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Nun auch in Deutschland: Ericsson strengt Patent-Klage gegen Apple an

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Der skandinavische Mobilfunk-Zulieferer Ericsson hat in mehreren Europäischen Ländern Patentklagen gegen Apple eingereicht und zieht nun auch in Deutschland, in England und in den Niederlanden gegen den iPhone-Hersteller aus Cupertino vor Gericht.

Der Entscheidung Ericssons, die eine laufende Auseinandersetzung in den USA flankiert, war eine zweijährige Verhandlungsphase über die Lizenzierung der fraglichen Patenten vorausgegangen, in deren Verlauf jedoch keine Einigung erzielt werden konnte.

Laut Ericsson verletzt Apple mit dem Verkauf der iPhone-Familie mehrere Patente die unter anderem Technologien der 2G- und 4G-Netztechnik sowie den Bau von Halbleiter-Komponenten beschreiben.

In einer am Freitag veröffentlichten Pressemitteilung unterstreichen die Schweden ihre Bereitschaft zur Einigung und werfen Apple die unlautere Nutzung geistigen Eigentums vot:

Apple does not currently have any license for Ericsson’s technology, but continues to sell products, for which its licenses have expired, on a global scale. […] For more than two years Ericsson has been trying to reach an agreement with Apple on a global license for Ericsson’s patents on terms that are fair, reasonable and non-discriminatory (FRAND), but the companies have failed to reach an amicable resolution.

haus

Mit über 37.000 Ideen-Schriften im eigenen Portfolio (und einem ähnlich großen Stapel an Patenten, die noch auf ihre Bewilligung warten) hält Ericsson eines der umfangreichsten Patent-Archive der Branche und hat nach eigenen Aussagen mehr als 100 Lizenzvereinbarungen mit fast allen Industrie-Größen getroffen. Allen bis auf Apple.

Sollte Cupertino im bevorstehenden Patent-Verfahren unterliegen, müsste sich Apple, dies geht aus aktuellen Analysten-Schätzungen hervor, auf jährliche Lizenz-Abgaben in Höhe von $240 bis $725 Millionen Dollar einstellen.

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08. Mai 2015 um 15:14 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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