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Mannheimer Richter weisen ab

Qualcomm scheitert mit weiterer Klage gegen Apple [UPDATE]

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Qualcomm konnte ja zu Monatsbeginn vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot für verschiedene iPhone-Modelle erwirken. In einer ähnlichen Klage wollten Mannheimer Richter allerdings nicht dem Vorbild ihrer bayerischen Kollegen folgen und wiesen den Chiphersteller zumindest vorerst ab.

Das Landgericht Mannheim betrachtet die unter den Aktenzeichen 2 O 190/17 und 2 O 16/18 geführte Klage von Qualcomm gegen Apple als unbegründet. Apple sei keine Verletzung des betreffenden Patents anzulasten, unter anderem weil beide Parteien eine gegenläufige Auslegung des in der Patentschrift verwendeten Begriffs „Bulk-Spannung“ hätten.

Die Kammer sei u.a. aufgrund des Wortlautes des Patentanspruchs sowie aufgrund der Beschreibung des Klagepatentes zu dem Ergebnis gekommen, dass die engere Auslegung der Beklagten zutreffe. Ausgehend von dieser engen Auslegung sei die Klage abzuweisen gewesen, da die „Bulk-spannung“ bei den angegriffenen Smartphones gerade nicht konstant sei. Es komme deshalb auf die weiteren zwischen den Parteien diskutierten Streitfragen, insbesondere auf die von Seiten der Beklagten angeführte kartellrechtliche Problematik nicht an.

Qualcomm hat nun die Möglichkeit, an nächst höherer Stelle Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Der Chip-Hersteller hat global einen härteren Kurs gegen Apple angekündigt und wir werden es ohne Frage noch häufiger mit dieser Thematik zu tun bekommen.

Apple will seinerseits konsequent gegen derartige Klagen von Qualcomm angehen. So hat der iPhone-Hersteller auch Widerstand gegen das vom Landgericht München verhängte und noch aktive Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle X, 7 und 8 angekündigt:

Natürlich sind wir von diesem Urteil enttäuscht und werden Berufung einlegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin für Kunden über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verfügbar sein.

Update: Apple-Statement zum Mannheimer Richterspruch

Apple hat uns mit Blick auf die Entscheidung der Mannheimer Richter das nachfolgende Statement zukommen lassen. Die Formulierung „illegales Verhalten“ bezieht sich wohl auf die Vorwürfe, Qualcomm verlange für die Nutzung seiner Mobilfunk-Patente überhöhte Lizenzgebühren.

Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht für ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist.

Dienstag, 15. Jan 2019, 14:22 Uhr — chris
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  • Was da an Millionen verpulvert werden….Mal gewinnt der eine…Mal der andere. Unterm Strich kostet es beide einfach nur nen Haufen Geld. Genau wie mit den dauernden Klagen zwischen Apple und Samsung.

    • Am Ende zahlt wieder der Verbraucher!

    • Naja wirklich „verpulvert“ werden ja nur die Anwalts- und Gerichtskosten, die vermutlich eher zu vernachlässigen sind. Die größeren Summen wandern nur von einer Tasche in die andere und sind somit ja nicht weg.

      • Die Anwaltskosten wandern ja auch nur von einer in die andere Tasche. Oder wo verschwinden die deiner Meinung nach?

      • Ja aber die verschwindes aus dem Bereich Industrie…

    • Es geht halt darum, am Ende die bessere Bilanz zu haben. So laufen solche Prozesse.

    • Apple und Samsung haben aber weiterhin miteinander gearbeitet. Qualcomms derzeitiger Kurs ist sehr kurzsichtig.

    • Klagen findest du überall, sei es öffentliches Recht oder Zivilrecht. Nur bei „teuren“ Klagen von bedeutenden Unternehmen wird es sehr in die Öffentlichkeit gedrängt. Was denkst du, wie oft welche in Deutschland wegen Nichtigkeiten verklagt werden.

    • Ich denke, das ist zum Teil auch eine Form der Steuerhinterziehung. Schluss endlich könnte man die Millionen auch in Werbung stecken, dann würde man aber in den prominenten Medien nicht erwähnt werden.

      • Oder um es noch anders zu formulieren, wir erfahren schließlich auch nur das von den Unternehmen, was wir erfahren sollen und nicht das, was mit unter auch Fakt sein kann. Das gilt gleichermaßen für die Medien, die sich ja auch schnell als kostenloses Werbesprachrohr Missbrauchen lassen.

      • Hä??? Wenn die Millionen in Werbung investieren, sind die weniger präsent, als wenn das LG Mannheim (!) nen Urteil fällt? Versteh ich nicht. Kein Beitrag übrigens in den aktuellen Nachrichten! Und welche Steuern werden hier hinterzogen?

      • YMMD

    • Dafür lebt eine andere Branche sehr gut davon: die Juristerei. Wäre genauso, wenn es die Bierdeckel-Einkommensteuererklärung geben würde, dann wären 100k SteuerfachgehilfInnen arbeitslos.

  • Der Kunde ist wie immer der dumme. Mein iPhone X ist defekt und es darf ersetzt werden. Gerichtsurteil.

    Danke

  • Ganz ehrlich? Es nervt einfach nur. Am Ende leidet darunter immer der Endkunde. Apple hat es versäumt sich frühzeitig mit Qualcomm zu einigen und Qualcomm benimmt sich jetzt unmöglich.

    Werde Qualcomm in Zukunft meiden, wenn es eine gleichwertige Alternative gibt. Für Apple gilt das gleiche, wobei mir dort leider keine Alternative bekannt ist.

  • Zum Streiten gehören IMMER mindestens 2 Parteien. …

    • Aber zum Anzetteln eines solchen nicht zwingend…da reicht einer!

    • So ein Blödsinn.
      Bei einer Klage reicht eine Partei, die meint einen Klagegrund zu besitzen.
      Die andere, ob das stimmt oder nicht.

      • Die andere Partei wird da mit hineingezogen, ob das stimmt oder nicht.
        Ist voll nervig, vor allem bei Nachbarschaftsstreitigkeiten.
        Selbst wenn die Klage jedes Mal verloren geht oder abgewiesen wird, hat die beklagte Partei jedes Mal wieder den Ärger sich damit auseinanderzusetzen.

  • Zusatzkommentar: das Verkaufsverbot der Altmodelle (iPhone 7, 8, X) dürfte Apple letztlich wenig kratzen, da diese Modelle, spätestens seit Erscheinen der Nachfolgemodelle, technisch „outdated“ -zu deutsch: überholt- sind.

  • Das lächerlichste an der Sache ist doch, dass das iPhone 7 weiterhin bei den Carriern und Resellern zu haben ist. Apple darf dies auch laut kommunizieren. Wem ist damit geholfen? Dem Endkunden, dem jetzt eine billigere Alternative in den 15 stores fehlt? Oder Apple, der jetzt halt das XR an die Leute bringt? Laut Aussage Qualcomm gälte das Urteil ja insgesamt, also überall. Aber das tut es ja offensichtlich nicht, da es überall weiterhin verkauft wird. Was für ein un-fass-bar kranker Kapitalismus-Gerichts-BS. Ich werde ab sofort keine News mehr zu diesem BS Thema lesen, sorry. Aber wie lächerlich ist das alles. Verkaufsstopp, der keiner ist, Gerichtskosten i. H. v. mehreren Millionen EUR. Fakt das ab.

  • Ich feier es, am ende geht Qualcomm pleite und werden aufgekauft xD

  • Qualcomm hat den Bogen überspannt.
    Die wollten nicht mehr 7.50$ und ein Exklusivbelieferung von Apple sondern jetzt über 10.00$ für das Recht, das Apple deren LTE Modemchips einbauen darf. Nur für deren Patent, nicht für das Bauteil selbst !
    Dazu kamen jetzt noch Wünsche nach einer prozentualen Beteiligung beim Verkauf der I-Phones.

    Irgendwann ist auch mal gut, oder ?

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