Der Fall Lodsys: Die Klagewelle gegen iOS-Entwickler läuft an
Die Geschichte ist schnell erzählt und kann sich in unseren Beiträgen vom 19. Mai und vom 23. Mai auch noch mal in aller Ausführlichkeit nachlesen lassen. Die Kurzfassung: Am 13. Mai erhielten verschiedene iOS-Entwickler eine Patent-Abmahnung. Die Firma Lodsys reklamierte das Upgrade-Verfahren von Lite-Apps zu Vollversionen über den “In-App Kauf” als ihr geistiges Eigentum und forderte eine Abstandszahlung pro Kauf. Die Fristsetzung: 21 Tage.
Apple, verantwortlich für die In-App Käufe auf iOS-Geräten, gab sich fünf Tage Bedenkzeit schaltete sich dann jedoch in die Patentstreitigkeiten ein, stellte sich schützend vor die Entwickler und schlug am 23. Mai mit der Faust auf den Tisch. Cupertino forderte Lodsys auf, alle bislang verschickten Patent-Abmahnungen unverzüglich zurückzuziehen und die falschen Behauptungen, iOS-Entwickler die von Apples Werkzeugen gebrauch machen, würden das Lodsys-Patent auch nur ansatzweise verletzten, einzustellen.
Das Ergebnis: Mangelhaft. Gestern äußerte sich Lodsys in einer Reihe von Blogeinträgen zu Apples Einschreiten und zeigt sich weder einsichtig noch eingeschüchtert. Statt die Forderungen zurückzuziehen hat Lodsys die betroffenen Entwickler nun sogar vor Ablauf der eingangs gesetzten 21-Tage Frist verklagt und beharrt nach wie vor auf einer prozentualen Zahlung der In-App Umsätze. Eine merkwürdige Randnotiz: Sollten sich die Entwickler vor Gericht gegen die Patentverletzungen wehren können, verspricht Lodsys die Zahlung von $1000. Man scheint sich der eigenen Sache also relativ sicher.
While it is true that Apple and Lodsys have an obvious dispute about the scope of Apple’s license to the Lodsys Patents, we are willing to put our money where our mouth is and pay you something if we are wrong. Therefore, Lodsys offers to pay $1,000 to each entity to whom we have sent an infringement notice for infringement on the iOS platform, or that we send a notice to in the future, if it turns out that the scope of Apple’s existing license rights apply to fully license you with respect to our claim relating to your App on Apple iOS.