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Millionenstrafe angedroht

Apple soll in den Niederlanden alternative Bezahlsysteme für Dating-Apps gestatten

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Apple sieht sich in den Niederlanden mit einer möglicherweise folgenreichen Entscheidung gegen sein App-Store-Bezahlsystem konfrontiert. Die dortige Wettbewerbsbehörde ACM hat den iPhone-Hersteller angewiesen, den Anbietern von Dating-Apps die Verwendung und den Verweis auf alternative Zahlungssysteme zu gestatten.

Acm Niederlande

Autoriteit Consument & Markt (ACM) – Verbraucherschutzbehörde der Niederlande

Die niederländische Behörde für Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht informiert auf ihrer Webseite über die Entscheidung. Das zugrundeliegende Verfahren läuft bereits seit längerer Zeit. Erste Hinweise auf einen entsprechenden Entschluss wurden im Oktober publik, Apple konnte damals allerdings noch erwirken, dass Details zunächst unter Verschluss bleiben.

Zwangsgeld auf 5 Millionen Euro pro Woche gesetzt

Dem Beschluss zufolge wurden Apple zwei Monate Zeit gegeben, um die Bedingungen anzupassen. In der Folge soll das Unternehmen ein Zwangsgeld von 5 Millionen Euro pro Woche bis zu einem Höchstbetrag von 50 Millionen Euro zahlen, wenn die Vorgaben nicht entsprechend umgesetzt wurden.

Die Regelung betrifft allerdings ausschließlich das Angebot von Dating-Apps in den Niederlanden. Andere Kategorien wie Spiele oder dergleichen bleiben außen vor. ACM sieht eine besondere Abhängigkeit der Anbieter von Dating-Apps von Apple, da die Nutzer solcher Anwendungen ganz besonders auch Nutzer anderer Smartphone-Systeme erreichen wollen. Apples Provisionsregeln stünden jedoch in keinerlei Verhältnis zu im Zusammenhang mit der Bereitstellung der App verbundenen Aufwand.

Apple hat Berufung eingelegt

Gegenüber dem Onlinemagazin The Verge hat eine Apple-Sprecherin bestätigt, dass der iPhone-Hersteller bereits Berufung eingelegt hat und mit der Anweisung nicht einverstanden ist. Apple habe keine marktbeherrschende mit Blick auf den Softwarevertrieb in den Niederlanden und habe zudem enorme Ressourcen investiert, um den Entwicklern von Dating-Apps zu helfen, Kunden zu erreichen. Nach EU- und niederländischem Recht stehe es Apple zu, den Entwicklern alle bereitgestellten Dienste und Technologien zu berechnen.

Das Thema App-Store-Gebühren wird uns auch im kommenden Jahr intensiv beschäftigen. Offenbar steht mit dem 15. Januar bereits der von den niederländischen Verbraucherschützen gesetzte Stichtag mit Blick auf die Anpassungen im dortigen App Store an. Apples Rechtsabteilung ist dementsprechend wohl auch zwischen den Jahren gut beschäftigt.

27. Dez 2021 um 11:39 Uhr von chris Fehler gefunden?


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