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Patentstreit mit Qualcomm

Richter geben grünes Licht für iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

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Das Landgericht München gibt dem Chip-Hersteller Qualcomm im Patentstreit mit Apple Recht. Die Folge könnte ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland sein. Die Richter räumen Qualcomm die Möglichkeit ein, den Verkauf der iPhone-Generationen 7, und 7 Plus, 8 und 8 Plus sowie des iPhone X zu stoppen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen zu lassen.

Iphone X

Um das Verkaufsverbot durchzusetzen, muss Qualcomm allerdings 668 Millionen Euro als Sicherheitsleistung hinterlegen, zudem hat Apple die Möglichkeit, das noch nicht rechtskräftige Urteil anzufechten. Die Sicherheitsleistung ist für den Fall gedacht, dass eine höhere Instanz Apple Recht gibt und der iPhone-Hersteller dann wiederum wirtschaftlichen Schaden aus dem Verkaufsverbot geltend machen kann.

Vor dem Landgericht München sind mehrere Patentklagen von Qualcomm gegen Apple anhängig. Die aktuelle Entscheidung gründe auf einer Patentverletzung im Zusammenhang mit einem für die Stromversorgung elektrischer Verstärker zuständigen Bauteils. Apple muss, sofern das Urteil rechtskräftig wird, darüber hinaus auch Schadensersatzleistungen in noch nicht festgelegter Höhe an Qualcomm leisten.

Mit dem Gerichtsentscheid punktet Qualcomm auf einer weiteren Etappe in der Serie der Rechtsstreits zwischen beiden Unternehmen. Apple muss sich bereits in China mit einer ähnlichen Entscheidung herumschlagen. Dies war unter anderem der Grund für das vergangene Woche veröffentlichte Update auf iOS 12.1.2.

Via Reuters

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20. Dez 2018 um 16:36 Uhr von chris Fehler gefunden?


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