Streit um Lizenzgebühren
Qualcomm will US-Einfuhrstopp für iPhone- und iPad-Modelle erwirken
Der Lizenzstreit zwischen Apple und Qualcomm nimmt an Schärfe zu. Qualcomm will nun offenbar einen Einfuhrstopp für ausgewählte iPhone- und iPad-Modelle in den USA erwirken.
Einem Bericht des Wirtschaftsmagazins Fortune hat der Chiphersteller bei der für Handels- und Zollangelegenheiten zuständigen United States International Trade Commission einen entsprechenden Antrag eingereicht. Als Begründung muss der Vorwurf herhalten, Apple verletze sechs von Qualcomm gehaltene Patente im Mobilfunkbereich.
Bild: ifixit.com
Hintergrund ist ein länger anhaltender Streit um Lizenzgebühren. Apple ist der Ansicht, dass die von Qualcomm für grundlegende Patente im Mobilfunkbereich erhobenen Gebühren zu hoch sind. Unter anderem hat der iPhone-Hersteller daher auch verschiedene Zulieferer angewiesen, Lizenzzahlungen an Qualcomm zurückzuhalten. Nach Apples Ansicht habe man bereits 1 Milliarde Dollar zu viel an Lizenzgebühren an Qualcomm überwiesen.
Bei Qualcomm liegen beispielsweise mehrere Patente für die auch im iPhone genutzte Modemtechnik. Basis für deren Lizenzierung ist das sogenannte FRAND-System. FRAND steht für „Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory terms“. Das Verfahren findet bei Patenten Anwendung, die Teil von technischen Standards sind und soll dafür sorgen, dass die Patentinhaber vergütet werden, gleichzeitig aber gewährleistet ist, dass die Technologien der Allgemeinheit zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stehen.