«we are now taking action»
Nokia gegen Apple: Patent-Klagen in Deutschland eingereicht
Wenn ihr euch beim Lesen der jetzt veröffentlichten Nokia-Pressemitteilung an die jahrelangen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Motorola erinnern solltet, dann dürfen wir euch in guter Gesellschaft begrüßen.
Nachdem es das ehemalige Handy-Schwergewicht 2012 schaffte, Apples iCloud Push E-Mails in Deutschland vorübergehend verbieten zu lassen, will sich nun auch Nokia im Patent-Krieg mit Cupertino versuchen und hat dafür mehrere Klagen vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München eingereicht. Weitere Klageschriften sollen folgen.
Laut Nokia soll sich Apple weigern, das bereits 2011 erzielte Lizenz-Abkommen auszubauen und würde in seinen Geräten auf Nokia-Erfindungen setzten, ohne den Konzern dafür entsprechend zu kompensieren.
Ilkka Rahnasto, bei Nokia als Chef der hauseigenen Patent-Abteilung aktiv, kommentiert:
„Through our sustained investment in research and development, Nokia has created or contributed to many of the fundamental technologies used in today’s mobile devices, including Apple products. After several years of negotiations trying to reach agreement to cover Apple’s use of these patents, we are now taking action to defend our rights.“
Apple reagiert mit Beschwerde
Laut Apple sieht die Sachlage natürlich ganz anders aus. Cupertino geht davon aus, dass Nokia die weggebrochenen Umsätze des eingestellten Handy-Geschäftes nun durch unrechtmäßige Patent-Forderungen auszugleichen versucht und sich über Umwege aus den bislang gültigen Lizenzabkommen herauszuwinden versucht. Lesenswerte Hintergründe hierzu, hat der Patentrechts-Beobachter Florian Müller zusammengefasst.
In seiner aktuell eingereichen Beschwerde in Kalifornien schreibt Apple:
„With its cell phone business dying, Nokia began to seek out willing conspirators and to commence its illegal patent transfer scheme in full force; that scheme has continued in full effect to the present. The driving force behind Nokia’s strategy was to diffuse its patent portfolio and place it in the hands of PAEs. Acacia and Conversant were its chief conspirators.“