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Apple-Stellungnahme zum Qualcomm-Urteil

Patentklage: Verkauf einiger iPhone-Modelle wird eingeschränkt [Update]

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Als Reaktion auf das nach einem Urteil des Landgerichts München drohende Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle hat Apple eine erste Stellungnahme veröffentlicht. Das Unternehmen kündigt wie erwartet an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Der Verkauf der betroffenen iPhone-Modelle über die Apple-Ladengeschäfte in Deutschland soll für die Dauer des Verfahrens ausgesetzt werden.

Apple wirft Qualcomm vor, durch fortwährende Patentklagen von den eigentlichen Problemen abzulenken. Sowohl Apple als auch unabhängige Branchenbeobachter unterstellen Qualcomm schon seit Jahren völlig überzogene Lizenzforderungen.

Apple Iphone 8

Die uns von Apple übermittelte Stellungnahme im Wortlaut:

Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Die Vorgehensweise von Qualcomm vor Gericht sowie im täglichen Business schadet Innovation und schadet Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf exorbitante Gebühren zu erheben, basierend auf Leistungen, die man selbst nicht erbracht hat und wird aufgrund seines Verhaltens von Behörden auf der ganzen Welt untersucht.

Natürlich sind wir von diesem Urteil enttäuscht und werden Berufung einlegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin für Kunden über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verfügbar sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden weiterhin in allen unseren Geschäften erhältlich sein.

Update: Qualcomm will Verkaufsverbot durchsetzen

21.12.2018 – 9:30 Uhr: Qualcomm hat mittlerweile angekündigt, die für den Verkaufsstopp erforderliche Sicherheitsleistung in den nächsten Tagen zu hinterlegen. In der Folge wird die einstweilige Verfügung gegen Apple wirksam, von Apple unabhängige Anbieter sind davon aber ausgeschlossen. Laut Qualcomm gilt der Richterspruch ausschließlich für Apple selbst bzw. die Niederlassungen des Unternehmens innerhalb der Europäischen Union.

Die von Apple verletzten Patente beschreiben eine Möglichkeit zur Effizienzsteigerung beim Stromverbrauch von Mobilfunkverstärkern und tragen zu verbesserten Akkulaufzeiten bei.

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20. Dez 2018 um 17:38 Uhr von chris Fehler gefunden?


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