Verkaufsverbot in Deutschland durchgesetzt: 3G-iPads und ältere iPhone-Modelle derzeit nicht mehr im Apple Store erhältlich
Update III: Apple lässt verlauten, dass schon in Kürze wieder sämtliche Geräte verfügbar sein sollen – offenbar wurde mit Erfolg Einspruch gegen die Verfügung erhoben.
Update II: Apple hat den Widerspruch gegen die Entscheidung bereits eingeleitet.
Update I: Der Deutschen Presse Agentur (DPA) liegt eine erste Apple-Reaktion auf den Verkaufsstopp der beiden letzten iPhone-Generationen vor. Diese zitiert einen Apple-Sprecher:
„Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden“
Apple hat im Patentstreit mit Motorola eine herbe Schlappe einstecken müssen. Das Landgericht Mannheim hat ja bereits im Dezember entschieden, dass Apple ein älteres Motorola-Patent verletzt (wir berichteten), das Urteil wurde nun vollstreckt und Apple hat als direkte Reaktion sämtliche 3G-Modelle des iPad sowie ältere iPhone-Generationen aus dem hauseigenen Online-Store entfernt.
Bei den aus dem Store entfernten iPhone-Modellen 3GS und 4 wurde im Gegensatz zum iPhone 4S ebenso wie bei beiden iPad-Generationen das von Motorola für sich beanspruchte “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem”, ein Teil des GPRS-Standards, eingesetzt.
In einer Stellungnahme erklärte Apple bereits im Dezember, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen. Da sich das Verbot momentan nur direkt gegen die europäische Apple-Vertriebstochter richtet, sind die Geräte bei Apple-Vertriebspartern zumindest momentan noch weiter verfügbar. Fosspatents merkt an:
[…] Today’s judgment is appealable (which is why it’s only „preliminarily enforceable“), and it’s a given that Apple will appeal this to the Karlsruhe Higher Regional Court. The term „preliminary enforceable“ means that Motorola can seek its enforcement anytime now if it posts a 100 million euro bond, but if an appeals court overturns the ruling, Motorola will be liable for premature enforcement of an improperly-granted injunction.