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Lizenzabkommen zwischen Apple & HTC veröffentlicht: Schwarz, Schwarz, Schwarz ist alles was ich zahle

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Der koreanische Elektro-Riese Samsung hatte nach der lizenzrechtlichen Einigung zwischen Apple und HTC (ifun.de berichtete) darauf bestanden, Einsicht in das von den Marktkonkurrenten einvernehmlich verabschiedete Lizenzabkommen nehmen zu dürfen. Nun liegen die 143 Seiten auch dem Normalverbraucher vor.

Jamie Condliffe hat sich durch den Papier-Berg gekämpft und die interessantesten Punkte extrahiert und zusammengefasst.

  • Sowohl Apple als auch HTC wird ein nicht-exklusives, nicht-veräußerliches und nicht weiter lizenzierbares Recht an den Patenten der Gegenseite zugesprochen.
  • Apple hat zugesagt, nicht gegen HTC zu klagen (die Details sind leider geschwärzt.)
  • Apples Design-Patente sind nicht Teil des Abkommens.

There’s a long and messy section about what happens if Apple deems that HTC has “cloned” one of its products in the future. (In summary: bad things.)

Wer das Dokument im Wortlaut einsehen möchte, hat jetzt die Möglichkeit, die hier offengelegte Version zu begutachten.

Apple-HTC Settlement (Redacted)

Keine Sorge, mit eurem Browser stimmt alles und auch die Systemschriften sind nicht beschädigt. Die schwarzen Balken, die nicht gerade selten in dieser Veröffentlichung vorkommen, sind gewollt und schwärzen alle Passage im Dokument, die mit absoluten Zahlen oder Lizenzgebühren zu tun hat. Das kalifornische Gericht hat den Unternehmen diese Schwärzung zugesagt, nachdem es entschieden hat der Forderung von Samsung nachzukommen.

Diskussion 26 Kommentare.
Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
  1. Dafür sollte Samsung einen draufkriegen.
    Auch wenn viel ausgeschwärzt ist…sowas darf doch keine dritte Firma einfach veröffentlichen!

    — Benjamin
      • Aber auch im ifun Text steht nicht, dass Samsung das Lizenzabkommen veröffentlicht hat, lediglich, dass sie die Veröffentlichung forderten.

        — y0urselfish
    • Das Gericht hat gesagt, dass Apple das Abkommen veröffentlichen muss und das haben sie getan. Jetzt ist es öffentlich. (Nicht nur für Samsung)

      — Sub
  2. Leute, versteht ihr das hier richtig? Euren Kommentaren nach nicht.
    Es wurde nicht heimlich von Samsung veröffentlicht sondern weil Samsung angefragt hatte!

    — Marco E
    • Sowas will man hier doch gar nicht mehr hören.
      Apple ist heilig und wird Verteidigt.

      Das ekelt mich so an hier.
      Apple ist für mich ne Firma deren Produkte ich für Geld bekomme und nicht Umsonst!
      Wer wo wen Verklagt Interessiert mich nicht !

      — Silo
      • Trotzdem sind Verträge zwischen zwei Parteien immer noch Verträge zwischen den Parteien. Die Vorgehnsweise zeigt langsam die hilflosigkeit der Gerichte. Oder fändest du geil wenn alle deine Verträge die Du so geschlossen hast öffentlich wären? Und nun komm mir bloss nicht mit “Ich habe doch nix zu verbergen…”

        — Yamben
      • Das ist Entscheidung des Gerichts.
        Oder wollen wir auch anfangen die Gerichte in frage zu stellen für Apple ?

        Und nein ich würde es nicht toll finden. Aber werde ich vom Gericht dazu verdonnert dann ist es so! Oder ich kann es verhindern. In dem fall konnte es Apple halt nicht verhindern.

        — Silo
      • @Yamben….
        Du hast keine Ahnung – bist aber nicht der Einzige hier.
        Es geht hier nicht um die Verträge zweier Privatpersonen – die dürfen/sollen weiterhin geheim bleiben.
        Es geht hier um einen Vertrag der kartellrechtlichen Richtlinien unterliegt und somit kann ein Gericht sehr wohl die Veröffentlichung fordern.

        Keine Angst… Deine Verträge will keiner hier sehen – musst sie also nicht veröffentlichen

        — Rechtsberatung4N00bs
      • @Silo: 100% Ack! Verstehe auch Sötze wie “Danke, Apple, fürs Pad!” nicht. Das würde ich sagen, wenn die mir eins schenken können, aber man muss es ja kaufen

        — Hermann Karton
      • Und genau diese Entscheidung finde ich fragwürdig! Mehr meine ich nicht, und nochmal, das hat nichts mit Apple zu tun, das würde ich immer fragwürdig finden.
        @Rechtsberatung4N00bs: Was redest du für einen Quatsch?! Laut Gericht darf ein drittes Unternehmen in die Vertäge von zwei anderen Unternehmen einsicht nehmen. Was hat das mit kartellrechtlichen Richtlinienen zu tun haben soll weißt Du wahrscheinlich selber nicht, aber klingt erstmal sau kompetent. Selbst WENN es aus kartellrechtlichen Gründen geprüft werden sollte müßte wohl kaum Samsung, geschweige denn die ganze Welt einsicht nehmen, oder wie siehst Du das? Ich lasse mich da ja gerne nochmal belehren… :-P

        — Yamben
  3. Interessante Einblicke in die Interna. Man bekommt sowas ja sonst nur selten zu Gesicht. Übrigens mach ich Deinen Schreibstil, Tobi.

    — Hermann Karton
  4. Meine Fresse. Was hackt ihr nur alle auf Samsung rum?
    Aber jeder von Euch Kisten, hat ein TV-Gerät der Koreaner zuhause stehen.

    — Imker
    • Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun? Wenn mein Fleischer gute Wurst macht muss ich es noch lang nicht gutheißen, wenn er meinem Bäcker vorschreibt wie er die Brötchen zu backen hat.
      Hier werden nicht die Produkte von Samsung in Frage gestellt (dafür gibt es andere Stellen) sondern ihr Interesse an den Verträgen der Konkurrenz. Würde man diesen Gedanken weiter spinnen und ich mir als Supermarktkette die Verträge anderer Ketten erklangen, um zu sehen ob die Zulieferer bei mir kräftiger zulangen als bei denen, wäre bestimmt demnächst einiges teurer.

      — Sk1nk
  5. Wo kann man Popcorn nachbestellen? Der Unterhaltungsfaktor ist nicht sooo schlecht, aber nach der Eiscreme-Werbung müsst Ihr echt nich deutlich zulegen…. ;)

    — Mamich
  6. Wo kann man Popcorn nachbestellen? Der Unterhaltungsfaktor ist nicht sooo schlecht, aber nach der Eiscreme-Werbung müsst Ihr echt nich deutlich zulegen…. ;)

    — Mamich

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