Handy-Tracking gegen Corona: Freiwillige App im Gespräch

Erst am Montag schienen die ambitionierten Pläne des Gesundheitsministers Jens Spahn zu den Akten gelegt worden zu sein. Dessen Hoffnung, die Auswertung von Funknetzdaten zu formalisieren und im Kampf gegen das Coronavirus nicht nur anonymisiert sondern auch personenbezogen sichten zu lassen, erteilte Justizministerin Christine Lambrecht eine recht klare Absage.

Justizministerin Christine Lambrecht | Foto: Thomas Köhler / photothek

Im ARD-Format „Bericht aus Berlin“ schloss die Bundesjustizministerin den Zugriff auf die Daten der Netzbetreiber zwar nicht kategorisch aus, machte aber klar, dass man erst mal die Bewegungsströme der anonymisierten Daten auswerten müsse, anstatt über weitreichendere Eingriff in die Bürgerrechte nachzudenken.

Inzwischen hat sich Lambrecht einer neuen Sprachregelung angenähert und ebnet den Weg für eine Lösung, die auf der Freiwilligkeit von Bürgerinnen und Bürger basiert.

Freiwillige Bluetooth-App im Gespräch

Wie Lambrecht heute im Gespräch mit dem Deutschlandfunk betonte, sei in der Bevölkerung eine große Hilfsbereitschaft vorhanden, die zur temporären Auswertung personalisierter Handy-Daten genutzt werden könnte.

Im Gespräch ist eine Bluetooth-App, die kontinuierlich ein individuelles Signal aussendet und gleichzeitig nach den Signalen anderer Smartphones in der unmittelbaren Umgebung Ausschau hält und diese gewissenhaft notiert.

Der positive Test eines Anwenders würde dann dafür sorgen, dass alle Smartphone-Nutzer alarmiert würden, die Kontakt mit dessen Signal hatten.

Im Gespräch mit Silvia Engels erklärt Justizministerin Christine Lambrecht:

Das geht nur mit Freiwilligkeit aufgrund der Tiefe der Eingriffe. Ich glaube, da sind sich alle auch einig. Das Gute ist ja, dass in der Bevölkerung auch eine ganz große Bereitschaft besteht, um so etwas freiwillig für eine bestimmte begrenzte Zeit zu tun. Das sind alles Fragen, die in dem Zusammenhang mit zu klären sind. Es darf natürlich nur für diesen Zweck auch eine solche App aufgespielt und genutzt werden. Es muss geklärt werden, wie mit diesen Daten danach umgegangen wird, dass die Löschung selbstverständlich ist. Unter den Prämissen verfolgen wir sehr interessiert die Entwicklung, die jetzt gerade auch durch Maßnahmen des Robert-Koch-Instituts mit anderen Wissenschaftlern zusammen an einer solchen App arbeiten.

[…] Wenn es wirklich dazu kommt, dass diese App auch wirklich Infektionsketten unterbricht, dass die Freiwilligkeit gewährleistet ist und dass auch geklärt ist, was mit den Daten nach der Notwendigkeit einer solchen Maßnahme geschieht – ich glaube, dann können wir die Bereitschaft, eine solche App zu nutzen, deutlich steigern. Aber das sind die Voraussetzungen, das muss geklärt werden, damit Bürger erkennen: Aha, hier geht es um eine sinnvolle, um eine wirksame Maßnahme. Dann kann ich mir gut vorstellen, dass wir deutlich höhere Zahlen haben als das, was bisher auf dem Tisch liegt.

Das ganze Interview könnt ihr auf dieser Webseite oder auch direkt über diese MP3-Datei nachhören.