Neuer Patentstreit: Google will US-Einfuhrverbot für iPhone, iPod touch, iPad und Macs erzwingen

Bei all dem Gekeile zwischen Apple und Samsung geriet Motorola ja fast in Vergessenheit. Wir erinnern uns: Die Google-Tochter hatte im Februar für kurze Zeit ein Verkaufsverbot für iPads und ältere iPhone-Modelle erwirkt und ist zudem Schuld daran, dass Apple hierzulande keine Push-Benachrichtigungen für eingegangene E-Mails versenden darf.

Nun will Google offenbar kräftig nachfeuern und hat in den USA mit dem Ziel eines Einfuhrverbots von iPhones, iPods, iPads und verschiedenen Mac-Modellen eine Patentbeschwerde gegen Apple eingereicht. Konkrete Informationen über die beanstandeten Rechtsverletzungen sollen erst am Montag veröffentlicht werden, laut Motorola zeige sich Apple nicht bereit, geforderte Lizenzgebühren zu entrichten.

We would like to settle these patent matters, but Apple’s unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers’ innovations.

Demnach dürfte es wieder einmal um sogenannte FRAND-Lizenzen gehen, also Techniken, die als Industriestandard anerkannt sind und deren Nutzung Mitbewerbern gegen Lizenzgebühren gestattet werden muss. Der Streitpunkt hier ist regelmäßig die Höhe dieser Gebühren. Vermutlich müssen nun also Richter entscheiden, ob die durch Google/Motorola von Apple geforderten Summen realistisch sind.