Lizenzabkommen zwischen Apple & HTC veröffentlicht: Schwarz, Schwarz, Schwarz ist alles was ich zahle

Der koreanische Elektro-Riese Samsung hatte nach der lizenzrechtlichen Einigung zwischen Apple und HTC (ifun.de berichtete) darauf bestanden, Einsicht in das von den Marktkonkurrenten einvernehmlich verabschiedete Lizenzabkommen nehmen zu dürfen. Nun liegen die 143 Seiten auch dem Normalverbraucher vor.

Jamie Condliffe hat sich durch den Papier-Berg gekämpft und die interessantesten Punkte extrahiert und zusammengefasst.

• Sowohl Apple als auch HTC wird ein nicht-exklusives, nicht-veräußerliches und nicht weiter lizenzierbares Recht an den Patenten der Gegenseite zugesprochen.
• Apple hat zugesagt, nicht gegen HTC zu klagen (die Details sind leider geschwärzt.)
• Apples Design-Patente sind nicht Teil des Abkommens.

There’s a long and messy section about what happens if Apple deems that HTC has „cloned“ one of its products in the future. (In summary: bad things.)

Wer das Dokument im Wortlaut einsehen möchte, hat jetzt die Möglichkeit, die hier offengelegte Version zu begutachten.

Apple-HTC Settlement (Redacted)

Keine Sorge, mit eurem Browser stimmt alles und auch die Systemschriften sind nicht beschädigt. Die schwarzen Balken, die nicht gerade selten in dieser Veröffentlichung vorkommen, sind gewollt und schwärzen alle Passage im Dokument, die mit absoluten Zahlen oder Lizenzgebühren zu tun hat. Das kalifornische Gericht hat den Unternehmen diese Schwärzung zugesagt, nachdem es entschieden hat der Forderung von Samsung nachzukommen.