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Unter Vorbehalt: Samsung zahlt 550 Millionen an Apple

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Ihr erinnert euch an den seit Jahren schwelenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung? Seitdem sich die beiden Unternehmen im aktuellen Fall das erste Mal vor Gericht getroffen haben, ist fast eine halbe Dekade vergangen. Jetzt scheint Samsung den Streit endgültig beilegen zu wollen und hat Apple zumindest ein Vergleichsangebot vorgelegt.

apple

Header-Bild: Shutterstock

Demnach haben sich die Koreaner dazu bereiterklärt, noch im laufenden Monat 548 Millionen US-Dollar an Cupertino zu überweisen, schmücken ihr Friedensangebot aber mit einem Sternchen.

So geht aus dem Vergleichsdokument des zuständigen Gerichtes (der „District Court, Northern District of California“) hervor, dass sich Samsung die Rückforderung der Summe vorbehält. Gleichfalls beinhaltet die von beiden Parteien gezeichnete Erklärung jedoch auch einen Zusatz, dass Apple die Rückforderungs-Option ausschließt:

Samsung has confirmed to Apple that it will pay Apple the $548 million partial judgment directly. Samsung indicates that payment should be complete within 10 days of delivery of Apple’s invoice to Samsung, which will take place on December 4. Payment should therefore be complete by Monday, December 14. Once payment is received, Apple will withdraw the motion to enforce with respect to the partial judgment. If Apple has not withdrawn the motion by Wednesday, December 16, Apple requests that the Court grant the motion to enforce, as no substantive opposition has been filed. Apple notes that Samsung purports to reserve rights to
obtain partial reimbursement in the future of judgment amounts it has paid. Apple disputes Samsung’s asserted rights to reimbursement.

Wir sind keine Anwälte und verlassen uns daher auf den renommierten Prozess-Beobachter Florian Mueller. Dieser geht momentan davon aus, dass das letzte Wort noch immer nicht gesprochen ist und sich die Auseinandersetzung um die 915 beanstandeten Patentschriften auch noch im kommenden Jahr fortsetzen wird.

Freitag, 04. Dez 2015, 14:21 Uhr — Nicolas
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Rede mit!
  • Um welches Patent genau geht es?

    … Oder geht es um alle!? :D

  • Die Dreistigkeit, mit der Samsung bei Apple geklaut hat, ist phänomenal und so ehrenrührig, dass ich mir allein deshalb schon nie ein Samsunggerät kaufen würde! Das geht von der virtuellen Tatatur mit „Vorspringen“ des getippten Buchstaben bis zu Gehäuseform, Homebuttonfunktion etc. Die haben ja sogar die Verkaufsverpackungen und die Werbespots 1:1 bei Apple gestohlen! Fake products for fake people! Apple hat das Rad auch nicht neu erfunden, aber Bestehendes (wie die Computermaus) immerhin so genial kombiniert und verändert, dass ein funktionaler und/oder ästhetischer Mehrwert für den Nutzer dabei entstand. Samsung hat dagegen nur – oft auch noch schlecht – kopiert.

  • Ach komm. Ich bin zwar Apple User. Aber Apple ist da auch nicht besser. Also immer schön die Kirche im Dorf lassen.

  • Selbst mit Schlagzeilen auf Springer-Niveau lockt ihr niemanden mehr hinter dem Ofen hervor.

  • Für die Schlussfolgerung braucht ihr doch keinen Rechtswissenschaftler. Das ist so, als müsste man Wetterkundler sein, um die Aussage zu treffen, dass es im nächsten Frühjahr regnet.

  • Ändert mal euren Text! Wenn samsung den Streit beilegen wollte, versucht man es nicht mit irgend welchen Ausnahmen und Klauseln….. Man zahlt und fertig! Das zählt samsung doch eh aus der Porto Kasse…. Es geht doch nur um die Schlagzeile…..

    Nehmen tun beide sich nichts xD aber samsung hat es schon sehr dreist gemacht, dabei kann samsung ja selbst schicke Designs auf den Markt bringen! Siehe dieses alpha Gerät. Also hässlich ist das nicht! Haben es aber beim s6E direkt wieder versaut….

  • Ich fände es konsequent, wenn es Samsung verboten würde, die Apple Patente zu nutzen. Dann wäre Samsung erstmals gezwungen, selbst tätig zu werden, selbst innovativ zu sein, selbst Ideen einfließen zu lassen.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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