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Aufruf zum kritischen Diskurs

Corona-Warn-App: Umfassende Datenschutz-Folgenabschätzung liegt vor

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Das „Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung“ (FIfF) hat eine Datenschutz-Folgenabschätzung zur geplanten Corona-Warn-App veröffentlicht und macht auf mögliche, negative Begleiterscheinungen der skizzierten Tracking-App aufmerksam.

DSFA

Kritische Anmerkungen auf über 100 Seiten

Angesichts der geplanten Corona-Tracing-Systeme sieht man sich mit einem „gesellschaftlichen Großexperiment zur digitalen Verhaltenserfassung unter staatlicher Aufsicht“ konfrontiert und fordert einen öffentlichen Diskurs, der mit der nun vorgelegten Datenschutz-Folgenabschätzung angeregt werden soll.

Die Nichtregierungsorganisation, die sich kritisch mit Auswirkungen des Einsatzes der Informatik und Informationstechnik auf die Gesellschaft auseinandersetzt, kritisiert die unter anderem das hohe Risiko sogenannter Falsch-Positiv-Meldungen, die Verarbeitung personenbezogene Gesundheitsdaten und die oft betonte Freiwilligkeit der App Nutzung.

Letztgenannte könnte sich als Illusion entpuppen, wenn „App als Voraussetzung für die individuelle Lockerung der Ausgangsbeschränkungen gelten könnte“:

Das Vorzeigen der App könnte als Zugangsbarriere zu öffentlichen oder privaten Gebäuden, Räumen oder Veranstaltungen dienen. Denkbar ist, dass ArbeitgeberInnen solche Praktiken schnell adaptieren, weil sie mittels freiwillig umgesetzter Schutzmaßnahmen schneller ihre Betriebe wieder öffnen dürfen. Dieses Szenario bedeutet eine implizite Nötigung zur Nutzung der App und bedeutet erhebliche Ungleichbehandlung der Nicht-NutzerInnen. Weil nicht jede Person ein Smartphone besitzt, wäre hiermit auch eine Diskriminierung ohnehin schon benachteiligter Gruppen verbunden.

Die 100 Seite starke „Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) für die Corona-App“ lässt sich als PDF-Datei aus dem Netz laden.

Mit Dank an HO!

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17. Apr 2020 um 11:34 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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