iPhone-Verkaufsverbot tritt in Kraft: iPhone 7 und 8 nicht mehr bei Apple erhältlich

Qualcomm hat die nötigen Leistungen erbracht, um den gerichtlichen angeordneten Verkaufsstopp für ausgewählte iPhone-Modelle wirksam zu machen. In der Folge hat Apple den Verkauf der iPhone-Modelle 7 und 8 in Deutschland eingestellt. Wie Qualcomm mitteilt, hat das Unternehmen Wertpapierbürgschaften in Höhe von 1,34 Milliarden Euro ausgewiesen, um die Vollstreckung der einstweiligen Verfügung gegen Apple in Deutschland durchzusetzen.

Bereits im Dezember hatte das Landgericht München entschieden, dass Apple mit dem Verkauf der iPhone-Generationen 7, und 7 Plus, 8 und 8 Plus sowie des iPhone X Qualcomm-Patente verletzt. Für die Vollstreckung wurde allerdings eine entsprechende Sicherheitsleistung vorausgesetzt. Der Rechtsstreit dreht sich um eine von Qualcomm patentierte Energiespar-Technologie, die Apple offenbar nutzt, ohne die entsprechenden Lizenzvereinbarungen getroffen zu haben.

Apple hatte das iPhone X in Deutschland nicht mehr im Verkauf, somit betrifft die Umsetzung des Urteils momentan nur die iPhone-Modelle 7 und 8. Die im vergangenen Jahr neu vorgestellten Geräte sind nicht betroffen. Apple leistet mit der Einstellung des Verkaufs dieser Geräte dem Urteil folge, hat aber ein Berufungsverfahren angekündigt.

Apple Stellungnahme zum Münchener Urteil

Mit der folgenden Stellungnahme hat der iPhone-Hersteller auf die gerichtliche Anordnung reagiert:

Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Die Vorgehensweise von Qualcomm vor Gericht sowie im täglichen Business schadet Innovation und schadet Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf exorbitante Gebühren zu erheben, basierend auf Leistungen, die man selbst nicht erbracht hat und wird aufgrund seines Verhaltens von Behörden auf der ganzen Welt untersucht.
Natürlich sind wir von diesem Urteil enttäuscht und werden Berufung einlegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin für Kunden über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verfügbar sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden weiterhin in allen unseren Geschäften erhältlich sein.