutschland muss gesondert betrachtet werden. So macht das Handelsblatt auf die zunehmende Aggressivität aufmerksam:

Anders als in den USA geht es darum, den Import aller iPhone-Modelle zu stoppen und nicht nur solcher mit Chips des Konkurrenten Intel […] Derzeit würden in Europa aber ohnehin nur Apple-Telefone mit Kommunikations-Chips von Intel verkauft. Damit wird Deutschland nach mehreren Jahren Pause wieder zum Schauplatz eines hochspannenden Patentkonflikts in der Mobilfunk-Industrie. Zuvor hatten sich vor allem Apple und Samsung mit Klagen in Mannheim und München überzogen. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen als deutlich schneller bei ihren Entscheidungen und freundlicher gegenüber Patentinhabern.