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25.000€ Strafe für Privat-Taxis: Berlin verbietet Uber-App

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Natürlich, die Berlin Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt spricht nicht von einem Verbot, sondern (im besten Beamtendeutsch) von einer „Untersagungsverfügung zum Schutz des Fahrgastes“ – an den Folgen der Entscheidung für den privaten Taxi-Vermittler Uber (AppStore-Link) ändert sich unterm Strich jedoch nichts.

uber-app

Das Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten Berlin (LABO) hat der Uber B.V. eine Untersagungsverfügung zugestellt und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet. Damit darf Uber ab sofort keine Smartphone-App oder vergleichbare Angebote mehr verwenden bzw. über diese App „Angebote vermitteln die gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen„.

Der deutlichen Ansage der Bundeshauptstadt war eine ähnliche Entscheidung in Hamburg vorausgegangen, mit der die Hansestadt gegen den Uber-Konkurrenten Wundercar zu Felde zog.

Die Berliner Entscheidung geht jedoch noch einen Schritt weiter. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung ist ein Zwangsgeld in Höhe von 25.000 Euro angedroht. Ist das Zwangsgeld uneinbringlich, so kann das Verwaltungsgericht auch Ersatzzwangshaft gegen die Verantwortlichen anordnen.

Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität. Das LABO als zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde kann nicht tolerieren, dass sich dieser im Rahmen von genehmigungspflichtiger Personenbeförderung in die Obhut von nicht übergeprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begibt und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt ist. Ferner dient die Verfügung auch dem Schutz der Fahrer, da die Kfz-Haftpflichtversicherung nicht das Risiko der Personenbeförderung abdeckt.

Die Unterlassungsverfügung ist noch nicht bestandskräftig. Uber kann gegen die Verfügung Widerspruch einlegen und gegen die sofortige Vollziehung gerichtlichen Eilrechtsschutz beantragen, eine Option die der US-Konzern nach eigenen Angaben auch nutzen wird.

Schon im April war der Chef der Berliner Taxivereinigung gegen Uber vor Gericht gezogen und bekam damals Recht: „Weder Mietwagennutzer noch Mietwagenunternehmer dürfen in der Hauptstadt taxiähnliche Leistungen anbieten. Dies sei wettbewerbswidrig.

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Donnerstag, 14. Aug 2014, 12:50 Uhr — Nicolas
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  • Ja, bloß keinen Wettbewerb aufkommen lassen, das Taxi-Monopol muss bestehen bleiben. Und natürlich weiß jeder, dass mir die Fahrten bei Taxifahrern sicher sind, denn diese haben ja den Personenbeförderungsschein und fahren daher sehr sicher, rücksichtsvoll und halten sich an die Verkehrsregeln! Die Preise sind, Monopol sei dank, natürlich auch sehr gut, kundenukfreundlich aber naja…

    Ich hoffe Uber wird sich auch hier wie zuvor einfach nicht daran halten und den Service weiter anbieten.

    • Angst um die illegalen Nebeneinkünfte? Gegen Konkurenz hat keiner was (es gibt auch kein Monopol, sondern viele viele Unternehmen in Berlin), jedoch nicht an allen Gesetzen vorbei. Wenn sich Uber an gesetzte halten würde, wäre alles i.O.

      • Die Illegalen sind alle auf den Mitfahrplattformen

      • Ja, klar. Wettbewerb unter Taxiunternehmen.
        Keine Preisabsprache und so. Klasse System. Der Künde kann sich wie immer glücklich schätzen.
        Zum Glück gibt es diese Gaunerbanden dank autonomer Fahrzeuge nicht mehr.

    • Es hat hier nichts mit Konkurrenz zu tun. Nur weil die Taxis meistens die gleiche Farbe haben heißt das nicht dass hier alle nur von einem Unternehmen sind. Hier gibt es sehr wohl Konkurrenz. Nur der Preis wird von der Behörde festgelegt.
      Ich möchte Dich hören, wenn Du mal in einem privaten Beförderungsfahrzeug (Uber usw.) sitzt und ein Unfall passiert. Die offiziellen Taxis haben alle eine spezielle Versicherung was bei den privaten nicht der Fall ist.

      • Der Unfall kann passieren, denn versicherungstechnisch ist alles durch Über abgedeckt. Erst informieren und dann nachdenken und erkennen, dass der Nichtvorhandene Versicherungsschutz ein Märchen IST.

      • Dann lies dir das Kleingedruckte deiner Kfz Versicherung durch.

      • Na dann viel Spass beim Einfordern deiner Rechte bei einem amerikanischen Unternehmen mit irgendeiner Versicherung…

      • Hallo, die eigene KFZ-Versicherung ist irrelevant, da man über Uber abgesichert ist

    • Es geht ja nicht nur um die sichere Beförderung, sondern wer zahlt wenn was passiert. Zum Preis kann ich nur sagen das er im Verhältnis zu Aufwand zu sehen ist. Der Taxiunternehmer hat auch Unkosten wenn das Taxi nicht unterwegs ist, und versteuern muss er seine Einnahmen auch. Ich glaube nicht das die Privatfahrer ihre Einnahmen versteuern.

      • Kern erkannt

      • ach_du_grüne_neune

        Es gibt keine „Un“kosten, nur mal so :-)

      • Das sehe ich genauso. Uber fördert ja regelrecht die Schwarzarbeit und das muss man unterbinden. Da gehen mir die Behörden fiel zu lasch vor wen man sieht wie Schwartzarbeit in anderen Wirtschaftszweigen verfoltg wird.

  • Wir befinden uns auf dem Weg. Erst entsteht durch die neuen Möglichkeiten mit Vernetzung und gute Ideen neue Geschäftsfelder (Versteigerungen, private Wohnungen vermieten, Personenbeförderung und so weiter) und es werden ggf. erst einmal munter alle Gesetze gebrochen (die diese Entwicklungen normalerweise nicht voraussehen konnten) und natürlich Steuern hinterzogen. Irgendwann kommt dann der Aufschrei (von denen, die das Geschäftsfeld bisher inne hatten) und es wird dann oft erstmal verboten, weil Gesetze zu brechen und Steuern zu hinterziehen nicht akzeptabel ist. Absolut richtig so! Aber: Gesetze haben mit der Entwicklung Schritt zu halten. Es geht also in diesem Beispiel jetzt nicht darum, weiterhin Taxiunternehmen eine Sonderrolle einzuräumen, sondern es gilt, für die neuen Möglichkeiten vernünftige Gesetze zu schaffen, die dieses Geschäftsfeld legal zulässt und gleichzeitig die Situation in angemessener Weise regelt (und natürlich müssen Steuern gezahlt werden). Dieser nächste Schritt muss jetzt also erfolgen. Die Diskussion ist schonmal eröffnet.

    • Falsch. Gesetze werden nicht geändert, damit ein Internet-StartUp mit seinem Geschäftsmodell Geld verdienen kann.

      Diese „Privat-Taxis“ sind alle illegal bzw. nicht zugelassen, weil sie in erster Linie nicht vernünftig gegen Schäden bereichert sind. Und ich sehe absolut keinen Anlass diese Regelung zu ändern

      • Das habe ich natürlich auch nicht gemeint. Ich habe geschrieben, dass bestehende Regeln auch eingehalten werden müssen. Neben Steuern zu zahlen natürlich auch Versicherungen abzuschließen. Trotzdem sind die Taxi Vorschriften anzupassen. Die sind in der jetzigen Form eben nicht mehr zeitgemäß.

    • Schon richtig analysiert. Aber Über & Co haben wahrscheinlich wenig Lust auf gesetzliche Apassungen, die die Angebote und vor allen die Fahrer aus der illegalen (und sehr unsolidarischen) Ecke holen würden.
      Dann wäre nämlich auch klar, dass für alle gleiche Regeln gelten (gerne etwas liberaler und flexibler als heute)
      Und wenn die Fahrer auf ihr „Trinkgeld“ steuern bezahlen, die gleichen Versicherungstarife anfallen etc. Dann könnten Uber & Co kaum 20% vom „Trinkgeld“ abzocken. Das ist mehr als Taxigesellschaften kassieren!

      • Dem kann ich nur zustimmen. Dazu kommt dann noch die auch bei den Taxis bald in Kraft tretende Mindestlohn-Regelung, über die hier noch gar nicht gesprochen wurde.
        Wenn Uber sich an all diese Dinge hält, kann erst von geschäftsbelebender Konkurrenz gesprochen werden.

    • Das bisher beste Statement dazu: gut durchdacht und auf den Punkt gebracht: ein highlight hier unter den zumeist einfach hingeblubberten, sinnfreien Kommentaren – danke, thatsmile!

  • Freunde in den USA nutzen Services wie Uber oder Lyft oft und finden es klasse. D allerdings macht nen shitstorm…hauptsache dagegen.
    Die Fernbuskonkurrenz zB wurden auch erst vor kurzem erlaubt und es boomt.

    Egal, fahr ich weiterhin kein Taxi in Berlin, geht auch gut ohne.

    • Genau, es wurden ZUERST die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, und DANACH haben die Fernbus-Firmen angefangen. So geht das! Und nicht mal eben eine auf Rechtsverstößen beruhende Geschäftsidee starten und dann erwarten, dass sich die Gesetze ändern. Das ist in den USA nicht anders, die Gesetze sind dort eben so, dass sowas geht, und hier eben nicht. Wem das nicht passt, der mag eine Petition für eine Gesetzesänderung starten.

      • times are changing
        besonders für die taxi mafia!

      • Leute wenn der TTIP kommt, dann können wir uns alle aufregen wie wir wollen, aber gegen UBER & Co. Ist dann nichts mehr zu machen.

      • Taxi Mafia? Haha, das ich nicht lache. Nicht die Fahrer sind die „Mafia“, sondern die Taxizentralen, also die Auftragsvermittler, das ist Mafia. Die Taxifahrer sind alles nur kleine Fische, die hart für ein Appel und Ei arbeiten.

      • Was denn für ein Rechtsveratoss
        Überhaupt? Wenn es einen Rechtsverstoss gegeben hätte,
        hätten die Städte nicht zusätzlich noch Verordnungen erlassen müssen, deren rechtlicher Halt auch erst einmal zu prüfen ist.

  • Terminus technicus!
    Verbot nur von Seiten der Legislative.
    Folglich Gesetz nötig.
    Untersagungsverfügung ist VA (Verwaltungsakt) seitens der Exekutive.
    Folglich kann „uber“ auch Widerspruch einlegen.
    Kann man gegen ein Gesetz nicht.
    Demnach nicht das Selbe im „Beamtendeutsch“, sondern grundsätzlich verschieden, gerade mit Blick auf den Rechtsweg.
    Grüße

  • Finde ich ja klasse. Nur das der ein und andere berliner Taxifahrer gar nicht der deutschen Sprache mächtig ist geschweige der Schriftform. Wie will so jemand Hinweisschilder deuten?
    Vor zwei Wochen war ich mit Freunden in einem Schwulen Cafe zum Liederabend. Nach der Verantstaltung riefen wir per Taxi App ein Wagen. Der arabische Taxifahrer weigerte sich als er sah das wir scheinbar „Homos “ sind uns zu fahren und beschimpfte uns stattdessen. Er meldete der Zentrale wir wären Aggressiv somit würde unsere App Anforderung auf ein Taxi fortan ignoriert! Toller Verbraucherschutz hier zumindest in unserer Hauptstadt!

  • Dass es zum Wohle von Fahrern oder Fahrgästen ist, wage ich sehr zu bezweifeln. Zum Wohle der Taxen-Kartelle (und v.a. des Staats-Säckerls) ist es bestimmt.

    Ein trauriger Tag für den Wettbewerb.

    • P.S. Die Nutzung der Apps (und damit der Dienste) wird das Urteil kaum verhindern. Außer, man verfolgt die Fahrgäste jetzt direkt und strebt die Verbannung der Apps aus dem AppStore an.

      • Die Fahrgäste wird man kaum verfolgen, aber die Betreiber der Apps sind schon greifbar. Irgendwo wollen die ja Geld verdienen, und das muss auch irgendwo auf Konten etc. Ich glaube kaum, dass jemand bereit wäre, die Vermittlungsprovision per Western Union in die Karibik zu schicken.
        Und auch Versicherungen erwarten, dass man sich an Gesetze hält. Sonst ist es ganz schnell vorbei mit der Regulierung der Schäden.

      • Nun, in NewYork funktioniert das Nebeneinander von Uber und Taxen inzwischen, obwohl man Uber auch dort zunächst verbieten wollte.

        In Schland hatte man Fernbusse auch fast ein Jahrhundert verboten, nun rollt die Konkurrenz, sorgt für Wettbewerb und sinkende Preise. Vielleicht braucht auch Uber 75 Jahre, aber durchsetzen wird es sich über kurz oder lang, da bin ich ziemlich sicher. ;)

  • Die Entscheidung ist erstmal richtig so. Wenn Uber und Co clever sind, setzen sie sich mit Versicherungsgesellschaften an einen Tisch und entwickeln ein Konzept, dass die Nutzung ermöglicht. Davon profitieren auch andere Wirtschaftszweige wie beispielsweise der TÜV. Wer über Uber und Co. anbieten können darf, muss entsprechende Nachweise einbringen, damit er Fahrten anbieten darf, die dann versichert sind. Uber muss für die Versicherung sorgen und sich von seinen Fahrern die erforderlichen Dokumente holen. Im Gegensatz zu anderen Diensten wie airbnb oder Putzfachkräftevermittlungsapps, ist hier die mögliche Gefährdung Dritter schlicht ein faktisches Problem. Uber wird man dadurch nicht aufhalten, aber die Grundlagen müssen geschaffen werden. Und die Taxibranche sollte nicht so empört aufschreien. Im Grunde ist Uber nicht direkt der Preise wegen interessant, sondern wegen seiner flexiblen, mobilen Idee. Darauf hätten auch Taxiverbände bzw. -vereinigungen kommen können und Ideen wie „Gemeinschaftsfahrten“ etc. umsetzen können.

  • Leider lassen die Berliner völlig offen, ob es um UBERpop (wie wundercar mit privaten Fahrern und Autos) oder um UBERblack (Limousinen mit Lizenz und ausgebildeten Fahrern) geht.

    Wisst ihr da mehr? Black ist ja ansich bzgl. Versicherung legitim. Lediglich der Rückkehrzwang zu Firmensitz ist dabei nicht legal.

    Pop hingegen ist ja auch bzgl. Versicherung und Lizenz problematisch weils Privatpersonen sind.

    @ iFun: Gerne eure Gedanken dazu…

  • Von meinen letzten 10 Taxifahrten:
    – musste ich 10mal erklären wo ich wohne, obwohl die Fahrt keine 4km war
    – ist ein Taxifahrer an der Ampel eingepennt
    – wollten mich mehrere Taxifahrer nicht mitnehmen, weil ihr Taxi nicht an der Reihe war und sie meine freie Taxiwahl nicht im geringsten interessiert hat
    – hat sich keiner darum gekümmert dass man einen anderen Radiosender wollte
    – sprach einer so meine Sprache dass man sich mit ihm verständigen konnte

    So gesehen braucht es dringend eine Alternative, oder höhere Taxipreise, so dass man auch mal wieder Taxifahrer findet die sich ihre Lizenz und den Sprachnachweis nicht bei eBay gekauft haben
    Aber letztendlich denke ich dass Dienste wie Uber verboten werden, weil man damit kein Geld machen kann. Der Staat ist halt nur noch dafür da die Leute auszunehmen.

    • …..gebe Dir voll Recht! Für mich sind Taxifahrer voll Verbrecher.!! Die letzten 10 Jahre wurde ich 5 mal verletzt, 8 mal über den Tisvh gezogen…4/5 Fahren waren betrunken. Und minst. 10 wussten nicht mal den einfachsten Weg. Und..und das ist der Hammer….haben mir 4 Taxis die Vorfahrt genommen…!! Sonst hatte ich nur 1 Unfall in 30 Jahren.

      • Ihr habt Probleme, Fahre regelmäßig Taxi in Berlin und Münster (also nicht selbst, sondern als Gast) und habe solche Probleme nicht erlebt. Euren unterschwelligen Ausländerhass könnt ihr woanders ablassen ..

  • Nieder mit dem Wettbewerb! Lang lebe das Monopol! So ein Blödsinn, dieses Verbot.

  • Und was ist mit Mitfahrzentrale, Flinc, etc.? Ist doch das gleiche nur für lange Strecken, wo klar ist, das keiner z.B. von Berlin nach München mit dem Taxi fährt. Situation ist doch die gleiche wie bei uber, oder nicht – nur eben weiter als nur in der City?! Privatleute, Privatfahrzeug, eigene Versicherung und keinen Personenbeförderungsschein. Warum kann man das bei uber als Grund und Argument nehmen, aber bei den oben genannten nicht?

    Wozu das eine so rechtlich unter Strafe stellen und das andere für rechtlich korrekt empfinden?

    Das ergibt für mich keinen Sinn, der freu ich mich gern über eine fundierte Erklärung.

  • Hier steht Lles wichtige drin:

    – Dem Einspruch von Uber wird wahrscheinlich, wie schon in Hamburg, statt gegeben
    – Uber macht weiter, da Einspruch erhoben wurde
    – Mitfahrer, Fahrer und Dritte sind definitiv versichert

    http://www.faz.net/aktuell/wir.....98638.html

  • Wie immer hängt Deutschland dank seiner Überreglementierung den Innovationen hinterher. Statt sich zu freuen, dass Leute andere mitnehmen können und so weniger Fahrzeuge mit nur einer Person unterwegs sind, wird gleich der Untergang des Taxigeschäfts befürchtet. Warum funktioniert das in anderen Ländern? Sind dort Taxiunternehmen Pleite gegangen?

  • Alle schmeißen hier mit Fachtermini rum als wären sie oberster Richter beim Bundesverfassungsgericht, aber keine kennt den korrekten Plural von Taxi?
    Ganz großes Kino.

    FYI Plural von Taxi ist Taxen nicht Taxis oder Taxisse oder ähnliche Auswüchse eurer Klapperkiste auf dem Hals!

    Back to topic: Interessiert mich nicht!!!

  • Glücklicher Weise gibt es ja noch Telefonnummern.
    Wenn Berlin und Hamburg so reagieren, werde ich zum Telefon greifen und mir meinen Fahrdienst so bestellen.
    Ansonsten möchte hier den Richtern etwas zeigen was verboten ist. Darum lasse ich die Bemerkung weg Gruß thomas

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