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Justizminister wollen sich beraten

Nach Aus von Hassmelden: Bundesweites Portal im Anmarsch

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ifun.de berichtete am Freitag über das plötzliche Ende der ehrenamtlich geführten Online-Plattform Hassmelden.de. Diese gestattete Anwendern, die im Netz mit Hetze und Hasskommentare konfrontiert wurden, diese per iPhone-Applikation zu melden und auf eine rechtliche Verwertbarkeit prüfen zu lassen.

Status Hassmelden

Prüfung auf rechtlich relevante Inhalte

App und Online-Portal konzentrierten sich dabei nicht etwa auf Twitter-Kurznachrichten und Facebook-Meldungen, sondern nahm alle Inhalte entgehen und sorgte so dafür, dass Strafverfolgungsbehörden (hier insbesondere die Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität) nur solche Fälle auf den Tisch bekommen, die auch wirklich ein Einschreiten der Behörden rechtfertigen.

Dem Laien, und dazu zählen wir auch uns, fällt die rechtliche Bewertung von Online-Wortmeldungen nämlich alles andere als leicht. Hier mal ein Beispiel aus unserem Alltag. Im April 2017 haben wir einen kurzen Eintrag über eine neue Funktion der Karten-App Google Maps veröffentlicht. Neu war damals, dass Bewertungen in Landessprache eingeführt wurden. Vor einem Jahr erntete unser Artikel dann die folgende Wortmeldung:

Was heißt hier mein Kommentar muss noch freigeschaltet werden? Danke für euer Impressum, ich komme bald mal mit meiner 9mm vorbei und misch euren Laden so richtig auf.

Der Kommentator schien hier Kritik daran zu üben, dass seine vorangegangene Wortmeldung aufgrund der Phrase „armes Häufchen Genmüll“ nicht automatisch freigeschaltet wurde.

Sind diese zwei Sätze jetzt rechtlich relevant und ein Fall für die Strafverfolger? Für genau solche Fragen war Hassmelden die beste Anlaufstelle.

Justizminister wollen sich beraten

Nun gibt es das Portal nicht mehr. Die Ehrenamtlichen waren zum Schluss einfach von der Menge der Meldungen überfordert. Dass es jedoch Bedarf gibt, scheint mittlerweile auch bei den offiziellen Stellen erkannt worden zu sein.

Pressefoto Gallina 3 1400

Senatorin Anna Gallina | ​​​​​​​Senatskanzlei Hamburg

So hat sich die Hamburgische Justizsenatorin Anna Gallina gegenüber der Deutschen Presseagentur jetzt für die Einführung eines bundesweiten Online-Portals zur Meldung von Hasskommentaren ausgesprochen.

Geplant ist, dass sich die 93. Justizministerkonferenz, die am 1. und 2. Juni 2022 stattfindet, mit dem Thema befassen und eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeiten wird.

02. Mai 2022 um 18:49 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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