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Milliardenklage gegen Apple: Mannheim weist Ansprüche ab

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Am 12. Februar, kurz nach dem Auftakt der Milliardenklage gegen Apple, war der Ausgang des Prozesses vor dem Landgericht Mannheim noch völlig unklar. Damals haben wir uns ernsthaft gefragt: Erstreitet Münchner Firma 1,5 Milliarden von Apple?

Seit heute steht fest: Die Patentverwerter erhalten keinen Pfennig.

Das von der Münchner Verwertungsgesellschaft IPCom angestrengte Verfahren gegen Cupertino führte eine Patentverletzung an, derer sich die Mobiltelefone aus Kalifornien schuldig gemacht haben sollen und verlangte über 1,5 Milliarden Euro von Apple.

Ein Anspruch den Mannheim heute als unbegründet zurückgewiesen hat. Die Deutsche Welle berichtet:

The state court in Mannheim didn’t give an oral explanation for its verdict, but said in a statement released on Friday that IPCom’s claim for damages against Apple had been dismissed. The court also turned down IPCom’s copyright violation case brought against mobile phone manufacturer HTC.

Wäre IPCom – die Patentverwerter halten ein Portfolio von über 1.200 Ideen-Schriften u.a aus alten BOSCH-Beständen – mit der Klage durchgekommen, hätte Apple hier die höchste Summe zahlen müssen, die jemals in einem Patentverfahren eingefordert wurde. Ob IPCom, wie angekündigt, wirklich in Berufung gehen wird, müssen die kommenden Wochen zeigen. Der Prozessbeobachter hat die Details des Verfahrens hier zusammengefasst.

Damals noch ungewiss: Die Anwälte vor Gericht

(Direkt-Link)

Freitag, 28. Feb 2014, 13:19 Uhr — Nicolas
16 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
Rede mit!
  • Warum schreibt die deutsche Welle nicht deutsch?

  • Die Anwaltskosten und Gerichtsgebühren möchte ich sehen, bei dem Gegenstandswert!

  • Bei solchen Summen klagt man nicht in Deutschland sondern in den USA. Ich selbst begrüße die Ablehnung der Klage, denn 1,5 Milliarden für einen Patent missbrauch halte ich für total überzogen. Da haben sich ein paar Schlipsträger aus München wohl verzockt, hehe.

  • In Deutschland gibts zu viele Jouristen, und zu wenig für selbige zu tun, da werden einige eben erfinderisch, und bringen eine ganze Branche in Verruf, egal ob Olaf Tank oder die anderen beiden RedTube-Rohrkrepierer oder eben jene realitätsferne Pinguine aus München. Besser wäre mal Fressehalten angesagt wenn man nix zustande bringt. Und Geldgier ist keine Lösung, besser mal eine reguläre Arbeitsstelle finden, Patent-Trolle bremsen die Wirtschaft!

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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