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OLG Frankfurt bestätigt Uber-Verbot

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat erneut gegen Uber entschieden. Das Fahrvermittlungsangebot „Uberpop“ bleibt in Deutschland verboten. Bei Uberpop wurden über die zugehörige iOS-App Beförderungsleistungen durch private Fahrer vermittelt, die nicht über eine Erlaubnis nach dem Personenbeförderungsgesetz verfügen. Gegen diese Praxis hatte die Taxivermittlung Taxi Deutschland geklagt und bereits vom Landgericht Frankfurt Recht bekommen. Das Landgericht hielt die Praxis von Uber, ...

Donnerstag, 09. Jun 2016, 16:45 Uhr 29 Kommentare 29
   

iCloud Push-Mail-Verbot für Deutschland: Zweites Mannheim-Urteil spricht Motorola weitere Verfügung zu

Die Antwort auf die von uns gestellte Frage, warum der iCloud Push-Mail Dienst seit Tagen – und vor allem hierzulande – nicht wie gewünscht bzw. nur über Umwege funktioniert scheint uns heute in Form einer richterlichen Verfügung zu erreichen. Neben der Patentverletzung die zu dem Verkaufsverbot des iPhone 3GS und des iPhone 4 führte ( wir berichteten ), hat das Mannheimer Landgericht in einem ...

Freitag, 03. Feb 2012, 12:20 Uhr 132 Kommentare 132
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