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Apple-Stellungnahme zum Qualcomm-Urteil

Patentklage: Verkauf einiger iPhone-Modelle wird eingeschränkt [Update]

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Als Reaktion auf das nach einem Urteil des Landgerichts München drohende Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle hat Apple eine erste Stellungnahme veröffentlicht. Das Unternehmen kündigt wie erwartet an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Der Verkauf der betroffenen iPhone-Modelle über die Apple-Ladengeschäfte in Deutschland soll für die Dauer des Verfahrens ausgesetzt werden.

Apple wirft Qualcomm vor, durch fortwährende Patentklagen von den eigentlichen Problemen abzulenken. Sowohl Apple als auch unabhängige Branchenbeobachter unterstellen Qualcomm schon seit Jahren völlig überzogene Lizenzforderungen.

Apple Iphone 8

Die uns von Apple übermittelte Stellungnahme im Wortlaut:

Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Die Vorgehensweise von Qualcomm vor Gericht sowie im täglichen Business schadet Innovation und schadet Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf exorbitante Gebühren zu erheben, basierend auf Leistungen, die man selbst nicht erbracht hat und wird aufgrund seines Verhaltens von Behörden auf der ganzen Welt untersucht.

Natürlich sind wir von diesem Urteil enttäuscht und werden Berufung einlegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin für Kunden über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verfügbar sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden weiterhin in allen unseren Geschäften erhältlich sein.

Update: Qualcomm will Verkaufsverbot durchsetzen

21.12.2018 – 9:30 Uhr: Qualcomm hat mittlerweile angekündigt, die für den Verkaufsstopp erforderliche Sicherheitsleistung in den nächsten Tagen zu hinterlegen. In der Folge wird die einstweilige Verfügung gegen Apple wirksam, von Apple unabhängige Anbieter sind davon aber ausgeschlossen. Laut Qualcomm gilt der Richterspruch ausschließlich für Apple selbst bzw. die Niederlassungen des Unternehmens innerhalb der Europäischen Union.

Die von Apple verletzten Patente beschreiben eine Möglichkeit zur Effizienzsteigerung beim Stromverbrauch von Mobilfunkverstärkern und tragen zu verbesserten Akkulaufzeiten bei.

Donnerstag, 20. Dez 2018, 17:38 Uhr — chris
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  • Klingt ja so, als sei Apple nu das Opfer… wenn man sich das lange genug einredet, glaubt man das ja auch irgendwann selbst

    • Die Tatsache, dass Qualcomms Verhalten global untersucht wird, gibt Apple ja auch in einem gewissen Masse recht… Hier geht es aber ja überhaupt nicht um überhöhte Lizenzgebühren, sondern das Nicht-Bezahlen dessen. Das sind zwei getrennte Verfahren, wenn auch eng verzahnt.

      • da wird nix untersucht, es meinen nur alle das es zu teuer ist. Aber Fakt ist neunmal, wenn ich ein Patent habe bestimme ich den Preis. Will jemand es benutzen hat er es zu zahlen oder muss sein Kopf halt selbst mal anstrengen

      • Was ein Unsinn Paul. Fürn grundlegende Patente gibt es Regeln, dass diese zu einem fairen Preis zur Verfügung gestellt werden muss.

      • hä? Ich habe also DIE Idee meines Lebens, muss die aber verramschen?!?

        Fair ist relativ, und wenn es mir relativ viel Wert ist was ich mir da ausgedacht habe kann ich da auch relativ viel für erwarten.

      • Da muss ich Dich leider auch enttäuschen Paul.
        Bei grundlegenden Patenten die für andere Personen (natürlich oder unnatürlich ist in diesem Falle zweitrangig) unerlässlich sind wärst Du als Patentinhaber verpflichtet, anderen Personen eine Lizenzierung deines Patents zu einem angemessenen Preis zur Verfügung zu stellen.
        Die Definition des „angemessenen“ Preises ist hier nirgendwo festgeschrieben und von Fall zu Fall unterschiedlich. Du wirst für deine Idee also in jedem Fall entlohnt, da brauchst Du dir keine Sorgen machen. Diese Gesetzgebung soll lediglich davor schützen, dass keine Monopole oder ähnliches entstehen.

    • Apple ist NIEMALS das Opfer, das wissen wir doch alle! Ein furchtbarer Laden in dieser schönen Welt voller altruistischer Unternehmen!

      • Heimlich freut sich Apple das Sie jetzt kurz vor & kurz nach Weihnachten nur noch die schweineteuren Geräte verkaufen. Soweit ich weis hat Qualcomm bisher das Geld noch nicht hinterlegt, damit dürfte Apple die Geräte eigentlich Weiterverkaufen. Spielt Apple perfekt in die Karten!

    • Hmm, ich versuche mal, ein klein wenig Hintergrund Info einzustreuen:

      Qualcom hält ein paar Basis-Patente, ohne die niemand GSM oder ähnliches verwenden kann. Es ist ein Monopol auf den gesamten Mobilfunk-Markt. Damit dieses Monopol nicht missbraucht werden kann, gibt es im Patentbereich eine Fair Use Regelung, die die Marktteilnehmer vor dem Monopol-Missbrauch schützen soll – sprich die Lizenzgebühren dürfen eine gewisse Größe im Verhältnis zum Gesamtprodukt nicht überschreiten.

      Apple und viele andere Firmen zählen die fraglichen Patente, um die es im Rechtsstreit hier geht, zu diesen Basispatenten. Qualcom sieht das etwas anders und definiert diese Patente als „normale“ Patente und verlangt deutlich höhere Beträge.

      Die potentielle Reichweite ist sehr groß. Es betrifft nahezu alle heute erhältlichen Handys. Erst vor kurzem hat Intel einen Weg um die Qualcom Patente gefunden und die Intel-Lösung ist in den zuletzt vorgestellten Handys enthalten, daher sind sie nicht mehr betroffen.

      Warum nur der Rechtsstreit gegen Apple: Wenn Qualcom sich gegen Apple durchsetzen kann, werden alle anderen Hersteller sich auf keinen Rechtsstreit einlassen sondern einfach zahlen. Es ist für Qualcom durch die Signalwirkung der effektivste Weg. Was natürlich auch bedeutet, dass Qualcom keinerlei Interesse an einem Vergleich hat, denn nur dann wird die Signalwirkung erreicht.

      • Dem steht aber entgegen, dass viele günstige Smartphones mit SoCs von Qualcomm bestückt und auch günstig verkauft werden. Einzig Apple verlangt die teuersten Preise und scheint offenbar als Einzigster Hersteller die größten Probleme damit zu haben. Das ist schon irgendwie ziemlich seltsam oder? Auf mich wirkt das wie folgt: um die Gewinnmaximierung weiter zu treiben, möchte man weg vom Zukauf und lieber selbst bauen. Um allerdings dieses Geschäft lohnenswert zu machen, müssen natürlich die Patentpreise runter. Apple wäre erst dann bei mir nicht mehr unglaubwürdig, wenn das teuerste iPhone nicht mehr als 999 € kostet. Immer nicht vergessen, die Speicherverdoppelung hat mal pauschal 100-200 € gekostet zu Zeiten, in denen gleich große SD Karten rund ein Fünftel dessen gekostet haben.

      • Vielen Dank für die Hintergrundinformationen. Was ich nicht verstehe: Wenn es Basispatente sind, ohne die quasi kein GSM möglich ist, warum wäre dann mein iPhone 6 nicht von einem Rückruf betroffen. Es ist zwar alt, hat aber definitiv GSM, LTE etc….

      • @Stephan
        Apple ist nicht der einzige Betroffene Hersteller. Es sind fast alle Hersteller betroffen. Apple wird als Muster mit großer Signalwirkung verklagt. Die anderen Hersteller werden Angegriffen, wen Apple hier verliert und bezahlen muss.

        Die Patente greifen unabhängig vom Handywert.

        Die Höhe der Lizenzzahlungen richtet sich nach dem Handywert: je höher der Handypreis, desto höher die Lizenzgebühr

      • @Hans
        Ich müsste mir die fraglichen Patente genauer anschauen. Wenn ich es aus den Berichten richtig verstanden habe geht es um Funktionen, mit denen die Bild-/Videoübertragung im LTE Netz optimiert wird.

        Allgemein gesprochen: Irgendwann wurde es entwickelt und als Hardware ins Telefon verbaut. Alle vorhergehenden Modelle sind daher nicht betroffen.

        Da es sich um eine Hardwarelösung handelt, sind die betroffenen Telefone leicht einzugrenzen. Spannend wird es zu sehen, ob Apple das ggf per Firmwareänderung korrigieren kann.

      • Wenn es um eine Optimierung einer Eigenschaft geht, habe ich etwas meine Zweifel ob es dann als Basisfunktionalität einzustufen ist.

      • @Hans
        Genau darum geht es in diesem Rechtsstreit. Und da wir die technischen Details alle nicht kennen bin ich vorsichtig mit einer Bewertung. Apple und andere Hersteller stehen auf dem Standpunkt, es ist ein Basispatent. Qualcomm ist anderer Meinung. Apple ist sich sicher, dass sie fachlich recht haben, sonst würden sie das Risiko nicht eingehen. Qualcomm hat keine andere Chance als das durchzuziehen, sonst funktioniert das Businessmodell dahinter nicht.

      • @DC: Apple nutzt das Patent jetzt nicht mehr. Wenn es ein Basispatent wäre, könnte Apple es ja nicht so einfach umgehen.

  • Ist dies für Apple wirklich so schlecht… ?! Falls man als Kunde ein “günstigeres” iPhone in Erwähnung gezogen hatte muss man nun zu den teureren Varianten greifen…

    • Viele Greifen dann zur Konkurrenz, anstatt zu Apple

      • Das gilt vielleicht für Neukunden. Wer schon Apple hat, wechselt eher weniger.

      • Oder halt am besten nie!! Also wechseln.

      • Täuscht dich nicht, ich kenne so manchen, der jetzt gerade von Apple gewechselt hat und damit sogar zufriedener ist als vorher. Das ist nicht nur daher geschrieben, nur kann ich hier natürlich keine Fallbeispiele nennen.

    • Glaube ich nicht. Denn es gibt genug Reseller in Deutschland.
      Sei es Gravis, Cyberport, Notebooks-billiger etc. Und dann sind da noch die Mibilfunk Anbieter, die auch alle die Geräte ohne Verzrsg anbieten.

      Wer also ein 7/8 (plus) oder X haben möchte der bekommt auch eines ohne die Mondpreise für die hässlichen neuen Geräte zahlen zu müssen.

  • Kommt ja wie gelegen und Zack werden nur noch die aktuellen IPhones verkauft…das X war ja schon aus dem Programm. Ein Schelm wer böses dabei denkt….

  • Ja, ja. So hat jeder seine Sicht auf die Dinge. Qualcomm stellt exorbitante Lizensforderungen. Aber Apple hat auch exorbitante Preisvorstellungen, was die eigenen Produkte angeht. Berechtigt das aber, im AppleStore ein IPhone zu klauen?

  • jaaa aber überall anders sind sie ja noch verfügbar

  • Verkaufen eh gerade so gut wie keine.
    Fällt also gar nicht auf.

    Scherz

  • Wer sich mal eine Weile mit qualcomm beschäftigt hat, weiß das sie überall auf der Welt so schnell wie möglich versuchen Patente aufzukaufen oder durch Firmenübernahme zu bekommen.
    Um sich dann über die Lizenzgebühren das Leben zu verschönern und hier leider nicht den Hals voll bekommen.

    Das Apple Patente verletzt hat steht nun wohl außer Frage wenn zwei Länder bereits über das Urteil positiv abgestimmt haben.

    Ich sehe hier den Vorteil jedoch das Apple hier nun noch verstärkter versucht alles alleine zu entwickeln, was für den Kunden nur besser ist.

    • Indem sie jetzt Modem-Chips von Intel einsetzen? Kein Hersteller kann heutzutage noch alles selbst entwickeln.

      • Es ist bereits bekannt, dass Apple nur kurzfristig die Chips von Intel nutzen wird. Apple arbeitet nämlich an einem eigenen 5G-Chip. Soll 2020 ins iPhone kommen.

    • Spielt doch keine Rolle wie der Lizenzhalter an die Lizenz gekommen ist.
      Wenn man ein Patent verletzt weil man keine Gebühren dafür bezahlen will, muss man eben mit einer Klage leben und mit den Folgen daraus umgehen.
      Es gibt nun mal regeln auf dieser Welt, daran hat sich auch Apple zu halten. Sich hinterher hinzustellen und versuchen den schwarzen Peter auf den Lizenzinhaber zurück zuschieben ist schon ziemlich arm. Zumal sich Apple nun wirklich nicht über „exorbitante“ Forderungen beschweren sollte.

    • Dann wundert mich aber der vergleichsweise geringe Marktwert von Qualcomm, die ja auch selbst Produkte herstellen. Aus deren Sicht würde es ja bedeuten, dass man Umsatzeinbrüche hat, wenn die ehemaligen Abnehmer die Produkte selbst fertigen wollen. Ob das dann im Ergebnis besser funktioniert, wird sich zeigen…

  • Man muss die Patente ja nicht nutzen. Ich werde auch gezwungen, die Preise für mein iPhone zu bezahlen. Interessante Einstellung von Apple.

    • Man nutzte sie aber für diese Modelle. Das kann Apple nun auch nicht mehr rückgängig machen.

      • Also gehe ich jetzt in einen Apple Store, nehme ein iPhone mit, ohne es zu bezahlen, weil es mir zu teuer ist und muss es dann nicht zurück geben, weil ich es ja eh schon geklaut habe? Interessante Rechtsauffassung.

  • Wer auch immer da Recht hat oder nicht kann ich als Laie nicht beurteilen. Den Sinn eines Verkaufsverbot Zweifel ich allerdings an. Alle Geräte sind weiterhin erhältlich. Und wer ein Gerät möchte bekommt es auch. Selbst bei einen deutschlandweiten Verkaufsversion macht ein Verbot überhaupt keinen Sinn. Wir leben in Europa und ich kann mir die Apple Produkte auch problemlos in einen anderen europäischen Land bestellen. Amazon z.B. Ist da immer eine Option. Also im Endeffekt völlig sinnlos.

    • demnach kannste ja alle Läden in Deutschland dicht machen und jeder besorgt sich seinen Kram woanders.
      Möglich ist das, aber halt kacke

      • Was mir aufgefallen ist: Das iPhone 8 z.B. ist immer noch bestellbar bei Apple im Store und wäre sogar noch vor Weihnachten lieferbar. Also insgesamt ist die ganze Aktion Schwachsinn.

      • Jetzt nicht mehr auf der Apple-Seite. Es fehlt der Kaufen-Button bei den entsprechenden Geräten.

  • Wunderbar Apple… Man kassiert nen Urteil und behauptet der Gegner will nur ablenken.
    So funktioniert ja die Justiz… Geben Ablenkungsklagen nach und verurteilen dann ohne Grund.
    Das hat Stil Apple.

    Auch bei exorbitant hohen Kosten sollte man sehr, sehr vorsichtig sein… Bedeutet ja im Umkehrschluss, dass die iPhones sehr, sehr viel billiger sein würden, wenn die bösen Qualcomm Lizenzen nicht wären.
    Da kann man ja nur hoffen, dass Apple da mal nen Richter findet, der dass auch so sieht. Und dann können sie endlich das iPhone für 500 Euro anbieten.
    Und nicht zu den exorbitant hohen jetzigen Preisen.

    • Nee. Die iPhones sind nicht exorbitant teuer wegen den Qualcomm Gebühren. Apple hat ja offensichtlich gar keine bezahlt, sonst gäbe es ja die Klage nicht.

      Wahrscheinlich müssen wir uns jetzt noch bei Apple dafür bedanken, sonst wären die 7er, 8er und X womöglich doppelt so teuer gewesen ;-)

      Apple macht dass ja alles auch nur für uns, nicht fürs eigene Portemonnaie :)

    • Das in dem Zusammenhang eine exorbitant hohe Summe auch 20€ pro Gerät sein könnte, wenn das für ein solches Patent eben unüblich ist, ist euch zu hoch oder?

      • Wird sich wohl eher um ein paar Cent pro Gerät handeln.
        Aber die Gier von Apple ist unermesslich.

  • Tolle Begründung. Kann ich dann jetzt einfach in den nächsten store mit Apfel drauf gehen und mir, ohne zu bezahlen, alles mitnehmen was mir gefällt? Die Preise sind mir gefühlt auch zu hoch…

  • Hätte ich wirklich nicht gedacht. Hat mich total überrascht, dass Apple Begriffe wie „exorbitante Gebühren“ kennt.

  • Sowohl Apple als auch unabhängige Branchenbeobachter unterstellen Qualcomm schon seit Jahren völlig überzogene Lizenzforderungen.

    HAHAHA selten so gelacht!!1

    Sowohl ich als auch unabhängige andere unterstellen Apple schon seit Jahren ein völlig überzogenes Preismodel.

  • Was ich nicht verstehe, hier schreiben gefühlt bzw. regen sich gefühlt 90% der Kommentierenden über hohe und überzogene Preise auf. Das ist gut so!
    Gehen wir mal davon aus, das dies auch in Foren von vergleichbaren ausländischen Apple News / Fanseiten auch so ist.
    Warum kommt keine Reaktion von Apple, es wird nicht im geringsten gegengesteuert…. Da braut sich seit den letzten Monaten ein mächtiges Gewitter zusammen und ich bin echt gespannt wann es knallt!
    Was wird der Tropfen sein der das Fass zum überlaufen bringt?
    Ich für meinen Teil habe beschlossen die nächsten fünf Jahre keine neue Apple Hardware zu kaufen ( bisher jedes Jahr für ca. 5-6K).
    Und ich werde einen Teufel tun auch nur noch 1ct in die hoffnungsvolle Sparte „Services“ zu investieren!
    Ja, Apple wird das nicht merken, aber wenn es mehrere machen dann wird vielleicht ein Umdenken einsetzen bei Nokia, ähm Apple..
    Oder auch nicht..

  • Habe mich vor zwei Wochen gewundert, als ich für schöngerechnet €200 ein iPhone 8 64GB mit Vertrag bestellt habe (der Vertrag ohne Handy wäre über 24 Monate €200 günstiger gewesen).
    Auch wenn es da Denkfehler geben mag, schienen die bereits im Ausverkauf gewesen zu sein. Ich unterstelle daher Apple, dass dieses Urteil ein Stück weit willkommen geheißen oder vielleicht so erwartet wurde.

  • Einmal so eine Meldung und schon wird das Forum hier mit massenweise Samsung/Android Trollen geflutet, die vor Schadenfreude fast platzen und offensichtlich dadurch das mittelprächtige Selbstwertgefühl aufbauen wollen. Habt ihr nix besseres zu tun?

  • Heißt das, dass wenn der Rückruf doch kommt die Reseller den Schaden haben und Apple fein raus ist?

    • Nein. Ein Rückruf kommt ja vom Hersteller, nicht vom Reseller.
      Apple müsste alle noch verfügbaren Geräte zurück rufen, also auch entsprechend die Wiederverkäufer entschädigen.

    • Wer lesen kann… es geht NICHT um einen Rückruf. Bis zur Berufung stoppt Apple den Verkauf allein in den Apple Stores. Reparaturen sind nicht betroffen.

  • Moment, nur dass ich das richtig verstehe: das wertvollste Unternehmen Apple, dass seit Jahren durch überhöhte Smartphonepreise und Patentklagen bekannt ist, wirft einem Zulieferer überhöhte Patentkosten vor, weil man ja nicht alles selbst entwickeln kann? Das ist schon eine tolle Satire… irgendwie tut mir Apple gerade richtig leid, ich überlege direkt, mir einen iMac Pro und iPhone XS mit 512 GB Speicher zu kaufen. Ich meine, die Weihnachtszeit ist eine gute Zeit sich zu besinnen und zu spenden.

  • Wie ist das mit Ersatzteilen und Reparaturen? Sind diese auch davon betroffen?

  • Apple Store Köln Weiden verkauft weiterhin o.a. Modelle und meint, es sei nix offiziell. Schwiegervater hat soeben ein 8Plus erworben.

  • Am Ende tut man Apple einen Gefallen. Zum einen ist Apple richtig im Gespräch (Werbung) zum anderen müssen Produkte aus dem Sortiment genommen werden, sie als Alternative für neuere Modelle geholfen haben. Das heißt manch ein Käufer wird halt zum neueren teureren Modell greifen oder einfach bei einem anderen Händler sein iPhone holen.

  • Ich war soeben im
    Store und habe ein iPhone 7 & 8+ gekauft.
    Laut Store werden alle Apple Stores in Deutschland auch weiterhin alle Geräte verkaufen, bis Qualcomm die Sicherheit von 670 Mio auslegen kann.
    Apple 1 , Qualcomm 0

  • Kritischer Konsument

    Lol – der einzige Weg den Absatz vom XR und XS ein wenig zu pushen.
    …. natürlich sind die Patentverletzungen von 6,7,8 und X erst jetzt aufgefallen und Lizenfragen werden niemals vor dem Verbauen geklärt ;-)

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