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Update

Landgericht Frankfurt: Deutschlandweites UBER-Verbot

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55 Kommentare 55

Update 16:20 Uhr: UBER informiert in einer Mail an seine registrierten Nutzer: „UBER Pop geht in Frankfurt und München so lange weiter bis Taxi Deutschland Sicherheitsleistung erbringt. […] in Berlin Düsseldorf und Hamburg geht UBER Pop unverändert weiter“.

Original-Eintrag von 15:58 Uhr: Während in Frankreich die Büro-Räume UBERs durchsucht werden, bekommt der umstrittene Fahrdienst hierzulande gleich ein komplettes Einsatzverbot. Das Landgericht Frankfurt hat der privaten Taxi-Konkurrenz „UBER Pop“ heute bis auf Weiteres den Betrieb untersagt – bundesweit.

uber-app

Der Entscheidung, mit der das Hauptverfahren gegen UBER abgeschlossen wurde, ging im vergangenen September bereits eine einstweilige Verfügung (ifun.de berichtete) voraus. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig.

Das Landgericht folgte mit seinem Entschluss der Argumentation des Taxi-Verbunds Deutschland, der die Klage gegen UBER eingereicht hatte und bestätigte die Kritik des Berufsverbundes: Ohne Personenbeförderungsschein und mit dem eingeschränkten Schutz der Autohaftpflichtversicherung sei die Beförderung der UBER-Passagiere nicht zulässig.

Das Handelsblatt berichtet vom Prozess:

„Erneut wurde festgestellt, dass das Geschäftsmodell von Uber auf Rechtsbruch basiert“, sagte Dieter Schlenker, Chef von Taxi Deutschland. […] Nach dem Urteil erklärte ein Uber-Sprecher, das Unternehmen behalte sich vor, Berufung einzulegen. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig sei, werde Uber seinen Service in Frankfurt und München zunächst weiter betreiben.

Mittwoch, 18. Mrz 2015, 15:58 Uhr — Nicolas
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Rede mit!
  • Deutschland wie immer aussen vor! Wie so oft! :-(

  • Nicht ganz korrekt: HH und Berlin sind davon ausgenommen!

  • Also deswegen tobt heute in Frankfurt der Mob …

  • Was ist dann der Unterschied zu flinc, oder anderen Mitfahrzentralen? Die müssten dadurch ebenfalls von diesem Urteil betroffen sein, oder nicht?

    • Eine Mitfahrgelegenheit, selbst gegen Beteiligung an den Unkosten, ist etwas anderes als das entgeltliche Befördern als Dienstleistung.

    • Ich hätte mit gewünscht, flink wäre mehr als nur ’ne organisierte Fahrgemeinschaft zur Arbeit und zurück. Leider isses eben nur das.

      Markus hat Recht: Mitfahr-Gemeinschaften ohne Gewinnabsicht trifft das Urteil nicht.

      Uber wurde seine Geschäftsidee, mit der eigenen Entwicklung auch Geld verdienen zu wollen, zum Verhängnis. Und nun kann man ja mal nachsehen: Wenn nicht die Fahrer, wer profitiert am meisten am (für Kunden vieler Städte sauteuren) Taxi-Gewerbe?

      Ich bedaure das Urteil. Nicht, weil Uber so sympathisch wäre, sondern weil es verkrustete Strukturen festschreibt, statt kreative Ideen zum Nutzen von Kunden UND Fahrern zu befördern.

      Ach ja: Was ist eigentlich mit WunderCar?

  • Gut so, mal schaum ob in Jungs von UBER immer noch die große Klappe haben und weiterhin „uber“ dem Gesetz stehen.

  • Wenn Fahrer und Fahrzeug für die öffentliche Personenbeförderung zugelassen sind, dann sollte man das erlauben, wie bei dem Limousinenservice.
    Man muss nur Sicherstellen, dass das Risiko nicht beim Fahrer bleibt, der meint er kann sich da schnell etwas dazuverdienen.

  • Hmm ich habe gestern das erste Mal UberPop von Basel aus Richtung Deutschland ausprobiert. Das lief super. Gemäss dem FAhrer lohnt es sich für ihn total. Er hat sich sogar extra einen Kleinwagen für Uber geholt. Zudem wird zur Zeit immer die Fahrinsassenversicherung angeprangert. Aber er meinte, dass dies über Uber läuft. Somit wäre dies wie bei einem Taxiunternehmen.

    Gerade hier in der Schweiz finde ich es sehr hilfreich. Fahre ich ca. 20 km von Basel nach Deutschland, kostet es mich so ca. 70€. Mit Uber 40€….

    • Wenn der Uber.-Fahrer einen Kleinwagen wie z.B. einen Golf VII Diesel hat, kostet der km 46 Cent gem ADAC Vollkostenrechnung. Bei den 20 km bleibt es aber nicht, er fährt zum nächsten Kunden oder wieder zu seinem Stützpunkt. Die Zeit für 20 km in Basel kenne ich leider nicht. In Hamburg benötigt man je nach Verkehrslage 45-90 Minuten. Hinzu kommt die Warte-und Fahrzeit bis ein neuer Fahrgast aufgenommen werden kann. Da bedeutet, ein Brutto Stundenlohn von etwa 14 Euro. Davon gehen dann noch Einkommensteuer, Gewerbesteuer, BG, Krankenversichung, Rentenversichung, Arbeitslosenversichung, Buchhaltung, usw ab, sofern der Fahrer nicht schwarz arbeitet, sondern als Selbstständiger, der dann auch 100% der Sozialversichungsbeiträge zahlen muss. Bei Urlaub und Krankheit gibt es natürlich kein Geld und es muss vorverdient werde. Aus meiner Sicht bringt da ein 10 Euro Job mehr ein, aber das kann sich ja jeder selbst ausrechnen.

  • UBER

    STELLUNGNAHME ZUR HEUTIGEN VERHANDLUNG GEGEN UBERPOP

    Das Landgericht Frankfurt hat heute einer Klage von Taxi Deutschland stattgegeben.
    [F/M:] uberPOP geht in Frankfurt und München so lange weiter, bis Taxi Deutschland Sicherheitsleistung erbringt.
    [B/D/HH]: uberPOP geht in Berlin, Düsseldorf und Hamburg unverändert weiter.
    UberBLACK und uberTAXI sind nicht vom Urteil betroffen und werden weiter ausgebaut.

    das Landgericht Frankfurt hat heute einer Klage von Taxi Deutschland gegen uberPOP stattgegeben. Wir bedauern diese Entscheidung. Das ist vor allem eine Niederlage für all diejenigen, die mehr Auswahl für ihre persönliche Mobilität wünschen.

    Selbstverständlich respektieren wir das deutsche Rechtssystem. Da das nicht rechtskräftige Urteil nur gegen Sicherheitsleistung von Taxi Deutschland vollstreckt werden kann, können wir unseren Dienst uberPOP in München und Frankfurt zunächst in der gewohnten Form weiter anbieten. Auch der Betrieb von uberPOP in Berlin, Düsseldorf und Hamburg geht unverändert weiter. Unsere Dienste UberBLACK und uberTAXI sind von dem heutigen Urteil nicht betroffen. Wir werden an beiden festhalten und sie weiter ausbauen. Zusätzlich arbeiten wir an einem alternativen Ridesharing-Angebot, das wir speziell an die Regularien in Deutschland anpassen.

    Klar ist: Wir werden unsere treue Community in Deutschland nicht aufgeben, denn wir glauben an die Fortschrittlichkeit der deutschen Gesellschaft. Vor allem wissen wir aber, wie sehr ihr unsere Plattform schätzt und unsere gemeinsame Vision von Mobilität in euren Alltag integriert habt. Das ist unsere Motivation.

    Wir danken dir, dass du Teil unserer Community bist, und freuen uns darauf, dich auch weiterhin als aktiven User zu begrüßen. Wir wünschen dir noch eine gute Woche und stehen dir bei Fragen unter unserer Support E-Mail zur Verfügung!

    Viele Grüße
    Fabien Nestmann
    Uber B.V.
    Vijzelstraat 68,1017 HL Amsterdam

    • Das wäre meines Erachtens auch die richtige Lösung. Anstatt die Fahrer zu vermitteln, die nicht über die entsprechende Fahrerlaubnis verfügen, sollte man die rechtmäßigen Dienste ausbauen. Wenn Uber die Versicherung übernimmt, ist die erste Hürde ja schon genommen. Die müssten aber als Vermittler auch dafür haftbar gemacht werden, wenn die Fahrer nicht den rechtlichen Anforderungen entsprechen.

  • Grundsätzlich kann ich nicht verstehen wieso sich Deutschland bei allem so rückständig anstellt. Wie war das noch Industrie 4.0 und wir haben nicht mal flächendeckend DSL und eine brauchbare startup Szene gibt es auch nicht.

  • Jene, die wie immer an unserem rechtsverdtändnis mäkeln, wünsche ich nicht in einem u-fahrzeug zu sitzen, daß an einem verschuldeten unfall mit körperverletzung beteiligt ist.

    • Ja und…ich will die Strecke ja eh Fahren und hätte dort auch mit allen anderen Fahrmitteln einen Unfall haben können. Wo ist hier mein Gedankenfehler?!? Ach ja…natürlich habe ich eine private UV mit lebenslanger Invalidenrente.

  • Auch wenn ich damit vielleicht nicht viele Zustimmungen bekommen werde:
    Es ist toll, wie sich UBER dagegen wehrt und das Urteil einfach mit einem Achselzucken ablehnt…
    Sei mal dahingestellt, was die jetzt genau falsch machen. Ich rede nur von deren Standhaftigkeit!

  • Ich weis gar nicht, warum sich Uber so anstellt. Personenbeförderungsschein gibt es beim Ordnungsamt. Antrag ausfüllen, zum entsprechen zugelassenem Arzt gehen, Auszug des Punktstandes in Flensburg beantragen, Lichtbild machen, 20 € bezahlen, drei Wochen warten – fertig. Jeder, der gewerblich Personen befördert, muss im Besitz einen Personenbeförderungsscheines sein – Taxifahrer ebenso wie Krankenwagenfahrer oder Angestellte eines Promi-Fahrdienstes.
    Für die notwendige Versicherung könnte Uber sicherlich einen Gruppenversicherung Tarif heraus handeln, welchen sie an die Driver weiter reichen müsste. Und schon wäre alle zufrieden. Ähnliche Diskussionen gab es schon in den 80’er und den 90’er Jahren wg. MiniCar usw.

  • Was heißt „…bis Taxi Deutschland Sicherheitsleistung erbringt“?

  • Die „Großen“ im Business versuchen es den „Kleinen“ Newcomern immer schwer zu machen . . . Ob Uber selbst zu einem „Großen“ werden will steht auf einem anderen Blatt, aber grundsätzlich sollte man Gesetze so machen, dass Innovation nicht ver- oder behindert wird.

    Warum Personenbeförderungsschein und vernünftige Versicherungen ein Problem sein sollen erschließt sich mir nicht, außer die Hürden dafür sind zu hoch und zu bürokratisch.

    Vorhandene Hürden zu verringern oder gar ganz abzubauen sollte das Ergebnis dieses Urteils sein. Andernfalls werden wir als Gesellschaft nicht von Innovationen profitieren . . . warum wurde ein Business wie Uber nicht in DE gegründet?

  • Taxifahrer sollten erstmal freundlicher werden das Pack. Uber ist klasse. Irgendwann setzten die sich durch, Mist Taxi Lobbyisten.

    • Und du gehst gerade als ein Beispiel der Freundlichkeit in Person voran?

      • Braucht er nicht…es sei denn er bietet eine Dienstleistung an…

      • Setz dich mal am Flughafen Berlin Tegel in ein Taxi und fahr nur eine Kurzstrecke (1-3 km).
        Da wird man mit übelsten Beschimpfungen von den Taxifahrern angemacht. Und ja, mehrfach selbst erlebt und auch von Kollegen gehört.
        Die sollten erstmal daran arbeiten, Ihre Freundlichkeit zu verbessern und verstehen lernen, dass es ohne zahlende Kunden bald noch dunkler wird.

      • @Horst: Für jemanden der dort mindestens 60-90min wartet, sind die 1-3km ein Witz, da kann ich mir nur allzu gut vorstellen, dass du dort keine begeisterten Gesichter vorfindest. Warum machst es nicht so und schnappst dir ein Taxi, welches gerade abgeladen hat und sich eh ganz hinten anstellen muss? Solltest natürlich dein Vorhaben mit den ersten in der Warteschlange kommunizieren. Außerdem wirst auch bei den UBER Fahrern kein ernst gemeintes Lächeln hervorzaubern, wenn dieser erst einmal angefahren kommt, um dich dann wieder nach 3km aussteigen zu lassen. Oder nimm einfach den Bus.

  • hab ich das richtig verstanden? Über versteht unter Respekt vor den deutschen Gesetzen so lange dagegen zu verstoßen, bis sie von der Exekutive aufgrund eines Urteils der Judikative gezwungen werden?

  • Wozu Uber, ich nutze MyDriver….

  • Über ist eine grauenvolle Firma, die für sich Geld scheffelt, die Fahrer ausbeutet und mit für den Kunden billigen Preisen auf Stimmenfang geht.

    Denn der Kunde hat in seiner Geit-ist-Geil-Mentalität schon immer das Hirn an der Garderobe abgegeben.

  • Traurig, dass man Monopole auf diese Art weiter stärkt.

  • Es ist einfach an der Zeit, dass sich das Taxi Modell ändert. Es ist hier in Deutschland einfach zu teuer. Ich sehe es so ähnlich wie mit dem Fernsehmodell oder mit den Musik Modellen.
    Wenige schauen noch „normales“ Fernsehn. Watchever, Netflix, Spotify sind die Zukunft. Das „alte“ Taxi Modell ist ausgelaufen und es ist jetzt die Zeit gekommen für etwas NEUES. Das ist Entwicklung. Für den einen gut, für den anderen nicht. Ist aber schon immer so gewesen.

  • Susi Sorglos bis Benny Beimer !!! Lebenserfahrung satt !!!

  • ich möchte Über und habe es weltweit als zuverlässig und praktisch erlebt. Echt schade

  • Uber ist super. Versicherung besteht über Uber für alle Insassen, wer was anderes Behauptet hat sich nicht informiert und Uber beutet auch niemanden aus, denn die Fahrer fahren ja freiwillig für Uber und werden nicht gezwungen.
    Und wenn dann tatsächlich durch Uber die bestehenden Taxifahrer irgendwann ihren Job verlieren bzw. wechseln müssen, dann ist das leider so. Früher gab es auch Leute die den Aufzug bedient haben, oder Kohle in die Dampflock geschaufelt haben oder sogar manuell Telefongespräche verbunden haben, die haben ihren Job auch verloren, das ist nun mal der Preis des Fortschritts.

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