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Taskforce nimmt Dienst auf

Nach Telegram Verbotsforderungen: Bundeskriminalamt wird aktiv

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Nur zwei Wochen nachdem die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser die generelle Abschaltung des Kurznachrichtendienstes Telegram ins Gespräch brachte, wurde mit dem Bundeskriminalamt nun die erste Behörde mobilisiert, sich genauer mit dem Messenger auseinanderzusetzen.

So hat die dem Bundesministerium des Innern und für Heimat nachgeordnete Behörde nun unter der Überschrift „Mes­sen­ger­diens­te sind kein rechts­frei­er Raum“ die Aufstellung einer neuen Taskforce bekanntgegeben, die sich offenbar vor allem auf Telegram konzentrieren wird – zumindest werden konkurrierende Messenger-Dienste in frisch veröffentlichten Presseinformationen des BKA mit keiner Silbe erwähnt.

Tatverdächtige Personen identifizieren

Telegram hingegen wird in der überschaubaren Ankündigung gleich sechs Mal aufgeführt. Der kostenfrei nutzbare Dienst sei nach Einschätzung der Strafverfolger dabei, sich zunehmen zu einem „Medium der Radikalisierung“ zu entwickeln. Hier würden Mordaufrufe veröffentlicht und andere Menschenbedroht.

Die neu gegründete Taskforce soll die Aktivitäten auf Telegram nun genauer beobachten und gemeinsam mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gegen Tatverdächtige vorgehen. Zu den formulierten Zielen gehört die Identifikation von tatverdächtigen Personen und deren strafrechtliche Verfolgung.

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, kommentiert:

Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen. Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.

Abschaltung als Ultima Ratio

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte kürzlich in einem Radio-Interview darauf aufmerksam gemacht, dass Telegram immer häufiger auch zur Verbreitung rechtsextremer Inhalte genutzt werden und dazu diene die entsprechende Gruppen zu mobilisieren.

Damals hatte Faeser auch laut über die Mögliche Abschaltung des Messenger-Dienstes nachgedacht.

27. Jan 2022 um 12:32 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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