EU-Gesetz über digitale Märkte könnte Apple ab 2023 Probleme machen

Am heutigen 1. November ist das international als „Digital Markets Act“ (DMA) bekannte EU-Gesetz über digitale Märkte in Kraft getreten. Wir hatten die Verordnung in der Vergangenheit schon mehrfach zum Thema, so wurde die Regelung bereits Ende 2020 von der EU-Kommission vorgeschlagen und im März dieses Jahres dann vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedet. Das Gesetz könnte sich insbesondere auch auf das Geschäftsgebaren von Apple nachhaltig auswirken, soll dadurch doch verhindert werden, dass führende Konzerne in für den Verbraucher nachteiliger Weise von ihrer Marktmacht Gebrauch machen.

Apple als „Torwächter“

Auf Apple bezogen sind hier besonders der App Store und iMessage ein Thema. Es steht eigentlich außer Frage, dass Apple von der EU aufgrund seiner besonderen Marktposition als „Torwächter“ eingestuft wird, und damit verbunden unter besonderer Beobachtung steht. Torwächter nennt die EU digitale Plattformen, die gewerblichen Nutzern als wichtiges Zugangstor zu Verbrauchern dienen und damit verbunden massiv Einfluss nehmen können. Im Falle des App Store kontrolliert Apple beispielsweise in umfassendem Maß die Geschäfte zwischen Entwicklern und Endverbrauchern.

Damit verbunden muss sich Apple an eine Reihe von Regeln halten, die teils durchaus Brisanz aufweisen. Über die vergangenen Monate hinweg hat Apple ja bereits versucht, durch Abschwächungen bei den App-Store-Regeln ein wenig die Kohlen aus dem Feuer zu nehmen. Mit dem neuen Gesetz sieht sich der Hersteller jetzt allerdings handfesten und Rechtsvorschriften gegenüber. Unter anderem bezeichnet es die EU als unlautere Praktik, wenn ein Torwächter das Installieren von Anwendungen aus anderen Quellen verhindert. Das kann man zumindest solange noch kein Präzedenzfall vorliegt so auslegen, dass Apple die Installation von Apps aus anderen Quellen zulassen muss.

iMessage muss mit anderen Messengern kompatibel werden

In Sachen iMessage wird der Artikel 7 des EU-Gesetz über digitale Märkte interessant. Hier findet sich notiert, dass Anbieter von Messaging-Diensten (die EU spricht hier von „nummernunabhängigen interpersonellen Kommunikationsdiensten“) die Interoperabilität mit anderen solchen Diensten gewährleisten müssen, etwa über die Bereitstellung einer entsprechenden Schnittstelle. Für Apple könnte dies bedeuten, dass sich iMessage gegenüber anderen Standards öffnen muss.

Das neue Gesetz über digitale Märkte startet jetzt in seine Umsetzungsphase und ist ab Anfang Mai 2023 anwendbar. Bis die sogenannten Torwächter dann festgelegt sind und die Regulierungen tatsächlich greifen, werden dann nochmals bis zu acht Monate vergehen.